DE1081191B

DE1081191B - Injektionsspritze

Info

Publication number: DE1081191B
Application number: DEL27519A
Authority: DE
Inventors: Dr Fritz Linder
Original assignee: Individual
Current assignee: Individual
Priority date: 1957-04-29
Filing date: 1957-04-29
Publication date: 1960-05-05

Description

DEUTSCHES

Die Erfindung betrifft eine Injektionsspritze, die mit einer Vorrichtung versehen ist, welche den Zylinder der Spritze mit ihrer Hohlnadel einer am Spritzenzylinder angebrachten und dem Körper des Patienten an der Injektionsstelle anzusetzenden Stütze gegenüber aus einer zurückgezogenen Stellung zum raschen Einstechen schlagartig nach vorn springen läßt, wobei der Spritzenkörper und seine Ansetzstücke eine rutschkupplungsartige gegenseitige Verbindung besitzen.

Es ist schon eine Injektionsspritze bekannt, bei der die Nadel durch die Kraft einer Feder schlagartig zum Einstechen gebracht wird, und zwar unter Verwendung eines rutschkupplungsartig arbeitenden Auslösemechanismus, der durch den Druck wirksam wird, mit dem die Spritze mittels einer am Spritzenkörper getragenen Ansetzstütze auf die Haut des Patienten aufgesetzt wird. Hierbei ist jedoch der Auslösedruck nicht regulierbar und noch nicht einmal fixiert. Die Auslösung des ein möglichst schmerzfreies schlagartiges Einstechen bewirkenden Vorganges kann hierbei also schon bei verhältnismäßig leichtem Druck auf die Ansetzstütze der Spritze erfolgen. Dies ist jedoch ein wesentlicher Nachteil, weil dadurch ein schmerzfreies Einstechen nicht unbedingt gewährleistet ist. Hierzu gehört nämlich, daß das Einstechen der Kanüle stets mit einer bestimmten Kraft vor sieht geht, wobei der Ansetzdruck, der auf die Stütze am Kopf der Spritze bei ihrem Aufsetzen gegen die Haut des Patienten nicht geringer ausfällt als die Federkraft, die das Einstechen zu bewirken hat.

Um dies zu gewährleisten, ist gemäß der Erfindung die Verbindung zwischen dem Spritzenkörper und der fraglichen Ansetzstütze derart ausgebildet, daß diese beiden Teile in der der Ansetzstütze gegenüber zurückgezogenen Stellung des Spritzenkörpers in Längsrichtung gegen Verschieben durch eine Kraft aneinander gesperrt gehalten sind, die mindestens gleich groß und vorzugsweise größer ist als die zum schmerzfreien raschen Einstechen der Injektionsnadel erforderliche Kraft, wodurch an der Injektionsstelle ein Einstechen nur dann zustande kommen kann, wenn dieses Einstechen so auch tatsächlich schmerzfrei erfolgt. Dadurch ist die Voraussetzung geschaffen, daß sich gerade auch ängstliche, z. B. zuckerkranke Patienten schmerzfrei selbst ihre Injektionen verabreichen können. Solche Patienten setzen das Injektionsgerät nämlich in der Regel äußerst langsam und vorsichtig auf und zucken mit der die Spritze haltenden Hand auch sogleich reflektorisch zurück, sobald die Spitze der Nadel auf die Haut auftritt.

Dieser Möglichkeit ist nunmehr durch die Erfindung vorgebeugt, die es unmöglich macht, daß der Patient mit der Hand beim Einstechen überhaupt noch rechtzeitig zurückzucken könnte, bevor die Nadel die Inj ektionsspritze

Anmelder:
Dr. Fritz Linder, Skärhamn (Schweden)

Vertreter: Dipl.-Ing. F. Thalmann, Patentanwalt,
Freiburg (Breisgau), Belfortstr. 33

Dr. Fritz Linder, Skärhamn (Schweden),
ist als Erfinder genannt worden

erforderliche Einstechbewegung schon vollendet hat.

Beim Gerät entsprechend der Erfindung kann sich nämlich jetzt der Einstechmechanismus erst dann auslösen, wenn der Anpreßdruck, der auf die Ansetzstütze wirkt, gleich oder größer geworden ist, als es jener Kraft entspricht, die zum schlagartigen Einstechen erforderlich ist. Dieser Voraussetzung ist bei den bekannten Injektionsspritzen mit rutschkupplungsartiger Auslösung noch nicht entsprochen.

Eine besonders zweckmäßige und einfache Ausführungsform ergibt sich für die der Erfindung entsprechende Spritze, wenn die sich sprunghaft auslösende Verbindung der gegeneinander verschiebbaren Teile, nämlich des Spritzenkörpers und seiner Ansetzstütze, durch an einem dieser Teile federnd gehalten getragene Nocken od. dgl. gebildet ist, die verrastend in im anderen Teil passend vorgesehene Ausnehmungen eingreifen, wobei diese Nocken und Ausnehmungen z. B. durch Abrundung oder Abschrägung so geformt sind, daß sie sich bei einer Beanspruchung, die quer zu ihrer gegenseitigen Eingreifbewegung verläuft, von selbst aushebend voneinander lösen.

Sieht man ferner die Kraft der die Verrastungsglieder gegenseitig im Eingriff haltenden Federung verstellbar vor, so erreicht man dadurch eine weitere Vervollkommnung der der Erfindung entsprechenden Spritze. Diese Maßnahme gestattet es nämlich, die Arbeitsweise der Spritze jedem Gebrauchsfall nach Größe der Spritze, nach Einstechtiefe usw. individuell anzupassen.

Die Erfindung ist nachstehend an Hand von Zeichnungen in zwei Ausführungsbeispielen noch näher erläutert und beschrieben. Es zeigt dabei

Fig. 1 eine der Erfindung entsprechende Spritze in vergrößerter Darstellung in Ansicht mit teilweise aufgeschnittenem Spritzenkopf,

00 J 508/21

Fig. 2 diese Spritze im Längsschnitt, und zwar in der Stellung vor dem Einstechen dargestellt,

Fig. 3 die gleiche Ansicht der Spritze in der Stellung nach erfolgtem Einstechen;

Fig. 4 und 5 sind Schnittansichten nach den Schnittlinien IV-IV in Fig. 2 bzw. nach der Schnittlinie V-V in Fig. 1;

Fig. 6 ist eine Ausführungsform der Erfindung für eine sogenannte Rekordspritze, dargestellt in einem Längsschnitt in der Stellung vor dem Einstechen;

Fig. 7 ist eine Schnittansicht nach der Schnittlinie VII-VII in Fig. 6.

In den Fig. 1 bis 5 stellt 1 den Zylinder einer üblichen Glasspritze dar. 2 ist der Spritzenkolben mit dem Griff 3 an seinem hinteren Ende. Im Kopf der Spritze ist vorn am Zylinder 1 die als Kanüle dienende Hohlnadel 4 in bekannter Weise eingesetzt. Der Spritzenzylinder 1 sitzt im übrigen in einer ihn haltenden Hülse 5, die zusammen den eigentlichen Spritzenkörper bilden. Diese Hülse 5, die noch ein Fenster 6 hat, in dem die auf den Zylinder 1 aufgetragene Skala 7 sichtbar bleibt, ragt vorn mit einem in seiner Wandung verstärkten Endstück 5' über den Spritzenzylinder hinaus.

Auf diesem vorderen Ende 5' der Hülse 5 sitzt ein als Ansatzstütze dienender Hülsenkörper 8. Dessen Mantelfläche ist in Längsrichtung so aufgeschlitzt, daß sechs Zungenfedern 9 entstehen, die gleichmäßig über den Umfang des Hülsenkörpers 8 verteilt sind. Diese Federn haben am vorderen Ende je eine einwärts weisende nockenartige, abgerundete Verdickung 10, welche federnd angedrückt gehalten in Ausnehmungen 11 eingreifen, die passend außen ebenfalls ringsum im Haltehülsenstück 5' vorgesehen sind.

Am hinteren Ende trägt der Hülsenkörper 8 Außengewinde 12, auf das eine Kappe 13 aufgeschraubt ist. Auch am vorderen Ende hat der Hülsenkörper 8 ein Außengewinde 14. Auf das letztere Gewinde laßt sich ein Fußstück 15 verschieden weit aufschrauben, das eine Bohrung 16 hat, durch die die Hohlnadel 4 beim Einstechen hindurchtreten kann. Durch verschieden weites Aufschrauben des Fußstücks 15 läßt sich die Einstechtiefe der Nadel 4 wunschgemäß einstellen (vgl. gestrichelte Einzeichnung in Fig. 3).

Die Aufschraubkappe 13 hat eine solche Länge, daß sie die Zungenfedern 9 bis zu ihrem Ansatz bei 17 noch ganz übergreift. Außerdem hält sie den Federn 9 gegenüber einen Abstand 18 ein. An ihrem vorderen Ende hat die Kappe 13 Innengewinde 19. Dieses Gewinde trägt einen Stellring 20. Dieser legt sich den Zungenfedern 9 außen an. Er ermöglicht durch verschieden weites Einschrauben, die federungsfähige Länge dieser Federn, also ihre Härte bzw. Widerstandskraft, wunschgemäß zu verändern.

Die beschriebene Spritze arbeitet nun folgendermaßen: Vor dem Einstechen und in der Ruhestellung der Spritze ist der Hülsenkörper 8 auf der Haltehülse 5 so weit nach vorn verschoben, daß die Rundnocken 10 seiner Zungenfedern 9 in deren Ausnehmungen 12 einrasten. Die Spritzennadel 4 befindet sich dabei geschützt innerhalb des Hülsenkörpers 8 (vgl. Fig. 2). Zum Einstechen wird der gesamte Spritzenkörper dann an der Haltehülse 5 zweckmäßig beidseitig des Fensters 6 mit der Hand erfaßt und an der gewünschten Injektionsstelle mit der Bohrung 10 auf die Haut des Patienten aufgesetzt. Auf diese Stelle wird sodann mit der ganzen Spritze kräftig aufgedrückt, und zwar so stark, daß sich die Verrastung der Glieder 10 und 11 auslöst. Dies geschieht plötzlich. Dabei schiebt sich der als Ansetzstütze wirkende Hülsenkörper 8 sprunghaft mit zurück und bringt die vorschießende Nadel 4 dadurch schlagartig zum Einstechen, weil die die Spritze führende Hand innerhalb der Reaktionszeit keine Möglichkeit mehr hat, dies eventuell durch reflexartiges Zurückzucken zu verhindern. Durch die so geschaffene rutschkupplungsartige Verbindung der Teile 8 und 5, welche sich erst nach Aufwendung einer regulierfähig einstellbaren Druckkraft sprunghaft auslöst, erzielt man einen einwandfreien schmerzlosen Einstich, welcher von der einstechenden Hand nicht mehr nachteilig beeinflußt werden kann.

Die Einstechbewegung wird nach vom dadurch begrenzt, daß die Haltehülse mit ihrer vorderen Kante

iS in der am weitesten zurückgezogenen Stellung des Hülsenkörpers 8 an dessen vorderem Innenansatz 21 anläuft. Ein Hinausschieben des Hülsenkörpers 8 in seiner vorgezogenen Stellung ist dadurch ausgeschlossen, daß die Bohrung 22 der Aufschraubkappe 13 außen an der Haltehülse 5 anliegt und in der vorgeschobenen Stellung dann an der vorspringenden Wandungsverstärkung 23 des vorderen Teiles 5' der Haltehülse einen Anschlag findet. Die Haltehülse 5 federt im Bereich des Fensters 6 mit ihren Kanten 24 etwas einwärts (vgl. Fig. 5), wodurch der Spritzenzylinder gut und sicher in ihr festgehalten ist, sich andererseits aber auch leicht zum Auswechseln herausziehen läßt.

Soll die erfindungsgemäße Vorrichtung bei einer sogenannten Rekordspritze angewendet werden, die keine glatte zylindrische Außenfläche hat wie die Glasspritze nach Fig. 1 bis 5 und deren Durchmesser auch von Fall zu Fall unterschiedlich groß sein kann, so ist dafür eine Haltehülse 25 nach Fig. 6 zu verwenden.

Diese hat einen Auf Schraubdeckel 26 mit einem Schlitz 27. Außerdem ist an diesem Deckel innen eine konisch verlaufende Abschrägung 28 vorhanden, an der der obere Rand 29 der Rekordspritze 30 sich selbsttätig zentrierend zum Anliegen kommt, sobald der Deckel 26 mit seinem Schlitz 27 auf die Kolbenstange 31 geschoben und mit der Hülse 25 verschraubt wird. Am vorderen Ende sitzt die Rekordspritze mit ihrem Ring 32 ebenfalls auf einer zentrierend wirkenden konischen Schrägfläche 33 auf, mit der, die vordere Wandungs-

⁴S verstärkung 34 des Hülsenstücks 25' ansetzt.

Im übrigen entsprechen die mit gleichen Bezugszeichen versehenen Teile der Fig. 6 denjenigen der Fig. 1 bis 4.

Claims

Patentansprüche:

1. Injektionsspritze, versehen mit einer Vorrichtung, die den Zylinder der Spritze mit ihrer Hohlnadel einer am Spritzenzylinder angebrachten Stütze gegenüber, die dem Körper des Patienten an der Injektionsstelle angesetzt wird, aus einer zurückgezogenen Stellung zum raschen Einstechen schlagartig nach vorn springen läßt, wobei der Spritzenkörper und seine Ansetzstütze eine rutschkupplungsartige gegenseitige Verbindung besitzen, dadurch gekennzeichnet, daß diese Verbindung zwischen dem Spritzenkörper (1, 5, 5') und der Ansetzstütze (8,15) derart ausgebildet ist, daß diese beiden Teile in der der Ansetzstütze gegenüber zurückgezogenen Stellung des Spritzenkörpers in Längsrichtung gegen Verschieben durch eine Kraft aneinander gesperrt gehalten sind, die mindestens gleich groß und vorzugsweise größer ist als die zum schmerzfreien raschen Einstechen der Injektionsnadel erforderliche Kraft, wodurch an der

Injektionsstelle ein Einstechen nur dann zustande kommen kann, wenn dieses Einstechen schmerzfrei erfolgt.

2. Injektionsspritze nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die sich sprunghaft auslösende Verbindung der gegeneinander verschiebbaren Teile (Spritzenkörper 1,5,5'und Ansetzstütze 8,15) durch an einem dieser Teile federnd gehalten getragene Nocken (10) od. dgl. gebildet ist, die verrastend in im anderen Teil passend vorgesehene Ausnehmungen (11) eingreifen, wobei diese Nocken und Ausnehmungen gegenseitig z. B. durch Abrundung oder Abschrägung so geformt sind, daß sie sich bei einer Beanspruchung, die quer zu ihrer gegenseitigen Eingreifbewegung verläuft, von selbst aushebend voneinander lösen.

3. Injektionsspritze nach Anspruch 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Kraft der die Verrastungsglieder (10, 11) gegenseitig im Eingriff haltenden Federung (9) verstellbar ist.

4. Injektionsspritze nach Anspruch 1 und folgenden, dadurch gekennzeichnet, daß zur Verrastung ihrer gegeneinander verschiebbaren Teile vom einen dieser Teile getragene, symmetrisch zur Längsachse der Spritze angeordnete und quer zur Spritzenachse zu betätigende Zungenfedern (9) vorgesehen sind, die an ihrem freien Ende die einen Verrastungsglieder (10) tragen, welche in die am anderen Verschiebeteil getragenen Gegenglieder (11) eingreifen.

5. Injektionsspritze nach Anspruch 1 und folgenden, dadurch gekennzeichnet, daß ihre dem Körper des Patienten an der Injektionsstelle aufgesetzte Ansetzstütze aus einem Hülsenkörper (8) besteht, der einer die Spritze haltenden Hülse (5, 5') an ihrem vorderen Ende teleskopartig verschiebbar aufgesetzt ist, wobei die Mantelfläche dieses Hülsenkörpers (8) so ausgeführt ist, daß sie auf ihrem Umfang verteilte, axial verlaufende zungenartige Federn (9) bildet, die Verrastungsglieder (10) tragen, welche in passende Glieder

(11) eingreifen können, die an der den Spritzenzylinder (1) haltenden Hülse (5') angebracht sind.

6. Injektionsspritze nach Anspruch 1 und folgenden, dadurch gekennzeichnet, daß dem die Zungenfedern (9) tragenden Hülsenkörper (8) ein ihn umgreifender Ring (20) derart zugeordnet ist, daß dieser Ring den Zungenfedern (9) außen anliegt und sich ihrer Länge nach zur Veränderung der Kraft dieser Federn verstellen läßt.

7. Injektionsspritze nach Anspruch 1 und folgenden, dadurch gekennzeichnet, daß der die Zungenfedern tragende Hülsenkörper (8) an jenem Ende, gegen das die Zungenfedern (9) hinweisen, eine z. B. mittels Gewinde (14) aufgesetzte Kappe (13) trägt, die einen größeren Innendurchmesser hat, als dem Außendurchmesser des Hülsenkörpers (8) entspricht, wobei diese Kappe vorzugsweise so lang gewählt ist, daß sie die Zungenfedern (9) der Länge nach übergreift und an ihrem freien Ende mit Innengewinde (19) versehen ist, damit der Stellring (20) verschieden weit einschraubbar ist.

8. Injektionsspritze nach Anspruch 1 und folgenden, dadurch gekennzeichnet, daß der Spritzenzylinder in einer über ihren Kopf hinausgehenden Hülse (5, 5') sitzt, die im Bereich des Kopfes des Spritzenzylinders auf ihr verschiebbar die Ansetzstütze (8) und jene Verrastungsglieder (11) trägt, die mit den an dieser Stütze (8) angebrachten Gegengliedern (10) verr.astend zusammenwirken.

9. Injektionsspritze nach Anspruch 1 und folgenden, dadurch gekennzeichnet, daß die den Spritzenzylinder in sich aufnehmende Hülse (25) innen zum Halten des Spritzenzylinders (30) derart konisch verlaufende flanschartige Ansätze (33) hat, daß sich durch diese eine selbsttätig zentrierende Halterung der eingesetzten Spritzenzylinder verschiedenen Durchmessers ergibt.

In Betracht gezogene Druckschriften:
USÄ.-Patentschrift Nr. 2 664 086.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen