DE1099877B

DE1099877B - Spritzduese fuer Scheibenwaschanlagen in Kraftfahrzeugen

Info

Publication number: DE1099877B
Application number: DEV17353A
Authority: DE
Inventors: Horst Klimach
Original assignee: Mannesmann VDO AG
Current assignee: Mannesmann VDO AG
Priority date: 1959-10-03
Filing date: 1959-10-03
Publication date: 1961-02-16

Description

Spritzdüse für Scheibenwaschanlagen in Kraftfahrzeugen Die Erfindung betrifft eine Spritzdüse für Scheibenwaschanlagen in Kraftfahrzeugen, die im wesentlichen aus einem vor der Karosseriewand liegenden kappenförmigen Oberteil zur Aufnahme der kugelförmigen Düsenkörper und einem durch eine Öffnung in der Karosseriewand reichenden Anschlußstutzen für die Flüssigkeitsleitung bestehen. Der Oberteil der Spritzdüse liegt mit seiner annähernd ebenen Unterseite auf der Karosseriewand, auf, und .der Anschlußstutzen hat einen Vorsprung, der sich zum klemmenden Befestigen der Düse in der Karosseriewand gegen deren Unterseite anlegt.
Die seither bekannten Spritzdüsen .aus Metall oder anderen Werkstoffen, die einen Anschlußstutzen mit Gewinde zum Befestigen der Spritzdüse in der Karosseriewand reit einer Mutter haben, sind in der Herstellung relativ teuer, und der Einbau in das Kraftfahrzeug ist umständlich und zeitraubend. Es sind .daher bereits Spritzdüsen der eingangs beschriebenen Art vorgeschlagen worden, die aus einem Stück aus weichelastischem Werkstoff bestehen. Der Anschlußstutzen dieser Spritzdüsen hat unterhalb der ebenen Auflagefläche des Oberteiles eine ringförmige Aussparung, die auf dem Stutzen einen umlaufenden Flansch bildet. Durch Zusammendrücken dieses Flanschteiles des Anschlußstutzens, dessen äußerer Durchmesser größer als der der Öffnung in der Karosseriewand sein m:uß, ist die Spritzdüse in die Karosseriewand einknöpfbar.
Diese Ausführung hat den Nachteil, daß, um die Spritzdüse in die Öffnung in .der Karosseriewand einknöpfen zu können, der äußere Durchmesser des Flansches nur wenig größer als der Öffnungsdurchmesser sein darf und dadurch keine sichere Halterung gewährleistet ist. Ein weiterer Nachteil besteht @darin, daß die zur Halterung .der Spritzdüsen dienende ringförmige Aussparung im Anschlußstutzen eine Breite etwa gleich der Karosseriewandstärke haben muß und dadurch der Halt der Spritzdüse zwischen dem Oberteil und der Flanschfläehe - in Abhängigkeit von Schwankungen .der Blechstärke und der Lackdicke der Karosseriewand - mehr oder weniger locker ist. Jedenfalls ist die Reibung des Sitzes der Spritzdüse in der Blechwand bei der bekannten Ausführung viel zu gering, um ein Verdrehen der Düsenanordnung zu verhindern.
Durch die Erfindung werden diese Nachteile behoben und ein fester Sitz der Spritzdüse in der Karosseriewand, der außerdem unabhängig von der Karosseriewandstärke ist, gewährleistet. Nach der Erfindung besteht der sich zum klemmenden Befestigen der Düse auf der Karosseriewand gegen deren Unterseite anlegende Vorsprung des Anschlußstutzens aus mindestens zwei, mit dem Anschlußstutzen einen spitzen Winkel einschließenden federnden: Armen, deren freie Enden von der Unterseite des Oberteiles einen Abstand haben, der einen Bruchteil der Karosseriewandstärke beträgt, und deren äußerer Abstand größer als der Durchmesser der Öffnung in der Karosseriewand, aber auf diesen Durchmesser zusammendrückbar ist.
Um die Reibung und damit die Festigkeit des Sitzes der Spritzdüse in der Öffnung zu vergrößern, ist es vorteilhaft, die freien Enden der Arme mit schrägen Flächen auszubilden oder schräg umzubiegen, so daß sie auf einer entsprechenden Abschrägung des Öffnungsrandes .der Karosseriewand im eingesetzten Zustand aufliegen. Durch die Federkraft der Arme wird einerseits die Spritzdüse im Rand der Öffnung in der Karosseriewand klemmend -gehalten, andererseits aber auch eine Zugkraft normal zur Karosseriewand auf die Spritzdüse ausgeübt und dadurch ihr Oberteil auf die Karosseriewand gedrückt.
Die ganze Spritzdüse kann in an sich bekannter Weise mit den federnden Armen aus einem Stück aus elastischem Werkstoff hergestellt sein, die federnden Arme können aber auch mit einem verbindenden Mittelstück ein besonderes Teil aus Federwerkstoff bilden und nachträglich mit dem Anschlußstutzen fest verbunden werden.
Um .die Spritzdüse gegen ein: Verdrehen, z. B. beim Reinigen oder Polieren der Karosserieoberfläche, zusätzlich zu sichern, kann auf der Unterseite des Oberteiles der Spritzdüse ein Ansatz in an sich bekannter Weise vorgesehen sein, der in eine entsprechende Öffnung in der Karosseriewand einsteckbar ist.
Die Erfindung ist nachstehend an Hand .der Zeichnung zweier Ausführungsbeispiele näher erläutert. Es zeigt Fig.1 die Seitenansicht einer in die Karosseriewand eingesteckten Spritzdüse im Schnitt, Fig. 2 die Vorderansicht der Spritzdüse, Fig.3 die Ansicht .der Spritzdüse von unten in Pfeilrichtung (Fig. 2), Fig. 4 einen vergrößerten Ausschnitt aus Fig. 1 und Fig.5 die Seitenansicht einer anderen Ausführung der Halterung der Spritzdüse im Schnitt.
Die Spritzdüse besteht vorzugsweise aus elastischem Werkstoff und ist im Spritz- oder Preßverfahren hergestellt. Sie hat einen durcheine öffnung5 in der Karosseriewand l reichenden Anschlußstutzen 2 mit zwei .der Befestigung der Spritzdüse auf der Karosseriewand dienenden Armen 3 und einem kappenförmigen Oberteil 4 zur Aufnahme der bekannten kugelförmigen Düsenkörper 12. Die im spitzen Winkel zum Anschlußstutzen2 angeordneten federnden Arme3-haben vor dem Einbau der Spritzdüse in,die Karosseriewand die in Fig. 1 und 4 strichp.un@ktiert angedeutete Lage, wobei der äußere Abstand a (Fig. 1 und 3) größer als der Durchmesser der Öffnung 5 ist. Sie sind aber beim Einbau der Düse in die Karosseriewand auf den Durchmesser der Öffnung 5 zusammendrückbar. Der Abstand der oberen Enden .der Arme 3 von der Unterseite des Oberteiles 4 beträgt einen Bruchteil der üblichen Karosseriewandstärke. Nach dem Einstecken der Spritzdüse in die Öffnung 5 liegt diese mit der Unterseite des Oberteiles 4 auf der Karosseriewand 1 auf, und die Arme 3 nehmen die in Fig. 1 und 4 g&-zeigte Stellung ein. Die freien Enden der Arme 3 werden durch ihre Federkraft mit der schrägen Fläche 6 gegen die Abschrägung B des Öffnungsrandes gepreßt und gleichzeitig auch .das Oberteil 4 gegen die Karosseriewand gezogen. Zum Ausbau der Spritzdüse aus der Karosseriewand werden die Arme 3 auf .den Durchmesser der Öffnung 5 zusammengedrückt und die Spritzdüse aus der Öffnung 5 herausgezogen.
Zur zusätzlichen Sicherung gegen ein Verdrehen der Spritzdüse ist auf .der Unterseite .des Oberteiles 4 ein Ansatz 9 vorgesehen, der in eine entsprechende Öffnung in der Karosseriewand einsteckbar ist.
Die Abschrägung 8 des Randes der Öffnung 5 in der Karosseriewand kann über den ganzen Umfang der Öffnung ausgebildet sein, sie kann aber auch, wie gezeichnet (Fig. 4), nur in .der Breite der Arme 3 ausgefiihrt sein, so daß diese in den schrägen Einschnitt 8 des Öffnungsrandes einrastet und dadurch eine Sicherung gegen ein Verdrehen der Spritzdüse gegeben ist.
In Fig. 5 ist eine andere Ausführung der federnden Arme für die Halterung der Spritzdüse dargestellt. Danach sind .die federnden Armei ,durch einen mittleren Ring 10 verbunden und als besonderes Teil aus Federwerkstoff hergestellt. Die Arme 3 haben schräg umgebogene Enden 7. Das Teil wird mit dem Ring 10 auf den Stutzen 2 geschoben und durch eine Verformung oder Stauchung 11 mit diesem fest verbunden. Bei Verwendung von Federstahl für das Teil 3, 7, 10 kann mit dieser Ausführung ein besonders fester Sitz der Spritzdüse in der Karosseriewand und durch das Einrasten der Enden 7 in die schrägen Einschnitte 8 des Öffnungsrandes auch eine ,zuverlässige Sicherung gegen: Verdrehen erreicht werden, so daß ein Ansatz 9 entfallen kann.

