DE914016C

DE914016C - Fuell- und Entnahmevorrichtung fuer unter Druck stehende, verfluessigte Gase

Info

Publication number: DE914016C
Application number: DEM10391A
Authority: DE
Inventors: Richard Muetschele
Original assignee: Individual
Current assignee: Individual
Priority date: 1951-07-26
Filing date: 1951-07-26
Publication date: 1954-06-24

Description

Füll- und Entnahmevorrichtung für unter Druck stehende, verflüssigte Gase .
Zusatz zum Patent 903 463 Die Erfindung betrifft weitere Ausführungsformen der Füll- und Entnahmevorrichtung nach dem Hauptpatent, die an sich vollauf den gestellten Anforderungen genügt, aber bei kleineren Verbrauchsflaschen kommt man in vielen Fällen mit einfacheren und in der Herstellung billigeren Vorrichtungen aus, die ebenfalls gestatten, daß durch die öffnungsbewegung des Füllventils zu bestimmter Zeit ein Auslaß geöffnet und auch geschlossen wird.
Das wird dadurch erreicht, daß der durch ein Handrad und eine Spindel bewegte Ventilzylinder zwei in verschiedener Höhe angebrachte Bohrungen besitzt, die einmal die Füllöffnung mit dem Innern der Verbrauchsflasche und zum andern das Innere der Verbrauchsflasche mit der Außenluft zu bestimmter Zeit verbinden.
Ferner kann bei einer ähnlichen Vorrichtung, die nicht mit einer Auf- und Abwärtsbewegung des Ventilzylinders, sondern nur durch Drehung desselben arbeitet, .der Ventilzylinder, der zwei Bohrungen besitzt, von denen eine die Füllöffnung mit dem Innern der Verbrauchsflasche und, die andere das Innere der Verbrauchsflasche mit der Außenluft verbindet, so gedreht wenden; daß die an der Füllöffnung angeschlossene Bohrung zunächst den Weg in das Flascheninnere freigibt und die andere Bohrung erst später zu bestimmter Zeit mit der Auslaßöffnung verbunden wird.
Endlich kann der Ventilzylinder zu einem Konus umgewandelt wenden, wodurch sich die Wirkung eines Steuerhahnes ergibt. Diese Vorrichtung besitzt ein durch Federdruck angezogenes und durch ein Handrad bewegtes Hahnküken, das Bohrungen besitzt, die beim Drehen des Handrads im gewünschten Sinne zunächst das Innere der Verbrauchsflasche mit der Füllöffnung verbinden und dann beim Weiterdrehen des Handrads das Innere der Verbrauchsflasche mit der Auslaßöffnung.
An Hand der drei Zeichnungsblätter, die Ausführungsbeispiele darstellen, soll die Erfindung beschrieben werden.
Fig. i zeigt einen Längsschnitt durch ein Ventil, dessen Zylinder auf und ab beweglich ist. Durch das Handrad i wird eine Gewindespindel 2 bewegt, die mit dem Ventilzylinder 3, der durch die Nut 4 in bekannter Weise gegen Verdrehung gesichert ist, gekuppelt wurde. Der Ventilzylinder 3 ist im Ventilgehäuse 5 dicht eingeschliffen.
Das Gehäuse besitzt den Gaseintrittsstutzen 6, einen Vierkant 7 und ein konisches Gewinde 8 zum Einschrauben des Ventils in die Verbrauchsflasche g. Der Ventilzylinder 3 hat eine Bohrung 1o, die sich auf die Einströmöffnung 6 bewegt, und eine zweite Bohrung i i, die auf den Gas- bzw. Luftauslaß 12 geführt wird. In der Zeichnung ist dargestellt, wie gerade der Einströmquerschnitt des Eintrittsstutzens freigegeben wird. Wenn man das Handrad im gleichen Sinne weiterdreht, wird der Einströmquerschnitt zunächst vollständig frei, und dann bekommt auch die Bohrung i i Verbindung mit dem Auslaß 12, wodurch Luft oder gasförmiges Gas aus der Flasche entweichen kann. Erscheint an .der Auslaßöffnung flüssiges Gas, so dreht man das Handrad wieder im umgekehrten Sinne zurück, wodurch diese Öffnung verschlossen wird. Wenn die Verbrauchsflasche gefüllt ist, dreht man das Handrad weiter zurück, bis -auch die Einströmöffnung geschlossen ist.
Fig. 2 stellt einen Querschnitt durch das Füllventil dar, dessen Spindel nicht auf- und abwärts beweglich ist, sondern sich nur drehen läßt. Durch das Handrad i wird die Spindel a, die nach der Zeichnung ein Teil des Ventilzylinders 3 ist, gedreht. Dieser Zylinder 3 ist gasdicht in das Ventilgehäuse 5 eingeschliffen. Er besitzt ebenfalls einen Gaseintrittsstutzen 6, der über einen im Schnitt A-B sichtbaren Zylinderausschnitt mit der Bohrung 1o und somit auch mit dem Innern der Verbrauchsflasche verbunden werden kann, wenn das Handrad i in geeignete Stellung gedreht wind. Das Ventilgehäuse .9 besitzt einen Vierkant 7 und ein konisches Gewinde 8, mit denen das Ventil auf die Verbrauchsflasche geschraubt werden kann. Die Bohrung i i ist bei einer bestimmten Stellung des Handrads i ebenfalls mit dem Flascheninnern und dem Auslaß 12 verbunden, so daß auch bei dieser Vorrichtung zur vorgesehenen Zeit Luft und gasförmiges Gas aus der Verbrauchsflasche entweichen können. Durch eine an -sich bekannte Markierung zwischen Handrad i und Gehäuse bzw. Ventilkörper 5 sind die Stellungen der Ein- und Austrittsöffnungen im Ventilzylinder 3 nach außen hin kenntlich zu machen.
Fig. 3 stellt eine Vorrichtung dar, deren Ventilzylinder zu einem als Morsekonus ausgebildeten Hahnküken geworden ist. Das Handrad i ist durch eine Spindel 2, die nach der Zeichnung ein Teil des Hahnkükens 13 ist, mit diesem verbunden. Durch eine Feder 1q., die auf einer Unterlagsscheibe 15 ruht und durch die Verschraubung 16 im Ventilkörper 5 gehalten wird, bleibt das Hahnküken 13 immer gut abgedichtet. Auch der Ventilkörper dieser Vorrichtung besitzt einen Eintrittsstutzen 6, einen Vierkant 7 und ein konisches Gewinde 8; mit denen er auf die Verbrauchsflasche 9 geschraubt wird. Die Bohrungen usw. sind ähnlich angeordnet und werden im ähnlichen Sinne wirksam, wie es bereits in der Beschreibung der Fig. z erklärt wurde.
Die vorbeschriebenen Vorrichtungen sind geeignet, auf einfachste und billigste Weise Verbrauchsflaschen zu füllen und auch noch anderen ähnlichen Zwecken zu dienen. Sie gewährleisten auch eine sichere Entleerung .solcher Flaschen.

Claims

PATENT AINSPRCICHE: i. Füll- und Entnahmevorrichtung für unter Druck stehende, verflüssigte Gase, nach Patent 903 -163, dadurch gekennzeichnet, daß ein durch ein Handrad und eine Spindel auf- und abwärts bewegter Ventilzylinder zwei Bohrungen besitzt, von denen eine die Füllöffnung mit dem Innern der Verbrauchsflasche und die andere zu bestimmter Zeit das Innere der Verbrauchsflasche mit einer Auslaßöffnung verbindet (:ebb. i). ?. Füll- und Entnahmevorrichtung für unter Druck stehende, verflüssigte Gase, nach Patent 903 463, dadurch gekennzeichnet, daß ein durch, ein Handrad drehbarer Ventilzylinder zwei Bohrungen besitzt, von denen eine nach einer bestimmten Teildrehung die Füllöffnung mit dem Innern der Verbrauchsflasche und die andere nach weiterer Teildrehung das Innere der Verbrauchsflasche mit einer Auslaßöffnung verbindet (Abb.
2).
3. Vorrichtung nach Anspruch i und 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Bohrungen in einem Hahnküken angeordnet sind (Abb. 3).