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Höhen- und Längsverstellvorrichtung, insbesondere für Kraftfahrzeugsitze
Die Erfindung betrifft eine Höhen- und Längsverstellvorrichtung, insbesondere für
Kraftfahrzeugsitze, bei der zur Übertragung der horizontalen und vertikalen Verstellbewegungen
je eine Welle vorgesehen ist und bei der die beiden Wellen über mit ihnen verbundene,
durch Leitspindeln angetriebene Kurbelarme verdreht werden.
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Zur Vereinfachung und Verbilligung der vorerwähnten Höhen- und Längsverstellvorrichtungen
wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, nur eine einzige Leitspindel zu verwenden, auf
der zwei wahlweise einrückbare Spindefmuttern angeordnet sind, von denen die eine
über einen Kurbelarm starr mit der einen Welle und die andere Spindelmutter über
ein während des Verstellvorganges das Verklemmen der Mutter auf der Spindel verhinderndes
Kniegelenk mit der anderen Welle verbunden ist. Die Leitspindel wird dabei über
ein Untersetzungsgetriebe von einem fest mit dem Unterteil verbundenen Motor angetrieben,
und es können zum Einrücken der Spindelmuttern vorzugsweise magnetisch zu betätigende
Kupplungen vorgesehen sein, mit denen die frei drehbar gelagerten Spindelmuttern
drehfest gehalten werden können.
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Ein weiteres Merkmal der Erfindung ist darauf gerichtet, daß an einer
der Wellen zwei Arme, die durch Bolzen mit der Schraubenmutter verbunden sind, sowie
ein weiterer Arm angeschweißt sind, der durch ein Glied über eine gemeinsame Kopfnut
mit einem Arm eines Kniehebels und mit einem Träger verbunden ist, wobei der Kniehebel
mit seinem anderen Arm durch eine getrennte Stange mit einer vor- und zurückstellbaren
Gleitschiene- der Sitzführung und der Träger durch eine Feder mit dem Rahmen verbunden
ist. An der anderen Welle lassen sich zwei Arme- anschweißen, die mit den durch
einen Steg verbundenen Seitenarmen des U-förmig ausgebildeten Hebelpaares durch
l@Tiete verbunden sind und das Kniegelenk bilden, wobei das Hebelpaar durch Bolzen
an der Gewindemutter befestigt ist und wobei vorzugsweise der an der Welle befestigte
Arm über die Nieten hinaus eine Verlängerung aufweist, welche über ein Glied mit
einem Träger drehbar verbunden ist, wobei der Träger an dem längsbeweglichen Teil
der Gleitschiene durch Schrauben befestigt ist.
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Die Erfindung ist in der Zeichnung an einem Ausführungsbeispiel dargestellt.
Es zeigt Fig.1 einen senkrechten Teilschnitt der Betätigungsvorrichtung eines Sitzrahmens
und Fig. 2 die Draufsicht der in Fig. 1 gezeigten Vorrichtung.
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Die in den Figuren gezeigte Sitzführung dient der von der Vorderseite
des Fahrzeuges aus gesehenen linken Seite eines Sitzes. Die rechte Seite einer derartigen
Sitzführung ist analog der linken Seite ausgeführt. Eine einzige, durch einen Motor
angetriebene Schraubenwelle betätigt die Vorrichtung und verstellt den Sitz, der
auf der linken-Sitzschienenführung ruht.
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Jede der Sitzführungen weist ein Unterteil 5 auf, das ein Paar angelenkter
Kniehebel 6 trägt. Diese Kniehebel 6 sind an jedem Ende des Stützrahmens angebracht;
.der hintere ist in der Zeichnung nicht gezeigt. Der eine Arm 7 jedes Kniehebels
ist durch eine getrennte Stange 8 mit der nach vorn und zurück verstellbaren Gleitschiene
9 verbunden. Die Schienen 9 der Sitzführung- tragen Teile 11, auf denen der Sitz
befestigt ist.
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An der linken und rechten Seite des Sitzes sind in dem Unterteil 5
Wellen 12 und 13 drehbar angebracht. Die Welle 12 hat ein Paar angeschweißte oder
auf andere Art an ihr befestigte Arme 14, wie auch die Welle 13 zwei in derselben
Weise befestigte Arme 15 aufweist. Beim Betätigen der Arme 14 dreht sich die Welle
12 und mit ihr ein weiterer Arm 16. Dieser ist durch ein Glied 17 mit einem
Arm 18 des Kniehebels 6
und mit einem weiteren Glied 19 verbunden.
Eine Kopfnut 21 verbindet die Teile 17, 18 und 19 miteinander. Der Träger 19 steht
am hinteren Ende der Sitzführung mit dem Arm 18 des Kniehebels 6 in Verbindung.
Am Ende der Welle 13 weist der Arm 15 eine Verlängerung 22 auf und ist durch ein
Glied 23 mit einem Träger 24 drehbar verbunden. Dieser Träger 24 ist an dem in der
Gleitschiene 9 längsbeweglich gelagerten Teil 25 der Gleitschiene 9 durch Schrauben
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befestigt. Das auf der anderen Sitzseite liegende Ende der Welle
13 weist ebenfalls einen an diesem befestigten Arm 15 mit einer Verlängerung 22
auf, wie auch. die Welle 12 an ihrem rechten Ende einen Arm 16 aufweist. Wenn die
Welle gedreht wird, betätigen somit die Arme 15, die dieVerlängerung22 aufweisen,
und die Arme 16 die Glieder 23, die Kniehebel 6 und den Träger-19 sowohl auf der
linken und auch auf der rechten Sitzführungsseite.
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Um die Kniehebel- betätigen zu können, ist eine Schraubvorrichtung
27- vorgesehen. Diese Schraubvorrichtung besteht aus einem Motor 28, der über ein
Untersetzungsgetriebe 29 eine Schraubwelle 31 antreibt. Die ganze Vorrichtung wird
durch einen Bolzen 32 an einem Träger 33 gehalten, der an das Unterteil 5 angeschraubt
oder anderweitig befestigt ist, so daß der Antrieb in einheitlicher Verbindung mit
einer der Sitzführungen steht. Auf der Schraubwelle 31 befinden sich zwei Schraubmuttern34
und 35, die jede eine Kupplung 36 aufweisen. Diese Kupplungen werden durch eine
Magnetvorrichtung 37 betätigt, die auf der Mutter angebracht ist. Die. Muttern können
sich mit der Schraubwelle frei drehen, wenn die Magnetvorrichtung 37 entregt ist;
ihre Drehung wird aber verhindert, wenn die Magnete erregt werden. Ein Bolzenpaar
38 verbindet die Arme 14 mit der Gewindemutter 34, während zwei weitere Bolzen 39
das eine Ende einer drehbaren Gelenkvorrichtung 41 mit der zweiten Gewindemutter
35 verbindet. Die Gelenkvorrichtung 41 ist U-förmig ausgebildet und hat zwei Seitenarme
42, die durch einen Steg 43 an dem einen Ende verbunden werden. Am anderen Ende
der Gelenkvorrichtung ist diese durch abgesetzte Niete 44 mit den Armen 15 im gleichen
Abstand vom Mittelpunkt der Welle 13 befestigt. Beim Betätigen der Gelenkvorrichtung
41 tritt keine Beanspruchung, Verzerrung oder Biegung zwischen den Gewindemuttern
und den Armen 14 und 15 auf, wenn die eine, die andere oder beide Gewindemuttern
angetrieben werden.
