DE1089288B

DE1089288B - Aufhaengegestell fuer einen Fluessigkeits-behaelter, insbesondere fuer die Scheiben-waschanlage von Kraftfahrzeugen

Info

Publication number: DE1089288B
Application number: DEM40289A
Authority: DE
Inventors: Henri Charles Molenaar
Original assignee: Individual
Current assignee: Individual
Priority date: 1959-01-22
Filing date: 1959-01-22
Publication date: 1960-09-15

Description

Aufhängegestell für einen Flüssigkeitsbehälter, insbesondere für die Scheibenwaschanlage von Kraftfahrzeugen Die Erfindung betrifft ein Aufhängegestell für einen Flüssigkeitsbehälter aus elastischem Material, insbesondere für die Scheibenwaschanlage von Kraftfahrzeugen, bestehend aus einem Rückenteil, der wenigstens ein Paar Arme aufweist, die dicht anliegend den Behälter umfassen und sich gegen Vorsprünge oder Einbuchtungen in der Behälterwand legen.
Diese Aufhängegestelle eignen sich nicht ohne weiteres dazu, Behälter rasch zu befestigen und zu lösen. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Aufhängegestell zu schaffen, mit dem ein Behälter sicher und auch geräuschfrei an einer Wand so aufgehängt werden kann, daß er schnell aus dem Gestell herausnehmbar und wieder in das Gestell einsetzbar ist.
Zu diesem Zweck ist erfindungsgemäß das Ende des einen Armes mit einer Zunge versehen, die unter leichtem Zusammendrücken des Behälters von Hand in eine am Ende des anderen Armes angeordnete Aussparung einschnappt.
Bei dieser Ausführung wird die Zusammendrückbarkeit elastischer Behälter ausgenützt, um einen einfachen Verschluß des Halters und dabei einen strammen Sitz im Aufhängegestell zu erzielen.
Eine weitere Verbesserung des Aufhängegestelles liegt erfindungsgemäß .darin, daß die Zunge und die Aussparung je an einem vorspringenden Ende der Arme angeordnet sind. Durch diese Ausbildung kann das Einschnappen der Zunge in die Aussparung leicht von Hand bewirkt werden.
In .der Zeichnung ist ein Aufhängegestell gemäß der Erfindung dargestellt, das zur Halterung eines Flüssigkeitsbehälters einer Scheibenwaschanlage für Automobile bestimmt ist. Es zeigt Fig. 1 die Vorderansicht, Fig.2 die eine Seitenansicht, Fig. 3 den Schnitt nach der Linie III-III der Fig. 1, Fig. 4 einen Ausschnitt aus Fig. 3 in größerem Maßstab und Fig. 5 einen mit dem Schnitt nach der Linie V-V der Fig.3 übereinstimmenden Schnitt durch eine andere Ausführung des Behälters.
Das Gestell hat einen Rückenteil 1 mit Löchern für Schrauben 2 zur Befestigung an einer Wand. An dem Rückenteil sind Arme 3 und 4 paarweise angeordnet, z. B. mittels Nieten 5.
Das freie Ende je eines Armes 3 ist mit einem Auge 6 versehen, in das eine am freien Ende des Armes 4 angeordnete Zunge 7 einschnappen kann, wenn die Wandungen des Behälters aus elastischem Kunststoff, wie z. B. Polyäthylen, etwas zusammengedrückt werden. Durch die Elastizität des Behälters kommen die Arme 3 und 4 sodann prall gegen den in seine ursprüngliche Form zurückkehrenden Behälter zu liegen.
Damit das Einschnappen der Zunge 7 in das' Auge 6 leicht mit den Fingern einer Hand zustande gebracht werden kann, sind die Enden 9 und 10 der Arme durch Umbiegen vorspringend ausgeführt. Durch Ausüben eines Druckes auf die Flächen 11 und 12 kann man die Zunge 7 in das Auge 6 einschnappen lassen.
Der in Fig. 1 bis 4 dargestellte Behälter 8 ist mit paarweise angeordneten Wulsten 13 versehen, die die Arme 3 und 4 in axialer Richtung einschließen, so daß der Behälter 8 gegen Verschieben in dieser Richtung gesichert ist. Zum gleichen Zweck kann .der Behälter an Stelle der Wulste 13 Einschnürungen aufweisen (Fig.5). Das Gestell kann auch mit einem einzigen Paar Arme 3, 4 versehen sein, und der Rückenteil 1 kann eine Auflagefläche zur Unterstützung des Behälters aufweisen.

Claims

PATENTANSPRÜCHE: 1. Aufhängegestell für einen. Flüssigkeitsbehälter aus elastischem Material, insbesondere für die Scheibenwaschanlage von Kraftfahrzeugen, bestehend aus einem Rückenteil mit wenigstens einem Paar Arme, die dicht anliegend den Behälter umfassen und sich gegen Vorsprünge oder Einbuchtungen in der Behälterwand legen, dadurch gekennzeichnet, da,B das Ende des einen. Armes mit einer Zunge versehen ist, die unter leichtem Zusammendrücken des Behälters von Hand in eine am Ende des anderen Armes angeordnete Aussparung einschnappt. Aufhängegestell nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Zunge und die Aussparung je an einem vorspringenden Ende der Arme angeordnet sind. In Betracht gezogene Druckschriften: Deutsches Gebrauchsmuster Nr. 1759 305; USA.-Patentschriften Nr. 2 621830, 2 673 762.