DE1000672B - Vorrichtung zum Schlitzen oder Schneiden von Karton u. dgl. zur Herstellung von Schachteln - Google Patents

Description

DEUTSCHES

Die Erfindung betrifft eine zum Schlitzen oder Schneiden von Karton u. dgl. für die Herstellung von Schachteln dienende Vorrichtung, die mehrere aus je einem oberen und unteren sowie auf einer Hauptwelk längs verschiebbar gelagerten Halbteil mit je einem oberen bzw. unteren Schneidorgan bestehende Schneideinheiten enthält, welche entlang parallel zu den Hauptwellen verlaufenden Gewindespindeln quer zur Durchlaufrichtung des Kartons gleichzeitig beweglich und einstellbar angeordnet und zum Betrieb mit ihren Halbteilen um die Hauptwellen gegenläufig antreibbar sind.

Damit solche Maschinen möglichst vielseitig verwendet werden können, sind die Halbteile ihrer Schneideinheiten in der Regel entlang je einer Hauptwelle längs verschiebbar. Bei den bekannten Schlitzoder Schneidvorrichtungen haben diese Verstellorgane bzw. verstellbaren Halterungen für die Schneideinheiten jedoch verschiedene Mängel, die einmal darin liegen können, daß die beweglich gelagerten und die Schneidmesser tragenden Halbteile der Schneideinheiten ungenügend geführt sind und sich deshalb leicht verkanten, wodurch von den Messern kein einwandfreier Schnitt mehr erzeugt wird, und zum anderen auch dadurch bedingt sind, daß nicht die Halbteile selbst, sondern an besonderen Führungsgliedern geführte Messerträger sich leicht verkanten, weil die Führungsglieder nicht ausreichend starr an verdrehbaren Einstellspindeln geführt sind.

Bei anderen bekannten Vorrichtungen zum Schlitzen oder Schneiden von Karton u. dgl. sind umfangreiche und kostspielige Getriebe erforderlich, wenn an diesen im übrigen ebenfalls die vorgenannten Nachteile aufweisenden Vorrichtungen mehr als vier Schneideinheiten verstellbar angeordnet sein sollen.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, die bekannten Vorrichtungen derart zu verbessern, daß die seitliche Verstellung der einzelnen Schneideinheiten ohne Nachteile für die Wirkung der Schneidarbeit möglich ist und dabei die Konstruktion, z. B. auch bezüglich einer Winkelverstellbarkeit der Schneidorgane zueinander, doch einfach ausfällt und die Vorrichtung universell bedienbar ist.

Die vorgenannte Aufgabe ist erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß jeder Halbteil jeder Schneideinheit ein Paar zur Drehachse des Halbteiles konzentrische und relativ zueinander verdrehbare Ringkörper enthält, wobei der eine Ringkörper des oberen Halbteiles das obere Schneidorgan bzw. Messer und der entsprechende Ringkörper des unteren Halbteiles das untere Schneidorgan bzw. zugehörige Ergänzungsschneidorgan trägt und in dem jeweils anderen Ringkörper der beiden Halbteile jeder Schneideinheit eine in Vorrichtung zum Schlitzen oder Schneiden von Karton u. dgl. zur Herstellung

von Schachteln

Anmelder:

The Deritend Engineering Company
Limited, Birmingham (Großbritannien)

Vertreter: Dipl.-Ing. R. Beetz, Patentanwalt,
München 22, Steinsdorf str. 10

Thomas Desmond Bishop, Birmingham

(Großbritannien),
ist als Erfinder genannt worden

axialer Richtung unverschiebbare Gewindemutter drehbar gelagert ist, die auf einem entsprechenden Gewinde eines gegen Drehung um seine eigene Achse gesicherten und durch die gleichen Teile aller Schneideinheiten hindurchgehenden Stabes sitzt, und daß außer üblichen Antriebselementen zur gegenläufigen Verdrehung der einander zugeordneten Halbteile einerseits mit Zahnkränzen versehene Mitnehmerstäbe zur gleichartigen Verdrehung der die Schneidorgane tragenden Ringkörper entweder im Sinne einer Voreilung oder einer Nacheilung relativ zu den anderen Ringkörpern derselben Schneideinheit vorgesehen und andererseits in auf der Hauptwelle verkeilten Triebrädern Gewindespindeln gelagert sind, auf welchen die in den Ringkörpern einer bestimmten Schneideinheit gelagerten Gewindemuttern über genutete Spindeln mittels Ritzel gemeinsam verdreht werden können, um so die übereinstimmende Bewegung und Einstellung der beiden Halbteile jeder Schneideinheit quer zur Durchlaufrichtung des Kartons u. dgl. durch die Vorrichtung zu erreichen.

Einzelheiten und weitere Ausgestaltungen der Erfindung sind der nachstehenden Beschreibung zu entnehmen, in der ein Ausführungsbeispiel an Hand der Zeichnung erläutert ist. In der Zeichnung ist von den vier Schneideinheiten der Vorrichtung der Übersichtlichkeit wegen lediglich eine gezeigt, und auch von den zwei Paaren miteinander zusammenarbeitender positiver und negativer Schneidorgane jeder Schneideinheit ist nur ein Paar dargestellt, doch kann die erfindungsgemäße Bauart auch bei Vorrichtungen mit

mehr oder weniger Schneideinheiten Anwendung finden.

In der Zeichnung stellt dar

Fig. ι eine Schnittansicht der Vorrichtung entsprechend der Schnittlinie X-X in Fig. 2,

Fig. 2 eine im wesentlichen schematische Seitenansicht einer der Schneideinheiten, weiche die gegenseitige Anordnung der verschiedenen Wellen im Verhältnis zu den Schneideinheiten zeigt, mit Blickrichtung von rechts, im Sinne der Fig. i,

Fig. 3 einen Längsschnitt durch die Vorrichtung zur gleichzeitigen Relativverstellung eines zusammengehörigen Messerpaares, wie es sich auf jeder Seite einer jeden Schneideinheit befindet, und

Fig. 4 eine Ansicht der Vorrichtung — teilweise im Schnitt —, die dazu dient, die gegenseitige Einstellung zwischen allen Schneidorganen der Schneideinheiten und der Zuführungsvorrichtung zu bewirken.

Die Zahnräder 11 bzw. ΐΐ_α haben exzentrisch an ihnen befestigte Mitnehmerstäbe 13 bzw. I3_a (Fig. 2), die parallel zu den benachbarten Hauptwellen bzw. 7_a liegen und durch entsprechend bemessene Öffnungen in den inneren Ringkörpern 8 bzw. 8_Ö eines jeden Halbteiles der vier Schneideinheiten hindurchgehen, die auf den Hauptwellen 7 bzw. 7_a angeordnet sind. Die Enden der Mitnehmerstäbe 13 bzw. 13,, sind in einem Zahnrad 14 bzw. I4_a auf der anderen Seite des Gestellrahmens befestigt; diese beiden Zahnräder stehen miteinander im Eingriff und sind auf den Hauptwellen 7 bzw. y_a gelagert, wobei das Zahnrad I4a indirekt mit der Hauptwelle y_a verkeilt ist. Aus dieser Anordnung ergibt sich, daß jede Drehbewegung, die einem der beiden Haupttriebräder 14 bzw. i4„ erteilt wird, auf die beiden anderen Haupttriebräder 11 bzw. 11₀ übertragen wird und daß dabei durch die Mitnehmerstäbe 13 bzw. 13,, die inneren Ringkörper 8 bzw. 8_ß der Schneideinheiten veranlaßt

Auf einer nicht dargestellten Grundplatte ist ein 20 werden, sich im Einklang dazu mit ihren Haupt-

Paar Kopfplatten 5 und 6 angeordnet, die durch nicht dargestellte Ouerstäbe miteinander verankert sind und so einen Gestellrahmen bilden, in dem die Vorrichtung untergebracht ist.

In den beiden Kopfplatten S und 6 sind zwei parallel zueinander liegende Hauptwellen 7 und y_a gelagert, wobei die Welle 7 senkrecht über der Welle y_a wellen 7 bzw. y_a zu drehen. Auf der Innenseite der Haupttriebräder 11 bzw. n_a, d.h. auf der den

liegt. Auf diesen Wellen 7 und y_a sind die vier Schneideinheiten gleitbar gelagert, von denen nur eine

Schneideinheiten zugekehrten Seite, sind ringförmige Zahnkränze 15 bzw. iS_a angeordnet, deren Außendurchmesser dem Außendurchmesser der Haupttriebräder 11 bzw. H₀ entsprechen. Die ringförmigen Zahnkränze stehen miteinander im Eingriff und sind drehbar auf zylindrischen Ansätzen der Haupttriebräder 11 bzw. n_a gelagert. Die ringförmigen Zahndargestellt ist. Jede der Schneideinheiten umfaßt zwei 30 kränze 15 bzw. i5_a nehmen in entsprechenden Öffnun-Halbteile, die im wesentlichen übereinstimmen und gen die Enden von Mitnehmerstäben 16 bzw. i6_a auf, von denen der eine auf der oberen Hauptwelle 7 und die durch entsprechend bemessene Durchbrechungen der andere auf der darunterliegenden Hauptwelle y„ in den äußeren Ringkörpern 9 bzw. 9_a jeder auf derangeordnet ist. Da die beiden Halbteile sich im wesent- selben Hauptwelle sitzenden Schneideinheit hindurchlichen gleichen, so tragen die entsprechenden Einzelteile 35 gehen. Die entgegengesetzten Enden der Mitnehmerderbeiden Halbteile die gleichen Bezugszeichen, jedoch stäbe sind in zugehörigen ringförmigen Zahnkränzen tragen die Einzelteile der unteren Hauptwelle 7_a einen 17 bzw. i7_a gelagert, die später als die Vorschubtrieb-Index 0. Jeder der beiden Halbteile besitzt einen räder bezeichnet werden. Sie sind drehbar auf Ring-Ringkörper 8, 8_ß, der drehbar auf der zugehörigen ansätzen der Triebräder 14 bzw. I4_a gelagert und Hauptwelle 7, y_u angeordnet ist und der weiterhin als 40 stehen miteinander im Eingriff. Es leuchtet ein, daß der innere Ringkörper bezeichnet wird. Auf ihm ist eine dem ringförmigen Zahnkranz I5_O aufgezwungene ein weiterer Ringkörper 9, g_a drehbar gelagert, der
weiterhin als der äußere Ringkörper bezeichnet wird.
Die beiden Ringkörper 8 und 9 haben je ein radial

herausragendes Messer, von denen das auf dem äuße- 45 übertragen wird.

Drehbewegung auf den ringförmigen Zahnkranz 15 und durch die Mitnehmerstäbe 16 bzw. i6_a auf alle äußeren Ringkörper 9 bzw. q_u der vier Schneideinheiten

ren Ringkörper 9 sitzende Messer durch das Bezugszeichen 10 dargestellt ist. Die Ringkörper 8_a und g-, tragen je ein mit den Messern zusammenarbeitendes Schneidorgan, von denen das auf dem äußeren Ringkörper 9 sitzende Schneidorgan durch das Bezugszeichen io„ dargestellt ist.

Gemäß der Erfindung kann die winkelmäßige Einstellung eines Schneidorgans io„ gegenüber dem anderen Schneidorgan von einer von der SchneidDie Vorrichtung zur gleichzeitigen winkelmäßigen Verstellung eines jeden Messer- bzw. Schneidorganpaares ist in Fig. 2 schematisch durch A angedeutet und in Fig. 3 im einzelnen dargestellt.

Das Triebrad ii_e bzw. der ringförmige Zahnkranz ¹Si/ (Fig· !. rechts unten) stehen im Eingriff mit je einem Zahnrad 18 bzw. 19 (Fig. 3), die gleiche Durchmesser haben. Das Zahnrad 18 ist mit einem Gleitkeil auf einer Antriebswelle 20 derart angeordnet, daß eine Dhb Z

einheit entfernten Stelle erfolgen. Eine solche Ein- 55 Drehbewegung der Antriebswelle 20 auf das Zahnrad stellung bewirkt selbsttätig eine entsprechende winkel- 18 übertragen wird, daß aber die Antriebswelle sich mäßige Einstellung des zugehörigen Messerpaares. Es
ist selbstverständlich, daß bei einer solchen Einstellung die winkelmäßige Einstellung aller Messer

und Schneidorgane der vier Schneideinheiten gleich- 60 keilt, welche die Antriebswelle 20 umfaßt und ein zeitig erfolgt. steilgängiges Innengewinde besitzt, das mit

in axialer Richtung gegenüber dem selbst gegen axiale Verschiebung gesicherten Zahnrad 18 verschieben kann. Das Zahnrad 19 ist mit einer Buchse 21 ver

Auf der einen Seite des Gestellrahmens sind auf den Hauptwellen 7 bzw. 7_a Zahnräder 11 bzw. ii„ vorgesehen, die weiterhin als die Haupttriebräder

lih Dh

gg g einem

entsprechenden Außengewinde auf der Antriebswelle im Eingriff steht. Normalerweise werden die beiden Zahnräder 18 und 19 gemeinsam von einem

Dh

bezeichnet werden. Sie haben gleichen Durchmesser 65 Zahnrad 22 (Fig. 3, links) aus in Drehung versetzt.

und stehen im Eingriff miteinander. Diese Zahnräder bzw, ΐΐ_β haben buchsenähnliche Ansätze 12 bzw. I2_a, welche die Hauptwellen 7 bzw. y_a umfassen und auf ihnen verkeilt sind. Ihr Zweck wird später erläutert werden.

Letzteres erhält seinen Antrieb von einer nicht dargestellten Kraftquelle und steht auch im Eingriff mit dem Zahnrad I7_a (Fig. 1, links unten), so daß auf die Haupttriebräder n_a und 11 sowie auf die ringförmigen Zahnkränze I5_ß und 15 die gleiche Drehbewegung

übertragen wird. Durch eine besondere Vorrichtung kann die Antriebswelle 20 axial verschoben werden. Da die Antriebswelle 20 mit der sie umgebenden und gegen axiale Verschiebung gesicherten Buchse 21 (Fig. 3) über ein Steilganggewinde in Verbindung steht, so bewirkt eine solche Verschiebung eine ReIativverdrehung zwischen den zwei Zahnrädern 18 und 19. Hierdurch wird auch eine Relativverdrehung zwischen den Haupttriebrädern 11 bzw. n_a und den

als erstes, zweites, drittes und viertes Einstellritzel für die seitliche Einstellung bezeichnet. Diese Einstellritzel haben den gleichen Durchmesser wie das Haupttriebrad 11 und sind im Eingriff mit je einem 5 der entsprechenden vier Einstellritzel 32_a, 33_ß, 2,4a und 35a» die auf dem buchsenähnlichen Ansatz I2_O des Haupttriebrades ii_a sitzen. Diese Einstellritzel für die seitliche Einstellung liegen auf der äußeren Seite der Haupttriebräder 11, ii_a, also entgegen-

rmgfövmigen Zahnkränzen 15 bzw. I5_a herbeigeführt 10 gesetzt zu den früher erwähnten ringförmigen Zahn- und dadurch wiederum eine Relativverdrehung kränzen 15, i5_a. Die Einstellritzel 32, 33, 34 und 35 zwischen den Haupttriebrädern 11 bzw. n_a und den für die zeitliche Einstellunghaben alle Innenverzahnung, äußeren Ringkörpern 9 bzw. g_a jeder Schneideinheit, die mit je einem von vier Zahnrädern 36 (von denen in so daß die gegenseitige Winkeleinstellung eines jeden der Zeichnung nur eins zu sehen ist) im Eingriff Messerpaares und eines jeden Schneidorganpaares 15 stehen, von denen je eins auf einer von vier Längsgleichzeitig und übereinstimmend vor sich geht. spindeln 37 angeordnet ist. Diese Längsspindeln 37 Die axiale Verschiebung der Antriebswelle 20 geht gehen durch das Haupttriebrad 11 und jeden der folgendermaßen vor sich: inneren Ringkörper 8 der Halbteile der Schneid-Eine außen mit einem Gewinde versehene Buchse einheiten, die mit der Hauptwelle 7 vereinigt sind, 23 ist auf einem abgesetzten Teil der Antriebswelle 20 hindurch. Sie sind mit ihren Enden in dem Triebrad 20 drehbar gelagert und trägt Handgriffe 24 (Fig. 3), 14 gelagert.

