DE1099286B - Leitungskupplung - Google Patents

Description

• Leitungskupplung Die Erfindung betrifft Leitungskupplungen, insbesondere zur Verbindung von Druckgefäßen, unter Verwendung einer Teleskoprohranordnung, deren Elemente über zwei dichte Universalgelenke angeschlossen sind.
• Es ist eine Leitungskupplung bekanntgeworden, bei der eine Teleskoprohranordnung Verwendung findet, deren Enden kugelförmig ausgebildet und im gleichen Sinne gekrümmt sind. Die Enden der zu verbindenden Rohre sind gleichfalls teleskopförmig ausgebildet. Es wird jeweils von zwei parallelen, kugelförmig ausgebildeten Wänden eine dritte kugelförmig ausgebildete Wand umschlossen. Diese Anordnung kann in Leitungen eingeschaltet werden, um einen Freiheitsgrad zu erzielen, ist jedoch nicht geeignet, Druckgefäße zu verbinden.
• Das Problem, das der Erfindung zugrunde liegt, besteht darin, eine Kupplung zu schaffen, die zwei unter hohem Druck stehende Gefäße verbinden kann, deren Relativstellung möglicherweise wechselt, während die Gefäße gekuppelt sind. Weiterhin soll diese Kupplung ein Kuppeln auch dann ermöglichen, wenn die Anschlüsse beider Gefäße sich nicht in Flucht befinden oder um verschiedene Entfernungen voneinander entfernt sind.
• Erfindungsgemäß wird diese Aufgabe dadurch gelöst, daß an einer Leitungskupplung der eingangs geschilderten Art mindestens eine Hubvorrichtung an einem Flansch des einen Universalgelenkes angeordnet ist, die Platten trägt, mit deren Hilfe eine Parallelverschiebung des Flansches am anderen Universalgelenk und damit des Mundstückes der Teleskoprohranordnung möglich ist. Auf diese Art und Weise wird eine Anordnung erzielt, die stets allenRelativverschiebungen der Anschlußstutzen der Behälter Rechnung trägt, wobei die Anschlußteile der Kupplung selbst immer parallel zu den Anschlußstutzen der Behälter, d. h. normal zur Schließebene stehen. Dies war bei den bisher bekannten Anordnungen unter Verwendung zweier Universalgelenke nicht erreichbar, hat aber erhebliche Bedeutung, beispielsweise beim Reaktorbau.
• Zwischen den von der oder den Hubvorrichtungen getragenen Platten und dem Flansch des Anschlußstutzens sind Kugellager angeordnet, die die Relativbeweglichkeit zwischen Flansch und Platten erleichtern.
• Im folgenden wird die Erfindung an Hand eines Ausführungsbeispiels mit Hilfe einer Zeichnung näher erläutert.
• Das dargestellte Ausführungsbeispiel ist als Verbindungskupplung einer Druckaufgabevorrichtung für den Druckkessel eines heterogenen nuklearen Reaktors bestimmt.
• In der dargestellten Form besteht die Kupplung aus einem oberen Anschlußstutzen 1, dessen oberer Flansch 2 geeignet ist, an der Unterseite einer Aufgabevorrichtung befestigt zu werden. Der obere Flansch 2 trägt an seiner Oberseite eine Rille zur Aufnahme einer Ringdichtung 4. Der vertikale Teil 6 des Anschlußstutzens 1 ist an seiner Innenseite kugelsegmentförmig ausgearbeitet, so daß eine Kugelfläche 8 entsteht. In der Kugelfläche 8 ist eine Ringdichtung 9 angeordnet. Auf dem vertikalen Teil 6 des Anschlußstutzens 1 kann ein Haltering 10 aufgeschraubt werden, dessen Innenfläche eine Fortsetzung der Kugelfläche 8 darstellt. Die Verbindung zwischen den Teilen 6 und 10 ist an einer Äquatorebene der Kugelfläche 8 angeordnet. In der durch den vertikalen Teil 6 und den Haltering 10 gebildeten Kugelfläche 8 ist das obere kugelförmige Ende 12 eines Rohrstutzens 14 gelagert. Die Innenfläche des mit parallelen Wänden versehenen Endes 15 des Stutzens 14 besitzt eine Nut zur Aufnahme eines Dichtungsringes 16. In dem Stutzenteil 15 gleitet teleskopartig ein Rohrstutzen 20, dessen unteres Ende 21 ähnlich ausgebildet ist, wie der vertikale Teil 6 des Anschlußstutzens 1. Hier ist ein Haltering 22 vorgesehen, der gemeinsam mit dem Teil 21 des Stutzens 20 eine Kugelfläche 24 bildet, in der eine Nut zur Aufnahme einer Ringdichtung 25 vorgesehen ist. In der Kugelfläche 24 ist ein eingepaßter kugelförmiger Kopf 26 eines kurzen Rohrstutzens 27 gelagert. Auf den kurzen Stutzen 27 ist der untere Anschlußstutzen 28 aufgeschraubt, der an seiner Außenseite eine Ringdichtung 30 trägt. Der untere Anschlußstutzen 28 ist mit einem Flansch 32 versehen und so ausgebildet, daß -er mit- seinem unteren Ende in das Mundstück 31 des Aufgaberohrs des Druckkessels paßt. Das Mundstück 31 ist an der Innenseite ausgearbeitet, um die Eindringtiefe des unteren Anschlußstutzens 28 zu begrenzen, und so beschaffen, daß es mit dem Dichtungsring 30 dicht schließt. Der Flansch 32 des unteren Anschlußstutzens 28 liegt zwischen zwei ringförmigen Platten 34 und 36, gegen die sie sich unter Zwischenschaltung von Kugeln 38 und Käfig 40 abstützt, so däß eine freie seitliche Gleitbewegung des Flansches 32 zwischen den Platten 34 und 36 möglich ist. Zwischen dem Flansch 2 des Anschlußstutzens 1 und den Platten 34 und 36 sind drei Flüssigkeitskolben und -zylinder angeordnet, wobei die Zylinder 50 an dem Flansch 2 befestigt sind und die Kolbenstangen 52 an dem Ring 34. Druckmittelleitungen 54 und 56 beschicken den doppelt beaufschlagbaren Kolben über einen nicht dargestellten Schaltkasten von einer nicht dargestellten Druckflüssigkeitsquelle. Der Unterschied des Querschnittes der Leitungskupplung zwischen Stutzen 14 und Stutzen 28 stellt sicher, daß der Stutzen 28 in dem Mundstück 31 sitzenbleibt.

Claims (2)

1. PATENTANSPRÜCHE: 1. Leitungskupplung, insbesondere zur Verbindung von Druckgefäßen, unter Verwendung einer Teleskoprohranordnung, deren Elemente über zwei dichte Universalgelenke angeschlossen sind, dadurch gekcnnxeichnet, daß mindestens eine Hubvorrichtung (50,52) an einem Flansch (2) des einen Universalgelenkes (8, 12) angeordnet ist, die Platten (34,36) trägt, mit deren Hilfe eine Parallelverschiebung des Flansches (32) am anderen Universalgelenk (24, 26) und damit des Mundstückes (28) der Teleskoprohranordnung (15, 20) möglich ist.
2. 2. Leitungskupplung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen den von der oder den Hubvorrichtungen (50, 52) getragenen Platten (34, 36) und dem Flansch (32) des Anscblußstutzens (28) Kugellager (38, 40) angeordnet sind. In Betracht gezogene Druckschriften: Deutsche Patentschrift Nr. 836 719; deutsches Gebrauchsmuster Nr. 1728662; französische Patentschriften Nr. 937 564, 963 720.