DE1091897B

DE1091897B - Profilzylinderschloss zum Einbau in Einsteckschloesser

Info

Publication number: DE1091897B
Application number: DEY312A
Authority: DE
Inventors: Hans Hohmann
Original assignee: Yale and Towne Manufacturing Co
Current assignee: Yale and Towne Manufacturing Co
Priority date: 1958-11-18
Filing date: 1958-11-18
Publication date: 1960-10-27

Description

DEUTSCHES

Die Erfindung betrifft ein zum Einbau in Einsteckschlösser od. dgl. bestimmtes Profilzylinderschloß derjenigen Art, bei der die beiden starr verbundenen Zylinder für besondere Türkonstruktionen unterschiedliche Länge haben, nur ein wahlweise von der einen oder anderen Schloßseite her zu betätigender Schließbart vorgesehen ist und der Schließbart als Sicherung bzw. zusätzliche Sicherung gegen mißbräuchliche Herausnahme des Zylinderschlosses aus dem Einsteckschloß bei abgezogenem Schlüssel über das Zylinderprofil nach außen vorsteht.

Um zur Verwendung derartiger an sich bereits bekannter Profilzylinderschlösser nicht zwei verschiedene Schloßausführungen, von denen die eine den Schließbart auf der einen Seite, die andere auf der anderen Seite aufweist, herstellen und auf Lager halten zu müssen, werden Profilzylinderschlösser verwendet, bei denen der Schließbart umgelegt werden kann. Bekannt sind Profilzylinderschlösser, bei denen das Schloß zur Umstellung auseinandergenommen und der umgelegte Schließbart wieder eingesetzt wird.

Es ist auch schon bekannt, Profilzylinderschlösser der angegebenen Art zu verwenden, bei denen die Kupplungsteile zum Umlegen des Schließbartes von außen her entkuppelt werden können. Zu diesem Zweck ist bei den bisherigen Ausführungen von Doppelzylinderschlössern für den Fall, daß für beide Zylinder ein gemeinsamer Schließbart angeordnet ist, je ein Eingriffszapfen für die Verbindung der Zylinder mit dem Schließbart vorgesehen. Soll der Schließbart umgelegt werden, so müssen beide Eingriffszapfen verstellt werden. Die Verstellung der Eingriffszapfen erfolgt in radialer Richtung zur Zylinderachse. Da die Verstellung der Eingriffszapfen gleichzeitig erfolgen muß, ist die Handhabung umständlich und schwierig, besonders dann, wenn die Eingriffszapfen federnd gelagert sind.

Dagegen ermöglicht die Erfindung, das Umlegen des Schließbartes zur Verstellung von der einen auf die andere Türart besonders einfach und schnell durchzuführen. Bei der erfindungsgemäßen Ausführung erfolgt die Entkupplung nicht wie bei der bekannten Ausführung durch radiales Verstellen der Eingriffszapfen, sondern durch Axialverschiebung der Kupplungsteile des Schlosses. Zu diesem Zweck ist die Kupplung zwischen den Schließzylindern und dem Schließbart so ausgebildet, daß durch den Eingriff für die zum Entkuppeln der Kupplungsteile von Schließbart notwendige Axialverschiebung zwangläufig auch die Kupplungsteile beider Zylinderkerne vom Schließbart entkuppelt werden.

Die Kupplung besteht dabei aus zwei miteinander drehbar verbundenen, axial verschiebbaren Teilen, die vorzugsweise unter dem Einfluß von Federn stehen, Profilzylinderschloß zum Einbau
in Einsteckschlösser

Anmelder:

The YaIe & Towne

Manufacturing Company, VeIbert (RhId.)

