DE1085069B

DE1085069B - Lockable hinge

Info

Publication number: DE1085069B
Application number: DEM25510A
Authority: DE
Inventors: Louis Debuit
Original assignee: Merlin Gerin SA
Current assignee: Merlin Gerin SA
Priority date: 1953-12-23
Filing date: 1954-12-17
Publication date: 1960-07-07

Description

Feststellbarüs Scharnier Die Erfindung bezieht sich auf ein feststellbares Scharnier, bei dem die Scharnierteile in den erforderlichen Stellungen durch RasteIrrichtungen gehalten werden, wobei die Rasteinrichtungen durch eine in eine gehöhlteRundung eindringende vorspringende Rundung gebildet werden.Lockable hinge The invention relates to a lockable hinge Hinge in which the hinge parts are in the required positions by locking devices are held, the locking devices by a hollowed round penetrating protruding rounding are formed.

Bei den bekannten Scharnieren dieser Art wird das Festhalten der Rasteinrichtung in den erforderlichen Stellungen hauptsächlich durch die Wirkung einer Federerzielt, welche die Rundungen ineinanderdrückt. Beim Herausdrückender vorspringenden Rundung aus der gehöhlten Rundung muß auch die entstehende stärkere Spannung der Feder durch erhöhten Kraftaufwand überwunden werden.In the known hinges of this type, the retention of the locking device achieved in the required positions mainly by the action of a spring, which presses the curves into one another. When pushing out the protruding rounding the resulting greater tension of the spring must also result from the hollowed curve increased effort can be overcome.

Aufgabe der Erfindung ist es, eine Feststelleinrichtun,g zu schaffen, bei der der bewegliche und der feststehende Scharnierteil in den erforderlichen Stellungen durch eine vorstehende Rundung, die in eine gehöhlte Rundung eingreift, selbstsperrend oder stark hemmend gehalten werden.The object of the invention is to create a locking device, g where the movable and the fixed hinge part in the required Positions through a protruding curve that engages in a hollowed curve, be held self-locking or strongly inhibiting.

Dazu wird ein feststellbares Scharnier, bestehend aus einem feststehenden Teil, einem im feststehenden Teil gelagerten Scharnierbolzen und einem auf dem Scharnierbolzen gelagerten beweglichen Teil mit einer Feststelleinrichtung versehen, bei der nach der Erfindung der Krümmungsradius der am beweglichen Scharnierteil angeordneten vorspringenden Rundung größer ist als der Krümmungsradius der am feststehenden Scharnierteil angeordneten gehöhlten Rundung. Die beiden Rundungen greifen dabei so ineinander, daß sie sich mindestens entlang einer Mantellinie am Ende der gehöhlten Rundung berühren. Die beiden Rundungen sind nicht auf kreiszylindrische Rundungen beschränkt.For this purpose, a lockable hinge, consisting of a fixed one Part, one hinge pin mounted in the fixed part and one on the hinge pin mounted moving part provided with a locking device, in which after of the invention, the radius of curvature of the arranged on the movable hinge part protruding rounding is greater than the radius of curvature of the fixed hinge part arranged hollowed roundness. The two curves interlock in such a way that that they are at least along a surface line at the end of the hollowed curve touch. The two roundings are not limited to circular cylindrical roundings.

Wenn die Feststelleinrichtung selbstsperrend wirken soll, das heißt, wenn sie nur dadurch gelöst werden kann, daß durch eine im entgegengesetzten Sinne zur Federkraft aufgewendete Kraft der Eingriff der beiden Rundungen beseitigt wird, so müssen, geometrisch ausgedrückt, die durch die Berührungsmantellinie gelegten Tangentialebenen der vorspringenden Rundung und der gehöhlten Rundung einen Winkel bilden, der kleiner ist als der Reibungswinkel.If the locking device is to have a self-locking effect, that is, if it can only be solved by doing something in the opposite sense the force applied to the spring force removes the engagement of the two curves, so, expressed geometrically, the lines laid through the contact surface line must Tangent planes of the protruding fillet and the hollowed fillet make an angle form which is smaller than the angle of friction.

Soll jedoch nur eine Hemmung des Eingriffs der beiden Rundungen erreicht werden, so müssen entweder die durch die Berührungsmantellinie gelegten Tangentialebenen der vorspringenden Rundung und der gehöhlten Rundung einen Winkel bilden"der etwas größer ist als der Reibungswinkel oder die im Weg stehende Nase der gehöhlten Rundung muß elastisch am feststehenden Scharnierteil gehalten sein, sodaß sich durch ihr Ausweichen der Winkel zwischen den Tangentialebenen verändert.However, it is only intended to inhibit the engagement of the two curves must either be the tangential planes laid by the contact surface line the protruding curve and the hollowed curve form an angle "which something is greater than the angle of friction or the nose of the hollowed curve standing in the way must be held elastically on the fixed hinge part, so that through her Dodging the angle between the tangent planes changed.

Bei dem feststellbaren Scharnier nach der Erfindung dient die Feder hauptsächlich dazu, die vorspringende Rundung in die gehöhlte Rundung einzuführen und dort zu sichern, während die Sperrung oder Heinmung der' Feststelleinrichtung fast ausschließlich durch die Form -des Eingriffes der beiden Rundungen erzielt wird. Bei Verwendung zweier spiegelbildlich angeordneter Rundungen wird die Feder vorzugsweise als Bügelfeder, die in Richtung der Scharnierachse drückt und sich senkrecht zur Scharnierachse erstreckt, ausgebildet und zugleich als Griff verwendet.In the lockable hinge according to the invention, the spring is used mainly to introduce the protruding fillet into the hollowed fillet and to secure there while the locking device is locked or locked achieved almost exclusively through the shape of the engagement of the two curves will. When using two mirror-inverted curves, the spring will be preferably as a bow spring that pushes in the direction of the hinge axis and itself extends perpendicular to the hinge axis, formed and at the same time used as a handle.

Bei einer bevorzugten Ausführungsform wird zum Anklappen um 180' des ' als Griff ausgebildeten beweglichen Scharnierteiles an den festen Scharnierteil die Scharnierachse mit dem Üadius der vorspringenden Rundung an die Außenkante des feststehenden Scharnierteiles herangerückt. Dabei ist der den Scharnierbolzen umgreifende Teil des beweglichen Scharnierteiles an der Stirnseite nach demselben Radius ge- rundet als die vorspringende Rundung. Außerdem ist der Griff als Bügelfeder.ausgebildet und um den doppelten Radius der vorspringenden Rundung von der Stirnkante des feststellenden Scharnierteiles versetzt am beweglichen Scharnierteil angebracht.In a preferred embodiment 'of the' constructed as a handle movable knuckle to the fixed hinge portion is moved up, the hinge axis with the Üadius the projecting rounding at the outer edge of the fixed hinge part for folding in order to 180th The part of the movable hinge part that encompasses the hinge pin is rounded on the end face according to the same radius as the protruding rounding. In addition, the handle is designed as a bow spring and is attached to the movable hinge part offset by twice the radius of the protruding curve from the front edge of the locking hinge part.

Das feststellbare Scharnier nach der Erfindung weist gegenüber dem Bekannten> den Vorteil auf, daß es je nach Wahl der Krümmungsradien an der Berührungslinie zwischen der vorspringenden Rundung und der gehöhlten Rundung mit einer vom selbstsperrenden bis zu einem beliebig stark gehemmten Zustand der Feststelleinrichtung versehen werden kann.The lockable hinge according to the invention has the advantage over the known> that, depending on the choice of the radii of curvature at the contact line between the protruding rounding and the hollowed rounding, the locking device can be provided with a state of locking from self-locking to any degree of inhibition.

Nachstehend wird an Hand der Zeichnung ein Ausführungsbeispiel des feststellbaren Scharniers nach der Erfindung beschrieben, wobei für den feststehenden Scharnierteil ein beliebiges Werkzeug mit einem rechteckigen Querschnitt ABCD angenommen ist, das sich in Richtung der Pfeile A"BCD' erstreckt. An diesem feststehenden Scharnierteil ist oben ein Griff befestigt, der um die Achse 00 des Scharnieres gekippt werden kann, die parallel zur KanteAD liegt. In den vorgesehenen beiden Einraststellungen muß die Läng#;achse des Griffes parallel zu der Kante AA' liegen, das heißt, daß in der einen Endstellung der Handgriff das Werkzeug verlängert, während er in der anderen Stellung an dem Werkzeug entlang umgeklappt wird. Es zeigt Fig. 1 eineAnsicht der Scharnierachse und derBreitseite eines Werkzeuges, wobei sich ein das Werkzeug verlängernder Griff in der abgeklappten Stellung befindet, Fig. 2 eine Aufsicht zu Fig. 1, Fig. 3 eine Ansicht in Richtung der Scharnierachse und der Schmalseite des Werkzeuges zu Fig. 1, Fig. 4 die gleiche Ansicht wie Fig. 3, wobei jedoch der Griff gegen die Breitseite angeklappt ist, Fig. 5 einen Schnitt nach der Linie V-V in Fig. 1, Fig. 6 einen Schnitt nach der Linie VI-VI in Fig. 2 ZD und Fig. 7 eine vergrößerte Darstellung der vorspringenden und der gehöhlten Rundung im Eingriff, In den Zeichnungen ist zur Platzersparnis der feststehende Teil 1 des Scharniers nur als ein quaderförmiger Teil eines Werkzeuges dargestellt. Der bewegliche Teil des Scharniers ist als das Werkzeug verlängernder Griff ausgebildet. Um dem Griff eine gewisse Elastizität zu geben, b2steht er aus einem U-förmig gebogenen Federstahistab von z. B. kreisförmigem Querschnitt. In Fig. 1 befindet sich am Ende jedes Armes 2, 3 des Griffs je eine vorspringende Rtindung 4, 5, deren Mantellinien senkrecht zur Drebachse 00 liegen. Am feststehenden Teil 1 des Scharniers sind die gehöhlten Rundungen 6,7 angeordnet, die zusammen mit ihm aus einem Stück bestehen oder auf ihn aufgesetzt sein können. Am Ende der vorspringenden Z, Rundungen 4, 5 befinden sich Bohrungen, welche die Scharnierbolzen 8, 9 aufnehmen, die die Scharnierachse00 bilden. Diese Scharnierbolzen, deren innere Enden sich in den Einraststellungen berühren, werden durch eine Feder 10, die schraubenförmig um einen Zapfen 11 gewickelt ist und deren Enden in Öffnungen 12, 13 der Scharnierbolzen 8, 9 eingreifen, nach innen gezogen. Die Feder 10 übt auf die Scharnierbolzen 8, 9 eine Rückholwirkung aus, um sie in der in Fig. 5 gezeigten Stellung zu halten. Aus der Fig. 4 ist ersichtlich, daß die Länge der vorspringenden Rundungen 4,5 so gewählt sein muß, daß das Umlegen der Arme 2, 3 des Griffes entlang der Breitseite AA'D'D möglich ist.An exemplary embodiment of the lockable hinge according to the invention is described below with reference to the drawing, any tool with a rectangular cross section ABCD extending in the direction of arrows A "BCD 'being assumed for the fixed hinge part. This fixed hinge part is at the top a handle is attached which can be tilted about the axis 00 of the hinge, which is parallel to the edge AD In the two locking positions provided, the longitudinal axis of the handle must be parallel to the edge AA ' , that is, in the one end position the handle extends the tool while in the other position it is folded over along the tool. Figure 1 shows a view of the hinge axis and the broad side of a tool, with a handle extending the tool being in the folded-down position, Figure 2 shows a top view to Fig. 1, Fig. 3 a view in the direction of the hinge axis and the narrow side of the who 1, FIG. 4 shows the same view as FIG. 3, but the handle is folded against the broad side, FIG. 5 shows a section along line VV in FIG. 1, FIG. 6 shows a section along line VI -VI in Fig. 2 ZD and Fig. 7 an enlarged representation of the protruding and the hollowed rounding in engagement. In the drawings, the fixed part 1 of the hinge is shown only as a cuboid part of a tool to save space. The movable part of the hinge is designed as a handle that extends the tool. In order to give the handle a certain elasticity, it stands from a U-shaped bent spring steel rod of z. B. circular cross-section. In Fig. 1 of each arm 2, 3 of the handle is located at the end of a respective projecting Rtindung 4, 5, whose generating lines are perpendicular to the Drebachse 00th On the fixed part 1 of the hinge, the hollowed curves 6, 7 are arranged, which together with it consist of one piece or can be placed on it. At the end of the protruding Z, roundings 4, 5 there are holes which receive the hinge pins 8, 9 which form the hinge axis00. These hinge pins, the inner ends of which are in contact in the latching positions, are pulled inward by a spring 10 which is helically wound around a pin 11 and the ends of which engage in openings 12, 13 of the hinge pins 8, 9. The spring 10 exerts on the hinge pin 8, 9, a return action in order to keep them in the in Fig. Position shown. 5 From FIG. 4 it can be seen that the length of the protruding roundings 4, 5 must be selected so that the arms 2, 3 of the handle can be folded over along the broad side AA'D'D.

Nach Fig. 1 und insbesondere nach Fig. 7 ist der Radius r., der vorspringenden Rundungen 4,5 ein wenig größer als der Radius ri der gehöhlten Rundungen 6, 7 und der Mittelpunkt P' der vorspringenden Rundungen 4, 5 befindet sich neben dem Mittelpunkt P der gehöhlten Rundungen 6, 7 in der Richtung, in der die Rundungen beim Umklappen des Griffes ausweichen. Wäre umgekehrt r" kleiner als rl, so hätte die Feststellvorrichtung des Scharnieres in der Schließstellung Spiel. Da aber r. etwas größer ist als rl, berühren sich die beiden Rundungen 4, 6 und 5, 7 mindestens entlang einer Mantellinie G. Entlang dieser liegen die Tangentialebenen T, und T, der Rundungen 4, 6 und 5, 7 zur Scharnierachse 00 und damit auch zur Stirnfläche ABCD annähernd parallel, da die Winkel E und E' sehr klein sind.According to FIG. 1 and in particular according to FIG. 7 , the radius r., Of the protruding curves 4,5 is a little larger than the radius ri of the hollowed curves 6, 7 and the center point P 'of the protruding curves 4, 5 is located next to the Center P of the hollowed curves 6, 7 in the direction in which the curves evade when the handle is folded down. Conversely, if r "were smaller than rl, the locking device of the hinge would have play in the closed position. But since r. Is slightly larger than rl, the two roundings 4, 6 and 5, 7 touch each other at least along a surface line G. Along this line the tangential planes T, and T, of the roundings 4, 6 and 5, 7 to the hinge axis 00 and thus also to the end face ABCD approximately parallel, since the angles E and E 'are very small.

Mit dem feststellbaren Scharnier wird ein uniklappbarer Griff für ein Werkzeug geschaffen, der durch die Feststelleinrichtung die notwendige Stabilität bekommt. Durch die unterschiedliche Ausbildung der Krümmungsradien rl, r2 an den Berührungsstellen der ineinandergreifendenRundungen4,5,6,7 kann derEingriff vorn Zustand der Selbstsperrung bis zu jedem gewünschten Grad der Hemmung gewählt werden.With the lockable hinge, a single-fold handle is created for created a tool that provides the necessary stability through the locking device receives. Due to the different design of the radii of curvature rl, r2 on the Contact points of the intermeshing curves 4,5,6,7 can be the front engagement State of self-locking up to any desired degree of inhibition can be selected.

Beim Zustand der Selbstsperrung ist ein Lösen der Feststelleinrichtung nur dadurch möglich, daß die Schenkel des als Bügelfeder 2, 3 ausgebildeten Griffes auseinandergezogen werden.In the self-locking state, the locking device can only be released by pulling apart the legs of the handle, which is designed as a bow spring 2, 3.

Bei der Hemmung kann der Griff durch eine in Schwenkrichtung des Scharniers senkrecht auf ihn wirkende Kraft umgelegt werden. Die dazu notwendige Kraft muß jedoch griAer bemessen sein als die in der gleichen Richtung auftretende maximale Beanspruchung des Klappgriffes, wenn nicht vorgezogen wird, ihn hauptsächlich oder ausschließlich senkrecht zur Schwenkrichtung des Scharniers zu beanspruchen.In the case of the inhibition, the handle can be swiveled in the direction of the hinge force acting vertically on it be transferred. The necessary strength must However, it should be larger than the maximum occurring in the same direction Use of the folding handle, if not preferred, mainly or to claim only perpendicular to the pivoting direction of the hinge.

Claims

PATENT CLAIM: 1. Lockable hinge, consisting of a fixed part, a hinge pin mounted in the fixed part and a movable part mounted on the hinge pin and a locking device with a hollowed curve on the fixed part and a protruding curve on the movable part, the axes of the curves being perpendicular stand to the hinge axis and the two curves are pressed into one another by springs, characterized in that the radius of curvature (r.) of the protruding curve (4, 5) is greater than the radius of curvature (r,) of the hollowed curve (6, 7), so that they touch at least along a surface line (G) at the end of the hollowed curve (6, 7).

2. Lockable hinge according to claim 1, characterized in that for the self-locking of the engagement of the two curves (4, 6 or 5, 7) the tangential plane (T.) of the protruding curve (4,5) laid by the surface line (G) with the tangential plane (T1) of the hollowed rounding (6, 7) forms an angle (E) which is smaller than the angle of friction. 3. Lockable hinge according to claim 1, characterized in that to inhibit the engagement of the two curves (4, 6 or 5, 7) the tangential plane (T,) of the protruding curve (4, 5) laid by the surface line (G) forms an angle (E) with the tangential plane (T1) of the hollowed rounding (6, 7) which is slightly larger than the angle of friction. 4. A lockable hinge according to claim 1, characterized in that for releasing the engagement with the help of the force applied perpendicular to the bow spring (2, 3) for folding over the nose of the hollowed rounding (6,7) held in the way resiliently on the fixed part so that the angle (E) between the tangential planes (T1, T.) changes. 5. Lockable hinge according to one of claims 1 to 4, characterized in that with a mirror- inverted arrangement of the curves (4, 6 and 5, 7) the spring as a bow spring (2, 3) which presses in the direction of the hinge axis (0-0) and extends perpendicular to the hinge axis, which also serves as a handle. 6. Lockable hinge according to one of claims 1 to 5, characterized in that the hinge axis (0-0) with the radius (r2) of the protruding rounding for folding by 180 'of the movable part designed as a handle on the fixed part (1) (4, 5) has moved towards the outer edge (AD) of the fixed part (1) , and that the part of the movable part which encompasses the hinge pin (8, 9) is rounded at the front edge to the same radius and that the bow spring serving as a handle (2, 3) is attached to the moving part offset by twice the radius from the front edge. References considered: U.S. Patent Nos. 945,662, 1883,384.