DE1089398B - Siebdruckmaschine zum Bedrucken von Flaschen u. ae. zylindrischen Gegenstaenden - Google Patents

Description

Die Erfindung bezieht sich auf Siebdruckmaschinen zum Bedrucken von Flaschen und ähnlichen zylindrischen Gegenständen.

Bei den bekannten Siebdruckmaschinen für Flaschen entstehen schwierig zu lösende technische Aufgaben bei der richtigen Einstellung einer für den Aufdruck geeigneten Stelle der Flaschenoberfläche in bezug auf die Siebdruckfläche und bei der genauen Aufrechterhaltung der Wälzberührung zwischen Sieb und Flasche während des Bedrückens.

Für die Lösung dieser Probleme ist bereits eine Siebdruckmaschine vorgeschlagen, bei der das Sieb über den zu bedruckenden zylindrischen Gegenstand bewegt wird, wobei dieser auf seinem Boden eine Einstelleinrichtung hat, mk einem den Boden des Gegenstandes aufnehmenden Spannfutter, das sich für gewöhnlich um die Längsachse des in dem Spannfutter aufgenommenen Gegenstandes frei dreht, mit einem Antriebsgetriebe, mit einer -Kupplung, die das Antriebsgetriebe wahlweise mit dem Spannfutter verbindet, um den Gegenstand zu drehen, und mit einem Ausrichtfinger, der sich innerhalb des Spannfutters dreht.

Bei dieser bekannten Maschine ist jedoch ein Schlupf zwischen Flasche und Spannfutter und damit zwischen Flasche und Sieb nicht ausgeschlossen. Auch besteht keine Verbindung zwischen dem Ausrichtfinger und dem Sieb, so daß beim ersten Einstellen sehr viel Einstellzeit erforderlich ist, damit die Flasche, wie erforderlich, ihre richtige Lage einnimmt. Die Maschine ist auch notwendigerweise sehr teuer und kompliziert, da bei der bekannten Maschine der Ausrichtfinger am Ende des Einstellvorganges aus der Flaschenbahn herausbewegt werden muß. Da diese Bewegung sehr groß sein muß, damit die Flasche sich in ihre nächste Bearbeitungsstation bewegen kann und die Geschwindigkeit bei dieser Bewegung ein bestimmtes Maß nicht überschreiten darf, ist infolgedessen die Arbeitsgeschwindigkeit dieser bekannten Maschine sehr gering.

Diese Nachteile werden durch die Maschine gemäß der Erfindung dadurch behoben, daß der Ausrichtfinger mit dem Sieb synchron gekoppelt ist, so daß bei der Drehung des Spannfutters von dem Antriebsgetriebe der Ausrichtfinger die Einstellvorrichtung aufhält und dadurch die Stellung des Gegenstandes in bezug auf das Sieb festsetzt.

Ein Ausführungsbeispiel der Siebdruckmaschine gemäß der Erfindung wird an Hand der Zeichnung näher erläutert. Es zeigt

Fig. 1 eine Seitenansicht der Ausrichtvorrichtung mit nur einem Teil der Siebdruckmaschine,

Fig. 2 einen Querschnitt nach Linie 2-2 der Fig. 1 mit dem Ausrichtfinger in einer im Flaschenboden vorgesehenen Vertiefung,

Siebdruckmaschine zum Bedrucken

von Flaschen u. ä. zylindrischen

Gegenständen

Anmelder:

Solar Engineering & Equipment Co.,
Beaver, Pa. (V. St. A.)

Vertreter: Dr.-Ing. H. Ruschke, Berlin-Friedenau,

und Dipl.-Ing. K. Grentzenberg,
München 27, Pienzenauer Str. 2, Patentanwälte

Beanspruchte Priorität:
V. St. v. Amerika vom 18. April 1957

Philip N. Vowles, Randwick, New South Wales

(Australien),
ist als Erfinder genannt worden

Fig. 3 einen Teilquerschnitt des Spannfutters mit dem Ausrichtfinger in einer Fangstellung zum Eingreifen in eine im Flaschenboden befindliche Vertiefung,

Fig. 4 einen Teilschnitt nach der Linie 4-4 der Fig. 1,

Fig. 5 eine Vorderansicht in das offene Ende des Spannfutters,

Fig. 6 einen Querschnitt nach Linie 6-6 der Fig. 5,

Fig. 7 einen Teilquerschnitt nach Linie 7-7 der Fig. 3,

Fig. 8 einen Teilquerschnitt nach Linie 8-8 der Fig. 2,

Fig. 9 eine Ansicht eines Flaschenbodens mit einem als Ausrichtvorrichtung vorhandenen Anguß und

Fig. 10 einen Teilquerschnitt durch die in Fig. 9 dargestellte Flasche.

Auf dem Tisch 10 der nur schematisch dargestellten Siebdruckmaschine sind beispielsweise mit Schrauben zwei Lagerkonsolen 11 und 12 befestigt, die die Traglager für die anderen Teile der Ausrichtvorrichtung, nämlich eine von einem Seil getriebene Trommel 13, eine Kupplung 14 und ein Spannfutter 15, bilden. Alle diese Teile sind auf einer gemeinsamen Achse angeordnet, die auch die Längsachse der eingespannten Flasche 16 ist. Im dargestellten Beispiel besteht das Spannfutter aus einer zylindrischen Büchse 17

009 608/71

mit einem Außenrand 18., der die untere abgerundete Das Vorderende der Spannfutterwelle 24 hat einen

Kante der Flasche aufnimmt und lagert. Die Flasche verbreiterten Ringflansch 41, der aus einem Stück mit

wird an ihrem im Spannfutter befindlichen Sitz der Welle 24 besteht. Der Flansch ist maschinell be-

mittels eines Mundstückhalters 19 gehalten, der sich arbeitet und bildet einen Rundsitz für das Spannfutter

an die Fläscherthalsmündung anlegt. Der Mundstück- 5 17, das einen Ringflansch 42 hat, der am Flansch 41

halter ist nur schematisch dargestellt, kann aber zum der Spannfutterwelle 24 anliegt. Die beiden Flansche

Spannfutter hin- und vom Spannfutter wegbewegt werden von den Schrauben 43 zusammengehalten, die

werden und weist eine Feder auf, die die Flasche den Flansch 42 des Spannfutters durchsetzen und in

nachgiebig federnd auf ihrem Sitz 18 hält. den Flansch 41 der Spannfutterwelle 24 eingeschraubt

Auf der Trommel 13 ist ein Seil 20 dicht aufge- io sind. Radial einwärts der Befestigungsschrauben 43 wickelt. Die entgegengesetzten Enden dieses Seiles kann der Flansch 41 eine Bohrung oder mehrere Bohsind an den entgegengesetzten Enden des Siebes oder rungen 44 aufweisen, die es ermöglichen, daß die an Endansätzen des Siebes befestigt. Das Seil, wird Schrauben 28 durch den Lauf ringträger 27 geschoben gespannt gehalten. Trommel 13 hat den gleichen und in die Konsole 12 eingeschraubt werden. Die Durchmesser wie die Flasche 16. Vorzugsweise sind 15 Schrauben 28 werden eingeschraubt, ehe das Spann-Sätze von Spannfuttern und Trommeln für Gegen- futter 17 aufgesetzt wird.

stände von verschiedenen Durchmessern vorhanden. Das Vorderende der Ausrichtwelle 21 weist einen Trommel 13 ist auf dem hinteren Ende der Ausrichte- runden Flansch 45 auf. Dieser Flansch hat einen welle 21 befestigt, die durch die Mitte der Ausricht- kleineren Durchmesser als der hohle Innenraum der vorrichtung geht. In dem dargestellten Beispiel hat 20 Büchse 17 und hat eine diametral über seine Außendas hintere Ende der Ausrichtwelle 21 an der einen fläche gefräste Quernut 46. Außerdem hat das Vorder-Seite eine Abflachung 22, an die sich eine in die Nabe ende der Ausrichtwelle 21 eine in Längsrichtung der der Trommel 13 eingeschraubte Klemmschraube 23 Welle verlaufende Bohrung 47, die eine Schraubenlegt. Die Bewegung des Siebes treibt also die Aus- feder 48 aufnimmt, deren Zweck später beschrieben richtwelle 21. 25 wird. In der Quernut 46 befindet sich ein Halter 49.

