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DE1096698B - Absperrhahn, insbesondere fuer hohe Druecke und unreine Medien, mit einer Dichtbuchse aus gummielastischem Werkstoff - Google Patents

Absperrhahn, insbesondere fuer hohe Druecke und unreine Medien, mit einer Dichtbuchse aus gummielastischem Werkstoff

Info

Publication number
DE1096698B
DE1096698B DEM39798A DEM0039798A DE1096698B DE 1096698 B DE1096698 B DE 1096698B DE M39798 A DEM39798 A DE M39798A DE M0039798 A DEM0039798 A DE M0039798A DE 1096698 B DE1096698 B DE 1096698B
Authority
DE
Germany
Prior art keywords
plug
pressure
housing
ring
stopcock according
Prior art date
Legal status (The legal status is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the status listed.)
Pending
Application number
DEM39798A
Other languages
English (en)
Inventor
Otto Meyer
Current Assignee (The listed assignees may be inaccurate. Google has not performed a legal analysis and makes no representation or warranty as to the accuracy of the list.)
Individual
Original Assignee
Individual
Priority date (The priority date is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the date listed.)
Filing date
Publication date
Application filed by Individual filed Critical Individual
Priority to DEM39798A priority Critical patent/DE1096698B/de
Publication of DE1096698B publication Critical patent/DE1096698B/de
Pending legal-status Critical Current

Links

Classifications

    • FMECHANICAL ENGINEERING; LIGHTING; HEATING; WEAPONS; BLASTING
    • F16ENGINEERING ELEMENTS AND UNITS; GENERAL MEASURES FOR PRODUCING AND MAINTAINING EFFECTIVE FUNCTIONING OF MACHINES OR INSTALLATIONS; THERMAL INSULATION IN GENERAL
    • F16KVALVES; TAPS; COCKS; ACTUATING-FLOATS; DEVICES FOR VENTING OR AERATING
    • F16K5/00Plug valves; Taps or cocks comprising only cut-off apparatus having at least one of the sealing faces shaped as a more or less complete surface of a solid of revolution, the opening and closing movement being predominantly rotary
    • F16K5/04Plug valves; Taps or cocks comprising only cut-off apparatus having at least one of the sealing faces shaped as a more or less complete surface of a solid of revolution, the opening and closing movement being predominantly rotary with plugs having cylindrical surfaces; Packings therefor
    • F16K5/0457Packings
    • F16K5/0471Packings between housing and plug

Landscapes

  • Engineering & Computer Science (AREA)
  • General Engineering & Computer Science (AREA)
  • Mechanical Engineering (AREA)
  • Quick-Acting Or Multi-Walled Pipe Joints (AREA)

Description

  • Absperrhahn, insbesondere für hohe Drücke und unreine Medien, mit einer Dichtbuchse aus gummielastischem Werkstoff Die Erfindung betrifft einen Absperrhahn, insbesondere für hohe Drücke und unreine Medien.
  • Es sind bereits Absperrhähne bekannt, bei denen zwischen einem zylindrischen Küken und der das Küken aufnehmenden Gehäusebohrung eine elastische Dichtbuchse vorgesehen ist, die -stirnseitig unter Druck setzbar ist. Der Druck auf -die Dichtbuchse wird hierbei durch eine in das Gehäuse eingeschraubte Ringmutter, von nur einer Stirnfläche der Dichtbuchse her, ausgeübt.
  • Es ist auch bekannt, in die Durchflußbohrungen m-Gehäuse Rohrstutzen einzusetzen, die die Dichtbuchse durchdringen und deren dem Küken zugewandte Stirnflächen der Kükenoberfläche angepaß.t sind. Hierdurch soll vermieden werden, d@aß die unter Druck gesetzte Dichtbuchse in die Bohrung des Gehäuses und des Kükens abwandern kann.
  • Gerade bei Anwendung solcher Rohrstutzen ist es bei Einwirkung des Stauchdruckes von nur einer Stirnfläche her schwierig, an allen. Stellen zwischen Dichtbuchse einerseits und Gehäuse sowie Küken andererseits einen zur Abdichtung ausreichenden ,gleichmäßigen Druck zu erzielen, da die erforderlichen Deformationswege zu den dem Betätigungsdruck abgewandten Stellen der Dichtbuchse verhältnismäßig groß sind.
  • Erfindungsgemäß wird diese Schwierigkeit dadurch vermieden, daß die Dichtbuchse sich mit ihren Stirnflächen gegen Ringe abstützt, von denen der eine Ring mit dem Küken, fest verbunden und der andere Ring gegenüber .dem Küken in bekannter Weise in dessen Achsrichtung durch den Stauchdruck ausübende Mittel verschiebbar ist, wobei jedoch die den Druck ausübenden Mittel zwischen dem verschiebbaren Ring und am Küken in dessen Achsrichtung angeordneten Teilen wirksam sind. Das Küken ist dabei in Achsrichtung gegenüber dem Gehäuse frei verschiebbar.
  • Dadurch,- daß nunmehr der Stauchdruck auf beide Stirnflächen der Dichtbuchse gleichzeitig einwirkt, brauchen .die Deformationswege jeweils nur bis zur mittleren Höhe des Kükens zu reichen, um den für die Abdichtung erforderlichen Anlagedruck an das Küken und das Gehäuse zu.. erzielen.
  • In weiterer Ausbildung der Erfindung wird der Innendurchmesser. der Dichtbuchse größer ausgeführt als der Außendurchmesser des Kükens. Dadurch wird die Dichtbuchse nach Aufheben des stirnseitigen Drukkes vor der Drehung des Kükens durch das zwischen Küken und Dichtbuchse eindringende Medium besond.ers leicht aufgeweitet und vom Küken abgehoben, ; so daß sich das Küken frei drehen- läßt und .der Werkstoff der Dichtbuchse nicht beschädigt wird.
  • Gerade hierbei wiederum ist es von Vorteil, den Stauchdruck auf die Dichtbuchse auf deren beide Stirnflächen wirken zu lassen, da -der nunmehr vorhandene größere Spaltraum zwischen Kükenoberfläche und Innenfläche der Dichtbuchse an sich bereits einen verhältnismäßig hohen Deformationsweg für die Erzielung einer dichten Anlage der Dichtbuchse erfordert.
  • Um bei dem Aufheben- des Stauchdruckes auf die Dichtbuchse ein schnelles Eindringen des Leitungsmediums zwischen Kükenoberfläche und Innenfläche der Dichtbuchse zu gewährleisten, ist es zweckmäßig, in den Stirnflächen er Rohrstutzen etwa radial gerichtete Nuten vorzusehen.
  • Um in der Schließstellung des Kükens ein Abwandernder elastischen Dichtbuchse in die Kükenbohrung zu verhindern, sind in der Dichtbuchse in bekannter Weise zwei die Durchlußbohrung des Kükens in dessen Schließstellung abdeckende, den Teil eines Zylindermantels bildende Deckel vorgesehen. Die Deckel können hierbei auch an der Gehäuseinnenwand an.liegen, d. h. die Wandung der Dichtbuchse durchdringen, und an der Gehäuseinnenwand befestigt sein.
  • Der Stauchdruck auf die Dichtbuchse kann entweder hydraulisch oder rein. mechanisch aufgebracht werden.
  • Bei der Anwendung des hydraulischen Verfahrens ist auf der der Dichtbuchse .abgewandten Seite des verschiebbaren Ringes am Küken ein weiterer fester Ring vorgesehen, und zwischen diesem und dem verschiebbaren Ring wird ein fließfähiges Druckmittel eingeführt, das' den Stauchdruck auf den verschiebbaren Ring und -auf die diesem anliegende Stirnfläche der Dichtbuchse überträgt. Zugleich wirkt das Druckmittel auf den genannten weiteren - am Küken festen Ring und überträgt den Stauchdrück über den Kükenkörper und- den an diesem befestigten unteren Ring auf die andere, @d. h die untere Stirnfläche der Dichtbuchse.
  • Für die Erzeugung des-, Stauchdruckes wird ein Kolbentrieb angewandt, dessen Zylinder in dem für die Anbringung des Betätigungshebels für die Drehung des Kükens dienenden Halsstück des Kükens oder in dem Betätigungshebel selbst angeordnet ist.
  • Für die rein mechanische Aufbringung des StauCJhdnuckes auf die Dichtbuchse ist ein fester Ring an dem der Betätigungsseite abgewandten Ende des Kükens vorgesehen und der verschiebbare Ring durch ein mit Innengewinde versehenes, auf dem mit Außengewinde versehenen Halsstück des Kükens, beispielsweise durch ein Handrad, drehbares Druckstück verschiebbar.
  • Der gegenüber dem Küken verschiebbare Ring ist gegenüber dem Gehäuse und dem Kükenvorzugsweise mittels Rundschnurringen, .abgedichtet, die in seiner Außen und Innenfläche angeordnet sind.
  • Die am Küken befestigten Ringe sind gegenüber dem Gehäuse vorzugsweise in je zwei voneinander getrennten Dichtungszonen, zwischen die ein Schmiermittel einbringbar ist, abgedichtet. Hierdurch ist eine einwandfreie Trennjung des Leitungsmediums von dem Innenraum des Hahngehäuses möglich.
  • Um ein Eindringen des Leitungsmediums zwischen Innenwandung des Gehäuses und Außenwandung der Dichtbuchse, wodurch .ein unerwünschtes Andrücken der Dichtbuchse -an das Küken hervorgerufen würde, zu verhindern, weisen auch die Rohrstutzen in bekannter Weise in ihrer Außenfläche Dichtungen, vorzugsweise R.undachnurringe auf, durch die eine Abdichtung gegenüber dem Gehäuse erfolgt.
  • Außer den oben bereits erwähnten bekannten Ausführungen mit elastischer Dichtbuchse, die nur von einer Stirnfläche her unter Druck gesetzt werden, sind auch Hähne bekannt, deren Küken mit einem elastischen Einsatz versehen ist. Der elastische Einsatz, der im Inneren des Kükens angeordnet ist und nur an der Dichtzone .an :die Kükenoberfläche heraustritt, wird hierbei .durch ein zwischen dem Küken und dem elastischen Einsatz wirkendes Mittel unter Druck gesetzt und bewegt sich zusammen mit dem Küken. Es besteht hierbei die Gefahr, das beim Drehen des Kükens um etwa 45°, wenn nämlich ein Teil des elastischen Einsatzes dem Leitungsdruck ausgesetzt wird, der Leitungsdruck, trotz Aufhebens des Stauchdruckes, den elastischen Einsatz zur Abflusseite hin drückt und damit fest an die Innenwandung des Gehäuses anpreßt.