Claims

PATENTANSPRÜCHE: 1. Spritzdüse für Scheibenwaschanlagen in Kraftfahrzeugen, bestehend aus einem kappenförmigen Oberteil zur Aufnahme der kugelförmigen Düsenkörper, der mit seiner annähernd ebenen Unterseite auf der Karosseriewand aufliegt, und einem durch eine Öffnung in der Karosseriewand reichenden Anschlußstutzen mit einem Vorsprung, der sich zum klemmenden Befestigen der Düse gegen die Unterseite der Karosseriewand legt, gekennzeichnet dadurch, daß der Vorsprung aus mindestens zwei, mit dem Anschlußstutzen einen spitzen Winkel einschließenden federnden Armen (3) besteht, deren freie Enden von der Unterseite des Oberteiles (4) einen Abstand haben, der einen Bruchteil der Karosseriewandstärke beträgt, und deren äußerer Abstand (a) größer als der Durchmesser der Öffnung (5) in der Karosseriewand, aber auf diesen Durchmesser zusammendrückbar ist.
2. Spritzdüse nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die freien Enden der Arme (3) schräge Flächen (6) haben oder schräg umgebogen (7) sind, so daß sie auf einer entsprechenden Abschrägung (8) der Öffnung der Karosseriewand im eingesetzten Zustand aufliegen.
3. Spritzdüse nach den Ansprüchen 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß die federnden Arme (3) sowie Oberteil (4) und Anschlußstutzen (2) aus einem Stück aus elastischem Werkstoff bestehen.
4. Spritzdüse nach den Ansprüchen 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß die federnden Arme (3) mit einem mittleren Ring (10) ein besonderes Teil aus Federwerkstoff bilden, das mit dem Ring (10) auf den Anschlußstutzen aufgeschoben und durch Verformung (11) des Stutzens mit diesem fest verbunden ist. S. Spritzdüse nach einem der vorangehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch einen Ansatz (9) auf der Unterseite des Oberteiles (4), der zur Sicherung gegen Verdrehungen der Spritzdüse in eine entsprechende Öffnung in der Karosseriewand einsteckbar ist. In Betracht gezogene Druckschriften: Deutsche Auslegeschrift Nr. 1047 650; deutsches Gebrauchsmuster Nr. 1796 562.