DE1081349B - Vorrichtung zum Halten eines um eine lotrechte Achse schwenkbaren Fluegels von Tueren - Google Patents

Description

Die Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung, die dazu dient, einen um eine lotrechte Achse schwenkbaren Türflügel mittels einer Feder einerseits in der geschlossenen und andererseits in der voll geöffneten Lage zu halten. Dazu ist ein Hebelsystem vorgesehen, welches derart mit der Feder verbunden ist, daß die Feder beim Öffnen der Tür gespannt wird. Vorrichtungen dieser Art sind bekannt.

Es sind ferner Vorrichtungen bekannt, welche dafür sorgen, daß der Flügel beim öffnen bis zu einer bestimmten Grenzstellung, beispielsweise bis er eine Lage von etwa 90° zur Schließlage erreicht hat, von selbst in die Schließlage zurückgeht, daß er jedoch nach dem Erreichen der Grenzlage in dieser geöffneten Stellung verharrt, so daß man ohne Behinderung die Türöffnung passieren kann.

Bei einer bekannten Vorrichtung dieser Art ist an dem Flügel ein Gelenkhebel angelenkt, der seinerseits mit einem kürzeren Hebel, welcher an einer ortsfesten Befestigungsplatte drehbar gelagert ist, drehbar verbunden ist. Der kürzere Hebel steht unter der Zugkraft einer ebenfalls an der Befestigungsplatte befestigten Feder. Beim öffnen des Flügels wird der kürzere Hebel vom längeren, mit dem Flügel verbundenen Hebel entgegen der Kraft der Feder in eine Lage gezogen, in welcher der anfängliche spitze Winkel zwischen beiden Hebeln allmählich größer wird, bis die Hebel bei geöffnetem Flügel etwa einen rechten Winkel miteinander bilden. In dieser Grenzlage, die durch einen Anschlag für den kleineren Hebel gekennzeichnet ist, nimmt der kleinere Hebel mit der Feder eine mehr als gestreckte Lage ein, und zwar derart, daß er nicht mehr ohne äußere Kräfte selbständig in die Schließlage zurück kann.

Die bekannte Einrichtung hat den Nachteil, daß zufolge des unentbehrlichen Anschlages der Flügel stets eine feste Offenstellung einnehmen muß. Es ist also nicht möglich, im Bedarfsfall den Flügel ganz, nämlich bis zur Anlage an die Hauswand, zu öffnen.

Bei einer anderen bekanntgewordenen Konstruktion ist der am Flügel drehbar angelenkte Hebel mit einem geschlossenen, viereckigen Bügel verbunden, der seinerseits in einer an der Wand befestigten Gabel drehbar gelagert ist. Eine ebenfalls an der Wand befestigte Zugfeder greift parallel zur Richtung des Gelenkhebels an dem Bügel an und versucht, diesen und damit auch den Flügel beim Öffnen bis zu einer Grenzstellung in die Schließlage zurückzubringen. Von einer bestimmten Offenstellung des Flügels an ist der unter Federdruck stehende Bügel in einer Sperrlage, und zwar derart, daß der Flügel ohne äußere Kraft nicht mehr in die Schließlage zurückgehen kann. Diese bekannte Anordnung ist schon deswegen nachteilig, weil das Hebelsystem auf der Öffnungsseite des Flügels liegen muß.

Vorrichtung zum Halten

eines um eine lotrechte Achse

schwenkbaren Flügels von Türen

Anmelder:

C. van der LeIy N.V.,
Maasland (Niederlande)

Vertreter: Dipl.-Ing. A. Boshart

und Dipl.-Ing. W. Jackisch, Patentanwälte,

Stuttgart N₁ Am Kräherwald 93

Beanspruchte Priorität:
Niederlande vom 8. Dezember 1953

Cornells van der LeIy und Ary van der LeIy,

Maasland (Niederlande),
sind als Erfinder genannt worden

Sie muß also bei sich nach außen öffnenden Flügeln stets an der Außenseite angebracht werden, was insbesondere bei Türen für die Landwirtschaft, die meist nach außen hin zu öffnen sind und im Freien liegen, wegen der Witterungseinflüsse nachteilig ist. Bei der bekannten Türkonstruktion kann der Flügel über einen Winkel von mehr als 90° geöffnet werden. Es ist hierfür eine Stange vorgesehen, die etwa so groß wie die ganze Türbreite ist. Soll nun der Flügel über einen noch größeren Winkelbereich geöffnet werden, so muß eine entsprechend längere Stange verwendet werden. Dies ist aber nur in bestimmten Einbaufällen möglich.

Beispielsweise läßt sich die dafür notwendige Länge der Stange nicht bei einer Tür unterbringen, die einen schmalen Gang abschließt. Weiterhin erfordert diese bekannte Türkonstruktion einen großen Raum für die Bewegung der Stange.

Ausgehend von diesen bekannten Vorrichtungen zum Halten eines um eine lotrechte Achse schwenkbaren Flügels in der geschlossenen und in der voll geöffneten Stellung, die aus einer drehbar an einer ortsfesten, zu der Schwenkachse des Flügels parallelen Achse gelagerten Kurbel bestehen, deren freies Ende mit dem einen Ende einer Kupplungsstange gelenkig verbunden ist, während deren anderes Ende an dem Flügel angelenkt ist, und die ferner eine auf die Kurbel einwirkende Feder aufweisen, kennzeichnet sich eine bevorzugte

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Ausführungsform der Erfindung darin, daß die Feder derart angeordnet ist, daß sie die Kurbel in jeder Stellung in demselben Schwenksinn beeinflußt, und daß das der Kurbel abgewandte Ende der Kupplungsstange am freien Ende eines mit dem Flügel fest verbundenen Armes so angelenkt ist, daß ein die beiden Teile verbindender Bolzen in der Schließstellung des Flügels auf der einen und in der Offenstellung des Flügels auf der anderen Seite einer Ebene liegt, die während einer labilen Mittelstellung des Flügels durch die Schwenkachse des Flügels und durch die Achse des Verbindungsbolzens der Kurbel mit der Kupplungsstange gelegt wird.

Die Vorrichtung gemäß der Erfindung hat den Vorteil, daß der Flügel sowohl in der Schließ- als auch in der Offenstellung selbsttätig geschlossen bzw. offen gehalten wird, und zwar ohne daß Anschläge zur Begrenzung in der Offenstellung vorgesehen werden müssen. Darüber hinaus ist es durch diese Gestaltung möglich, eine Bremseinrichtung vorzusehen, die die Bewegung der Kurbel und damit auch der Gelenkstange nur in einer Richtung bremst, so daß man den Flügel schnell in seine Mittellage bringen kann, aus der er dann langsam in die andere Endstellung übergeht. Dies wird erfindungsgemäß in einfacher Weise dadurch erreicht, daß ein die Bewegung des Flügels bremsendes Mittel vorgesehen ist, das der Federkraft dann entgegenwirkt, wenn sich der Flügel aus der die Feder stark spannenden labilen Mittelstellung heraus in die Schließstellung oder in die Offenstellung bewegt.

Die Erfindung ist in der Zeichnung an einem Ausführungsbeispiel verdeutlicht.

Es zeigt einen waagerechten Querschnitt durch eine Tür.

Ein Flügel 1 ist mittels Scharnieren 2 derart an einem Rahmenteil 3 der Türeinfassung aufgehängt, daß er um eine lotrechte Achse 4 schwenkbar ist. In der geschlossenen Lage liegt der Flügel 1 an einem Anschlagrand eines zweiten Rahmenteiles 5 der Türeinfassung an. Wenn der Flügel geöffnet ist, befindet sie sich in der durch die strichpunktierten Linien der Fig. 1 gezeichneten Lage 1B. An dem Flügel 1 ist ein horizontal gerichteter, einen Arm 7 tragender Anschraublappen 6 befestigt. Das freie Ende des Armes 7 ist mit dem einen Ende einer horizontal gerichteten Stange 8 gelenkig durch einen sich in lotrechter Richtung erstreckenden Gelenkstift 9 verbunden. Das andere Ende der Stange 8 ist mittels eines Gelenkstiftes

10 mit einem sich horizontal erstreckenden, um eine lotrechte Achse 12 drehbaren Arm 11 verbunden. Die Achse 12 ist in einem mit Befestigungslappen 14 versehenen Topfgehäuse 13 gelagert, das an der oberen Schwelle der Türeinfassung angeschraubt ist. Das Topfgehäuse 13 ist eine bei Türverschlüssen bekannte Konstruktion und enthält eine Torsionsfeder, die den Arm

11 ständig in Richtung des Pfeiles 15 zu drehen sucht. Wenn der Flügel 1 um einen nicht zu großen Winkel geöffnet wird, bewegt sich der Arm 11 entgegen der Richtung des Pfeiles 15, wodurch die im Topfgehäuse 13 angeordnete Feder gespannt wird. Hierbei bewegt sich der Stift 10 auf dem Kreisbogen 16 und der Stift9 auf dem Kreisbogen 17. Wenn der Flügel weiter geöffnet wird, kommt der Stift 9 an die Stelle 9 A, während der Stift 10 sich dann an der Stelle 10^4 befindet. In dieser Lage liegen die Gelenkachse 4 des Flügels und die Achsen der Stifte 9 und 10 sämtlich in einer Ebene, die in der Zeichnung durch die Linie 18 gekennzeichnet ist. Der Stift 10 nimmt dann seine am weitesten ausgewichene Lage ein, während die Feder im Topfgehäuse 13 ihre größte Spannung hat. Der Flügel 1 befindet sich in dieser Lage in bezug auf den Federdruck im labilen Gleichgewicht. Öffnet man den Flügel noch etwas weiter, so wird sich der Stift 9 weiter auf dem Kreisbogen 17 entlang bewegen, während sich der Stift 10 zurückbewegt. Die im Topfgehäuse 13 vorgesehene Feder wird jetzt versuchen, den Flügel 1 immer weiter zu öffnen. Wenn der Flügel 1 sich immer weiter öffnet, kehren der Stift 10 und der Arm oder die Kurbel 11 in ihre Ausgangslagen zurück. Dann befindet sich der Stift 9 in der Lage 9 B und der Flügel in der Lage 1B.

Es empfiehlt sich, das Topfgehäuse 13 mit einer \^rorrichtung zu versehen, die dann eine große hemmende Kraft auf den Arm oder die Kurbel 11 ausübt, wenn sich die Kurbel 11 der in der Zeichnung dargestellten Lage (in Richtung des Pfeiles 15) mit einer über einem bestimmten Wert liegenden Geschwindigkeit nähert. Eine derartige Hemmung kann leicht mittels Flüssigkeitsreibung erzeugt werden. Bei Bewegung in der entgegengesetzten Richtung soll eine derartige Kraft vorzugsweise nicht einwirken, so daß der Flügel zwar schnell aus der ganz offenen und aus der ganz geschlossenen Stellung gebracht werden kann, in diese Endstellüngen aber nur mit einer geringen Geschwindigkeit zurückkehren kann.

Claims (2)

Patentansprüche:

1. Vorrichtung zum Halten eines um eine lotrechte Achse !schwenkbaren Flügels von Türen in der geschlossenen und in der voll geöffneten Stellung, bestehend aus einer drehbar an einer ortsfesten, zur Schwenkachse des Flügels parallelen Achse gelagerten Kurbel, deren freies Ende mit dem einen Ende einer Kupplungsstange gelenkig verbunden ist, deren anderes Ende an dem Flügel angelenkt ist, und ferner bestehend aus einer auf die Kurbel einwirkenden Feder, dadurch gekennzeichnet, daß die Feder derart angeordnet ist, daß sie die Kurbel (11) in jeder Stellung in demselben Schwenksinn beeinflußt, und daß das der Kurbel (11) abgewandte Ende der Kupplungsstange (8) am freien Ende eines mit dem Flügel (1) fest verbundenen Armes (7) so angelenkt ist, daß ein die beiden Teile (7 und 8) verbindender Bolzen (9) in der Schließstellung des Flügels auf der einen und in der Offenstellung des Flügels auf der anderen Seite einer Ebene (18) liegt, die während einer labilen Mittelstellung des Flügels (1) durch die Schwenkachse (4) des Flügels (1) und durch die Achse des Verbindungsbolzens (10) der Kurbel (11) mit der Kupplungsstange (8) gelegt wird.

2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß ein die Bewegung des Flügels (1) bremsendes Mittel vorgesehen ist, das der Federkraft dann entgegenwirkt, wenn sich der Flügel (1) aus der die Feder stark spannenden labilen Mittelstellung heraus in die Schließstellung oder in die Offenstellung bewegt.

In Betracht gezogene Druckschriften:
Deutsche Patentschriften Nr. 335 146, 439 071;
britische Patentschrift Nr. 654 766;
USA.-Patentschrift Nr. 2 569 806.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen

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