Eine hohle Spannfutterwelle 24 umgibt die Aus- Die Innenfläche des Halters 49 (Fig. 6) weist zwei

richtwelle 21. Die beiden Wellen 21 und 24 sind in Reiter 50 auf, die in die Quernut 46 eingreifen und an

Lagern so gelagert, daß die eine Welle sich in bezug den entgegengesetzten Seiten der Nut anliegen,

auf die andere Welle frei drehen kann. Die Spann- Außerdem hat der Halter 49 noch zwei Flügel 50, 51,

futterwelle 24 trägt zwischen Kupplung und Spann- 30 die sich nach entgegengesetzten Seiten erstrecken. Die

futter den zylindrischen Innenlauf ring 25 eines Nadel- Flügel 51, 51 haben Längsschlitze 52, 52, die von

lagers 26. Nadellager 26 wird von einem Laufring- Breitkopf schrauben 53, 53 durchsetzt werden, welche

träger 27 getragen, der mit Schrauben 28 in der Kon- in den Flansch 45 der Ausrichtwelle 21 eingeschraubt

sole 12 befestigt ist. Der Innenlaufring 25 des Nadel- sind. Nach Lockern der beiden Schrauben 53, 53 kann

lagers 26 wird an seiner Stelle auf der Spannfutter- 35 die Stellung des Halters 49 in bezug auf die Achse

welle 24 gegen den Laufringträger 27 von einem der Welle 21 verstellt werden.

Sprengring 29 gehalten, der in eine Nut der Spann- Die Innenfläche des Halters 49 hat eine rechteckige

futterwelle 24 eingreift. Der Sprengring 29 liegt an Rinne 54. Diese Rinne 54 nimmt den Ausrichtfinger

der Rückseite des Laufringes an. 55 auf und hält diesen Finger. Der Ausrichtfinger 55

Die beiden Wellen 21 und 24 sind unabhängig von- 40 erstreckt sich auf der gleichen Länge wie die Rinne einander in der Konsole 11 drehbar gelagert. Zwei 54 und ist im Halter 49 an seinem einen Ende mittels Kugellager 30 und 31 sind im Abstand voneinander Querzapfens 56 drehbar gelagert, der den Halter von innerhalb der Konsole 11 angeordnet. Zwischen den der einen Seite zur anderen Seite durchsetzt. Der Kugellagern 30 und 31 befindet sich ein Abstandsring Zapfen 56 wird von zwei Sprengringen gehalten, die 32. Der Innenlauf ritig des vorderen Kugellagers 31 45 auf entgegengesetzten Seiten des Halters 49 auf dem nimmt das hintere Ende der Spannfutterwelle 24 auf, Zapfen 56 angeordnet sind. Das dem Drehzapfen 56 wobei ein Sprengring 33 die Spannfutterwelle 24 in gegenüberliegende Ende des Ausrichtfingers 55 weist bezug auf das Lager 31 an ihrer Stelle hält. Die Aus- einen abgewinkelten Vorsprung 57 auf, der sich in richtwelle 21 ragt über das hintere Ende der Spann- einem im Halter 49 befindlichen Schlitz über den HaI-futterwelle 24 hinaus und trägt zwei Lagersitze 34, 50 ter 49 hinaus erstreckt bis zu einer Stelle, die sich die die Welle umgeben und den Innenlaufring des auf der Ebene der Außenfläche des Spannfutters 17 Lagers 30 aufnehmen. Ein Sprengring 35 hält den befindet. Feder 48 liegt an der Rückseite des Aushinteren Lagersitz 34 der beiden Lagersitze 34 an richtfmgers 49 an und drückt den Finger 49 in die seiner Stelle. Der andere Lagersitz 34 liegt an einer in Fig. 8 dargestellte Stellung. Feder 48 ermöglicht Schulter 36 der Ausrichtwelle 21 an. Die Lager 30 55 auch, daß der Finger 49 in die in Fig. 3 dargestellte und 31 werden in der Tragkonsole 11 von zwei Stellung zurückgedreht werden kann.
Klemmscheiben 37 und 38 gehalten, die an der Vor- Die in den Fig. 2, 3, 7 und 8 dargestellte Flasche derfläche bzw. der Hinterfläche der Konsole anliegen hat eine Vertiefung 58, die in Radialrichtung der und an der Konsole mit Schrauben 39 befestigt sind, Flasche im Boden nahe der Außenkante des Bodens die die Klemmscheibe 37 und entsprechende Bohrun- 60 angeordnet ist. Diese Vertiefung kann im Querschnitt gen der Lagerkonsole 11 durchsetzen und in die vor-. V-förmig sein. Das Außenende des Ausrichtfingervordere Klemmscheibe 38 eingeschraubt sind. Das Vor- Sprunges 57 ist so ausgeführt, daß es in die V-Form derende der Spannfutterwelle 24 hat außerdem eine paßt. Gewünschtenfalls können auch andere komple-Ausbohrung, die einen Sitz für den Außenlauf ring mentäre Formen für die Vertiefung und den Auseines Nadellagers 40 bildet, dessen Innenlaufring die 65 richtfinger gewählt werden. In den Fig. 9 und 10 ist Ausrichtwelle 21 umgibt und auf dieser Welle auf- der Boden der Flasche stärker vertieft als in den liegt. Die beiden Weilen 21 und 24 können sich daher Fig. 2 und 3, und es ist ein Anguß 59 vorhanden, der relativ zueinander auf einer gemeinsamen Mittelachse von der Außenkante des Flaschenbodens radial in die drehen, die auch die Achse der eingespannten Bodenvertiefung ragt. Vorzugsweise verlaufen die Flasche ist. 70 Seiten des Angusses 59 kegelförmig zur Längsachse

der Flasche und sind im wesentlichen flach. Die Seiten des Außenendes des Ausrichtfingers können flach oder eben sein, wenn eine Verwendung in Verbindung mit dem Anguß 59 erfolgt.

Wie dargestellt, befindet sich der Ausrichtfinger 49 in einer festen Stellung relativ zur Trommel 13 durch Welle 21, so daß er eine bestimmte Stellung in bezug auf das Sieb und das auf dem Sieb befindliche Muster einnimmt. Spannfutter 17 jedoch ist unabhängig von der Einstellwelle 21 drehbar. Für Einstellzwecke wird es von einer innerhalb der Maschine gelegenen Antriebsvorrichtung über die Kupplung 14 getrieben. Bei dem in Fig. 1 dargestellten Beispiel ist eine Antriebswelle 60 vorhanden, an der ein Kettenrad 61 befestigt ist. Eine Kette 62 läuft um das Kettenrad 61 und um ig ein an der Kupplung 14 befestigtes zweites Kettenrad 63. Wie Fig. 2 zeigt, sind die Zähne des auf der Kupplung 14 befestigten Kettenrades 63 auf einer Büchse 64 geformt, die ihrerseits wieder auf einer geflanschten Büchse 65 gelagert ist. Die beiden Buchsen 64, 65 sind mittels Klemmschrauben 66 so miteinander verbunden, daß keine Relativbewegung zwischen ihnen erfolgen kann. Die Hinterfläche der Innenbüchse 65 hat einen Flansch 67, der sich radial nach außen von der Innenbüchse erstreckt, um eine Kupplungsfläche zu bilden. Ein aus Werkstoff für Kupplungsbeläge bestehender Ring 68 ist an der Kupplungsfläche mit Nieten befestigt. Die Innenbüchse 65 ist auf der Spannfutterwelle 24 mittels eines Kugellagers 69 drehbar gelagert. Der Innenlaufring des Kugellagers 69 liegt mit seinem Vorderende an einer Schulter der Spannfutterwelle 24 an. Der Innenlaufring wird an seiner Stelle von einem Sprengring 70 gehalten, der an der der Schulter gegenüberliegenden Seite des Innenlaufringes anliegt. Der getriebene Teil der Kupplung, der sich relativ zur Spannfutterwelle 24 frei drehen kann, wird gewünschtenfalls mit gleichbleibender Drehzahl in Umlauf gesetzt. Der getriebene Teil der Kupplung wird ferner mittels einer Kupplungsmuffe 71 mit der Spannfutterwelle 24 gekuppelt und von der Spannfutterwelle 24 abgekuppelt. In üblicher Weise hat die Kupplungsmuffe 71 eine tiefe Ringnut, in die ein Kugellager 72 eingesetzt ist. Das Einsetzen des Kugellagers 72 erfolgt dadurch, daß eine Ringmutter 73 abgeschraubt wird, die die Stelle 4-5 der die Nut begrenzenden Vorderwand einnimmt. Der Außenlaufring des Kugellagers 72 wird von einem geteilten Klemmring 74 umgeben, der zwei radiale Ansätze 75, 75 hat, die mittels einer Schraube 76 zusammengezogen werden können, um den Ring 74 auf dem Außenlaufring des Kugellagers 69 festzuziehen. Zwei Zapfen 77, 77 sind in den Klemmring 74 auf entgegengesetzten Seiten des Klemmringes eingeschraubt, ragen radial nach außen vor und durchsetzen Schlitze, die sich in den oberen Enden von Armen 78, 78 einer Gabel 79 befinden. Diese Gabel 79 ist auf einem Drehzapfen gelagert, der unterhalb des Maschinentisches von einer Konsole 80 (Fig. 1) getragen wird. Vorzugsweise wird die Gabel mittels eines Nockens synchron mit der Maschine getrieben. Die Hinterfläche der Kupplungsmuffe weist ebenfalls zwei Zapfen 81, 81 auf, die aus der Hinterfläche ragen und im Gleiteingriff mit in der Klemmscheibe 83 befindlichen Bohrungen 82,82 stehen. Die Klemmscheibe 83 ist geteilt und wird an der Spannfutterwelle 24 befestigt, indem die Schraube 84 fest angezogen wird, die die Trennungsstelle durchsetzt.

Die Spannfutterwelle 24 wird in Treibeingriff mit dem getriebenen Teil der Kupplung durch Verschieben der Gabel 79 gebracht, die die Kupplungsmuffe 71 an die Kupplungsfiäche 68 anlegt. Die in der Kupplungsmuffe 71 befindlichen Zapfen 81 drehen die Klemmscheibe 83. Vorzugsweise ist der Nocken oder die zum Verschieben der Gabel 79 verwendete andere Einrichtung so ausgeführt, daß beim Einkuppeln der Kupplung die Spannfutterwelle 24 um ungefähr 400 Winkelgrade zu Ausrichtzwecken gedreht wird, was bei weitem genügt, um den auf dem Boden der Flasche befindlichen Anguß oder die Vertiefung mit dem Ausrichtfinger 57 in Berührung zu bringen. Nach diesem Eingriff hat die weiter fortgesetzte Drehung lediglich einen Schlupf der Kupplung zur Folge.

Wie bereits beschrieben, wird die Kupplung 14 bei einem Siebdruckvorgang abgeschaltet, so daß das Spannfutter sich völlig frei dreht und die Flasche in bezug auf den Ausrichtfinger einmittet. Bei diesem Arbeitsvorgang wird die Flasche lediglich mittels des Ausrichtfingers getrieben. Gewünschtenf alls kann jedoch die Kupplung zum Antrieb der Flasche verwendet werden, um den Ausrichtfinger beim Bedrucken zu unterstützen. Die Nockeneinrichtung oder die andere Einrichtung, die verwendet wird, um unter diesen Umständen die Kupplung im Gleichlauf mit dem Arbeiten der Maschine einzukuppeln oder auszukuppeln, ist so angeordnet, daß sie die Kupplung zuerst einkuppelt, um das Spannfutter über einen mehr als 360 Winkelgrade betragenden Ausrichtzyklus zu drehen, und daß sie dann getrieben wird, um die Flasche zusammen mit dem Ausrichtfinger beim Bedrucken zu drehen. Vorzugsweise jedoch wird im Bestreben, eine einwandfreie Wälzberührung zwischen Flasche und Sieb aufrechtzuerhalten, die Kupplung so angeordnet, daß sie das Spannfutter in Treibstellung mit der Welle 60 bei der Vor-Ausrichtung kuppelt und dann das Spannfutter mit der Ausrichtwelle beim Bedrucken kuppelt. Auf diese Weise muß sich die Kupplung einwandfrei und genau mit dem Ausrichtfinger drehen.

Claims (6)

PATENTANSPRÜCHE:

1. Siebdruckmaschine mit einem Sieb, das über einen zu bedruckenden Gegenstand bewegt wird, wobei der Gegenstand auf seinem Boden eine Einstelleinrichtung hat, mit einem den Boden des Gegenstandes aufnehmenden Spannfutter, das sich für gewöhnlich um die Längsachse des in dem Spannfutter aufgenommenen Gegenstandes frei dreht, mit einem Antriebsgetriebe, mit einer Kupplung, die das Antriebsgetriebe wahlweise mit dem Spannfutter verbindet, um den Gegenstand zu drehen, und mit einem Ausrichtfinger, der sich innerhalb des Spannfutters dreht, dadurch gekennzeichnet, daß der Ausrichtfinger (55) mit dem Sieb synchron gekoppelt ist, so daß bei der Drehung des Spannfutters (15) von dem Antriebsgetriebe (63 bis 81) der Ausrichtfinger (55) die Einstellvorrichtung (58, 59) aufhält und dadurch die Stellung des Gegenstandes in bezug auf das Sieb festsetzt.

2. Maschine nach Anspruch 1, gekennzeichnet durch eine Hohlwelle (24), durch ein an dem Vorderende der Hohlwelle (24) befestigtes Spannfutter (15) mit einem Ring (17), der den Fußteil des Gegenstandes aufnimmt, durch eine die Mitte der Hohlwelle (24) durchsetzende Ausrichtwelle (21), an deren Vorderende innerhalb des Spannfutterringes (17) ein Ausrichtfinger (55) angebracht ist, und durch eine Feder (48), die den Ausrichtfinger (55) nach außen drückt, so daß er

sich an den Boden eines in den Spannfutterring (17) aufgenommenen Gegenstandes (16) anlegt.

3. Maschine nach Anspruch 2, gekennzeichnet durch einen Halter (49), der die Stellung des Ausrichtfingers (55) in Radialrichtung in bezug auf die Achse der Ausrichtwelle (21) einstellt.

4. Maschine nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Ausrichtfinger (55) mit dem Sieb in fester Stellung dazu mechanisch verbunden ist und daß der Ausrichtfinger (55) innerhalb des Spannfutterringes (17) so aufgestellt ist, daß er sich an die am Boden des Gegenstandes befindliche Einstellvorrichtung (Vertiefung 58, Anguß 59) anlegt, um die Drehung des Gegenstandes in bezug auf den Spannfutterring zu beenden, so daß beim Auskuppeln der Schlupfkupplung (68., 73) der Gegenstand eine vorbestimmte feste Stellung zum Sieb einnimmt.

5. Maschine nach Anspruch 4, gekennzeichnet durch eine Feder (48), die den Ausrichtfinger (55) nach außen drückt, so daß der Boden eines in dem Spannfutterring vorhandenen Gegenstandes vom drehbar gelagerten Ausrichtfinger (55) berührt wird, der mit dem Sieb so verbunden ist, daß er mit einer Geschwindigkeit gedreht wird, bei der eine Wälzberührung zwischen einem in dem Spannfutter befindlichen Gegenstand und der Siebfläche bei der Bewegung des Siebes aufrechterhalten wird.

6. Maschine nach den Ansprüchen 1 bis 5, gekennzeichnet durch eine Kupplung, die das Antriebsgetriebe wahlweise mit dem Spannfutter (15) verbindet, wenn sich das Sieb in einer festen Stellung befindet, um den in dem Spannfutter befindlichen Gegenstand mindestens einmal zu drehen und dabei die auf dem Boden des Gegenstandes befmdliche Einstellvorrichtung (Vertiefung 58, Anguß 59) in Treibberührung mit dem Finger (55) zu bringen.

In Betracht gezogene Druckschriften:
Deutsche Patentschrift Nr. 903 580;

USA.-Patentschriften Nr. 2 132 818, 2 762 299,
209 688, 2 231535, 2 721516.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen