DE1060203B - Gelenkige Rohrverbindung - Google Patents

Description

DEUTSCHES

Gegenstand des Hauptpatentes ist eine gelenkige Rohrverbindung, bei welcher als Kugelschalen ausgebildete oder mit solchen ausgerüstete Rohrenden mit Hilfe eines beidendig in Kugelköpfe auslaufenden Rohrstückes miteinander verbunden sind, wobei zum Abdichten Dichtringe aus einem elastischen, hochabriebfesten, nichtmetallischen Werkstoff von rechteckigem Querschnitt dienen, welche lose in einer Nut an den Kugelköpfen und beeinflußbar von der Druckeinwirkungsseite her gelagert sind. Auf diese Weise läßt sich eine auch bei höchsten Drücken einwandfrei dichte Verbindung zwischen solchen Rohrenden bzw. Rohren herstellen, deren Achsen unterschiedliche, insbesondere verschränkte Lagen zueinander einnehmen und eine gewisse Eigenbeweglichkeit erreichen.

Die Dichtung der miteinander in Wirkungsverbindung stehenden Teile der Rohrverbindung erfolgt zwischen den Kugelköpfen und den zugeordneten Kugelschalen und damit auf der jeweils größtmöglichen Flache. Dadurch ergeben sich insbesondere beim Vorliegen hoher Drücke verhältnismäßig große Bremskräfte zwischen den Dichtungsringen und den anliegenden metallischen Teilen der Verbindung, so daß der gegenseitigen Bewegungsmöglichkeit der Verbindungsteile Grenzen gesetzt sind.

Es kann daher erforderlich werden, die durch die kugelige Verbindung aufzunehmenden Querbeanspruchungen in Bewegungen aufzuteilen, welche die Kugelköpfe in Kugelschalen ausführen, und solchen, welche in Drehbewegungen des verbindenden Rohrstückes relativ zu den Kugelköpfen bestehen.

Zur Lösung dieser Aufgabe wird in Weiterentwicklung der Lehre nach dem Hauptpatent vorgeschlagen, die Kugelköpfe zweiteilig auszubilden, wobei das Innenteil um seine eigene Achse drehbar im Außenteil gelagert ist und der in Achsrichtung aus dem Mediumdruck entstehende Druck über an beiden Teilen zusammenwirkende Lagerflächen übertragen wird. Damit ist eine beliebige Bewegungsmöglichkeit der Kugelköpfe der Gelenkverbindung gegeneinander um die Achse des Verbindungsrohres einerseits und quer dazu gegeben, so daß Querbeanspruchungen unabhängig von Drehbewegungen des Rohres aufgenommen werden können.

Zweckmäßig ist das Innenteil jedes Kugelkopfes als Fortsetzung des die Verbindung zwischen den beiden Kugelköpfen herstellenden, aus einem oder mehreren Teilen bestehenden Rohrstückes ausgebildet. Vorzugsweise läuft das Innenteil in ein flanschartig verbreitertes Kopfende aus, dessen Außenfläche kugelförmig und etwa fluchtend mit dem Mantel des Außenteils verläuft und dessen Innenfläche als Gleitoder gegebenenfalls Wälzlagerfläche gegenüber der Gelenkige Rohrverbindung

Zusatz zum. Patent 1 034 432

Anmelder:

Hans Kreidel und Hans Kreidel jun.,
Wiesbaden, Adelheidstr. 30

Hans Kreidel und Hans Kreidel jun., Wiesbaden, sind als Erfinder genannt worden

entsprechenden Fläche des Außenteils des Kugelkopfes dient.

Die im Querschnitt rechteckig bzw. quadratisch ausgebildeten Dichtringe aus elastischen, hochabriebfesten, nichtmetallischen Werkstoffen sind in Nuten eingelegt, die vorzugsweise einerseits in den Kugelschalen vorgesehen sind und als Dichtung gegenüber den Außenteilen der zweiteiligen Kugelköpfe dienen und andererseits in letzteren zum Dichten gegenüber den darin drehbar gelagerten Innenteilen der Kugelköpfe.

In der Zeichnung ist ein Ausführungsbeispiel der Erfindung dargestellt, und zwar als Längsschnitt durch das eine Ende der gelenkigen Rohrverbindung. In Übereinstimmung mit dem Hauptpatent besteht die gelenkige Rohrverbindung aus einem Doppelkugelgelenk, welches die Anschlußenden zweier Rohre bzw. Rohrstutzen miteinander verbindet. Das dargestellte eine Anschlußende 1 ist auf der Außenfläche mit Außengewinde 2 versehen, auf welches die Überwurfmutter 3 aufgeschraubt ist. Beide Teile sind gegeneinander in bekannter Weise abgedichtet und im Inneren als Hohlkugelfläche ausgebildet. Eine in gleieher Weise aufgebaute Anschlußeinrichtung befindet sich am nicht dargestellten anderen Rohrstutzen bzw. Rohrende. Die Verbindung zwischen beiden Teilen wird im Ausführungsbeispiel mit Hilfe von zwei Rohrstücken hergestellt, wovon ein Teil in der Zeichnung dargestellt und mit 4 bezeichnet ist. Die Verbindung zum anderen, nicht dargestellten Rohrteil wird zweckmäßigerweise mit Hilfe einer auf das Außengewinde 5 des Rohrteils 4 aufgeschraubten Muffe hergestellt.

909 558/245

Claims (3)

1 Im Gegensatz zum Hauptpatent ist der Kugelkopf nicht als Ganzes am Rohrstück 4 angearbeitet, sondern zweiteilig vorgesehen. Das Rohrstück 4 ist an seinem Kopfende bei 6 flanschartig verbreitert und seine Außenfläche analog der Kugelform der Pfanne 1, 3 kugelförmig ausgebildet. Die Innenfläche? verlauf t quer zur Rohrstückachse und stützt sich auf dem Außenteil 8 des Kugelkopfes ab. Diese Stützfläche dient als Lagerfläche und zur Übertragung des aus dem Leitungsmedium resultierenden Druckes in Axialrichtung. An Stelle des hier' dargestellten Gleitlagers kann zwischen den beiden Gleitflächen auch ein Wälzlager eingebaut sein, falls dies gewünscht bzw. erforderlich wird, was insbesondere bei sehr hohen Drücken der Fall sein kann. Die im Querschnitt rechteckig bzw. quadratisch ausgebildeten Dichtringe aus elastischen, hochabriebfesten, nichtmetallischen Werkstoffen sind in Übereinstimmung mit der Lehre nach dem Hauptpatent in Nuten eingelegt, welche einen etwas größeren Querschnitt als die Dichtringe aufweisen, so daß der Druck aus dem Leitungsmedium zutreten kann und unter dessen Einfluß mit wachsendem Druck eine Verbesserung der Dichtwirkung eintritt. Der Dichtring 9 stellt die Dichtung zwischen der Kugelpfanne 1, 3 und dem Außenteil 8 des Kugelkopfes her und der Dichtring 10 die Dichtung zwischen diesem und dem Rohrstück 4. Wie ohne weiteres aus der Zeichnung zu entnehmen ist, vermag der zweiteilige Kugelkopf eine Schwenkbewegung mit dem Verbindungsrohr bis zum Anschlag des Außenmantels des Rohrstückes 4 an Teil 11 ier Überwurfmutter 3 auszuführen. Außerdem kann sich das Verbindungsrohr selbst bzw. das Rohrstück 4 im seine Achse unabhängig von dieser Schwenkbewegung drehen, so daß damit alle Längs-, Quermd Drehbewegungen, die bei derartigen Rohrverbinlungen in Erscheinung treten können, ohne die ge-203 ringste gegenseitige Störung aufgenommen bzw. durchgeführt werden. Patentansprüche:

1. Gelenkige Rohrverbindung, bei welcher die als Kugelschalen ausgebildeten Rohrenden mit Hilfe eines beidendig in Kugelköpfe auslaufenden Rohrstückes miteinander verbunden sind und zum Abdichten Dichtringe aus einem elastischen, hochabriebfesten, nichtmetallischen Werkstoff mit Rechteckquerschnitt dienen, welche lose in einer Nut der Kugelköpfe und beeinflußbar von der Druckeinwirkungsseite her gelagert sind, nach Patent 1 034 432, dadurch gekennzeichnet, daß die Kugelköpfe zweiteilig ausgebildet sind, wobei das Innenteil (12) um seine Achse drehbar im Außenteil (8) gelagert ist und der in Achsrichtung aus dem Mediumdruck entstehende Druck über an beiden Teilen zusammenwirkende Lagerflächen (7) übertragen wird.

2. Gelenkige Rohrverbindung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Innenteil (12) als Fortsetzung des Rohrstückes mit einem flanschartig verbreiterten Kopfende (6) ausgebildet ist, dessen Außenfläche kugelförmig und etwa fluchtend mit dem Kugelmantel des Außenteils (8) verläuft und dessen Innenfläche (7) als Gleit- oder gegebenenfalls Wälzlagerfläche gegenüber der entsprechenden Fläche des Außenteils (8) dient.

3. Gelenkige Rohrverbindung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß der im Querschnitt rechteckige Dichtring (9) zwischen dem Außenteil (8) und der zugeordneten Kugelschale der Überwurfmutter (3) in einer Nut derselben und der im Querschnitt rechteckige Dichtring (10) zwischen Innenteil (12) und Außenteil (8) jedes Kugelkopfes in einer Nut des Außenteils eingelegt sind.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen