DE1088279B - Tiefenverstellvorrichtung fuer die Aufhaengung eines Anbaupfluges - Google Patents
Tiefenverstellvorrichtung fuer die Aufhaengung eines AnbaupflugesInfo
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Description
Bei Anbaupflügen mit Dreipunktaufhängung und auch bei solchen, die über ein ebenes Lenkersystem
mit der Ackerschiene eines Schleppers verbunden werden, läßt sich im allgemeinen die Arbeitstiefe des
Pfluges durch eine Veränderung der Länge des oberen Lenkers einstellen. Soll das Pflugschar tiefer in
das Erdreich eindringen, so wird hierzu def obere Lenker verkürzt. Umgekehrt führt eine Verlängerung
des Lenkers zu einer Verringerung des Tiefganges. Für die Verlängerung oder Verkürzung ist bei den
bekannten Anbaupflügen ein Spannschloß vorgesehen, das von Hand verstellt werden kann. Die Verstellung
des Spannschlosses erfordert jeweils eine Unterbrechung der Pflugarbeit.
Bei anderen bekannten Ausführungsformen erfolgt die Längenverstellung durch eine Gewindespindel.
Diese ist im allgemeinen derart angeordnet, daß ihre Handhabung vom Schleppersitz aus erfolgen kann.
Die bekannten Ausführungen dieser Art weisen den Nachteil auf, daß die Verstellung des Pfluges verhält- ao
nismäßig viel Zeit erfordert bzw. daß die Verstellkraft zu groß ist, um während des Betriebes aufgebracht
werden zu können. Letzteres gilt insbesondere für ein Spannschloß, wie es bereits erwähnt wurde.
Ist dagegen eine Gewindespindel vorgesehen, so muß ein verhältnismäßig großes Übersetzungsverhältnis
gewählt werden, wenn die Handkurbel bei der Tiefenverstellung ohne zu großen Kraftaufwand bewegt
werden soll. Zwar ermöglicht diese Ausführung eine Verstellung auch während des Betriebes, doch erfordert
diese Arbeit wegen der notwendigen Übersetzung verhältnismäßig viel Zeit, weil eine wirksame Änderung
der Arbeitstiefe nur durch viele Umdrehungen der Handkurbel, also nur mit einem entsprechend großen
Zeitaufwand, erreichbar ist.
Es ist aber notwendig, daß die Pflugtiefe laufend während der Arbeit, d.h. ohne die Pflugarbeit zu unterbrechen,
den sich ändernden Bodenverhältnissen angepaßt werden kann. Dieses Verstellen muß nicht
nur schnell, sondern auch mit möglichst geringem Kraftaufwand erfolgen können.
Die Erfindung sieht Maßnahmen vor, durch die in einfacher Weise schnell und mit geringem Kraftaufwand
die Verstellung eines Anbaupfluges durchgeführt werden kann. D i'eTief enverstellung des Pfluges soll durch
Verschwenken des Pfluggrindels um eine Mittellage mit Hilfe eines Tiefenstellgliedes in Verbindung mit
einer Schnittwinkel verstellung erfolgen. Als Lösung
sieht die Erfindung vor, daß dem Stellglied eine dem Arbeitsdruck des Pflugkörpers entgegenwirkende Entlastungsfeder
parallelgeschaltet ist, deren Kraft in der Mittellage des Pfluggrindeis dem Arbeitsdruck
des Pflugkörpers etwa das Gleichgewicht hält. Die Entlastungsfeder kann nach der Erfindung derart aus-Tiefenverstellvorrichtung
für die Aufhängung eines Anbaupfluges
für die Aufhängung eines Anbaupfluges
Anmelder:
Fella-Werke G.m.b.H.,
Feucht (Kr. Nürnberg)
Feucht (Kr. Nürnberg)
Paul Heermann, Feucht (Kr. Nürnberg),
ist als Erfinder genannt worden
ist als Erfinder genannt worden
gelegt sein, daß sie innerhalb der für sie vorgesehenen Federwege ihre Federkraft um einen Betrag verändert,
der geringer ist, als der ihr in der Mittellage des Pfluggrindels durch Vorspannung gegebene. Die parallel
zum Stellglied geschaltete Feder bringt es mit sich, daß bei der Verstellung aus der Mittellage heraus
in beiden Verstellrichtungen innerhalb des üblichen Arbeitsbereiches nur verhältnismäßig geringe
Handkräfte aufgebracht werden müssen. Bei einer Verringerung des Arbeitsdruckes in leichten Böden
oder durch Hochschwenken des Pflugkörpers muß bei der Verstellung in demjenigen Maße mit dem Stellglied
gegen die Federkraft gearbeitet werden, wie der Arbeitsdruck des Pflugkörpers abnimmt, während umgekehrt
beim Tieferstellen bei zunehmendem Arbeitsdruck gleichzeitig auch die Federkraft entsprechend
ihrer Charakteristik zunimmt. Die von Hand aufzubringende Stellkraft am Stellglied entspricht der Kraft
des Arbeitsdruckes, verringert um die entgegengerichtete Federkraft, während in der entgegengesetzten
Richtung die mit dem Stellglied aufzubringende Kraft gleich ist der Federkraft, verringert um die abnehmende
Kraft des Arbeitsdruckes.
Zweckmäßig ist die Kraft der Entlastungsfeder des Stellgliedes einstellbar, so daß die Federkraft den
mittleren Bodenverhältnissen angepaßt werden kann. Die Erfindung kann selbstverständlich auf verschiedenen
Wegen verwirklicht werden. Insbesondere kann die Stellvorrichtung durch eine enge Zusammenfassung
ihrer Teile gegebenenfalls auch nachträglich an Pflügen angebracht werden.
Im einzelnen kann die Tiefenverstellvorrichtung so ausgebildet sein, daß als Regler zwei teleskopartig
ineinandergreifende Rohre gegen die Kraft der Entlastungsfeder gegeneinander verschiebbar und mit
dem Stellglied gelenkig verbunden sind. Das als Spindel ausgebildete Stellglied kann in zwei gelenkig miteinander
verbundene Gabeln eingreifen. Deren Gabel-
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bügel umgreifen hintereinanderliegend die Spindel. Fig. 8 den Anbaupflug nach Fig. 7 schematisch in
Von den Gabelbügeln ist der eine am äußeren Rohr Seitenansicht in der Mittelstellung,
und der andere am inneren Rohr angelenkt, wobei des- Fig. 9 den Pflug nach Fig. 7 mit dem Pflugkörper
sen Gelenkzapfen durch schlitzförmige Ausnehmun- in größter Arbeitstiefe,
gen des äußeren Rohres greift, deren Länge dem Ver- 5 Fig. 10 eine weitere Anordnung der dem Stellglied
Stellbereich des Tiefenreglers entspricht. Hierdurch parallelgeschalteten Feder mit dem Pfluggrindel in
ist ein außerordentlich günstiger raumsparender Auf- der Mittelstellung,
bau gegeben und eine genaue Begrenzung des Ver- Fig. 11 die Anordnung nach Fig. 10 mit dem Pflugstellweges
festgelegt. grindel bei größter Arbeitstiefe,
Die parallel zum Stellgliedgeschaltete Entlastungs- io Fig. 12 ein Ausführungsbeispiel ähnlich dem nach
feder kann sowohl als Druckfeder als auch als Zug- den Fig. 10 und 11 mit einem Schwenkhebel als Stellfeder
wirksam werden, je nachdem, an welcher Stelle glied und
des Pfluggestänges das Stellglied vorgesehen bzw. Fig. 13 und 14 einen Anbaupflug mit einer Anordwelcher
der Lenker als Tiefenregler ausgebildet ist. nung eines Tiefenreglers, ähnlich dem nach den Fig. 1
Vorzugsweise liegt die das äußere Rohr schrauben- 15 bis 6, zwischen Koppel und Grindel in zwei Stellunförmig
umfassende Entlastungsfeder als Druckfeder gen.
zwischen einem Widerlager am äußeren Rohr und In den Figuren sind die Bezugsziffern jeweils dereinem
solchen am inneren Rohr eingespannt, wie dies art gewählt, daß die unmittelbar mit dem Grindel
beispielsweise der Fall ist, wenn der Tiefenregler in starr verbundenen oder funktionell unmittelbar zugeden
oberen Lenker eingeschaltet ist. Dabei kann vor- 20 ordneten Teile mit dreistelligen Ziffern bezeichnet
gesehen sein, daß mindestens eines der Widerlager sind, während die diesen Teilen gegenüber relativ
verstellbar an seinem Rohr befestigt ist. beweglichen Teile mit zweistelligen Ziffern versehen
Um eine Grobverstellung der Arbeitstiefe vorneh- sind. Die einstelligen Bezugsziffern sind jeweils bei
men zu können, kann gemäß weiterer Erfindung in solchen Teilen verwendet, die funktionell als neutral
eines der Rohre eine mit einem Anlenkauge versehene 25 zu bezeichnen sind.
Stange eingeschoben sein, die um eine gewisse Länge Der Pflug nach Fig. 1 ist durch die unteren Lenker
aus- und einschiebbar und mit dem Rohr verriegel- 10, 11 und den insgesamt mit 1 bezeichneten, den obe-
bar ist. ren Lenker bildenden Tiefenregler mit dem nicht dar-
Statt eine Tiefenverstellvorrichtung vorzusehen, die gestellten Schlepper verbunden. Untereinander ist eine
mittels einer Spindel ihre Verstellung erfährt, sind 30 Verbindung der unteren Lenker 10 und 11 durch die
auch andere Verstellmittel mit unterschiedlichem Auf- Achse 16 hergestellt. Diese Teile sind in der Figur
bau in verschiedener Anordnung brauchbar. So kann lediglich schematisch wiedergegeben, um daran die
bei Anordnung eines fest mit dem Pfluggrindel ver- Arbeitsweise erläutern zu können. In der Praxis trebundenen
Auslegers an diesem ein Winkelhebel an- ten selbstverständlich noch andere Bauelemente hingelenkt
sein, an dessen einem Arm die sich an einem 35 zu, wie sie bei einem funktionsfähigen Pflug zuminfreien
Arm des Auslegers abstützende Spindel und dest an den Verbindungsstellen notwendig sind. Der
an dessen anderem Arm die am Ausleger befestigte Tiefenregler 1 ist mit dem Auge 18 der Stange 19 am
Entlastungsfeder als Zugfeder angreifen. Schlepper angelenkt.
Bei einer anderen Ausführungsform, die jedoch Die Länge des Reglers 1 ist veränderlich, was an
funktionell wie die zuvor erwähnte arbeitet, kann an 40 Hand der Fig. 3 bis 6 noch im einzelnen zu erläutern
dem fest mit dem Pfluggrindel verbundenen Ausleger ist. Der Längenänderung dient die Spindel 2. Bei einer
ein Winkelhebel angelenkt sein, dessen einer Arm als Änderung der Länge des Tiefenreglers 1 erfolgt ein
Handschwenkhebel ausgebildet ist, an dem der obere Verschwenken des Pfluggrindels 100 mit der am Ende
Lenker angelenkt ist, und an dessen anderem Arm die angeordneten Pflugschar 101 um die Schwenkachse 16.
an einem freien Arm des Auslegers befestigte Ent- 45 Die Verbindung des Reglers 1 mit dem Grindel 100
lastungsfeder als Zugfeder angreift, wobei der Hand- ist über den Ausleger 102, 103., 117 hergestellt, wobei
schwenkhebel über den freien Arm verriegelbar ist. Regler 1 und Auslegerarm 117 an der Gelenkstelle 104
Eine weitere Ausführungsform einer Tiefenverstell- gelenkig miteinander verbunden sind,
vorrichtung mit einer hinteren Koppel sieht vor, daß Im einzelnen ist der Tiefenregler 1 aus den Fig. 3
der Tiefenregler zwischen der Koppel, an welcher 50 bis 6 zu ersehen, während die Fig. 2 die aufgewendete
der Grindel schwenkbar gelagert ist, und dem Grindel Arbeit bei der Verstellung verdeutlicht. Die mit dem
angeordnet ist. Dabei kann der Tiefenregler erfin- Auge 18 versehene Stange 19 steckt in dem Rohr 20
dungsgemäß an der Koppel etwa in der Höhe des obe- des Reglers 1 und ist mit diesem mittels des Bolzens
ren Lenkers angreifen. 21 verriegelt, der verschiedene Grobeinstellungen er-
In den Figuren sind Ausführungsbeispiele nach der 55 möglicht, wie die Löcher 22 im Rohr 20 und die
Erfindung dargestellt. Es zeigt Durehgangsbohrungen 23 in der Stange 19 deutlich
Fig. 1 in schaubildlicher Darstellung einen Pflug machen. Das Rohr 20 trägt ein Widerlager 24, an dem
mit Tiefenverstellvorrichtung nach der Erfindung, sich die Schraubenfeder 3 mit ihrem einen Ende ab-
Fig. 2 ein Schaubild zur Verdeutlichung der bei der stützt. Diese umfaßt das innere Rohr 20 und ebenso
Verstellung aufzubringenden Arbeit, 60 das äußere Rohr 105, das über das Auge 106 mit dem
Fig. 3 den Tiefenregler des Pfluges nach Fig. 1 in Auslegerarm 117 durch das Gelenk 104 verbunden ist.
der Mittellage, , Um das Rohr 105 greifen die gegeneinander verstell-
Fig. 4 den Tiefenregler nach Fig. 1 nach Verstel- baren Gabeln 32, 111, die an der Stelle 109 gelenkig
lung des Pfluges auf die kleinste Pflugtiefe, miteinander verbunden sind. Die beiden Gabelbügel 32
Fig. 5 einen Schnitt nach der Linie V-V der Fig. 3, 65 und 111 sind durch Querstege 31 und 113 unterein-
Fig. 6 einen Schnitt nach der Linie VI-VI der ander verbunden. Diese Querstege 31 und 113 durch-
Fig. 3, dringt der Gewindeteil 4 der Spindel 2. Während das
Fig. 7 in schaubildlicher Darstellung einen Anbau- Ende der Spindel 2 mit dem Quersteg 113 längs un-
pflug mit anderer Anordnung der dem Stellglied par- verrückbar verbunden ist, ist der Gewindeteil 4 in den
abgeschalteten Entlastungsfeder, 70 Quersteg 31 eingeschraubt, so daß sich beim Drehen
Claims (1)
- 5 6der Spindel 2 die Querstege 31 und 113 und damit schlüssige Verbindung mit dem Arm 118 am Grindel auch die Gabelbügel 32 und 111 entweder voneinan- 100. Die Federn 5 sind stets auf Zug beansprucht. In der entfernen oder sich einander nähern. Die Gabel 111 der in Fig. 9 dargestellten Tiefstellung des Pflugkörist mit dem Rohr 105 an der Stelle 114 gelenkig ver- pers ist die Zugkraft der Feder 5 etwas größer als der bunden, während die Gabel mit den Gabelbügeln 32 5 mittlere Arbeitsdruck des Pflugkörper 101 bei der mit dem Rohr 20 an der Stelle 25 durch ein Gelenk Arbeit in der Mittelstellung gemäß Fig. 8. In der verbunden ist. Eine Verschiebung beider Rohre zuein- Hochstellung des Pflugkörpers 101 liegen die Verhältander wird dadurch ermöglicht, daß das Rohr 105 für nisse umgekehrt, also ebenso, wie sie das Schaubild den Durchtritt des Gelenkzapfens 25 Schlitze 115 auf- nach Fig. 7 verdeutlicht.weist, deren Länge dem Verstellweg der Rohre 105 io Ganz ähnlich liegen auch die Arbeitsverhältnisse beiund 20 entspricht. Diese Ausbildung des Tiefenreg- den Ausführungsbeispielen der Fig. 10 und 11, in de-lers ermöglicht durch Verdrehen der Spindel 2 eine nen sinngemäß die gleichen Bezugsziffern VerwendungVerlängerung oder Verkürzung des Reglers 1, wobei gefunden haben, sor daß sich eine eingehende Beschrei-stets die Feder 3 wirksam ist, die sich außer am be- bung im einzelnen erübrigt. Die Arme 27 und 29 desreits erwähnten Widerlager 24 an dem Widerlager 116 15 davon gebildeten Winkelhebels sind abweichend vomam Rohr 105 abstützt. vorhergehenden Beispiel in ihrem Kreuzungspunkt amDie zur Verstellung von Hand aufzuwendende Ar- Auslegerarm 103 angelenkt. Die Feder 5 liegt zwi-beit sowie die erforderlichen Kräfte zeigt die Fig. 2, sehen dem Auslegerarm 117 und dem Winkelhebel-wobei die Stellung des Einstellgliedes gemäß Fig. 3 arm 27., so daß sich mittels des Stellgliedes 2 zwischendem Punkte im Diagramm nach Fig. 2 entspricht. 20 dem Arm29 und dem Auslegerarm 117 eine Verstel-An dieser Stelle ist nämlich die Druckkraft der Feder lung des Pflugkörpers in der schon beschriebenengenau so groß wie der der Federkraft entgegengerich- Weise durchführen läßt.tete Arbeitsdruck des Pflugkörpers. Beim Übergang Das Ausführungsbeispiel nach der Fig. 12 unterauf schwereren Boden oder auf größere -Pflugtiefe scheidet sich von den vorhergehenden dadurch, daß nimmt auch die aus dem Arbeitsdruck resultierende 25 statt einer Spindel 2 ein von Hand betätigter Schwenk-Druckkraft am Stellglied zu. Diese Veränderung ent- hebel 119 als Verlängerung des Armes 29 mit Stellspricht im Diagramm einer Verschiebung von A in riegel 120 und Stellgriff 121 vorgesehen ist, der am Richtung B. Die Verstellkraft ist dann gleich dem Ar- Ausleger des Grindels 100 angelenkt ist und über den beitsdruck, abzüglich der'entgegengesetzt wirkenden Riegel 120 mit dem kurvenförmigen Raststück28 zum Federkraft. Die so verminderte, von Hand aufzubrin- 30 Eingriff kommt, das starr mit dem Ausleger 117 vergende Verstellkraft wirkt am Stellglied als Druck- bunden ist.kraft und ist als solche im Diagramm mit + gekenn- Das Ausführungsbeispiel nach den Fig. 13 und 14zeichnet. ist dem nach den Fig. 1, 3 bis 6 ähnlich, weil ein glei-Umgekehrt tritt bei abnehmendem Arbeitsdruck, eher Tiefenregler 1 zur Anwendung gekommen ist, beispielsweise bei Übergang auf leichteren Boden 35 der sich lediglich dadurch von demjenigen nach den oder Einstellung des Pfluges auf geringere Arbeitstiefe, Fig. 3 und 4 unterscheidet, daß er umgekehrt eingedurch Verlängerung des Tiefenreglers gemäß Fig. 4 setzt ist. Er verbindet unmittelbar den Grindel 100 im Diagramm eine Verschiebung in Richtung C ein. mit der Koppel-14, die über die Lenker 10 und 12 am Die aufzuwendende Verstellkraft wird durch das Schlepper befestigt ist. Die Arbeitsweise des Reglers schraffierte Feld zwischen^ und C veranschaulicht. 40 ist im übrigen genauso wie die des eingangs beschrie-Sie ist gleich der Federspannung abzüglich der Druck- benen Ausführungsbeispiels. Statt nur eines Pflugkraft, die sich aus dem Arbeitsdruck des Pflugkörpers körpers 101 sind zwei Pflugkörper 101 vorgesehen, ergibt. Es handelt sich dabei praktisch um eine mit- um zu verdeutlichen, daß die Verstellvorrichtung nach tels der Spindel aufzubringende Zugkraftarbeit. Das der Erfindung für die verschiedensten Pflugarten in schraffierte Feld ist daher zur Verdeutlichung der 45 Betracht kommt.Arbeitsrichtung mit einem Minuszeichen versehen. Als Tiefenregler können jedoch auch andere Vor-Eine Verschiebung des Rohres 20 nach rechts in den richtungen als die zuvor erwähnten dienen. So kann Fig. 3 und 4 bedeutet eine Steigerung der Federkraft diesem Zweck ein Schwenkhebel dienen, der an einem durch Zusammendrücken der Feder 3. Dann käme die Ausleger am Grindel angelenkt und damit in seinen Waagerechte in Fig. 2 höher zu liegen. Eine Verschie- 50 Schwenkstellungen verriegelbar ist und einen abgebung des Rohres 20 nach links führt zu einer Ent- winkelten Arm aufweist, der mit dem freien Ende des spannung der Feder 3 und damit zu einer Verlegung Auslegerarmes über eine Zugfeder verbunden ist. der Waagerechten in Fig. 2 nach unten. Mit der Änderung der Vorspannung der Feder3 läßt sich der Patentansprüche = Punkte jeweils in eine den Bodenverhältnissen ent- 55 1. Tiefenverstellvorrichtung für die Aufhängung sprechende Mittellage verbringen. eines Anbaupfluges, bei der der Pflugkörper durchAuch bei dem Ausführungsbeispiel nach der Fig. 7 zwangläufiges Verschwenken des Pfluggrindels ergibt sich eine ähnliche Arbeitsweise wie bei dem mittels eines von Hand bedienbaren Tief enverstell-Beispiel nach den vorhergehenden Figuren. Soweit es gliedes, z.B. einer Spindel oder eines Schwenksich funktionell um die gleichen Teile handelt, tragen 60 hebeis verstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß diese die gleichen Bezugsziffern. dem Stellglied (2,119) eine dem. Arbeitsdruck desDie Schwenkachse 16 für den Grindel 100 ist ebenso Pflugkörper» (101) entgegenwirkende Entlastungs-angeordnet, während der aus den öestängeteilen 102, feder (3, 5, 7) parallel geschaltet ist, deren Kraft103 und 117 bestehende Ausleger, der die Verbindung in der Mittellage des Pfluggrindels (100) demdes Grindels 100 mit der Spindel 2 herstellt, eine an- 65 Arbeitsdruck des Pflugkörpers etwa das Gleich-dere Ausbildung als zuvor aufweist. gewicht hält.Wie die Figuren erkennen lassen, verbindet die 2. Tiefenverstellvorrichtung nach Anspruch 1,Spindel 2 die Gelenkgabel 117' des Auslegerarmes 117 dadurch gekennzeichnet, daß die Entlastungsfedermit dem angelenkten Schwenkarm 29. Durch die Fe- innerhalb der für sie vorgesehenen Federwege ihredem 5 am Verbindungsstück 27 besteht eine kraft- 70 Federkraft um einen Betrag ändert, der geringerist als der ihr in der Mittellage des Pfluggrindels durch Vorspannung gegebene.3. Tiefenverstellvorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß als Tiefenregler (1) zwei teleskopartig ineinandergreifende Rohre (20,105) gegen die Kraft der Entlastungsfeder (3) gegeneinander verschiebbar und mit dem Stellglied (2, 119) gelenkig verbunden sind. (Fig. 1, 13).4. Tiefenverstellvorrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß das als Spindel (2) ausgebildete Stellglied in zwei gelenkig miteinander verbundene Gabeln (111, 32) eingreift, deren Gabelbügel hintereinanderliegend die Spindel (2) umgreifen, von denen der eine Gabelbügel (Hl) am äußeren Rohr (105) und. der andere (32) am inneren Rohr (20) angelenkt ist, wobei dessen Gelenkzapfen (25) durch schlitzförmige Ausnehmungen (115) des. äußeren Rohres (105) greift, deren Länge dem Verstellbereich des Tiefenreglers (1) entspricht.5. Tiefenverstell vorrichtung nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die das äußere Rohr (105) schraubenförmig umfassende Entlastungsfeder (3) als Druckfeder zwischen einem Widerlager (116) am äußeren Rohr (105) und einem solchen (24) am inneren Rohr (20) eingespannt liegt.6. Tiefenverstellvorrichtung nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß mindestens eines der Widerlager (24, 116) verstellbar an seinem Rohr (20 oder 105) befestigt ist.7. Tiefenverstellvorrichtung nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß in eines der Rohre (20,105) eine mit einem Anlenkauge (18) versehene Stange (19) eingeschoben ist, die um eine gewisse Länge aus- und einschiebbar und mit dem Rohr verriegelbar ist.8. Tiefenverstellvorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, bei der ein Ausleger mit dem Pfluggrindel fest verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, daß an den Ausleger (102, 103) ein Winkelhebel (27, 29) angelenkt ist, an dessen einem Arm (29) die sich an einem freien Arm (117) des Auslegers abstützende Spindel (2) und an dessen anderem Arm (27) die am Ausleger (102,103) befestigte Entlastungsfeder als Zugfeder (5) angreifen (Fig. 7).9. Tiefenverstellvorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, bei der ein Ausleger mit dem PfLuggrindel fest verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, daß an den Ausleger (102,103) ein Winkelhebel (27, 29) angelenkt ist, dessen einer Arm (29) als Handschwenkhebel (119) ausgebildet ist, an dem der obere Lenker (12) angelenkt ist, und an dessen anderem Arm (27) die an einem freien Arm (117) des Auslegers (102,103) befestigte Entlastungsfeder als Zugfeder (7) angreift, wobei der Schwenkhebel (119) über den freien Arm (117) verriegelbar ist (Fig. 12).10. Tiefenverstellvorrichtung nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, mit einer hinteren Koppel, dadurch gekennzeichnet, daß der Tiefenregler (1) zwischen der Koppel (14), an welcher der Grindel (100) schwenkbar gelagert ist, und dem Grindel (100) angeordnet ist (Fig. 13, 14).11. Tiefenverstellvorrichtung nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, daß der Tiefenregler (1) an der hinteren Koppel'(14) etwa in der Höhe des oberen Lenkers (12) angreift.In Betracht gezogene Druckschriften:Deutsche Patentschriften Nr. 948 369, 939 356,
750, 729 633, 312 802;deutsche Gebrauchsmuster Nr. 1 773 579, 1 715 467;deutsche Auslegeschrift R 10927 III/45 a (bekanntgemacht am 7. 6. 1956);britische Patentschriften Nr. 587 725, 556 859;französische Patentschrift Nr. 1 130 163;USA.-Patentschriften Nr. 2 775 180, 2 782 703,
742 841, 2 753 783.Hierzu 3 Blatt Zeichnungen© 009 589/129 8.60
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| DE1088279B true DE1088279B (de) | 1960-09-01 |
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|---|---|
| DE (1) | DE1088279B (de) |
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