DE69430134T2

DE69430134T2 - Hypodermische spritze mit zurückziehbarer nadelmontage

Info

Publication number: DE69430134T2
Application number: DE69430134T
Authority: DE
Inventors: Frances Redfern; Roy Redfern; Denise Van Noorden; James Van Noorden
Original assignee: LOK TEK SYRINGE Pty Ltd
Current assignee: LOK TEK SYRINGE Pty Ltd
Priority date: 1993-10-28
Filing date: 1994-10-28
Publication date: 2002-11-07
Anticipated expiration: 2014-10-29
Also published as: SK281221B6; JPH09503948A; ES2173928T3; PT725661E; PL175983B1; ATE214297T1; CZ285405B6; WO1995011713A1; CA2175196A1; CZ123096A3; BR9407926A; CN1137240A; US5843034A; SK53396A3; RU2114641C1; AP9600815A0; PL314231A1; EP0725661A4; DE69430134D1; NZ275051A

Description

Die Erfindung betrifft eine hypodermische Spritze bzw. eine Subkutanspritze und insbesondere eine Subkutanspritze, die Mittel zum Zurückziehen einer Nadel in die Spritze umfaßt, die dadurch eine Wiederverwendung der Spritze verhindern.

Hintergrund der Erfindung

Gegenwärtig werden in der Öffentlichkeit und der Ärzteschaft Verletzungen oder Infektionen beachtliche Aufmerksamkeit geschenkt, die durch ein versehentliches Stechen einer Person durch eine Nadel verursacht werden, die an einer Subkutanspritze angebracht ist. Solche Verletzungen oder Infektionen werden allgemein als "Nadelstichverletzungen" bezeichnet. Diese Art der Verletzung tritt auf, da Subkutanspritzen, die gegenwärtig verwendet werden, mit Nadeln versehen sind, die vor und nach einer Verwendung der Subkutanspritze bloßliegen. Ein Abdecken oder Abschirmen von Nadeln kann angewandt werden. Nadelstichverletzungen können jedoch beim Wiederaufsetzen der Kappe oder der Abschirmung nach der Verwendung der Spritze auftreten. Aus diesem Grund ist bei vielen medizinischen Institutionen ein Wiederabdecken verboten. Zusätzlich setzt ein Wiederverwenden einer benutzten Spritze Personen der Gefahr einer Infektion aus.
Eine Anzahl von Lösungen der Probleme, die durch bloßliegende Nadeln bei benutzten Spritzen verursacht werden, wurden entwickelt. Die australische Patentanmeldung Nr. 628814 beschreibt beispielsweise eine Subkutanspritze mit einer zurückziehbaren Nadel, die in einer Nadelhalterung gehalten ist, die auf dem Ende des Spritzenkörpers angebracht ist, wobei die Nadel an einen Nadelhalter angebracht ist, der einen konischen Kopf an dem Ende aufweist, das von der Spitze der Nadel entfernt ist. Ein Durchgang in dem Nadelhalter ermöglicht eine Verbindung bzw. Übertragung zwischen der Nadelbohrung und der Kammer der Spritze durch Löcher in dem Nadelhalter. Der Kolben hat eine Siegelkappe, die darin eingreift und ebenfalls einen sich nach vorne erstreckenden röhrenförmigen Abschnitt, der eine Öffnung mit einer sich verjüngenden Wand definiert, die über die konische Kante des Nadelhalters greift, um den Kopf hinter einer angrenzenden Fläche zu verschließen bzw. abzusperren, wenn der Kolben hineingeschoben ist. Gleichzeitig wird eine Membran bzw. ein Diaphragma, das durch die Siegelkappe gebildet ist, die sich über den röhrenförmigen Abschnitt des Kolbens erstreckt, zerbrochen, so daß die Kammer der Spritze das Eingeschlossene nicht länger versiegelt. Ein Rückziehen des Kolbens und des damit verbundenen Plungerkolbens zieht die Nadel in die Kammer. Die Nadel kann dann in ein Gehäuse innerhalb des Körpers des Plungerkolbens aufgenommen sein. Dieser Ansatz wurde als ein Ansatz wahrgenommen, der auf die Nachteile ausgerichtet ist und diese überwindet, die in der Vielzahl von Anordnungen gesehen werden, wie die, die in den US Patenten 4 779 655, 4 710 170, 4 675 005, 4 650 468, 4 592 744 und 4 507 117 beschrieben sind.
Eine Bewegung des Kolbens jedoch weg von dem geschlossenen Ende des Körpers der Spritze ist notwendig, wenn die Nadel in die Kammer der Spritze zurückzuziehen ist. Vor Abschluß dieses Vorgangs ist die Möglichkeit für die Nadelstichverletzung noch gegeben. Zusätzlich sind weitere Bewegungen erforderlich, um eine Aufnahme der Nadel in das Gehäuse zu bewirken, das in dem Körper des Plungerkolbens des Kolbens vorgesehen ist.
Andere Lösungen wurden in der internationalen Patentanmeldung Nr. PCT/ES90/00002, den US Patenten 5 049 133, 4 838 869, 4 966 593 und den australischen Patentanmeldungen 57097/90 und 39180/89 vorgeschlagen. Diese Spezifikationen betreffen selbst jedoch etwas, was als "fixierte Nadelspritzen" bezeichnet wird. Die Nadeln auf diesen Spritzen sind nicht in der Lage, ausgetauscht zu werden, um unterschiedliche Anforderungen zu erfüllen. Darüber hinaus haben die Spritzen eine beträchtliche Anzahl von Komponenten, was zu verhältnismäßig hohen Herstellungskosten führt.
Die vorliegende Erfindung versucht, eine Subkutanspritze bereitzustellen, die bei der Verringerung von Nadelstichverletzungen nützlich ist und die ein Austausch von Nadeln erlaubt, um unterschiedliche bzw. veränderliche Anforderung zu erfüllen.
Die Druckschrift WO-A-91/04066 beschreibt eine Subkutanspritze mit einem Spritzengehäuse zur Aufnahme eines Medikaments oder anderer Flüssigkeiten, Kolbenmittel, die bewegbar innerhalb des Spritzengehäuses zwischen einem ersten Ende und einem zweiten Ende davon vorgesehen sind, Nadelhaltemitteln, die innerhalb des Spritzengehäuses angeordnet sind, Mitteln zum Übertragen eine Bewegung zu den Nadelhaltemittel, Rückhaltemitteln, die hin zu dem ersten Ende des Spritzengehäuses angeordnet sind, wobei die Nadelhaltemittel, wenn diese in einer ersten Position sind, einen Abschnitt haben, der von dem ersten Ende ragt, wobei die Nadelhaltemittel von einer Bewegung durch Angreifen mit den Rückhaltemitteln abgehalten sind, wobei die Rückhaltemittel integral bzw. einstückig mit dem Spritzengehäuse sind und eine ringförmige Struktur aufweisen, die sich nach innen von der inneren Wand des Spritzengehäuses erstrecken, die Rückhaltemittel betätigbar bzw. betriebsfähig sind, um die Nadelhaltemittel zu lösen, wenn das Kolbenmittel das erste Ende erreicht und dann an das Kolbenmittel anzugreifen und dieses von einer Rückwärtsbewegung abzuhalten, wobei das Kolbenmittel einen Schaft hat, der mit einer Kammer versehen ist, die geeignet ist, das Nadelhaltemittel aufzunehmen und rückzuhalten, und mit zerbrechlichen Siegelmitteln zum Versiegeln der Kammer, worin das Nadelhaltemittel, wenn dieses losgelöst ist, von der ersten Position zu einer zweiten Position angetrieben ist, wo dieses aufgenommen und in der Kammer zurückgehalten ist, nach Durchgang durch das zerbrechliche Siegelmittel.
Die vorliegende Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, daß die ringförmige Struktur des Rückhaltmittels eine Vielzahl von sich radial erstreckenden abgeschwächten Teilen enthält, die mittels Krafteinwirkung durch ein Mittel zerbrochen werden können, das auf einem Kolbenmittel vorgesehen ist.
Vorzugsweise ist das Mittel zum Übertragen einer Bewegung eine Feder unter Spannung. Diese Feder ist vorzugsweise eine Schraubenfeder.
Der Abschnitt des Nadelhaltemittels oder "Shuttle", der sich von dem Spritzengehäuse erstreckt, kann in einer Verjüngung enden, auf die austauschbare Nadeln gesetzt werden können. Vorzugsweise ist die Verjüngung eine Verjüngung nach internationalem Standard.
Bei Verwendung wird eine Nadel, die fest auf der Verjüngung aufgesetzt ist, folglich in die Kammer in dem Schaft des Kolbenmittels zusammen mit den Shuttle befördert, wenn der Shuttle gelöst ist.
Vorzugsweise sind die Wände der Kammer in dem Schaft des Kolbenmittels so geformt, daß diese den Shuttle in einer festen Haltebeziehung fassen, wenn der Shuttle in die Kammer bewegt wird. Noch besser ist die longitudinale Wand oder sind die longitudinalen Wände der Kammer so geometrisch konfiguriert, daß der Shuttle fest in einer Klemmbeziehung gehalten ist, nachdem dieser in die Kammer bewegt worden ist.
Vorzugsweise greift das Rückhaltemittel an das Kolbenmittel nach dem Lösen des Shuttles auf eine solche Weise an, daß das Kolbenmittel nicht zurückgezogen werden kann, ohne einen weiteren Schaden an dem Rückhaltemittel zu verursachen.
Vorzugsweise sind Mittel zum Verhindern eines vorzeitigen oder versehentlichen Lösens des Shuttles vorgesehen. Solche Mittel können die Form eines abnehmbaren Ansatzes auf dem Schaft des Kolbenmittels annehmen, der in der Lage ist, an einen Abschnitt des Spritzengehäuses (vorzugsweise das zweite Ende) anzugreifen und dadurch die Bewegungsspanne des Kolbenmittels hin zu dem ersten Ende zu begrenzen und ein Betätigen des Rückziehmittels durch das Kolbenmittel zu verhindern.

Beschreibung bevorzugter Ausführungsformen

Damit die Erfindung besser verstanden wird und leicht umgesetzt werden kann, wird nun eine bevorzugte nicht begrenzende Ausführungsform unter Bezugnahme auf die beigefügte Zeichnung beschrieben.
Fig. 1 zeigt einen Längsschnitt durch eine bevorzugte Ausführungsform der Erfindung vor dem Lösen des Shuttles.
Fig. 2 zeigt einen Längsschnitt durch die Ausführungsform aus Fig. 1 nach Lösen des Shuttles.
Fig. 3 zeigt einen Längsschnitt durch das Spritzengehäuse der Ausführungsform.
Fig. 4 zeigt einen Querschnitt durch das Spritzengehäuse entlang einer Linie A-A aus Fig. 3.
Fig. 5 zeigt einen Längsschnitt durch das Kolbenmittel der Ausführungsform.
Fig. 6 zeigt einen Querschnitt durch das Kolbenmittel entlang einer Linie C-C aus Fig. 5.
Fig. 7 zeigt eine teilweise abgeschnittene Ansicht des zerbrechlichen Siegelmittels.
Fig. 8 zeigt eine Feder als Bewegungsübertragunsmittel.
Fig. 9 zeigt einen Längsschnitt durch eine Endkappe für das Spritzengehäuse.
Fig. 10 zeigt eine perspektivische Ansicht des oberen Teils eines Shuttles.
Fig. 11 zeigt eine Draufsicht des Shuttles aus Fig. 10.
Fig. 12 zeigt einen Längsschnitt durch den Shuttle entlang einer Linie D-D aus Fig. 11.
In der Zeichnung bezeichnet die Bezugsziffer 10 allgemein eine bevorzugte Subkutanspritze und die Bezugsziffer 12 allgemein eine Hohlbohrungsnadel. Bezugsziffer 14 bezeichnet das Spritzengehäuse der Subkutanspritze, Bezugsziffer 16 bezeichnet das Kolbenmittel, Bezugsziffer 18 bezeichnet die Feder, Bezugsziffer 20 bezeichnet das Abdicht- bzw. Siegelmittel, Bezugsziffer 22 bezeichnet den Shuttle und Bezugsziffer 24 bezeichnet die Endkappe.
Das Spritzengehäuse 14 ist ein einstückiges Formteil, das einen Fingergriff 26 und einen Shuttlehalter 28 umfaßt, die die Rückhaltemittel bilden, die nahe bzw. dicht angeordnet sind, um ein erstes Ende 30 zu öffnen. Das erste Ende ist durch die Endkappe 24 abgeschlossen, während das offene zweite Ende 32 das Kolbenmittel 16 aufnimmt. Der ringförmige platten- bzw. scheibenartige Shuttlehalter 28 nimmt die Form eines Hohlkegelstumpfes an, dessen Scheitel hin zu dem ersten Ende 30 gerichtet ist. Die Mitte des Shuttlehalters ist offen und der Ring 36 ist mit einer Vielzahl von sich radial erstreckenden abgeschwächten bzw. verdünnten Teilen 38 versehen.
Das Kolbenmittel 16 ist ebenfalls ein einstückiges Formteil mit einem Schaft 40, der eine Kammer 42 definiert, Zentralisierungsrippen 44, einer Daumenfläche 46, einem Aufschnapp-Schließstift 48 und mit Auslöse- und Schließmitteln 50. Das untere Ende 52 der Kammer 42 ist offen und kann durch zerbrechliche Siegelmittel 20 abgedichtet werden. Das obere Ende 54 der Kammer 42 ist geschlossen und die Wand 56 der Kammer 42 nahe dem oberen Ende 54 verjüngt sich nach innen. Dies ist dafür vorgesehen, um einen festen Eingriff mit dem Shuttle 22 bereitzustellen, wenn dieser in die Kammer 42 beim Lösen von dem Shuttlehalter 28 bewegt wird. Die Zentralisierungsrippen 44 dienen dazu, das Kolbenmittel 16 richtig innerhalb des Spritzengehäuses 14 ausgerichtet zu halten. Der Aufschnapp-Schließstift 48 ist einstückig mit einer der Zentralisierungsrippen 44 ausgebildet und nimmt hier die Form eines sich radial erstreckenden Streifens an, der an den Fingergriff 26 des Spritzengehäuses 14 angreift und verhindert, daß das Kolbenmittel 16 weiter in das Spritzengehäuse 14 hin zu dem ersten Ende 30 gedrückt wird.
Der Aufschnapp-Schließstift 48 kann leicht wenn erforderlich aufgeschnappt werden. Die Auslöse- und Schließmittel 50 sind derart gestaltet, daß bei Gebrauch eine ringförmige Schulter 58 an eine obere Oberfläche 60 des Shuttlehalters 28 angreift, wenn das Kolbenmittel 16 vollständig heruntergedrückt ist. Das Kolbenmittel 16 ist ebenfalls mit einer ringrörmigen Vertiefung 62 versehen, um den O-Ring 64 des zerbrechlichen Kolbensiegelmittels 20 aufzunehmen, dessen zerbrechliches Diaphragma 66 das offene untere Ende 52 abdeckt.
Das Kolbensiegelmittel 20 ist ein einstückiges Formteil aus Neopren, wobei das zerbrechliche Diaphragma 66 eine solche Dicke hat, die eine genügende Dichtung für die Kammer bietet und noch leicht mit Durchdringungsmitteln durchdrungen bzw. durchstochen werden kann, die auf dem Shuttle 22 vorgesehen sind. Der O-Ring 64 greift an die innere Wand des Spritzengehäuses 14 abdichtend an.
Der Shuttle 22, der ein einstückiges Formteil ist, umfaßt einen Schaft 68 mit einer Bohrung 74 entlang dessen longitudinaler Achse. Ein Ende des Schafts 68 endet in einer Standardverjüngung 70, die eine komplementäre Hohlnadel 12 aufnehmen kann und das andere Ende des Shuttles ist mit Spick- bzw. Stachelmitteln 72 zum Durchstechen des zerbrechlichen Diaphragmas 66 versehen. Das Stachelmittel 72 umfaßt eine einen Teilkegel teilweise begrenzende Bohrung 74 und erlaubt eine Verbindung zwischen der Bohrung 74 und dem Inneren des Spritzengehäuses 14. Eine ringförmige Schulter 76 ist um den Shuttle nahe des oberen Endes angeordnet. Diese ringförmige Schulter 76 wird von dem Shuttlehalter 28, wie in Fig. 1 gezeigt ist, angegriffen und verhindert auch, daß der Shuttlehalter aus der Spritze durch die Endkappe fällt.
Die einstückige Endkappe 24 ist mit einer zylindrischen Wand 78 und einem ringförmigen Flansch 80 versehen, die so dimensioniert sind, daß diese sicher auf dem ersten Ende des Spritzengehäuses, wie in Fig. 1 gezeigt ist, gesetzt werden kann. Während des Zusammenbaus der Spritze kann ein Heißschweißen oder können geeignete Klebstoffe verwendet werden, um die Endkappe in Position zu halten. Eine Schulter 82 wirkt als ein Sitz für die Feder 18, wie in Fig. 1 gezeigt ist. Eine Bohrung 84 ist so dimensioniert, um einen Durchgang nach innen eines Abschnitts des Schafts 68 und der Nadel 12, die auf dem Shuttle angebracht ist, zu ermöglichen.
Die Feder 18 ist aus einem Qualitätsstahl für chirurgische Anwendungen gebildet und geeignet, genügend Kraft auszuüben, um den Shuttle 22 fest in den verjüngten oberen Abschnitt der Kammer 42 zu bewegen, der durch eine Wand 56 definiert ist. Die anderen Komponenten können aus irgendeinem geeigneten Material oder Materialkombinationen gebildet sein. Wie zu sehen ist, hat eine erfindungsgemäße Subkutanspritze eine geringe Anzahl von Komponenten, wodurch die Herstellungskosten verringert werden.
In Gebrauch wird eine ausgewählte Nadel auf die Verjüngung des Shuttles aufgebracht und das Spritzengehäuse wird auf herkömmliche Weise durch Herausziehen des Kolbenmittels gefüllt. Nach Abschluß des Füllens und nachdem die erforderliche Dosis erreicht ist, wird der Aufschnapp-Schließstift 48 weggebrochen und die Injektion wird gegeben. Während der Vervollständigung der Injektionsvorgangs bzw. des Injektionsstichs erfolgt folgendes der Reihe nach:
(a) das Stachelmittel 72 auf dem Shuttle 22 durchdringt das zerbrechliche Diaphragma 66,
(b) das untere Ende 52 des Kobenmittels 16 greift an die obere Oberfläche 60 des Shuttlehalters 28 und bricht den Ring 36 entlang der Vielzahl sich radial erstreckender abgeschwächter Teile 38,
(c) das untere Ende 52 des Kolbenmittels 16 spreizt bzw. verteilt die so gebildeten "Reste", wodurch diese sich von der ringförmigen Schulter 76 des Shuttles 22 lösen und ermöglichen, daß der Shuttle 22 mit angebrachter Nadeln 12 in die Kammer des Kolbenmittels 16 mit einer solchen Kraft bewegt wird, daß der Shuttle 22 in den verjüngten oberen Abschnitt der Kammer 42 geklemmt wird, der durch die Wand 56 definiert ist und da gehalten wird,
(d) das untere Ende 52 des Kolbenmittels 16 geht durch die "Reste", die dann über den oberen Bereich der kleinen ringförmigen Schulter 58 zurückspringen und daran angreifen, wodurch ein Rückziehen des Kolbemittels 16, wie in Fig. 2 gezeigt ist, verhindert wird.
Die Subkutanspritze und Nadel können nicht wiederverwendet werden, da das Shuttlehaltemittel zerbrochen wurde und der Shuttle und die Nadel in der Kammer in dem Kolbenmittel fest gehalten sind. Das Kolbenmittel kann nicht ohne weitere Zerstörung des Shuttlehaltemittels zurückgezogen werden.
Es wird geglaubt, daß die Erfindung und viele der mit dieser verbundenen Vorteile anhand der vorstehenden Beschreibung verstanden werden und es ist offensichtlich, daß viele Änderungen bei der Form, Konstruktion und Anordnung der Subkutanspritze gemacht werden können und die Änderungen bei der Form, Konstruktion und Anordnung der beschriebenen Ausführungsform vorgenommen werden können, ohne den Bereich der Erfindung zu verlassen oder alle materiellen Vorteile dieser aufzugeben.

Claims

1. Subkutanspritze mit einem Spritzengehäuse (14) zur Aufnahme eines Medikaments oder einer anderen Flüssigkeit, einem Kolbenmittel (16), das innerhalb des Spritzengehäuses zwischen einem ersten Ende (30) und einem zweiten Ende (32) dessen bewegt werden kann, einem Nadelhaltemittel (22), das innerhalb des Spritzengehäuses verfügbar ist, einem Mittel (18) zum Übertragen einer Bewegung auf das Nadelhaltemittel, einem Rückhaltemittel (28), das hin zu dem ersten Ende des Spritzengehäuses angeordnet ist, wobei das Nadelhaltemittel, wenn es sich in einer ersten Position befindet, einen Teil (70) davon hat, der von dem ersten Ende ragt, und das Nadelhaltemittel von einer Bewegung durch Eingreifen in das Rückhaltemittel abgehalten ist, wobei das Rückhaltemittel integral bzw. einstückig mit dem Spritzengehäuse (14) ausgebildet ist und eine ringförmige Struktur (36) aufweist, die sich nach innen von der inneren Wand des Spritzengehäuses erstreckt, das Rückhaltemittel betriebsfähig ist, um das Nadelhaltemittel zu lösen, wenn das Kolbenmittel sich dem ersten Ende nähert, und dann um einzugreifen und zu verhindern, daß das Kolbenmittel eine Rückwärtsbewegung durchführt, wobei das Kolbenmittel einen Schaft (40) aufweist, der mit einer Kammer (42) versehen ist, die das Nadelhaltemittel aufnehmen und zurückhalten kann sowie ein zerbrechliches Abdichtmittel (66), um die Kammer abzudichten, wobei das Nadelhaltemittel, wenn es gelöst ist, von der ersten Position zu einer zweiten Position bewegt wird, in der es innerhalb der Kammer aufgenommen und zurückgehalten wird, nachdem dieses durch das zerbrechliche Dichtungsmittel gegangen ist, dadurch gekennzeichnet, daß die ringförmige Struktur (36) des Rückhaltemittels eine förmige Struktur (36) des Rückhaltemittels eine Vielzahl von sich radial erstreckenden abgeschwächten bzw. verdünnten Teilen (38) enthält, die mittels Krafteinwirkung durch ein Mittel (58) zerbrochen werden können, das auf dem Kolbenmittel vorgesehen ist.

2. Subkutanspritze nach Anspruch 1, bei der das Rückhaltemittel (28) nach Lösen des Nadelhaltemittels (22) in das Kolbenmittel (16) eingreift, so daß das Kolbenmittel nicht aus dem ersten Ende (30) der Subkutanspritze herausgezogen werden kann, ohne daß dabei das Rückhaltemittel beschädigt wird.

3. Subkutanspritze nach Anspruch 1 oder 2, bei der das Mittel zur Übertragung einer Bewegung eine unter Druck stehende Feder ist.

4. Subkutanspritze nach einem der vorstehenden Ansprüche, bei der die Wände der Kammer (42) so geformt sind (56), daß diese an das Nadelhaltemittel (22) mit einem festen Halt angreifen, wenn das Nadelhaltemittel in die Kammer bewegt worden ist.

5. Subkutanspritze nach Anspruch 4, bei der der feste Halt ein Klemmsitz ist.

6. Subkutanspritze nach einem der vorstehenden Ansprüche, bei der Mittel (48) vorgesehen sind, die ein vorzeitiges oder versehentliches Lösen des Nadelhaltemittels (22) verhindern.

7. Subkutanspritze nach Anspruch 6, bei der die Mittel zum Verhindern eines vorzeitigen oder versehentlichen Lösens einen abnehmbaren Ansatz (48) aufweisen, der auf dem Schaft des Kolbenmittels (16) vorgesehen ist, wobei der abnehmbare Ansatz in der Lage ist, an das zweite Ende (32) des Spritzengehäuses (14) anzugreifen und dadurch die Bewegungsspanne des Kolbenmittels hin zu dem ersten Ende (30) zu begrenzen.

8. Subkutanspritze nach einem der vorstehenden Ansprüche, bei der der Teil (70) des Nadelhaltemittels, der von dem ersten Ende ragt, wenn sich das Nadelhaltermittel in der ersten Position befindet, mit einer Verjüngung versehen ist, auf die eine austauschbare Nadel aufgesetzt werden kann.