mit deren Hilfe sie gedreht werden kann. Obschon In ähnlicher Weise hat jedes der Einstellritzel 32_a,

diese Buchse 23 um die Antriebswelle 20 frei drehbar 33_a, 34_a und 35_a eine Innenverzahnung, die mit einem ist, so ist sie doch ihr gegenüber durch reibungsarme von vier Zahnrädern 3O₀ (von denen in der Zeichnung Drucklager 25 und 26 an einer Axialverschiebung 25 nur eins zu sehen ist) im Eingriff steht. Je eins dieser gehindert. Das Außengewinde der Buchse 23 greift Einstellritzel ist auf einer von vier Längsspindeln 37_a in das Innengewinde einer Buchse 27 ein, die mit der angeordnet, welche das Haupttriebrad n_a und jeden Kopfplatte 6 des Gestellrahmens fest verbunden ist. der inneren Ringkörper 8_a der Halbteile der Schneid-Daraus ergibt sich, daß beim Drehen der Buchse 23 einheiten, die mit der Hauptwelle 7„ vereinigt sind, mit Hilfe des Handgriffes 24 die Buchse 23 zusammen 30 durchdringen. Die Enden der Spindeln 37_a sind in

mit der Antriebswelle 20 in axialer Richtung gegenüber den Gestellrahmen der Vorrichtung und auch gegenüber der gegen axiale Verschiebung im Gestellrahmen gesicherten Buchse 21 verschoben wird. Dabei wird die Antriebswelle 20 gedreht.

Eine Gegenmutter 28 ist mit einem Handgriff 29 versehen, so daß die Buchse 23 in der jeweils gewünschten Lage festgestellt werden kann.

Damit jede Schneideinheit quer zur Durchlaufrich-

dem Triebrad I4_ß gelagert.

Da die Längsspindeln 37 bzw. 37_a und die Einstellritzel 32 bis 35 bzw. 32_a bis 35_a, die mit den Hauptwellen 7 bzw. 7_a in Verbindung stehen, sich gleichen. 35 so befaßt sich die folgende Beschreibung lediglich mit dem mit der Hauptwelle 7 verbundenen Mechanismus, denn es ist klar, daß der mit der Hauptwelle 7_a verbundene Mechanismus mit ersterem in Getriebeverbindung steht, wodurch sich eine genau

tung des Kartons od. dgl. verschoben werden kann, 40 entsprechende Bewegung der mit der Hauptwelle y_a

ist erfindungsgemäß der Verstellantrieb so ausgebil- in Verbindung stehenden Halbteile der Schneid-

det, daß jede Schneideinheit unabhängig von den einheiten ergibt. Jedes der Einstellritzel 32, 33, 34

anderen Schneideinheiten, zu bewegen ist. und 35 für die seitliche Einstellung steht über_ seine

Mit einem jeden der Haupttriebräder 11 bzw. n_a Innenverzahnung im Eingriff mit nur einer der vier

sind die Enden von je drei mit Gewinde versehenen 45 Längsspindeln 37, und jede dieser Längsspindeln 37

und in gleichen Abständen ringsum an den Haupt- steht mit den Gewindemuttern 31 des einen Halbteiles

triebrädern angeordneten Stäben 30 bzw. 3O„ exzen- nur einer einzigen Schneideinheit in Getriebeverbin-

trisch verbunden. Sie liegen parallel zu den Haupt- dung. Die folgende Beschreibung gilt jedoch in

wellen 7 bzw. j_a und sind auf der Gegenseite des gleicher Weise für jedes Einstellritzel für die seitliche

Gestellrahmens in den Triebrädern 14 bzw. i4_a ge- 50 Einstellung und die damit verbundene Längsspindel,

lagert und mit ihnen verkeilt, so daß sie sich nicht um Jede Längsspindel 37 hat eine Längsnut 38 und geht

ihre eigene Längsachse drehen können. Die drei Gewindestäbe 30 durchdringen je die inneren Ringkörper 8 der um die Hauptwelle 7 angeordneten

durch den inneren Ringkörper 8 eines jeden Halbteiles der vier auf der Hauptwelle angeordneten Schneideinheiten. Aber nur in jeweils einem dieser

oberen Halbteile aller Schneideinheiten, und jeder 55 inneren Ringkörper 8 greift sie in ein Ritzel 39 ein, von ihnen steht im Eingriff mit einer von drei mit das auf der Längsspindel 37 unverdrehbar, aber axial Innengewinde versehenen Muttern 31, die sich in den
inneren Ringkörpern 8 befinden. Die drei Gewinde

stäbe 3O_a durchdringen in gleicher Weise die inneren

verschiebbar angeordnet ist. Dieses im inneren Ringkörper 8 angeordnete Ritzel 39 treibt einen Zahnkranz 40, der drehbar auf einem Ansatz des inneren Ring-Ringkörper 8_a der um die Hauptwelle 7_a angeordneten 60 körpers 8 gelagert ist und seinerseits mit drei Ritzeln unteren Halbteile aller Schneideinheiten, und jeder 41 im Eingriff steht, die mit den auf den drei Gevon ihnen steht im Eingriff mit einer von drei mit windestäben 30 sitzenden drei Gewindemuttern 31 Innengewinde versehenen Muttern 3I₀, die sich in den aus einem Stück bestehen. Es ergibt sich daraus, daß inneren Ringkörpern 8„ befinden. Die Gewindemuttern jede Längsspindel 37 und ihre entsprechende Längs-31 und 3i_a sind in den entsprechenden inneren Ring- 65 spindel 37_a nur eine einzige der vier Schneideinheiten körpern drehbar gelagert, können aber ihnen gegen- beeinflußt.

über keine Axialverschiebung ausführen. Die mit der Hauptwelle 7 in Verbindung stehenden

Auf dem buchsenähnlichen Ansatz 12 des Haupt- Längsspindeln 37 sind an ihrem einen Ende (Fig. 1,

triebrades 11 sind vier zusätzliche ringförmige rechts) mit Klauen 42 versehen, auf die eine abnehm-

Zahnkränze 32, 33, 34 und 35 angeordnet, späterhin 70 bare Handkurbel aufgesteckt werden kann. Soll bei-

spielsweise die erste Einheit (das ist die in der Zeichnung dargestellte Einheit) eine seitliche Verschiebung gegenüber der Durohlaufrichtung des Kartons durch die Vorrichtung erhalten, so wird die Handkurbel auf die Längsspindel 37 aufgesteckt und die Spindel entsprechend gedreht. Die Drehung dieser Längsspindel 37 bewirkt eine Drehung des mit ihr gekuppelten Ritzels 39 in dem zugehörigen Halbteil der ersten Schneideinheit. Dabei werden über das Ritzel 40 die drei Gewindemuttern 31 in diesem Halbteil der ersten Schneideinheit gedreht, die auf den drei unverdrehbar gelagerten Gewindestäben 30 sitzen. Dadurch wird dieser Halbteil der ersten Schneideinheit längs der Hauptwelle 7 axial verschoben. Auf Grund der Tatsache, daß das auf der Längsspindel 37 sitzende Ritzel 36 mit dem ersten Einstellritzel 32 für seitliche Verschiebung im Eingriff steht und daß dieses Einstellritzel 32 seinerseits im Eingriff mit dem ersten Einstellritzel 32_a für seitliche Einstellung steht und daß dieses erste Einstellritzel 32_a wiederum (über seine Innenverzahnung) mit einem auf der entsprechenden, zur anderen Hauptwelle J_a gehörigen Längsspindel 37_Ö sitzenden Ritzel 36 im Eingriff steht, erhält die Längsspindel 37_a eine ganz entsprechende Drehbewegung. Letztere ruft in genau gleicher Weise eine gleiche und entsprechende axiale Verschiebung des anderen Halbteiles der ersten Schneideinheit hervor. Es sind also Mittel vorhanden, durch die beide Halbteile einer bestimmten Schneideinheit auf den Hauptwellen 7 bzw. y_a gleichzeitig und übereinstimmend in axialer Richtung eingestellt werden können.

Der mit der Vorrichtung verbundene Fördermechanismus (für den Karton) wird durch eine unrunde Scheibe 43 (Fig. 1, links unten) in Tätigkeit gesetzt. Letztere ist mit einem Zahnrad 44 verbunden, das von dem Triebrad i4_a angetrieben wird. Dabei sind Mittel vorgesehen, um eine relative Verdrehung zwischen den beiden Zahnrädern i4_ß und 44 zu ermöglichen. Schematisch sind diese Mittel durch das Bezugszeichen B in Fig. 2 angedeutet, während sie in Fig. 4 im einzelnen dargestellt sind. Diese Mittel bestehen aus einem Zahnrad 45, das mit dem Triebrad I4_a kämmt und das in eine Keilnut 46 der Welle 47 eingreift, auf der es gelagert ist. Auf diese Weise wird eine Drehbewegung des Zahnrades 45 auf die Welle übertragen, jedoch kann die Welle 47 sich in dem Zahnrad 45, das gegen axiale Bewegung gesichert ist, axial verschieben. Die Welle 47 hat einen Teil, der mit einem Steilganggewinde 48 versehen ist, das in ein entsprechendes Gewinde im Innern einer Buchse eingreift, die gegen axiale Verschiebung gesichert ist. Auf dieser Buchse 49 sitzt ein Zahnrad 50, das mit dem Zahnrad 44 im Eingriff steht.

Wie man sieht, ruft eine axiale Verschiebung der W^Telle 47 eine Relativverdrehung zwischen den Zahnrädern 45 und 50 hervor, wodurch sich eine Relativverdrehung zwischen den Triebrädern I4_a und 44 ergibt. So kann das zeitliche Arbeiten der Fördereinrichtung für den Karton in eine gewollte Beziehung zu dem zeitlichen Arbeiten der Schneidorgane der Vorrichtung gebracht werden.

Die Mittel zum axialen Verschieben der Welle 47 sind irr einzelnen nicht dargestellt. Sie entsprechen aber genau der in Fig. 3 dargestellten Vorrichtung zur axialen Verschiebung der Welle 20. Die Handgriffe 51 entsprechen den Handgriffen 24, und der Handgriff 52 entspricht dem Handgriff 29.

Die Enden der Längsspindeln 37, die mit Klauen versehen sind und mit einem Kurbelgriff erfaßt werden können, haben aufgekeilte, gezahnte Sperräder 53, in die für gewöhnlich federbelastete Sperrklinken eingreifen und so eine Drehung dieser Längsspindeln 37 verhindern. Diese Sperrklinken haben ein gekrümmtes Profil, wodurch die Sperrklinke automatisch außer Eingriff mit dem gezahnten Sperrad 53 kommt, wenn der Kurbelgriff auf die Längsspindel aufgesteckt wird.

Claims (5)

