DE10003544A1 - Tür- und Rahmenstopper - Google Patents
Tür- und RahmenstopperInfo
- Publication number
- DE10003544A1 DE10003544A1 DE2000103544 DE10003544A DE10003544A1 DE 10003544 A1 DE10003544 A1 DE 10003544A1 DE 2000103544 DE2000103544 DE 2000103544 DE 10003544 A DE10003544 A DE 10003544A DE 10003544 A1 DE10003544 A1 DE 10003544A1
- Authority
- DE
- Germany
- Prior art keywords
- door
- frame
- housing
- possibility
- window
- Prior art date
- Legal status (The legal status is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the status listed.)
- Withdrawn
Links
- 238000006073 displacement reaction Methods 0.000 claims description 2
- 238000010276 construction Methods 0.000 description 8
- 238000009434 installation Methods 0.000 description 3
- 238000007688 edging Methods 0.000 description 2
- 238000004519 manufacturing process Methods 0.000 description 2
- 238000005553 drilling Methods 0.000 description 1
- 238000005516 engineering process Methods 0.000 description 1
- 230000003203 everyday effect Effects 0.000 description 1
- 230000007717 exclusion Effects 0.000 description 1
- 239000011521 glass Substances 0.000 description 1
- 238000012805 post-processing Methods 0.000 description 1
- 238000009423 ventilation Methods 0.000 description 1
Classifications
-
- E—FIXED CONSTRUCTIONS
- E05—LOCKS; KEYS; WINDOW OR DOOR FITTINGS; SAFES
- E05C—BOLTS OR FASTENING DEVICES FOR WINGS, SPECIALLY FOR DOORS OR WINDOWS
- E05C17/00—Devices for holding wings open; Devices for limiting opening of wings or for holding wings open by a movable member extending between frame and wing; Braking devices, stops or buffers, combined therewith
- E05C17/02—Devices for holding wings open; Devices for limiting opening of wings or for holding wings open by a movable member extending between frame and wing; Braking devices, stops or buffers, combined therewith by mechanical means
- E05C17/04—Devices for holding wings open; Devices for limiting opening of wings or for holding wings open by a movable member extending between frame and wing; Braking devices, stops or buffers, combined therewith by mechanical means with a movable bar or equivalent member extending between frame and wing
- E05C17/047—Portable bars or the like, i.e. completely removable
Landscapes
- Engineering & Computer Science (AREA)
- Mechanical Engineering (AREA)
- Hinges (AREA)
Abstract
Die bereits bestehenden Einrichtungen für das Feststellen der Türen und der Drehfensterrahmen in beliebiger offener Lage sind ungeeignet für die aus Kunststoff hergestellten Türen und Rahmen, beispielsweise von der Firma "Link Fenster", die sehr oft verwendet werden. Dies ist darauf zurückzuführen, daß die Aufstellung das Durchbohren der aus Kunststoff hergestellten Platten erfordert, was unzulässig ist. Der Gebrauch der mit Keilen versehenen Türstopper kann zu Beschädigungen der Bodenbedeckung und der aus Kunststoff hergestellten Tür- bzw. Rahmenumrandung führen. DOLLAR A Der vorgeschlagene Stopper kann bei Notwendigkeit mit seinem Bügel (E) auf das nicht bewegliche Profil (F) aufgestellt werden, wobei der untere Teil des Tür- bzw. Rahmenprofils in der Drehgabel (2) plaziert wird. Der Winkel der Öffnung der Tür oder des Rahmens wird durch die Lage des Stoppers auf dem nicht beweglichen Profil (F) bestimmt, wodurch die Sicherheit der Fixierung und der aus Kunststoff hergestellten Bestandteile der Konstruktion des Tür- bzw. Rahmenhauptteiles sowie auch das Erhalten der Bodenbedeckung gewährleistet werden.
Description
Die Erfindung bezieht sich auf die alltäglichen Haushaltsgegenstände und kann in Wohn-,
Verwaltungs-, Produktions- und anderen Räumen angewendet werden.
Die Erfindung schlägt eine vereinfachte Lösung des Problems vor, die bei der Nutzung der
Balkon- und anderen Türen sowie der Drehfensterrahmen vorhanden ist.
Die weitverbreiteten Balkontür- und Fensterrahmenkonstruktionen, die aus Kunststoffprofilen
hergestellt werden - beispielsweise von der Firma Link Fenster - sehen das Feststellen nur in
zwei Positionen vor: "zugemacht" und "oben aufgemacht". Allerdings entsteht oft die
Notwendigkeit, die Tür in einer ausgewählten geöffneten Lage zuverlässig zu befestigen, z. B.
für das Durchgehen in den Balkon und zurück oder für das intensive Durchlüften des Raumes,
denn das Öffnen der Tür oder des Fensters nur im oberen Teil ist nicht immer genug für den
effektiven Luftwechsel. In diesem Fall kann der Wind oder der Luftzug seine Lage ungehindert
ändern oder zuschlagen, was zum Zerbrechen der Fensterscheibe führen kann.
Es gibt Einrichtungen für das Bremsen der Türen, beispielsweise "711 Türfeststeller 160088
180 mm" von der Firma "Beyer seit 1809". Diese Einrichtung enthält ein Gehäuse mit einem
gefederten Stift, der mit einer Gummikappe für die Befestigung im Boden versehen wird, und
eine gefederte Leiste für die Aufstellung des Stiftes. Diese Einrichtung wird ortsfest auf die Tür
bzw. auf den Rahmen mit Hilfe von Schrauben montiert. Deswegen ist sie absolut ungeeignet für
die Fixierung der Türen und Rahmen des "Link Fenster" Modells, denn es ist unzulässig, die aus
Kunststoff hergestellten Türplatten sowie die Rahmen dieser Konstruktionen zu durchbohren.
Das Fehlen der Einrichtung, die für das Feststellen der Tür oder des Rahmens des "Link Fenster"
Modells in der erforderlichen aufgemachten Lage vorbestimmt ist, zwingt die Benutzer dazu,
verschiedene vorhandene Gegenstände wie Keile, beispielsweise Keiltürstopper der Firma
"CIME", Stifte, Stühle, Gestelle, Unterlagen u. ä. zu verwenden. Solche Art des Feststellens von
Türen und Rahmen ist nicht zuverlässig und wird von den Benutzern als unbequem empfunden.
Darüber hinaus kann es zur Beschädigung der Türumrandung, des Rahmens und der
Bodenbedeckung führen. Bei der auf die Tür bzw. den Rahmen erhöhten Verdrehungskraft, was
bei einem starken Windstoß etwa passieren kann, sind diese Mittel oft nicht in der Lage, für das
notwendige Bremsen der Tür/des Rahmens zu sorgen.
Manchmal werden mit diesem Ziel die auf den Türen und Rahmen bzw. Auf den Tür- und
Fensteröffnungen zusätzlich montierten Hacken und Bügel verwendet. Ihre Montage schadet
aber dem Anblick und ist öfters nicht zulässig wegen der notwendigen Nachbearbeitung der
Türen und Rahmen.
Heutzutage werden die ortsfesten gefederten Schnäpper im unteren Bereich der Türen
verwendet, die auf dem Boden befestigt werden. Mit deren Hilfe kann die Tür allerdings nur in
einer einzigen geöffneten Lage fixiert werden. Solche Einrichtung ist sehr ungünstig für die
Aufstellung im Zimmer wegen der möglichen Beschädigung der Bodenbedeckung, einer
schlechten äußeren Form und der weiteren Nachteile.
Bekannt ist der "Anhalt für die Türen und Fensterrahmen", angemeldet am 20.08.1999 beim
Deutschen Patent- und Markenamt Akz 199 39 610.8-24. Ein solcher "Anhalt" wird bei
Notwendigkeit in das Spiel zwischen der Tür und dem Boden bzw. zwischen dem Rahmen und
dem Fensterbrett eingeführt und bremst die Tür oder den Rahmen durch die Reibungskraft
aufgrund der gegenseitigen Auseinanderschiebung der oberen und unteren Leisten mit Hilfe der
Schraubenverbindung. Diese Einrichtung ermöglicht das Feststellen der Tür und des Rahmens
des "Link Fenster" Modells sowie ähnlicher Modelle, allerdings enthält seine Konstruktion sehr
viele Haupt- und Bestandteile, die eine gewisse Kompliziertheit der Herstellung und der
Technologie verursachen. Die Kräfte im Kontakt der Einrichtung mit der aus Kunststoff
hergestellten Tür- bzw. Rahmenumrandung haben keine sichere Begrenzung. Außerdem kann
ein solcher Anhalt nicht bei einem großen Abstand zwischen dem unteren Rand des
Drehfensterrahmens und dem Fensterbrett eingesetzt werden, beispielsweise beim Vorhanden
eines zusätzlichen Rahmens mit Glas in dieser Bohrung, was bei Zimmerfenstern oft der Fall ist.
Die Aufgabe der Erfindung ist die Erschaffung einer universalen, einfachen, ästhetischen und
sicheren Einrichtung, die das Feststellen der verschiedenen Türen und Fensterrahmen, vor allem
des "Link Fenster" Modells, in jeder geöffneten Lage mit der Möglichkeit der schnellen
Aufstellung dieser Einrichtung je nach Notwendigkeit gewährleistet.
Die gestellte Aufgabe wird dadurch gelöst, daß der Tür- und Rahmenstopper der Erfindung
entsprechend ein Gehäuse enthält, das sich aus einem Bügel, der mit der Möglichkeit der
Umgehung des unteren Profils des nicht beweglichen Hauptteiles der Tür oder des Rahmens
sowie auch mit der Möglichkeit der Bewegung entlang das Profil versehen wird, und aus einer
Gabel zusammensetzt, die mit der Möglichkeit der Umgehung des herausragenden Teiles des
unteren Tür- bzw. Rahmenprofils versehen wird und die auf dem Gehäuse mit der Möglichkeit
der Drehung um die eigene Achse, die parallel zu der Drehachse der Tür oder des Rahmens
verläuft, aufgestellt wird.
Die vorliegende Erfindung gewährleistet folgendes technisches Resultat:
- - Das Vorhandensein eines Gehäuses mit einem Bügel, der mit der Möglichkeit der Umgehung des nicht beweglichen Profils des Türhauptteiles sowie mit der Möglichkeit der Bewegung entlang dieses Profil hergestellt wird, und das Vorhandensein im Tür- und Rahmenstopper einer Gabel, die mit der Möglichkeit der Umgehung des herausragenden Teiles des unteren Tür- bzw. Rahmenprofils hergestellt wird, ermöglicht es, sie in beliebiger ausgewählter Lage aufzuhalten;
- - Der Ausschluß der Möglichkeit einer Beschädigung der Bodenbedeckung und der aus Kunststoff hergestellten Tür- bzw. Rahmenumrandung;
- - Sicheres Feststellen der Tür und des Rahmens in beliebig ausgewählter geöffneter Lage, da die Drehung der Tür nur bei der gleichzeitigen Zwangsbewegung des Stoppers entlang das untere nicht bewegliche Profil des Tür- bzw. Rahmenhauptteils.
Das Wesentliche der Erfindung ergibt sich aus der beiliegenden Zeichnung:
Fig. 1 zeigt den Tür- und Rahmenstopper gemeinsam mit der fixierten Tür oder dem fixierten
Rahmen
Fig. 2 zeigt den Blick A Fig. 1, wo die Plazierung des Stoppers dargestellt wird.
Fig. 3 zeigt den Blick B Fig. 1 mit verschiedenen Plazierungen des Stoppers, der Tür bzw. des
Rahmens.
Fig. 4 zeigt die Variante der Stopperkonstruktion mit dem fixierten Rahmen.
Fig. 5 zeigt den Blick C Fig. 4 mit der Variante der Stopperkonstruktion.
Fig. 6 zeigt den Blick D Fig. 4.
Fig. 7 zeigt die Variante der Fig. 1 mit der gelenkigen Hebelverbindung der Gabel mit dem
Gehäuse.
Fig. 8 zeigt die Variante Fig. 5. die der Fig. 7 entspricht.
Der vorgeschlagene Tür- und Rahmenstopper besteht aus einem Gehäuse (1), das einen Bügel
enthält, dessen innere Kontur mit der Möglichkeit der Umgehung des herausragenden Teiles (F)
der Tür oder des Rahmens bzw. der Umgehung der Drehgabel (2) versehen wird. Die Gabel (2)
ist in der Bohrung des Gehäuses (1) aufgestellt. Entsprechend der Fig. 2 wird die Gabel (2) in
Form eines Schnäppers mit einer schiefen Leiste (G) hergestellt und stützt sich auf die Feder (3).
Diese Gabel wird mit der Möglichkeit der Drehung auf der Zapfe (H) aufgestellt. Das Gehäuse
(1) kann abgebogene Teile (J) und (K) für die mögliche Aufstellung des Stoppers auf dem Boden
oder auf dem Fensterbrett enthalten. Die Kontaktoberflächen des Bügels (E) und der
abgebogenen Teile (J) und (K) sind mit den entsprechend weichen und elastischen Einlagen (4),
(5), (6), (7) versehen. Auf dem Gehäuse (1) befindet sich der Griff (L) für die Bequemlichkeit
der Neuplazierung des Stoppers.
Auf den Fig. 4, 5, 6 wird die Variante der Stopperkonstruktion ohne jeglichen Kontakt mit dem
Fußboden bzw. dem Fensterbrett dargestellt. Das Gehäuse (1) enthält den Bügel (E) und die
Bohrung für die Montage der Gabel (2) mit der Möglichkeit der Drehung auf der Zapfe (H). Die
Gabel (2) hat eine gefederte Leiste (M) mit dem Vorsprung (N) und dem Griff (P) für die
Aufstellung auf dem Drehfensterrahmen oder auf der Tür.
Auf den Fig. 7 und 8 wird die konstruktive Variante des Stoppers mit der gelenkigen
Hebelverbindung der Gabel (2) mit dem Gehäuse (1) mit Hilfe des Bolzens dargestellt. Die
gefederte Leiste (M) ist mit der Möglichkeit der Drehung um die Achse (R) aufgestellt.
Der Tür- und Rahmenstopper funktioniert folgendermaßen:
Für das Feststellen der Tür oder des Fensterrahmens wird der Stopper mit seinem Bügel (E) auf
dem Profil (F) aufgestellt. Der herausragende Teil des unteren Tür- bzw. Rahmenprofils wird in
die Gabel (2) eingeführt. Dabei dreht sich die Gabel auf der Zapfe (H) entsprechend der Lage der
Tür oder des Rahmens und wird, wie es auf den Fig. 1 und 2 dargestellt ist, von der Feder (3)
gestützt.
Bei der Fixierung in der charakteristischen Lage I wird die Drehkraft der Tür von einem nicht
beweglichen Profil (F) wahrgenommen.
Bei der Fixierung der Tür oder des Rahmens in der charakteristischen Lage II ruft die Drehkraft
der Tür das Verkeilen des Bügels auf dem Profil (F) hervor, was die willkürliche Drehung der
Tür oder des Rahmens ohne die entsprechende Verschiebung des Gehäuses (1) ausschließt.
Dabei befindet sich das Gehäuse des Stoppers im Kontakt mit dem Fußboden oder dem
Fensterbrett durch die Einlagen (6) und (7) sowie auch mit dem Profil (F) durch die Einlagen (4)
und (5).
Wenn die Aufstellung des Stoppers auf dem Fußboden oder auf dem Fensterbrett nicht möglich
ist, wie das die Fig. 4 zeigt, kann man auf die Variante der Konstruktion, die auf der Fig. 5
dargestellt ist, zurückgreifen. Der Bügel (E) stützt sich auf das unbewegliche Profil (F), die
Gabel (2) wird mit Hilfe des Vorsprunges (N) der gefederten Leiste (M) auf dem Drehrahmen
fixiert.
Bei der Anwendung der konstruktiven Variante des Stoppers mit der gelenkigen
Hebelverbindung der Gabel (2) mit dem Gehäuse (1) (Fig. 7 und 8) ruft die Kraft der Türdrehung
das Verkeilen des Bügels (E) und der Gabel (2) auf den entsprechenden Elementen des
beweglichen und des nicht beweglichen Profils hervor. Dies schließt die Veränderung der Tür-
bzw. Rahmenlage aus. Die Varianten der Stopperkonstruktion, die auf den Fig. 5 und 8
abgebildet sind, sind auch für die Türen und Rahmen entsprechend der Fig. 1 geeignet.
Die Veränderung der Lage der geöffneten Tür oder des geöffneten Rahmens ist nur bei der
gleichzeitigen Zwangsbewegung des Bügels des Stoppers im Kontakt dieses Bügels (E) mit dem
nicht beweglichen Profil (F).
Dadurch wird das sichere Feststellen der Türen und Rahmen in beliebig ausgewählter offener
Lage gewährleistet.
Claims (7)
1. Der Tür- und Rahmenstopper, der das Gehäuse (1) mit dem auf ihm aufgestellten Schnäpper
enthält, dadurch gekennzeichnet, daß er einen Bügel (E) enthält, der mit der Möglichkeit der
Umgehung des niederen Profils des nicht beweglichen Teiles des Tür- bzw. Rahmenhauptteiles
sowie mit der Möglichkeit der Bewegung entlang diesen Hauptteil ausgestattet wird; der
Schnäpper wird mit der Möglichkeit der Umgehung des herausragenden Teiles des niederen
Tür- oder Rahmenprofils versehen und mit der Möglichkeit der Drehung um die Achse
aufgestellt, die parallel zu der Drehachse der Tür bzw. des Rahmens verläuft.
2. Der Tür- und Rahmenstopper nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Gehäuse (1)
mit der Möglichkeit des Kontaktes mit dem Fußboden oder dem Fensterbrett durch die
abgebogenen Teile (J) und (K) ausgestattet wird, wobei diese abgebogenen Teile mit weichen
und elastischen Einlagen (6) und (7) versehen werden.
3. Der Tür- und Rahmenstopper nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch
gekennzeichnet, daß seine Oberflächen, die für den Kontakt mit Bestandteilen des Tür- bzw.
des Rahmenhauptteiles vorgesehen sind, mit weichen und elastischen Einlagen versehen
werden.
4. Der Tür- und Rahmenstopper nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet,
daß die Gabel (2) Fig. 5 mit einer federnden Leiste (M) mit dem Vorsprung (N) versehen wird,
der mit der Möglichkeit des Kontaktes mit der Stufe des Rahmens oder der Tür hergestellt wird.
5. Der Tür- und Rahmenstopper nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet,
daß die federnde Leiste (M) mit der Möglichkeit der Drehung um die Achse (R) aufgestellt
wird, die senkrecht auf der Tür- bzw. Rahmenebene steht.
6. Der Tür- und Rahmenstopper nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet,
daß die Gabel (2) eine gelenkige Hebelverbindung zu dem Gehäuse (1) hat; die Länge der
Hebel ist willkürlich zu wählen.
7. Der Tür- und Rahmenstopper nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet,
daß das Gehäuse (1) mit einem Griff (L) für die Bequemlichkeit seiner Verschiebung auf dem
Profil (F) versehen wird.
Priority Applications (1)
| Application Number | Priority Date | Filing Date | Title |
|---|---|---|---|
| DE2000103544 DE10003544A1 (de) | 2000-01-27 | 2000-01-27 | Tür- und Rahmenstopper |
Applications Claiming Priority (1)
| Application Number | Priority Date | Filing Date | Title |
|---|---|---|---|
| DE2000103544 DE10003544A1 (de) | 2000-01-27 | 2000-01-27 | Tür- und Rahmenstopper |
Publications (1)
| Publication Number | Publication Date |
|---|---|
| DE10003544A1 true DE10003544A1 (de) | 2001-08-16 |
Family
ID=7628915
Family Applications (1)
| Application Number | Title | Priority Date | Filing Date |
|---|---|---|---|
| DE2000103544 Withdrawn DE10003544A1 (de) | 2000-01-27 | 2000-01-27 | Tür- und Rahmenstopper |
Country Status (1)
| Country | Link |
|---|---|
| DE (1) | DE10003544A1 (de) |
Cited By (4)
| Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
|---|---|---|---|---|
| DE10247918A1 (de) * | 2002-10-14 | 2004-04-22 | Cherkasky, Yakiv, Dipl.-Ing. | Arretiereinrichtung, vorzugsweise für Fenster |
| DE10314049A1 (de) * | 2002-10-14 | 2005-04-28 | Yakiv Cherkasky | Arretiereinrichtung für Fenster |
| DE10147250B4 (de) * | 2001-09-25 | 2008-04-03 | Cherkasky, Yakiv, Dipl.-Ing. | Türfeststeller |
| DE10348866B4 (de) * | 2003-10-21 | 2010-01-28 | Cherkasky, Yakiv, Dipl.-Ing. | Festeller für Fenster und Türen vorzugsweise aus Kunststoff- oder Aluminiumprofile |
-
2000
- 2000-01-27 DE DE2000103544 patent/DE10003544A1/de not_active Withdrawn
Cited By (5)
| Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
|---|---|---|---|---|
| DE10147250B4 (de) * | 2001-09-25 | 2008-04-03 | Cherkasky, Yakiv, Dipl.-Ing. | Türfeststeller |
| DE10247918A1 (de) * | 2002-10-14 | 2004-04-22 | Cherkasky, Yakiv, Dipl.-Ing. | Arretiereinrichtung, vorzugsweise für Fenster |
| DE10314049A1 (de) * | 2002-10-14 | 2005-04-28 | Yakiv Cherkasky | Arretiereinrichtung für Fenster |
| DE10247918B4 (de) * | 2002-10-14 | 2008-05-15 | Cherkasky, Yakiv, Dipl.-Ing. | Arretiereinrichtung, vorzugsweise für Fenster |
| DE10348866B4 (de) * | 2003-10-21 | 2010-01-28 | Cherkasky, Yakiv, Dipl.-Ing. | Festeller für Fenster und Türen vorzugsweise aus Kunststoff- oder Aluminiumprofile |
Similar Documents
| Publication | Publication Date | Title |
|---|---|---|
| DE2923734A1 (de) | Lueftungsvorrichtung zum einbau in fenster- oder tuerrahmen | |
| DE10066484B3 (de) | Insektenschutztür | |
| DE2705188A1 (de) | Sicherungssystem fuer schwenkfluegelfenster | |
| DE102011100591A1 (de) | Mechanismus zum Sperren und Aufmachen eines Fensters oder einer Tür | |
| DE202009014676U1 (de) | Türanschlag | |
| DE4337752C2 (de) | Schnappschloß | |
| DE102012103277B4 (de) | Einbruchshemmende Verriegelungseinheit | |
| DE10003544A1 (de) | Tür- und Rahmenstopper | |
| EP0750089B1 (de) | Fenster mit Blendrahmen | |
| DE3004854C2 (de) | Feststellvorrichtung für Flügel von Fenstern, Türen o.dgl. in wenigstens einer Spaltlüftungsstellung | |
| DE202013000236U1 (de) | Riegelvorrichtung für eine Schiebetür | |
| DE102017101557A1 (de) | Drehschwelle | |
| DE10236707B4 (de) | Vorrichtung für eine Tür | |
| CH649602A5 (en) | Device for the detachable fixing of the frame of a window leaf or door leaf on the associated case | |
| EP0851087B1 (de) | Unterer Abschluss von Türen oder Fenstern | |
| DE102014007699B3 (de) | Schwingscharnier für ein Fenster, insbesondere Wohndachfenster | |
| DE4221083C2 (de) | Karusselltür | |
| DE102015225655B4 (de) | Fensterbrett und damit ausgestattetes Fenster | |
| DE602005004110T2 (de) | Verriegelungsmechanismus und Teile dafür | |
| DE19626909A1 (de) | Schutzeinrichtung gegen Insekten an einem nach außen öffnenden Fenster | |
| DE102006005953B3 (de) | Fenster, Tür oder dergleichen mit Mittelschließer | |
| DE102019100645A1 (de) | Klemmschutzsystem für Einfriedungs- und/oder Gebäudeabschlüsse, Anordnung mit Klemmschutzsystem, sowie Einfriedungs- und/oder Gebäudeabschluss | |
| DE10348866B4 (de) | Festeller für Fenster und Türen vorzugsweise aus Kunststoff- oder Aluminiumprofile | |
| DE10001406B4 (de) | Türrahmen mit einer Trittschutzleiste | |
| DE7416262U (de) | Schrägdachfenster |
Legal Events
| Date | Code | Title | Description |
|---|---|---|---|
| OP8 | Request for examination as to paragraph 44 patent law | ||
| 8122 | Nonbinding interest in granting licenses declared | ||
| 8130 | Withdrawal |