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Will man den Sitz nach oben bewegen, so wird der Motor 28 durch einen
Kontakt angestellt. Weiterhin wird dadurch der Magnet 37 der Gewindemutter 34 erregt,
wodurch ein Drehen derselben verhindert wird. Dadurch werden die Gewindemutter 34
und der Arm 14 bewegt, der die Welle 12 dreht. Gleichzeitig wird der Kniehebel
6 wie auch die Welle 12 entgegen dem Uhrzeigerdrehsinn gedreht, Dadurch
wird die Gleitschiene 9 und der auf ihr befindliche Sitz angehoben. Wenn sich die
Arme 14 aufrichten, verändert sich der Winkel zwischen der Schraubenwelle
31 und dem Sitzunterteil 5 auf Grund der gelenkigen Lagerung am Bolzen 32.
Diese Relativlage der Spindel ändert sich auch dann, wenn die Gewindemutter 35 angetrieben
wird, um den Sitz nach hinten oder vorn zu drücken. Die Drehung der Arme 15 und
der Welle 13 bewirkt, daß die Schraubenwelle eine neue Stellung einnimmt, was im
Hinblick auf die Verbindung zwischen den Armen und der Gewindemutter durch die Gelenkvorrichtung
41 ohne weiteres möglich ist. Wenn durch Verstellen der Arme 15 die- Schraubenwelle
ihre Stellung, d. h. ihren Winkel gegenüber der Horizontalen ändert, kann ein geringes
Verstellen der Arme 14 eintreten, weil sich die Gewindemutter 34 mit der Schraubenwelle
31 verschiebt, wenn letztere eine neue Stellung einnimmt. Diese Anordnung erlaubt
es auch, daß beide Gewindemuttern. gleichzeitig angetrieben werden, ohne daß eine
Mehrbeanspruchung zwischen den Gewindemuttern und Armen auftritt, da die Gelenkvorrichtung
41 ein Drehen der Schraubenwelle zuläßt. Die Gewindemuttern haben auf der Schraubenwelle
einen festgelegten, unterschiedlichen Arbeitsweg und sind so angeordnet, daß nach
Erreichen der betreffenden Endstellung die Kupplung entlastet wird, wobei jedoch
die andere Gewindemutter ununterbrochen bis zum Erreichen ihres Endpunktes weiterbewegt
wird, es sei denn, daß die Gewindemuttern vorzeitig durch Abschalten des Motors
angehalten werden. Die Kupplungs- und Magnetvorrichtung ist so eingestellt, daß
automatisch abgeschaltet wird, wenn die Belastung einen bestimmten Wert erreicht
hat; es kann aber auch die gesamte Kraft des Motors übertragen werden, der dann
abgedrosselt wird, wenn die Belastung die Leistungsfähigkeit des Motors überschreitet.
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Um das Hochheben des Sitzes zu erleichtern oder zu unterstützen, ist
der Rahmen 5 mit dem Träger 19 durch eine Feder 45 verbunden, die diesen nach vorn
zieht. Natürlich kann; um den Sitz hinten und vorn zusammen mit der vertikalen und
horizontalen Bewegung zu kippen oder schrägzustellen, auch eine dritte Schraubenmutter
auf der Schraubenwelle angebracht werden, wenn eine entsprechende Vorrichtung mit
einer dritten Welle vorhanden ist.
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Falls es gewünscht wird, kann man die Schraubenwelle an jedem Ende
an starren Gliedern befestigen, doch müssen dann an den Gewindemuttern und den Armen
frei bewegliche Glieder vorhanden sein. In jedem Fall muß eines der Elemente der
Vorrichtung fest angebracht sein, während die anderen drehbar zueinander sind oder
Mittel zum Bewegen vorgesehen sind, daß die Betätigung der Vorrichtung ohne Störung
vor sich gehen kann.
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Man kann mit dieser Vorrichtung nicht nur Sitze verstellen, sondern
es können auch beispielsweise die senkrecht verstellbaren Lüftungsfenster einer
Fahrzeugtür betätigt werden, wie auch andere Dinge nicht nur in Fahrzeugen auf diese
Art bewegt werden können.