1. Patentansprüche:

   i. Zum Schlitzen oder Schneiden von Karton u. dgl. für die Herstellung von Schachteln dienende Vorrichtung, die mehrere aus je einem oberen und unteren sowie auf einer Hauptwelle längs verschiebbar gelagerten Halbteil mit je einem oberen bzw. unteren Schneidorgan bestehende Schneideinheiten enthält, welche entlang parallel zu den Hauptwellen verlaufenden Gewindespindeln quer zur Durchlaufrichtung des Kartons gleichzeitig beweglich und einstellbar angeordnet und zum Betrieb mit ihren Halbteilen um die Hauptwellen gegenläufig antreibbar sind, dadurch gekennzeichnet, daß jeder Halbteil jeder Schneideinheit ein Paar zur Drehachse des Halbteiles konzentrische und relativ zueinander verdrehbare Ringkörper (8, 9 bzw. S₈, g_a) enthält, wobei der eine Ringkörper (9) des oberen Halbteiles das obere Schneidorgan bzw. Messer (10) und der entsprechende Ringkörper (g_a) des unteren Halbteiles das untere Schneidorgan bzw. zugehörige Ergänzungsschneidorgan (io_a) trägt und in dem jeweils anderen Ringkörper (8 bzw. 8_a) der beiden Halbteile jeder Schneideinheit eine in axialer Richtung unverschiebbare Gewindemutter (31 bzw. 3i_ß) drehbar gelagert ist, die auf einem entsprechenden Gewinde eines gegen Drehung um seine eigene Achse gesicherten und durch die gleichen Teile aller Schneideinheiten hindurchgehenden Stabes (30 bzw. 30,,) sitzt, und daß außer üblichen Antriebselementen zur gegenläufigen Verdrehung der einander zugeordneten Halbteile einerseits mit Zahnkränzen (15,15,,) versehene Mitnehmerstäbe (16, i6„) zur gleichartigen Verdrehung der die Schneidorgane tragenden Ringkörper (9 bzw. 9_a) entweder im Sinne einer Voreilung oder einer Nacheilung relativ zu den anderen Ringkörpern (8 bzw. 8„) derselben Schneideinheit vorgesehen und andererseits in auf der Hauptwelle (7 bzw. y_a) verkeilten Triebrädern (11 bzw. ii_a und 14 bzw. 14J Gewindespindeln (30 bzw. 30_a) gelagert sind, auf welchen die in den Ringkörpern (8 bzw. 8_a) einer bestimmten Schneideinheit gelagerten Gewindemuttern (31 bzw. 3i_a) über genutete Spindeln (37 bzw. 37J mittels Ritzel (39, 39«, 40, 40,, und 41, 41«,) gemeinsam vedreht werden können, um so die übereinstimmende Bewegung und Einstellung der beiden Halbteile jeder Schneideinheit quer zur Durchlaufrichtung des Kartons u. dgl. durch die Vorrichtung zu erreichen.
2. 2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die einer Hauptwelle (7 bzw. 7_a) zugeordneten Längsspindeln (37 bzw. 37_a) z. B. mittels einer auf die betreffende Spindel aufsteckbaren Handkurbel einzeln und unabhängig voneinander drehbar sind, wobei die Drehung der Spindel (37) über das Ritzel (36), die innenverzahnten Räder (32, 32_a) und das Ritzel (36_a) auf die Spindel (37J übertragen wird.
3. 3· Vorrichtung nach Anspruch ι oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß zur relativen Verdrehung der Schneidorgane (10 bzw. io_a) einer Schneideinheit eine Regelvorrichtung (24, 20, 21, 18, 19) vorgesehen ist, die eine relative Verdrehung der Zahnkränze (15, 17 bzw. 15«, ιγ_α) gegenüber den zugehörigen Haupttriebrädern (11, 14 bzw. ii_a i4_a) während des Betriebs der Vorrichtung zuläßt.
4. 4. Vorrichtung nach den Ansprüchen 1 bis 3, gekennzeichnet durch eine Regelvorrichtung (51, 47, 49, 50, 45), die das zeitliche Arbeiten der Fördereinrichtung (43) für den Karton während des Betriebs in eine gewollte Beziehung zu dem zeitlichen Arbeiten der Schneidorgane der Schneideinheiten einstellen läßt.
5. 5. Vorrichtung nach den Ansprüchen 3 und 4, dadurch gekennzeichnet, daß mindestens eine der genannten Regelvorrichtungen (24, 20, 21, 18, 19 bzw. 51, 47, 49, 50, 45) aus einer gegebenenfalls zugleich zum Antrieb der Schneideinheiten dienenden Welle (20 bzw. 47) besteht, die nebeneinander

   einerseits mit einer Längsnut (46) und andererseits mit einem Steilganggewinde (48) versehen und außerdem längs verschiebbar gelagert ist, wobei sowohl auf dem die Längsnut (46) als auch auf dem das Steilganggewinde (48) enthaltenden Teil der Welle (20 bzw. 47) je ein Zahnrad (18, 19 bzw. 45, 50) in entsprechendem Eingriff mit der Längsnut bzw. dem Steilganggewinde, jedoch im übrigen in axialer Richtung unverschiebbar gelagert ist, von denen das eine (18 bzw. 45) mit einem Haupttriebrad (n_a bzw. 14J und das andere (19 bzw. 50) mit einem Zahnkranz (i5_a) bzw. mit einem zum Antrieb der Fördereinrichtung (43) dienenden Zahnrad (44) im Eingriff steht, und wobei die jeweilige Regelung durch eine entsprechende Längsverschiebung der Welle (20 bzw. 47) erfolgt.

   In Betracht gezogene Druckschriften:
   Deutsche Patentschriften Nr. 371 837, 483 107;
   USA.-Patentschriften Nr. 1 977812, 2 117 220.

   Hierzu 1 Blatt Zeichnungen

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