DE1084191B

DE1084191B - Verfahren zum Prallfuellen von aus thermoplastischem, schweissbarem Werkstoff bestehenden tubenartigen Packungen

Info

Publication number: DE1084191B
Application number: DES60325A
Authority: DE
Inventors: Horst Weichelt
Original assignee: Sidol Werke Siegel and Co
Current assignee: Sidol Werke Siegel and Co
Priority date: 1958-10-21
Filing date: 1958-10-21
Publication date: 1960-06-23

Description

Verfahren zum Prallfüllen von aus thermoplastischem, schweißbarem Werkstoff bestehenden tubenartigen Packungen Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Prallfüllen von tubenartigen, aus thermoplastischem, schweißbarem Werkstoff bestehenden und vor dem Füllen luftfrei gehaltenen Packungen mit pastenförmigen Füllstoffen, bei dem die Füllung durch das verschließbare Entnahmeende der Tube unter Anwendung von tiberdruck erfolgt und wobei der Überdruck in der Tube durch ein auf die Tube aufsetzbares und der Füllvorrichtung vorgeschaltetes Rückschlagventil aufrechterhalten wird.
Es ist ein Verfahren zum Füllen von Tuben bekannt, bei dem eine Einfüllkanüle durch den Tubenhals eingeführt und die Tube von unten nach oben gefüllt wird. In einer Halterung wird die Tube während des Füllvorgangs nach unten verfahren, während die Kanüle fest steht. Ein Prallfüllen von Tuben ist bei dem bekannten Verfahren nicht möglich, da keine Vorkehrungen getroffen sind, die ein Austreten der eingefüllten Masse bei der Entfernung der Einfüllvorrichtung verhindern würden. Weiterhin ist es bekannt, beim Füllen von Druckflüssigkeitsbehältern Rückschlagventile zu verwenden.
Um prallgefüllte Tuben zu erhalten, hat man bisher die noch unfertigen Tuben gefüllt und die Füllmasse beim Zuschweißen der Enden so zusammengedrückt, daß die Tube prall ausgefüllt war.
Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Verfahren zu entwickeln, das eine Prallfüllung vollständig fertiger Tuben gestattet.
Zur Lösung dieser Aufgabe wird ein Verfahren der oben erwähnten Art vorgeschlagen, das sich dadurch auszeichnet, daß nach Beendigung der Füllung die gefüllte Tube so lange und so stark abgekühlt wird, bis zumindest der im Tubenhals befindliche Füllstoff erstarrt ist; worauf das Rückschlagventil abgenommen und die Tube in bekannter Weise, z.B. durch Aufschrauben einer Verschlußkappe, geschlossen wird.
Die Zeichnung zeigt in Fig. 1 eine zur Ausübung des Verfahrens benutzbare Abfüllvorrichtung.
Die mit einem aufgeschraubten Rückschlagventil 1 versehene Tube 2 wird in einem Traggestell 3 unter den Füllkopf 4 des Druckfüllers angeordnet. Die Tube ist in bekannter Weise durch Zusammenpressen luftfrei gemacht. Alsdann wird der Füllkopf auf das Rückschlagventil aufgesetzt, und die Füllung beginnt.
Nach Beendigung der Füllung wird der Füllkopf 4 wieder abgehoben und die Tube 2 aus der Vorrichtung entfernt und in einen Kühlraum gebracht. Nach hinreichender Abkühlung wird das Rückschlagventil 1 wieder von der Tube entfernt und der gewöhnliche Tubenverschluß aufgebracht.
Fig. 2 der Zeichnung zeigt im Schnitt ein vorzugsweise zur Ausübung des Verfahrens benutztes Rückschlagventil.
Der Ventilkörper 11 ist mit einem Blechaufsatz 12 versehen. Der Blechaufsatz ist gegen den Ventilkörper durch eine Dichtung 16 abgedichtet. Innerhalb des Blechaufsatzes 12 ist eine Blechhülse 15 angebracht, welche die Rückschlagfeder 14 enthält. Diese Feder drückt eine mit Gummidichtung 1-3 versehene Ventilplatte nach oben und schließt dadurch das Ventil ab.
Der Ventilkörper ist auf den Oberteil 18 einer Tube aufgeschraubt. Zum Füllen wird der Füllkopf 17 der Füllvorrichtung über den Blechaufsatz 12 gestülpt.
Durch den Druck der aus dem Füllkopf kommenden Masse wird das Ventil entgegen der Kraft der Feder geöffnet, bis die Tube gefüllt ist. Nach dem Fortnehmen des Füllkopfes wird das Ventil durch den Innendruck der Masse in der Tube sowie durch die Kraft der Feder 14 wieder geschlossen.

Claims

PATENTANSPRUCH: Verfahren zum Prallfüllen von tubenartigen, aus thermoplastischem, schweißbarem Werkstoff bestehenden und vor dem Füllen luftfrei gehaltenen Packungen mit pastenförmigen Füllstoffen, bei dem die Füllung durch das verschließbare Entnahmeende der Tube unter Anwendung von Über druck erfolgt und wobei der Überdruck in der Tube durch ein auf die Tube aufsetzbares und der Füllvorrichtung vorgeschaltetes Rückschlagventil aufrechterhalten wird, dadurch gekennzeichnet, daß nach Beendigung der Füllung die gefüllte Tube so lange und so stark abgekühlt wird, bis zumindest der im Tubenhals befindliche Füllstoff erstarrt ist, worauf das Rückschlagventil abgenommen und die Tube in bekannter Weise, z. B. durch Aufschrauben einer Verschlußkappe, geschlossen wird.

In Betracht gezogene Druckschriften: Schweizerische Patentschrift Nr. 290156; USA. -Patentschrift Nr. 2 641 399.