  • Die Erfindung ist an zwei Ausführungsbeispielen und in weiteren Einzelheiten in der Zeichnung erläutert. Es zeigt Fig. 1 in Seitenansicht in einem in Richtung der Durchflußbahrungen im Gehäuse gelegten Schnitt eine Ausführung des -Hahnes, bei der der Druck auf die elastische Dichtbuchse hydraulisch erfolgt, Fig. 1 a die gleiche Ausführung in Draufsicht in einem Schnitt A-A gemäß Fig.1, -Fig. 2 eine der Fig. 1 entsprechende Ausführung, jedoch mit anderer Anordnung zur Erzeugung des hydraulischen Druckes auf die elastische Dichtbuchse und Fig. 3 in Seitenansicht in einem in Richtung der Durchflußbohrungen im Gehäuse gelegten Schnitt eine Ausführung, bei .der die Aufbringung des Druckes auf die elastische Dichtbuchse auf mechanischem Wege erfolgt.
  • Wie aus Fig. 1 und 1 a ersichtlich, isst in dem Gehäuse 1, das die Durchflußbohrungen 6 aufweist, das Küken 7 mit seiner Durchflußbohrung 8 um seine Achse drehbar .gelagert. Das Gehäuse 1 kann mit Anschlußflanschen oder, wie gezeigt, mit Schraubenschlüssen ausgestattet sein.- Hierzu sind die beiden Anschlusstutzen 2 des Gehäuses l mit Innengewinde versehen, in die eine Ringmutter 4 einschraubbar ist, die 4as mit einem Ringbund versehene Anschlusstück 3 für die Leitung im Gehäuse 1 festhält. Der Ringbund wird vorzugsweise mit einer Rundschnurdichtung 5 gegenüber dem Gehäuse abgedichtet.
  • Das Küken 7 weist an :seinem oberen und unteren Ende einen Ringbund 13 bzw. 14 auf, mit denen es in der zugeordneten Bohrung des Gehäuses 1 geführt ist. An den Umfangsflächen der Ringbunde 14 und 13 sind je zwei Dichtungsringe 26 und 27 bzw. 28 und 29 vorgesehen. Zwischen die von diesen Dichtungsringen eingeschlossenen Zonen kann eine Schmiermitte lfüllung eingebracht werden, die sich aus den Vorratsräumen 24 bzw. 25 laufend ergänzt.
  • Unterhalb des spindelseitigen oder oberen Ringbundes 13 des Kükens 7 ist auf dem mittleren verjüngten zylindrischen Teil des Kükens ein in dessen Achsrichtung verschiebbarer Ring 18 aufgebracht. Um das Aufbringen des Ringes 18 zu ermöglichen, ist der obere Ringbund13 auf dern Hals 15 des Kükens 7, beispielsweise mittels eines Gewindes, lösbar befestigt. Der Ring 18 kann auch geteilt sein.
  • Der Ring 18 ist sowohl gegenüber dem Küken 7 als auch ;gegenüber dem Gehäuse l durch Dichtungsringe 30 und 31 abgedichtet.
  • Zwischen der unteren Stirnfläche des Ringes 18 und der oberen Stirnfläche des unteren Ringbundes 14 ist zwischen der Außenfläche des Kükens 7 und der Innenwandung der Gehäusebohrungeinegummielastische Dichtbuchse 9 eingesetzt. Die Größe und Wandstärke der Dichtbuchse 9 ist derart, das sie sich in entspanntem Zustand mit ihrer Innenfläche von der Oberfläche des Kükens 7 abhebt. Hierdurch ergibt sich beim Aufhaben des Druckes auf die Dichtbuchse 9 vor dem öffnen des Hahnes die Möglichkeit einer Umströmung des Kükens 7 und damit einer Druckvorentlastung. Zugleich wird hierdurch beim Schaltvorgang eine Berührung zwischen Küken und Dichtbuchse und damit deren Beschädigung vermieden.
  • Der gummielastische Werkstoff der Dichtbuchse 9 vermag Feststoffe aus unireinen Leitungsmedien, wie z. B. aus der Spülflüssigkeit bei Tiefbohranlagen, ohne Schaden für die Packung und die zugeordneten metallischen Dichtungsflächen und ohne Beeinträchtigung der Dichtungswirkung aufzunehmen.
  • Durch Abwärtsbewegen des Ringes 18 unter gleichzeitigem Aufwärtsbewagen des Kükens 7 wird die Dichtbuchse 9 in ihrer Länge gestaucht und allseitig unter Druck :gesetzt, so das das Küken 7 gegenüber dem Gehäuse 1 vollkommen abgedichtet werden kann.
  • Zum Aufbringen des Druckes auf die Dichtbuchse 9 über den Ring 18 wird zwischen dessen obere Stirnfläche und die untere Stirnfläche des oberen Ringbundes 13 ein fließfähiges Druckmedium eingedrückt. Hierzu ist im Hals des Kükens ein Zylinder 16 vorgesehen, der- über Kanäle 17 mit einem Rirgraum 19, der an die obere Stirnfläche des Ringes 18 anschließt, in Verbindung steht.
  • Das Druckmittel wird vom Zylinder 16 aus durch einen in diesem :gleitenden, abgedichteten Kolben 20 durch Drehen der Spindel 21 mittels des Handrades 22 unter Druck gesetzt, wenn das Küken 7 seine Endstellung, insbesondere die Schließstellung, erreicht hat.
  • Zum Schalten des Hahnes- wird. der Druck auf die Dichtbuchse 9 durch Hochdrehen der Spindel 21 aufgehoben.
  • Um. ein- Abwandern des Materials der Dichtbuchse 9 in die Durchflußbohnungen 6 im Gehäuse 1 zu verhindern, sind in diese in @an sich bekannter Weise vom Inneren des Gehäuses her Rohrstutzen 10 eingesetzt, die- die Dichtbuchse 9 durchdringen und mit ihrer kükenseitigen Stirnfläche .der Form der Oberfläche des Kükens 7 angepaßt sind.
  • Die Rohrstutzen 10 werden an ihrem Umfang in bekannter Weise mit Dichtungen 32 gegenüber dem Gehäuse 1 abgedichtet, damit beim Aufheben des Druckes auf die Dichtbuchse 9 das Leitungsmedium nicht auf .die Außenseite der Dichtbuchse 9 gelangen kann und diese auf die Oberfläche des Kükens 7 preßt. Es soll im Gegenteil beim Aufheben des Dnuckes das Leitungsmedium. vom Küken 7 her auf die Innenfläche der Dichtbuchse 9 :drücken und diese damit vom Küken 7 ablösen.
  • Um das Eindringen des Leitungsmediums zwischen Kükenoberfläche und Innenfläche der Dichtbuchse 9 beim Aufheben des Druckes auf diese zu erleichtern, sind in der kükenseitigen Stirnfläche der Rohrstutzen 10 zweckmäßigerweise etwa radial gerichtete Nuten 10a eingearbeitet.
  • Die Rohrstutzen 10 dienen bei der gezeigten Ausführung zugleich zur Sicherung der Dichtbuchse 9 gegen Drehen und axiale Verschiebung im Gehäuse 1.
  • Da die Gewindespindel 21 im Hals 15 des Kükens und nicht im Gehäuse 1 gelagert ist, tritt beim Anziehen der Spindel 21 und damit bei der Aufbringung des Druckes auf die Dichtbuchse 9 keine auf das Küken 7 in dessen Achsrichtung wirkende Kraft auf. Das Küken 7 kann sich infolge dieser schwimmenden Lagerung frei, nur durch die Dichtbuchse 9 in seiner Lage gehalten, in der Gehäusebohrung einstellen.
  • Um beim Schaltvorgang, bei dem der Druck auf die Dichtbuchse 9 nicht vollkommen gelöst zu werden braucht, wenn diese zufolge ihrer Eigenelastizität und des auf ihrer Innenseite herrschenden Leitungsdruckes sich von der Oberfläche des Kükens 7 ablöst, eine Gleitbewegung zwischen der unteren Stirnfläche der Dichtbuchse 9 und der oberen Stirnfläche des unteren Ringbundes 14 des Kükens 7 zu vermeiden, ist es zweckmäßig, zwischen diese Stirnflächen eine Gleitscheibe 35 aus Metall oder einem geeigneten Kunststoff, z. B. Polyamid oder Tetrafluoräthylen, einzulegen.
  • Um in der Schließstellung des Kükens 7, d. h., wenn die Richtung der Durchflußbohrung 8 im Küken 7 etwa senkrecht zur Achse der Durchflußbohrung 6 im Gehäuse 1 steht, ein Abwandern des Materials der Dichtbuchse 9 unter der Einwirkung des auf ihr lastenden Druckes in die Kükenbohrung 8 zu verhindern, sind in der Dichtbuchse 9 in bekannter Weise Teile eines Zylindermantels bildende Deckel 12 eingebettet, die die Kükenbohrung 8 abdecken.
  • Die Deckel 12 können mit geringerer Wandstärke als der der Dichtbuchse 9 ausgebildet sein und liegen in diesem Falle lediglich am Küken 7 an. Sie können jedoch, wie in der Fig. 1a gezeigt, die gleiche Wandstärke wie die Dichtbuchse 9 aufweisen und liegen hierbei auch an der Wandung der Gehäusebohrung an. Sie können in diesem Falle auch an dem Gehäuse 1, vorzugsweise lösbar, befestigt werden, beispielsweise mittels von außen durch das Gehäuse 1 hindurchgeführter Schrauben, und dienen hierbei, ebenso wie die Rohrstutzen 10, zur Sicherung der Dichtbuchse 9 gegen axiales Verschieben und gegen Drehen.
  • Im letzteren Falle können die Rohrstutzen 10 auch durch ringförmige Stücke ersetzt werden, die in der Dichtbuchse 9 eingebettet, zwischen Küken 7 und Gehäuse 1 um dessen Durchflußbohrungen 6 herum angeordnet sind.
  • In Fig.2 ist eine Ausführung gezeigt, die im wesentlichen der in Fig. 1 und 1 a gezeigten Ausführung entspricht, bei der jedoch der Kolben 20 mit dessen zugeordnetem Zylinder 16' seitlich an den Hals 15 des Kükens 7 angeschlossen ist. Der Kolben 20 kann mittels einer Gewindehülse 37, die auf dem seitlichen Ansatzstück 36 des Kükenhalses 15 mit Hilfe des Knebels 38 aufschraubbar ist, in seinem Zylinder 16' verschoben werden.
  • Bei der in Fig. 2 gezeigten Stellung des Kolbens 20 ist die Dichtbuchse 9 entspannt, so daß das Küken 7 leicht gedreht werden kann.
  • Das Ansatzstück 36 zusammen mit der Gewindehülse 37 tritt in diesem Falle an Stelle des in Fig. 1 gezeigten Schalthebels 23. Mit dieser Anordnung läßt sich eine Einhandbetätigung des Hahnes trotz der an sich erforderlichen getrennt aufeinanderfolgenden Bedienungsvorgänge, nämlich Aufheben bzw. Aufbringen des Druckes auf die Dichtbuchse 9 und Drehen des Kükens 7, erzielen.
  • Um zu gewährleisten, daß das Küken nur bei entlasteter Dichtbuchse gedreht wird, ist am Gehäuse 1 eine Profilleiste 39 befestigt, aus der die Gewindehülse 37 nur nach Aufheben des Druckes auf die Dichtbuchse 9 ausrastet.
  • In Fig.3 ist eine Ausführung gezeigt, bei der das Aufbringen des Druckes auf die Dichtbuchse 9 auf mechanischem Wege erfolgt. Hierzu kann der in Fig. 1 gezeigte obere Ringbund 13 des Kükens 7 fortfallen. Auf die obere Stirnfläche des Ringes 18 wirkt die Unterseite eines mit Innengewinde versehenen Druckstückes 34, das auf das mit Außengewinde 33 versehene Halsstück 15' des Kükens 7 mittels des Handrades 22 aufschraubbar ist und so den gewünschten Druck auf die Dichtbuchse 9 erzeugt.
  • Die richtige Höheneinstellung der Kükenbohrung 8 zu den Durchflußbohrungen 6 im Gehäuse 1 in der geöffneten Stellung des Hahnes kann hierbei auch durch Hochschrauben des Druckstückes 34 auf dem Halsstück 15' bewirkt werden, wobei das Druckstück 34 dann mit der Oberseite seines Flanschteiles an einer auf das Gehäuse 1 geschraubten Platte 40 und die untere Stirnfläche des Kükens 7 an einer unten am Gehäuse befestigten Platte 41 anliegt.

Claims (12)

  1. PATENTANSPRÜCHE: 1. Absperrhahn, insbesondere für hohe Drücke und unreine Medien, bei dem zwischen einem zylindrischen Küken und der das Küken aufnehmenden Gehäusebohrung eine gummielastische Dichtbuchse vorgesehen ist, die stirnseitig unter Druck setzbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß die elastische Dichtbuchse (9) sich mit ihren Stirnflächen gegen Ringe abstützt, von denen der eine Ring (Ringbund 14) mit dem Küken (7) fest verbunden und der andere Ring (18) gegenüber dem Küken (7) in an sich bekannter Weise in dessen Achsrichtung durch den Druck ausübende Mittel verschiebbar ist, wobei jedoch die den Druck ausübenden Mittel zwischen dem verschiebbaren Ring (18) und am Küken (7) in dessen Achsrichtung angeordneten Teilen (Ringbund 13 bzw. Druckstück 34) wirksam sind, und daß das Küken (7) in Achsrichtung gegenüber dem Gehäuse (1) frei verschiebbar ist.
  2. 2. Absperrhahn nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß in der Dichtbuchse (9) in bekannter Weise zwei die Durchflußöffnung (8) des Kükens (7) in dessen Schließstellung abdeckende, den Teil eines Zylindermantels bildende Deckel (12) vorgesehen sind.
  3. 3. Absperrhahn nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß in bekannter Weise in die Durchflußbohrungen (6) im Gehäuse (1) von dessen Innerein her die elastische Dichtbuchse (9) durchdringende Rohrstutzen (10) eingesetzt sind, deren dem Küken (7) zugewandte Stirnflächen der Kükenoberfläche angepaßt sind, wobei jedoch in den Stirnflächen der Rohrstutzen (10) etwa radial gerichtete Nuten (10a) vorgesehen sind.
  4. 4. Absperrhahn nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Deckel (12) an der Gehäuseinnenwand anliegen und an dieser insbesondere befestigt sind.
  5. 5. Absperrhahn nach den Ansprüchen 1 -bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß der Innendurchmesser der elastischen Dichtbuchse (9) in entspanntem Zustand größer ist als der Außendurchmesser des Kükens (7).
  6. 6. Absperrhahn nach den Ansprüchen 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß auf der der Dichtbuchse (9) abgewandten Seite des verschiebbaren Ringes (18) am. Küken ein weiterer fester Ring (Ringbund 13) vorgesehen und zwischen Ring (18) und Ringbund (13) ein Druckmittel einfuhrbar ist.
  7. 7. Absperrhahn nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß für die Erzeugung des Druckes ein Kolbentrieb vorgesehen ist, dessen Zylinder (16) in dem für die Anbringung des Betätigungshebels (23) für die Drehung des Kükens (7) dienenden Halsstück (15) des Kükens (7) angeordnet ist. B.
  8. Absperrhahn nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß für die Erzeugung des Druckes ein Kolbentrieb vorgesehen ist, dessen Zylinder (16') in dem Betätigungshebel (Ansatzstück 36) angeordnet ist.
  9. 9. Absperrhahn nach den Ansprüchen 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß der feste Ring (14) an dem der Betätigungsseite abgewandten Ende des Kükens (7) vorgesehen ist und der verschiebbare Ring (18) durch ein mit Innengewinde versehenes, auf dem mit Außengewinde (33) versehenen Halsstück (15')' des Kükens (7), beispielsweise durch ein Handrad (22) drehbares Druckstück (34) verschiebbar ist.
  10. 10: Absperrhahn nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Rohrstutzen (10) in bekannter Weise an ihrem Umfang vorzugsweise mittels Rundschnurringen (32) gegenüber dem Gehäuse (1) abgedichtet sind.
  11. 11. Absperrhahn nach den Ansprüchen 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß der gegenüber dem Küken (7) verschiebbare Ring (18) in üblicher Weise auf seinem Außen- und Innenumfang gegenüber dem Gehäuse (1) und dem Küken (7) vorzugsweise mittels Rundschnurringen (30 bzw. 31) abgedichtet ist.
  12. 12. Absperrhahn nach den Ansprüchen 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß die am Küken (7) befestigten Ringe (Ringbund 14 bzw. Ringbund 13 und 14) gegenüber dem Gehäuse (1) vorzugsweise in je zwei voneinander getrennten Dichtungszonen (Dichtungsringe 28 und 29 bzw. 26 und 27), zwischen die ein Schmiermittel einbringbar ist, abgedichtet sind. In Betracht gezogene Druckschriften: Deutsche Patentschrift Nr. 723 306; schweizerische Patentschrift Nr. 262 368; britische Patentschriften Nr. 548 631, 278 859; USA.-Patentschriften Nr. 2 734 714, 2 633 326, 2 600 898, 2 510 442.
DEM39798A 1958-11-29 1958-11-29 Absperrhahn, insbesondere fuer hohe Druecke und unreine Medien, mit einer Dichtbuchse aus gummielastischem Werkstoff Pending DE1096698B (de)

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