DE1082468B

DE1082468B - Absperrschieber mit durch Einsatzstuecke festgehaltenen Dichtringen

Info

Publication number: DE1082468B
Application number: DEH21926A
Authority: DE
Inventors: Leland Stanford Hamer
Original assignee: Chiksan Co
Current assignee: Chiksan Co
Priority date: 1954-10-27
Filing date: 1954-10-27
Publication date: 1960-05-25

Description

DEUTSCHES

Die Erfindung bezieht sich auf einen Absperrschieber, dessen das Verschluß stück in der Offenstellung aufnehmende, quer zum Durchflußkanal liegende Gehäusekammer durch eine lösbare Kappe abgeschlossen ist.

Bekannt ist, bei derartigen Absperrschiebern für das Verschlußstück im Schiebergehäuse Dichtungsringe anzuordnen, welche von einsetzbaren Einsatzstücken festgehalten werden.

Die Erfindung weist diesen Einsätzen eine weitere Aufgabe zu. Sie dienen erfindungsgemäß gleichzeitig zur Führung des verschiebbaren Verschlußstücks und werden in ihrer Lage durch die Kappe festgehalten.

Durch den Erfindungsvorschlag wird der Aufbau des Absperrschiebers wesentlich vereinfacht. Die am Gehäuse befindlichen, üblichen Führungsnuten bzw. Führungsschienen werden überflüssig. Die Einzelteile des Absperrschiebers können leicht ausgetauscht werden. Es ist eine leichtere Durchführung von Reparaturen möglich.

Im Zusammenhang mit den Figuren wird die Erfindung weiter erläutert. Es ist

Fig. 1 ein Vertikalschnitt des Absperrschiebers,

Fig. 2 eine Darstellung des Absperrschiebers, geschnitten bzw. gesehen nach der Linie 2-2 in der Fig. I₁

Fig. 3 ein Schnitt nach der Linie 3-3 in der Fig. 1,

Fig. 4 eine schaubildliche Darstellung eines Einsatzstückes,

Fig. 5 eine Schnittdarstellung einer zweiten Ausführungsform der Erfindung,

Fig. 6 eine schaubildliche Darstellung eines Einsatzstückes nach der zweiten Ausführungsform.

Das Schiebergehäuse^ hat die aus den Fig. 1 und 2 ersichtliche Form. Im Schiebergehäuse A ist das Verschlußstück C gelagert. In den Fig. 1, 2 und 3 befindet sich das Verschlußstück C in seiner Verschlußlage. Dadurch ist der Durchflußkanal 11 des Schiebergehäuses A gesperrt. Das Schiebergehäuse A hat in üblicher Weise eine Gehäusekammer 12., die quer zum Durchflußkanal 11 liegt und die als Aufnahmeraum für das Verschluß stück C in dessen Offenstellung dient. Das Verschlußstück C ist mit der Spindel D lösbar verbunden, die durch irgendeine Vorrichtung, mit der sich die Erfindung nicht befaßt, gehoben oder gesenkt werden kann, um das Verschlußstück C in die Offen- oder Schließstellung zu bewegen. Die Gehäusekammer 12 ist durch die lösbare Kappe 32 abgeschlossen, welche gemäß dem Ausfuhrungsbeispiel mit dem oberen Ende der Gehäusekammer 12 verschraubt werden kann. Durch die Gehäusekammer 12 erstreckt sich die Spindel D in Richtung nach oben zu den Betätigungsteilen, die hier z. B. ein Handrad 86 und eine Spindelmutter 6 sind.

Absperrschieber mit durch Einsatzstücke festgehaltenen Dichtringen

Anmelder:

Chiksan Company,
Brea, Calif. (V. St. A.)

Vertreter: Dipl.-Ing. L. Hirmer, Patentanwalt,
Berlin-Halensee, Katharinenstr. 21

Leland Stanford Hanier, Long Beach, Calif. (V. St. Α.), ist als Erfinder genannt worden

Für das Verschlußstück C sind im Schiebergehäuse A zu seiner Abdichtung zwei, in Längsrichtung des Durchflußkanals 11 gesehen, gegenüberliegende Dichtringe H angeordnet, welche von einsetzbaren Einsatzstücken B festgehalten werden. Die Dichtringe H sind zwischen den Halterungen B angeordnet. Die Halterungen bestehen aus den beiden Halteringen 24, 25 aus Metall od. dgl.

Gemäß der Erfindung dienen die Einsatzstücke E gleichzeitig zur Führung des verschiebbaren Verschlußstücks C. Hierfür weisen die beiden Einsatzstücke E rippenförmige Vorsprünge 120 auf, die aus einem Stück mit den Einsatzstücken bestehen. Die rippenförmigen Vorsprünge 120 sind in nutenförmigen Ausnehmungen 121 des Verschlußstücks C gelagert, so daß es bei seinem Hochheben oder Senken an den beiden Einsatzstücken £ entlanggeführt wird. Außerdem greifen die beiden Einsatzstücke E in Ausnehmungen 112 der beiden Halteringe 24, 25 zu deren Halterung ein. Die Rückseiten der Einsatzstücke E liegen an Rippen 101 des Schiebergehäuses A an.

Die Einsatzstücke E werden in ihrer Lage durch die Kappe 32 festgehalten. Hierfür enden die Einsatzstücke E an der Stelle, an welcher die Kappe 32 mit dem oberen Ende der Gehäusekammer 12 verschraubt ist. Die Kappe 32 ist zum Festhalten der Einsatzstücke E mit den Vorsprüngen 131 versehen, welche auf den oberen Enden der Einsatzstücke E gemäß Fig. 2 fest anliegen.

Gemäß der zweiten Ausführungsform nach den Fig. 5 und 6 weist jedes Einsatzstück E' schräge Kantenteile 165 auf. Die schrägen Kantenteile stehen im Eingriff mit den Flanschen 170 der Halteringe Y',

W» 527/191

welche zwischen den Dichtringen H' und den Einsatzstücken E' vorgesehen sind.

Claims

Patentansprüche:

1. Absperrschieber, dessen das Verschluß stück in Offenstellung aufnehmende, quer zum Durchflußkanal liegende Gehäusekammer durch eine lösbare Kappe abgeschlossen ist und bei dem für das Verschlußstück im Schiebergehäuse gegenüberliegend in Abstand stehende, von einsetzbaren Einsatzstücken festgehaltene Dichtringe angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, daß die Einsätze (E, E') gleichzeitig zur Führung des verschiebbaren Verschlußstücks (C) dienen und in ihrer Lage durch die Kappe (32) festgehalten werden.

2. Absperrschieber nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß jeder Einsatz (E') schräge Kantenteile aufweist, welche im Eingriff mit Flanschen (170) von Halteringen (Y'), welche zwischen den Einsätzen und den Dichtringen eingefügt sind, stehen.

3. Absperrschieber nach Anspruch 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß zur Führung des Verschlußstücks (C) die Einsätze (E₁ E') Vorsprünge (120) aufweisen, welche in entsprechende Nuten des Verschluß Stücks (C) gleitbar eingreifen.

In Betracht gezogene Druckschriften:
Deutsche Patentschrift Nr. 833 151;
USA.-Patentschriften Nr. 2 636 713, 2 194 261, 065 035, 2 065 628, 2 054 445.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen