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Küchenherd od. dgl. für feste Brennstoffe Die Erfindung bezieht
sich auf einen Küchenherd od. dgl. für feste Brennstoffe mit einem unter dem Feuerraum
befindlichen Aschenkasten. der mittels einer handbetätigten Anhebevorrichtung dicht
an die untere Umrandung des Feuerraumes anpreßbar ist, während der Feuerraum selbst
eine vorzugsweise einstellbare Öffnung für die Verbrennungsluft aufweist.
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Bei einem bekannten Küchenherd kann der unter dem Feuerraum befindliche
Aschenkasten über eine den Kasten untergreifende Metallstange und eine mit einer
Zugfeder ausgerüstete Zugstange nach oben gegen die untere Umrandung des Feuerraumes
angepreßt werden. Nachteilig ist dabei einerseits, daß der Aschenkasten durch eine
solche l#Ietallstange nicht zuverlässig geführt werden kann, wodurch bei ungünstigen
Schräglagen des Aschenkastens die erwünschte zuverlässige Abdichtung zwischen Aschenkasten
und Feuerraum vereitelt werden kann, und andererseits. daß die einen Teil der Zugstange
bildende Zugfeder im Laufe der Zeit ermüden kann, so daß auch aus diesem Grunde
die sichere Abdichtung des Aschenkastens gefährdet ist.
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Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, die vorgenannten Mängel
zu beheben und die Anhebevorrichtung für den Aschenkasten so zu vervollkommnen,
daß dieser jederzeit zuverlässig dicht an die untere Umrandung des Feuerraumes des
Herdes angepreßt werden kann.
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Die gestellte Aufgabe ist im wesentlichen dadurch gelöst, daß die
Anhebevorrichtung aus mindestens einer mit einem am Aschenkasten befindlichen Anschlag
zusammenwirkenden Kurvenscheibe besteht, die um eine in ihrer Höhenlage gegenüber
dem Feuerraum festliegende Achse schwenkbar gelagert ist und den Aschenkasten in
ihrer einen Endlage über den Anschlag nach oben gegen die Umrandung des Feuerraurnes
anhebt, während sie in ihrer anderen Endlage ein Absenken desselben in eine untere,
gegenüber dem Feuerraum freie Lage zuläßt.
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Bei einer solchen Anhebevorrichtung gibt schon die Stellung der Kulissenscheibe
jederzeit klar darüber Auskunft, ob sich der Aschenkasten in seiner abgesenkten
oder in seiner völlig angehobenen Stellung befindet. Würde der Aschenkasten nicht
einwandfrei gegen die untere Umrandung des Feuerraumes anliegen, so würde auch die
Kurvenscheibe nicht in ihre entsprechende Endstellung gebracht werden können, was
wiederum als leicht erkennbares Anzeichen für die falsche Lage des Aschenkastens
dient. Außerdem ist eine derartige Anhebevorrichtung ohne Federglieder, die im Laufe
der Zeit ermüden und damit die dichte Anlage des Aschenkastens am Feuerraum gefährden
könnten, jederzeit völlig zuverlässig verwendbar. Gemäß einer besonderen Ausführungsform
des nach der Erfindung ausgebildeten Aschenkastens sind zwei beiderseits des Aschenkastens
befindliche und außen durch einen den Aschenkasten seitlich umgreifenden Betätigungshandgriff
miteinander verbundene Kurvenscheiben vorgesehen, wobei die Achsen der Kurvenscheiben
aus einer Welle bestehen können, die den Aschenkasten in zwei im wesentlichen senkrechten
Langlöchern in horizontaler Richtung durchsetzt und zwei äußere zylindrische Ansätze
od. dgl trägt, mit deren Hilfe sie auf zwei gegenüber dem Feuerraum feststehend
angeordneten Gleitschienen horizontal verschiebbar gelagert ist.
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In einer konstruktiven Ausgestaltung des Aschenkastens nach der Erfindung
besteht die um ihre Achse schwenkbare Kurvenscheibe aus einer Kulissenscheibe mit
einer zu ihrer Schwenkachse exzentrisch verlaufenden Kulissenführung und der Anschlag
aus einem am Aschenkasten befestigten und in die Kulissenführung eingreifenden Zapfen.
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Gemäß weiteren Ausgestaltungen weist der Aschenkasten noch Mittel
auf, um die Kurvenscheibe in ihrer der Freigabe des Aschenkastens gegenüber dem
Feuerraum entsprechenden Lage festhalten zu können, wobei diese Mittel zweckmäßig
aus einem am Aschenkasten befestigten und nachgiebig aus der Bewegungsbahn der Kurvenscheibe
bzw. des mit demselben verbundenen Bügels herausbewegbaren Anschlagteil bestehen.
Dieser Anschlagteil ist dabei aus einer mit einem entsprechenden Vorsprung versehenen
Blattfeder gebildet, deren Vorsprung in der genannten Endstellung hinter den
Bügel greift. Dieser Bügel befindet sich seinerseits in einer der Freigabestellung
des
Aschenkastens entsprechenden Endlage vorteilhaft vor demselben, da er auf diese
Weise von außen leicht erfaßt werden kann.
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In der Zeichnung ist die Erfindung an Hand eines Ausführungsbeispiels
veranschaulicht. Es zeigt Fig. 1 einen Teil eines Küchenherds in einer perspektivischen
Seitenansicht, wobei der Aschenkasten sich in seiner angehobenen, von unten gegen
die Umrandung des Feuerraumes anliegenden Stellung befindet, Fig. 2 den in den Küchenherd
gemäß Fig. 1 einsetzbaren Aschenkasten in einem gegenüber Fig.
1
vergrößerten (schematisch gehaltenen) Längsschnitt, wobei sich der Aschenkasten
in seiner angehobenen und von unten gegen die genannte Umrandung anliegenden Stellung
befindet, Fig. 3 den durch einen Transportliandgriff ergänzten Aschenkasten
gemäß Fig. 2 etwa in einem Querschnitt nach der Linie III-Ill der Fig. 2, Fig. 4
eine der Fig. 2 entsprechende Darstellung des Aschenkastens bei seiner abgesenkten
Stellung, Fig. 5 eine ebenfalls der Fig. 2 entsprechende Darstellung des
Aschenkastens bei aus dem Herd entfernter und einem Transport mittels des Transporthandgriffes
entsprechender Stellung und Fig. 6 einen Teilquerschnitt des Aschenkastens
gemäß Fig. 5, aus dem die Verriegelung eines Handgriffes in dessen horizontaler
Lage zu ersehen ist.
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Der Küchenherd 1 weist einen Aschenkasten 2 auf, der in üblicher
Weise unter den Feuerraum des Herdes gestellt werden kann. Der Aschenkasten 2 hat
entlang seinem oberen Rand eine etwa stufenförtilige Verbreiterung 3, die
bei abgesenktem Aschenkasten 2 beiderseits des Aschenkastens je auf einer
festen Führungsleiste4 des Herdes aufliegt, so daß der Aschenkasten 2 an diesen
Verbreiterungen hängt und entlang den Führungsleisten 4 leicht verschoben werden
kann.
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Die Vorderwand 5 des Herdes besitzt entlang dem Umfang der
zum Einbringen und Herausnehmen des Aschenkastens dienenden Öffnung beiderseits
in Höhe der genannten Führungsschienen 4 noch je einen dreieckförmigen Vorsprung6,
der als verlängerte Führung für die Verbreiterung 3 dient, und außerdem an
ihrer Unterseite beiderseits noch je einen rechteckigen Vorsprung7, durch
den verhindert wird, daß der Aschenkasten 2 in einer zu tiefen Lage in die Öffnung
hineingeschoben wird, wodurch etwa die Verbreiterungen 3 unter die dreieckförmigen
Vorsprünge 6 gelangen könnten.
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Auf der stufenförrnigen Verbreiterung 3 ist entlang derselben
eine Rinne 8 mit etwa trapezförmigeni Querschnitt befestigt, innerhalb der
eine geflochtene Asbestdichtung9 verläuft, die sich bei in den Herd eingebrachtem
Aschenkasten2 senkrecht unter einer den Rost des Herdes umgebenden Dichtleiste
10 be-
findet, so daß über nachstehend noch im einzelnen be-
schriebene
Mittel bei angehobenem Aschenkasten2 die Asbestdichtung gegen die Dichtleiste10
anliegt und dadurch eine sichere Abdichtung der unteren Öffnung des Feuerraumes
gegenüber dem Außenraum gewährleistet ist.
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Der Aschenkasten 2 weist im oberen Bereich in der Mitte seiner beiden
Seitenwände je ein senkrechtes Langloch 11 auf, wobei beide Län,-slöcher
von einer zugleich den Aschenkasten 2 durchdringenden Welle 12 durchsetzt sind.
Diese Welle 12 trägt an ihren beiden beiderseits außerhalb des Aschenkastens befindlichen
Enden je einen zylindrischen Ansatz 13,
der bei in den Herd eingesetztem
Aschenkasten 2 auf einer mit der Führungsleiste 4 fest verbundenen Gleitschiene
14 abgestützt ist.
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Auf der Welle 12 sind außerhalb des Aschenkastens 2, jedoch noch zwischen
den äußeren Ansätzen 13, zwei als Bügel 15, 16 ausgebildete Handgriffe
gelagert, von denen der Bügel 16 außerhalb des Bügels 15 auf der Welle
12 gelagert ist. An jedem der beiden auf der Welle 12 gelagerten Arme des Bügels
15 befindet sich eine mit dem Arm einstückig verbundene und etwa die Form
eines einen rechten Winkel einschließenden Kreissegnientes aufweisende Kurvenscheibe
17, deren Scheitel etwa mit der Achse der Welle 12 zusammenfällt. Die Scheibe
17 weist in der Nähe ihres kreisbogenförmigen Umfangsteiles einen kreisbogenförmig
gekrümmten Schlitz 18 auf, der exzentrisch zur Achsrichtung der Welle 12
verläuft. In diesen Schlitz greift ein an der benachbarten Seitenwand des Aschenkastens
2 senkrecht unterhalb des Längsschlitzes 11 befestigter Zapfen
19 ein.
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Unterhalb der stufenförmigen Verbreiterung 3 des Aschenka-stens
2 sind an den vorderen Enden der beiden genannten Seitenwände des Aschenkastens
zwei an ihren unteren Enden nach außen gerichtete Vorsprünge 21 aufweisende und
im übrigen an der dortigen Wandung entlang verlaufende Blattfedern 20 befestigt.
Wird der Bügel 15 all der 'Vorderseite des Aschenkastens 2 in seine horizontale
Lage angehoben, so greift er mit seinen beiden Armen über die Vorsprünge21 der Blattfedern20
und wird in dieser Lage durch die beiden Vorsprünge 21 nachgiebig festgehalten (vgl.
Fig. 5 und 6). Außerdem trägt der Bügel 15 an der Unterseite
seines äußeren Quersteges einen nach außen ragenden flanschartigen Ansatz 22, auf
dem der äußere Steg des Bügels 16 aufliegt, wenn dieser nach dem Transport
des Aschenkastens 2 nach vorn heruntergeschwenkt wird.
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An der Seitenwand 5 des Herdes 1 befindet sich weiterhin
noch eine äußere Tür 23, mit der die Öff-
nung für den Aschenkasten
nach außen abgeschlossen werden kann.
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Der Aschenkasten 2 befindet sich gemäß Fig. 4 unterhalb des Brennraumes
in seiner gegenüber dem Brennraum nach unten herabgelassenen Stellung. Senkt man
bei dieser Stellung des Aschenkastens 2 den Bügel 15 nach unten, so wird
dadurch der Aschenkasten 2 über die in den gekrümmten Schlitzen 18 geführten
Zapfen 19 nach oben angehoben, wobei die Asbestdichtung9 gegen die Dichtleiste10
gepreßt t' zn wird. Während dieser Aufwärtsbewegung des Aschenkastens stützt sich
die Welle 12 ständig an den Führungsschienen 14 mittels ihrer Ansätze
13 ab-, wobei sich die Langlöcher 11 des Aschenkastens 2 quer zur
Welle 12 nach oben bewegen. Befindet sich der Aschenkasten 2 in seiner angehobenen
Stellung, so wird auch der Bügel 16 nach unten herabgelassen, bis er mit
seinem äußeren Stegteil auf dem flanschartigen Ansatz 22 des Bügels 15 aufruht.
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Wird versehentlich der Aschenkasten 2 nicht gan7 in den Herd hineingeschoben
oder werden die Bügel 15 und 16 nicht genügend weit nach unten bewegt,
so läßt sich die Tür 23 des Herdes nicht völlig schließen, was für den Benutzer
des Herdes ein sichtbares Anzeichen dafür ist, daß der Aschenkasten nicht richtig
eingesetzt ist.
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Zur Entleerung des Aschenkastens 2 ergreift man nach dem Öffnen der
Tür 23 die beiden äußeren Stegteile der Bügel 15 und 16 mit
der link-en Hand und hebt sie zunächst so weit an, bis der Bügel 15 hinter
den Ansätzen 21 der Blattfedern 20 gehalten wird. In dieser Stellung ist der Aschenkasten
genügend weit
gegenüber dem Brennraum abgesenkt, so daß er nunmehr
nach vorn herausgezogen werden kann. Damit er beim Herausziehen nach dem Verlassen
der Führungsleisten 4 nicht abrutscht und umkippt, ergreift man während seines Herausziehens
mit der rechten Hand den Bügel 16 und hebt den aus dem Herd langsam herausbewegten
Aschenkasten 2 dabei zugleich an.
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Das Entleeren des Aschenkastens erfolgt durch einfaches Schwenken
des am Bügel 16 getragenen Aschenkastens 2 um die Welle 12 mittels des entsprechend
über seine horizontale Lage angehobenen Bügels 15. Das Wiedereinsetzen des
Aschenkastens in den Herd erfolgt in der dem Herausnehmen entsprechenden Weise bei
allmählichem Absenken des Bügels 16 in seine horizontale Lage, wobei er mit
seinem äußeren Stegteil auf dem flanschartigen Ansatz 22 des weiterhin in seiner
horizontalen Lage befindlichen Bügels 15 anfliegt.
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Die Erfindung ist nicht an das dargestellte und erläuterte Ausführungsbeispiel
gebunden, sondern umfaßt auch alle Abwandlungen und Ergänzungen des beschriebenen
Herdes, die von den in den Ansprüchen niedergelegten Erfindungsmerkmalen Gebrauch
machen. So können z. B. an der Welle 12 statt der zvlindrischen Ansätze
13 auch gegenüber der Welle drehbare Rollen angeordnet sein, und die Kulissenscheibe17
könnte um eine am Aschenkasten2 befestigte Achse schwenkbar sein und mit einem am
Herd feststehend angeordneten Anschlag zusammenwirken.