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Vorrichtung zum Aufbereiten von Ton mittels Dampfes Gegenstand der
Hauptpatentanmeldung ist eine Vorrichtung zum Aufbereiten von Ton mittels Dampfes
in einem gegen die Außenluft abgeschlossenen Behälter mit einem den Behälter seitlich
und oben umgebenden Dampfmantel und regelbaren und/oder auswechselbaren, den Dampfmantelraum
durchdringenden Düsen für den Übertritt des Dampfes aus dem Dampfmantelraum in den
Behälter. Durch die Anordnung des Dampfmantelraumes ist dafür gesorgt, daß der in
den Tonaufnahmebehälter eintretende Dampf nicht an der Innenwandung des Behälters
kondensiert, sondern nur an den Oberflächen der kontinuierlich durchgeleiteten Tonteilchen.
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Es hat sich nun gezeigt, daß bei den ins Innere des Tonaufnahmebehälters
hineinragenden Dampfdüsen mitunter Verstopfungen durch den daran vorbeigeführten
und mechanisch gerührten Ton auftreten. Wenn man diese Verstopfungen der Düsen beseitigen
will, muß man die Dampfzufuhr zu dem Dampfmantel absperren und die Düsen einzeln
herausnehmen und reinigen. Der dadurch bedingte Stillstand der Vorrichtung ist naturgemäß
lästig und bedeutet unerwünschten Zeitverlust.
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Um diesen zu vermeiden und ohne Stillsetzung der Vorrichtung die Dampfdüsen,
die als Düsenregelventile ausgebildet sind, nach Bedarf laufend reinigen zu können,
sind nach der Erfindung Düsenregelventile vorgesehen, die aus folgenden Teilen bestehen:
einer Düsenhaltebuchse mit breiter Schlitzöffnung für den Dampfeingang aus dem Dampfmantelraum,
einer Dampfdüse, bestehend aus einem aus der Haltebuchse ins Innere des Tonaufbereitungsbehälters
ragenden Kopf mit mehreren Dampfaustrittsöffnungen, einem Gewindeteil zum Befestigen
der Düsen in einen entsprechenden Gewindeteil der Haltebuchse und einem innerhalb
der Haltebuchse liegenden Teil, der einen ebensogroßen Schlitz für den Dampfdurchgang
hat wie die Düsenhaltebuchse, wobei bei aufeinander ausgerichteter Stellung der
beiden Schlitze die Dampfdüse und die Haltebuchse fest miteinander vereinigt werden
können, sowie einer zylindrischen Hülse, die in einem ringförmigen Raum zwischen
der Innenwand der Haltebuchse und der Außenwand des innerhalb der Haltebuchse liegenden
Düsenteiles eng anschließend an diese Teile drehbar angeordnet ist, einen gleich
großen Schlitz enthält und deren Drehung die Schließung oder vollständige oder teilweise
Öffnung des Dampfdurchganges ermöglicht. Bei Schließung des Dampfdurchganges durch
diese zylindrische Hülse ist es außerdem möglich, die den innersten Teil des Ventils
bildenden Dampfdüse herauszuziehen und zu reinigen.
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Das Düsenregelventil nach der Erfindung wird an Hand der Zeichnungen
erläutert.
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Fig. 1 zeigt im Schnitt ein in den Dampfmantel der Tonaufbereitungsvorrichtung
eingebautes Düsenregelventil ; Fig. 2, 3 und 4 zeigen im Schnitt die drei Hauptteile,
aus denen sich das Düsenregelventil zusammensetzt; Fig.5 zeigt drei verschiedene
Verschlußstellungen des Düsenregelventils.
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In Fig. 1 ist A der Dampfmantel einer hier nicht dargestellten Tonaufbereitungsvorrichtung,
B eine Isolierpackung, die die Aufbereitungsvorrichtung mit ihrem Dampfmantel unter
Aussparung eines Raums für die Einführung des Düsenregelventils außen umgibt, und
C das Düsenregelventil, dessen Regelteil außerhalb der Aufbereitungsvorrichtung,
dessen Dampfaufnahmeteil innerhalb des Dampfmantels und dessen Dampfabgabeteil innerhalb
der Aufbereitungsvorrichtung liegt. Das Düsenregelventil besteht aus der Düsenhaltebuchse
1, der Dampfdüse 3 und der Hülse 5.
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Fig. 2 zeigt die Düsenhaltebuchse 1, die den Dampfmantel A durchquert
und an der Innenseite des Dampfmantels mittels eines Aufschraubdeckels 7 befestigt
ist. Im Innern enthält sie den Gewindeteil 1 a. Am äußeren Anstoßflansch 8 der Buchse
befindet sich eine Scheibe 9 mit Skala, die zur Anzeige der Stellung der Düse dient.
In der. Haltebuchse 1 befindet sich ein breiter Schlitz 2, der zweckmäßig so angeordnet
ist, daß er nach unten weist, und der eine Verbindung zwischen
dem
Dampfmantel und dem Innern der Buchse herstellt.
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Fig. 3 zeigt die Dampfdüse 3. Diese besteht aus einem außerhalb der
Haltebuchse 1 liegenden und in die Aufbereitungsvorrichtung hineinragenden Kopf
3a, mit mehreren Dampfaustrittsöffnungen3b, einem Gewindeteil 3 c, zum Befestigen
der Düse in dem entsprechenden Gewindeteil 1 a der Haltebuchse 1 und einem innerhalb
der Haltebuchse liegenden Teil 3d.
Im Bereich dieses Teils 3 a befindet sich
eine breite Schlitzöffnung 4, die der Schlitzöffnung 2 der Haltebuchse 1 in Größe
und Lage entspricht und die die Verbindung zwischen dem Dampfmantel und dem Innern
der Düse herstellt. Die Summe der Größe der Dampfaustrittsöffnungen 3 b entspricht
etwa der Größe des Schlitzes 2 bzw. 4. An Stelle der Düsenöffnungen 3 b oder zusätzlich
zu diesen kann auch eine größere Öffnung 3 f am Ende des Düsenkopfes 3 a vorgesehen
sein. Der Düsenkopf 3 a kann aus Metall oder auch aus einem elastischen Material
bestehen, das dem auffallenden Rohmaterial ausweicht, so daß es weder zur Hänge-
oder Auflagebelastung noch zur Verstopfung der Düsenlöcher kommen kann. Der Düsenkopf
kann auch starr schräg nach oben oder unten gerichtet sein, wenn die Haltebuchse
1 in entsprechender Schräge konstruiert wird. Der Düsenkopf kann auch als Messer
ausgebildet sein, das im Behälter bewegtes loses Material durchschneidet und Dampf
oder andere Medien aus den Lochdüsen in die Schnittspuren der losen Massen abgibt.
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Fig. 4 zeigt die beiderseits offene Hülse 5, deren Innen- und Außendurchmesser
so bemessen ist, daß sie den ringförmigen Raum, der beim Einschrauben der Düse 3
in die Haltebuchse 1 entsteht, ausfüllt, jedoch eine Drehung um ihre Achse in diesem
Ringraum zuläßt. Diese Hülse besitzt ebenfalls eine breite Schlitzöffnung 6, deren
Größe jener der Schlitzöffnungen 2 und 4 entspricht. An dem äußeren Ende der Hülse
ist eine Platte 10 mit Zeiger 11 befestigt. Die Platte 10 enthält eine Bohrung,
die so groß ist, daß die Düse 3 durch sie und durch die Hülse 5 hindurchbewegt werden
kann.
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Der Zusammenbau des Düsenregelventils geht folgendermaßen vor sich:
Die Düse 3 wird in die Haltebuchse 1, die bereits in dem Dampfmantel mittels des
Deckels 7 befestigt ist, eingeschraubt, wobei die beiden Schlitzöffnungen 2 und
4- aufeinander ausgerichtet werden und nach unten weisen. Darauf wird die Hülse
5 in den ringförmigen Raum zwischen Düse 3 und Buchse 1 eingeführt. Sie ist in diesem
Raum drehbar und kann mit der Flügelschraube 3 e in einer bestimmten Stellung, die
durch die Stellung des Zeigers 11 auf der Skala 9 angezeigt wird, festgestellt werden.
Die Hülse 5 wird in der Haltebuchse 1 durch den Federring 12 gehalten, der in eine
entsprechende Nut 13 der Haltebuchse fest einschnappt und stößt an dem Gewindeteil
1 d der Buchse 1 an.
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Die Düse 3 ist durch einen Packungs- und einen Gummiring gegen Verschmutzung
von der Aufbereitungsvorrichtung her abgedichtet. Die aufeinander ausgerichteten
Schlitzöffnungen 2 und 4 können durch Drehung der Hülse 5 ganz oder teilweise geschlossen
werden, wodurch eine Einstellung der die Düse passierenden Dampfmenge leicht möglich
ist. Die Fig. 5 zeigt drei verschiedene V erschlußstellungen.
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Die neue Dampfsteckdüse besitzt folgende technischen Vorteile: 1.
Die aus dem Dampfmantel in den Aufbereitungsbehälter übertretende Dampfmenge kann
mittels der einschraubbaren Düsenregelventile genau dosiert und an einzelnen Stellen
des Aufbereitungsbehälters nach Bedarf konzentriert oder gedrosselt oder auch ganz
abgestellt werden. Das Düsenregelventil kann auch -durch Verschließen der Düsenöffnungen
3 b und Freigabe der Üffnung 3 f - auf die Materialeintrittsstellen selbst gerichtet
werden und direkt Dampf abblasen.
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2. Die Dampfabgabemenge jeder einzelnen Düse kann auf ihrer Skala
9 mit dem Zeiger 11 beliebig eingestellt und durch Nachziehen der Flügelschraube
3 e fixiert werden.
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3. Die Düse 3 kann nach Schließung durch Hülse 5 auch während des
Betriebes ausgeschraubt und herausgenommen, gereinigt oder durch eine andere Düse
ersetzt werden.