Hans Hohmann, Velbert (RhId.),
ist als Erfinder genannt worden

welche die Kupplungsteile mit dem Schließbart im Eingriff zu halten suchen. Erfindungsgemäß weisen die Kupplungsteile auf dem Umfang Nocken auf, die in entsprechende Führungsnuten im Ringteil des Schließbartes, von denen eine größere Anzahl als Nocken vorhanden ist, eingreifen. Es kann auch umgekehrt der Schließbart an der Innenseite des Ringteiles mit Nocken und die Kupplungsteile auf dem Umfang mit einer größeren Anzahl von Eingriffsnuten versehen sein. Vorzugsweise weisen die Kupplungsteile zwei diametral gegenüberliegende Nocken und der Ringteil des Schließbartes vier kreuzförmig angeordnete Eingriffsnuten auf, so daß der Schließbart nach Entkupplung von den Kupplungsteilen in vier verschiedene Stellungen umgelegt werden kann. Die Entfernung der Kupplungsteile aus der Eingriffsstellung mit dem Schließbart durch Axialverschiebung kann auf verschiedene Weise erfolgen. Zweckmäßig weist der Ringteil des Schließbartes eine Öffnung zum Einführen eines die Kupplungsteile entgegen Federwirkung in entgegengesetzter Richtung verschiebenden und dadurch vom Schließbart entkuppelnden Stiftes auf. Die Kupplungsteile haben dabei an der Trennebene zweckmäßig Abschrägungen, welche das Auseinanderdrücken der Kupplungsteile durch das Stiftende erleichtern. Die Kupplungsteile können aber auch durch axiale Verschiebung in der gleichen Richtung entgegen Federwirkung durch Einführen eines Stiftes in den Schlüsselkanal vom Stirnende des einen Schließzylinders her vom Schließbart entkuppelbar sein. In diesen und den sonst in Betracht kommenden Ausführungen kehren die Kupplungsteile unter Federwirkung automatisch in die Eingriffsstellung mit dem Schließbart zurück, sobald der Stift zurückgezogen wird.

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Die Zeichnung veranschaulicht Ausführungsbeispiele des neuen Profilzylinderschlosses mit umlegbarem Schließbart. Es zeigt

Fig. 1 ein Profilzylinderschloß der neuen Art teils in Ansicht, teils im Längsschnitt,

Fig. 2 eine Stirnansicht des Zylinderschlosses nach Fig. 1.

Fig. 3 einen Querschnitt nach Linie A-B der Fig. 1,

Fig. 4 eine andere Ausführung der Kupplungsteile, die in gleicher Richtung zur Freigabe des Schließhartes axial verschiebbar sind, in Kupplungsstellung schematisch im Längsschnitt,

Fig. 5 die Ausführung nach Fig. 4 in entkuppelter Stellung des Schließbartes.

Das in Fig. 1 dargestellte Profilzylinderschloß mit den starr verbundenen bzw. aus einem Stück bestehenden Außenzylindern 1, 2, von denen der Zylinder 2 länger als der Zylinder 1 ist, ist in entsprechend profilierte Öffnungen eines Einsteckschlosses einzuschieben und beispielsweise dadurch in bekannter Weise zu befestigen, daß vom Stülp her eine Schraube in eine Gewindebohrung 3 des Schlosses eingezogen wird. Als zusätzliche Sicherung gegen mißbräuchliche Herausnahme des Profilzylinderschlosses 1, 2 aus dem Einsteckschloß steht der Schließbart 4 bei abgezogenem Schlüssel über das Zylinderprofil nach außen vor, wie Fig. 2 veranschaulicht.

Um nur eine Schloßausführung herstellen und auf Lager halten zu können, die sowohl für rechte als auch für linke Türen wahlweise verwendbar ist, ist der Schließbart 4 von der Stellung der Fig. 2 in die Stellung der Fig. 3 und gegebenenfalls in noch andere Stellungen umlegbar, und zwar erfindungsgemäß besonders einfach und schnell und ohne Auseinandernähme des Schlosses. Zu diesem Zweck sind nach Fig. 1 und 3 die Kupplungsteile 5, 6 zwischen den Zylinderkernen 7 der Zylinder 1, 2 und dem Schließbart 4 aus der in Fig. 1 dargestellten Eingriffsstellung mit dem Schließbart durch axiale Verschiebung entkuppelbar. Nach Fig. 1 und 3 sind dabei die Kupplungsteile 5, 6 auf der Außenseite mit zwei Nocken 8 versehen, welche in zwei einer größeren Anzahl von entsprechenden Führungsnuten 9 im Ringteil 10 des Schließbartes eingreifen. In dem gezeichneten Ausführungsbeispiel ist der Ringteil 10 des Schließbartes 4 mit vier kreuzförmig angeordneten Nuten 9 versehen, so daß der Schließbart 4 in vier verschiedene Stellungen umlegbar ist, beispielsweise aus der Stellung der Fig. 2 in die Stellung der Fig. 3. Zur Entkupplung der Kupplungsteile 5, 6 vom Schließbart 4 ist nach Fig. 1 und 3 der Ringteil 10 mit einer öffnung 11 zum Einstecken eines Stiftes versehen, der die Kupplungsteile 5, 6 entgegen der Wirkung von Federn 12 axial nach entgegengesetzten Richtungen aus der in Fig. 1 dargestellten Eingriffsstellung in die entkuppelte Stellung verschiebt, in welcher der Schließbart frei drehbar und in eine bestimmte andere Stellung umlegbar ist. Nach Herausziehen des Stiftes kehren die Kupplungsteile 5, 6 unter dem Einfluß ihrer Federn 12 automatisch in die in Fig. 1 dargestellte Eingriffsstellung zurück. Um das axiale Auseinanderschieben der Kupplungsteile 5, 6 durch den in die Öffnung 11 eingeführten Stift zu erleichtern, sind die Kupplungsteile an der Trennebene mit Schrägflächen 13 versehen.

Fig. 4 und 5 veranschaulichen eine andere Ausführung, bei welcher die Kupplungsteile 5, 6 durch einen in die Schlüsselführung des einen Zylinders einzuschiebenden Stift 14 in der gleichen Richtung entgegen der Wirkung einer Feder 12 axial verschiebbar und dadurch zum Umlegen des Schließbartes von diesem entkuppelbar sind.

Im längeren Zylinder 2 ist als Ausgleichsstück zur Betätigung der Schließbartkupplung 5, 6 von beiden Seiten her mit gleich langen Schlüsseln ein in eine Bohrung des Zylinderkernes eingesetzter Stift 15 vorgesehen (Fig. 1). Diese Ausbildung des Ausgleichsstücks ist vorteilhafter als die bisher übliche Verwendung eines Abschnittes eines Zylinderhalmes, da dieser, abgesehen von höheren Kosten, auch noch den Nachteil hat, daß er leicht kippen kann, wenn die Verlängerung des Zylinders 2 kleiner als die Höhe des Schlüsselprofils ist.

Claims

Patentansprüche:

1. Profilzylinderschloß zum Einbau in Einsteckschlösser mit unterschiedlicher Länge der beiden starr verbundenen Zylinder und mit einem mit den beiden Zylinderkernen gekuppelten gemeinsamen Schließbart, wobei die unter Federwirkung stehenden Kupplungsteile zum Umlegen des Schließbartes für rechte und linke Türen von außen her vom Schließbart entkuppelbar sind, dadurch gekennzeichnet, daß in innere radiale Nuten (9) des Ringteiles (10) am Schließbart (4) Kupplungsteile (5, 6) der Zylinderkerne mit äußeren Nocken (8) eingreifen und die Kupplungsteile zum Umlegen des Schließbartes durch Axialverschiebung entgegen Federwirkung (12) vom Schließbart entkuppelbar sind.

2. Profilzylinderschloß nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Kupplungsteile (5,6) zwei diametral gegenüberliegende Eingriffsnocken (8) für den Schließbart (4) und dieser vier kreuzförmig angeordnete Eingriffsnuten (9) aufweist.

3. Profilzylinderschloß nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Ringteil (10) des Schließbartes (4) eine Öffnung (11) zum Einführen eines die Kupplungsteile (5, 6) in entgegengesetzter Richtung entgegen Federwirkung (12) axial verschiebenden und dadurch vom Schließbart entkuppelnden Stiftes aufweist.

4. Profilzylinderschloß nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Kupplungsteile (5, 6) durch axiale Verschiebung in gleicher Richtung durch Einführen eines Stiftes (14) in den Schlüsselkanal entgegen Federwirkung (12) vom Schließbart (4) entkuppelbar sind.

In Betracht gezogene Druckschriften:
österreichische Patentschrift Nr. 189 532;
Fr. W. Schlegel, Türschloß und Beschlag, 1. Auflage, Duisburg, 1952, S. 67, Abb. 157.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen

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