DE1078736B - Zahnaerztliches Hand- oder Winkelstueck bzw. Gleitverbindung - Google Patents

Description

DEUTSCHES

Die Erfindung betrifft Vorrichtungen, an Hand- oder Winkelstücken bzw. Gleitverbindungen, die in an sich bekannte Gelenkstücke zahnärztlicher Geräte einsetzbar sind.

Es sind bereits Gelenkstücke bekannt, die eine Hohlachse besitzen, die als Mitnahme ausgebildet ist. Mit diesen Vorrichtungen lassen sich Hand- oder Winkelstücke kuppeln, die eine aus dem Instrument herausragende Spannstange zur Betätigung einer Spannzange für die zahnärztlichen Werkzeuge be- ίο sitzen. Da bei diesen Vorrichtungen die Anschlußhülse des Instrumentes fest mit dem Gelenkstück ge-. kuppelt wird, muß das Instrument, um um seine Achse gedreht werden zu können, zusätzlich einen Drehteil aufweisen.

Durch die Erfindung wird insbesondere dieser Nachteil der bekannten Vorrichtungen beseitigt. Dies wird dadurch erreicht, daß die Achse des Hand- oder Winkelstücks bzw. der Gleitverbindung über die Mitnahme hinaus verlängert und innerhalb einer hohlen, im Gelenkstück gelagerten Antriebsachse verriegelbar ist.

Der über die Mitnahme hinaus verlängerte Teil der Instrumentenachse bzw. des Verbindungsstücks der Gleitverbindung kann erfindungsgemäß eine Ringnut haben, in die eine in einer Ausnehmung der hohlen Antriebsachse geführte, durch einen an der Gelenkstückhülse angeordneten Schieber zu betätigende Arretierungskugel bewegbar ist.

Zum Zwecke der Mitnahme der Achse des Hand- oder Winkelstückes bzw. der Gleitverbindung kann das vordere Ende der hohlen Antriebsachse erfindungsgemäß gezahnt ausgeführt sein.

Ein weiteres Merkmal der Erfindung kann darin bestehen, daß die hohle Antriebsachse innerhalb der Gelenkstückhülse in ihrem vorderen und hinteren Bereich gelagert ist. Diese zweifache Lagerung gestattet es, auf ein Lager im Instrument selbst zu verzichten, so daß im Instrument selbst lediglich ein Lager, vorzugsweise an der Spitze des Instrumentes, angeordnet zu werden braucht.

Die Gelenkstückhülse besitzt einen vorderen, die hohle Antriebsachse übergreifenden Teil zur Aufnahme und Zentrierung, gegebenenfalls auch Arretierung der Anschlußhülse des Instrumentes bzw. der Gleitverbindung. Damit der in die Gelenkstückhülse hineinragende Teil der Anschlußhülse möglichst ohne Spiel in dieser zur Anlage kommt, kann das hintere Ende der Anschlußhülse einen zweckmäßig aus der Anschlußhülse ausgestanzten Federbügel besitzen, der bei eingesetztem Instrument einen festen Sitz gewährleistet.

Dies kann auch dadurch erreicht werden, daß der vordere Teil der Gelenkstückhülse durch eine in diese Zahnärztliches Hand- oder Winkelstück
bzw. Gleitverbindung

Anmelder:

Kaltenbach & Voigt,
Biberach/Riß, Bismarckring 39

Erich Hoffmeister und Rudolf Dorn, Biberach/Riß,
sind als Erfinder genannt worden

eingesetzte Buchse eine Ringnut aufweist, in die ein am hinteren Ende der Anschlußhülse des Instrumentes bzw. der Gleitverbindung angeordnetes anderes Arretierungselement eingreift. Ein solches Arretierungselement kann beispielsweise aus einer mittels eines Druckknopfes zu betätigenden, eine Sperrnase aufweisenden Blattfeder bestehen.

Ein weiteres Merkmal der Erfindung kann schließlich darin bestehen, daß das Verbindungsstück der in das Gelenkstück einsetzbaren Gleitverbindung ungelagert in der Gleitverbindungshülse angeordnet ist. Bei eingesetztem Instrument kann sich das Verbindungsstück somit frei in der Gleitverbindungshülse drehen, ohne irgendwelche Reibung zu verursachen.

In den Zeichnungen sind einige Ausführungsbeispiele der Erfindung dargestellt. Es zeigt

Fig. 1 ein Handstück mit einer über die Mitnahme hinaus verlängerten Achse in Seitenansicht,

Fig. 2 ein Winkelstück mit Schaftknie mit einer über die Mitnahme hinaus verlängerten Achse in ■Seitenansicht,

Fig. 3 eine Gleitverbindung, ebenfalls mit einer über die Mitnahme hinaus verlängerten Achse in Seitenansicht,

Fig. 4 bis 6 die Instrumente bzw. die Gleitverbindung nach den Fig. 1 bis 3 im Längsschnitt,

Fig. 7 ein Winkelstück mit Schnurrollenantrieb, wobei die Achse der Schnurrolle über die Mitnahme hinaus verlängert ist, in Seitenansicht, teilweise im Schnitt,

Fig. 8 das Gelenkstück mit der hohlen Antriebsachse für die Vorrichtungen gemäß Fig. 1 bis 7 im Längsschnitt und gegenüber den Fig. 1 bis 7 vergrößertem Maßstab,

90» 768/13

3 4

Fig. 9 einen Ausschnitt aus Fig. 8, bei dem die geschoben, wobei der Stift 31 des Schiebers 28 die

Arretierungskugel in Entriegelungsstellung dargestellt Buchse 30 nach vorn mitnimmt und hierbei die Feder

ist, ebenfalls im Längsschnitt, 29 zusammendrückt. Die innere Formgebung der

Fig. 10 das Gelenkstück gemäß Fig. 8 mit einge- Buchse 30 gestattet es, daß in dieser Stellung die

setztem Instrument nach Fig. 1 bzw. 4, 5 Arretierungskugel 8 nach außen treten kann und somit

Fig. 11 das Gelenkstück nach Fig. 8 mit einge- den Raum innerhalb der hohlen Antriebsachse 22 zum

setzter Gleitverbindung gemäß Fig. 3 bzw. 6. Einsetzen bzw. Herausnehmen des Instrumentes völlig

In den Fig. 1 und 2 bzw. 4 und 5 sind zwei zahn- freigibt.

ärztliche Instrumente dargestellt, bei denen die Wie ebenfalls die Fig. 8 und 10 erkennen lassen,

Achse 1 bzw. 2 über die Mitnahme 3 bzw. 4 hinaus io übergreift die Gelenkstückhülse 21 mit ihrem Teil 32

nach hinten verlängert ist. Der verlängerte Teil 5 der die hohle Antriebsachse 22. In dem von dem Teil 32

Achsen 1 bzw. 2 besitzt etwa in der Mitte eine Ring- gebildeten Raum ist die Anschlußhülse des einge-

nut 6 zur Aufnahme einer innerhalb des Gelenk- setzten Instrumentes bzw. der Gleitverbindung ge-

stückes 7 angeordneten Arretierungskugel 8. führt, wie sich aus den Fig. 10 und 11 ergibt. Um

Bei den Instrumenten nach den Fig. 1 bzw. 4 han- 15 einen möglichst festen Sitz zu gewährleisten, ist — delt es sich um Handstücke, deren Werkzeuge mittels wie sich aus den Fig. 1, 2, 4, 5 und 10 ergibt — der einer Spannstange bzw. einer mit dieser in \^erbindung obere Teil der Anschlußhülse des Instrumentes gestehenden Spannzange im Instrument gehalten wer- schlitzt, so daß ein Federbügel 44 entsteht, der sich den. Aus den Fig. 1 und 4 ist ersichtlich, daß die beim Einsetzen des Instrumentes in das Gelenkstück an Spannstange 9 mit ihrem als Mitnahme ausgebildeten 20 die Innenwandung des Teiles 32 oder an eine in die-Ende 10 noch aus dem verlängerten Teil 5 der Achse 1 sen Teil eingesetzte Buchse 33 anlegt,
hinausragt. Dies ist erforderlich, um eine Verbindung In gleicher Weise dient die in den Fig. 3, 6 und 11 mit dem kurzen, im Gelenkstück angeordneten Teil 11 am Anschlußstück der Gleitverbindung angeordnete der Spannstange herzustellen. Dies ergibt sich insbe- Blattfeder 34 dazu, einen besseren Sitz innerhalb des sondere aus Fig. 10, wo die Mitnahme 10 der im In- 25 von dem Teil 32 umschlossenen Raumes zu gewährf-trument angeordneten Spannstange 9 im Eingriff mit leisten. Die in den Fig. 3, 6 und 11 dargestellte Blattdem Mitnehtner 12 des kurzen Spannstangenteiles 11 feder 34 besitzt außerdem eine Sperrnase 35, die in steht. Die Spannstange 9,11 wird in an sich bekannter eine Ringnut 36 der Buchse 33 eingreift. Beim Aus-Weise mittels einer Rändelmutter 13 betätigt. wechseln des Instrumentes bzw. der Gleitverbindung

Sofern in das Gelenkstück 7 ein Instrument gemäß 30 wird die Sperrnase 35 durch den Druckknopf 37 in

Fig. 2, 5 oder 7 bzw. eine Gleitverbindung nach Fig. 3 Entriegelungsstellung gebracht. Die in den Fig. 3, 6

oder 6 eingesetzt wird, besitzt der im Gelenkstück an- und 11 an der Gleitverbindung dargestellte Arretie-

geordnete Spannstangenteil 11 selbstverständlich keine rungsvorrichtung kann selbstverständlich auch an den

Funktion. Dies ergibt sich beispielsweise aus Fig. 11, Instrumenten selbst zur Anwendung kommen, wie es

wo in das Gelenkstück eine Gleitverbindung gemäß 35 beispielsweise bei der Ausführungsform nach Fig. 7

Fig. 3 bzw. 6 eingesetzt ist. der Fall ist. Die beschriebene Arretierung hindert

Bei dem Instrument gemäß Fig. 7 ist die Achse 14 genausowenig wie die Kugelverriegelung 8 ein Ver-

•der Schnurrolle 15 in gleicher Weise über die Mit- drehen des Instrumentes bzw. der Gleitverbindung, so

nähme 16 hinaus verlängert wie bei den Instrumenten daß in keinem Fall eine zusätzliche Drehung am In-

nach den Fig. 1 und 2 bzw. 4 und 5. Der verlängerte 40 strument selbst vorgesehen zu werden braucht.

Teil 5 der Achse 14 besitzt in gleicher Weise eine Das Verbindungsstück 17 der Gleitverbindung ist

Ringnut 6 zur Aufnahme der Arretierungskugel 8. — wie sich aus den Fig. 6 und 11 ergibt ■—· ungelagert

Letzteres gilt auch für die Gleitverbindung nach in der Hülse 38 der Gleitverbindung angeordnet. Die Fig. 3 bzw. 6, deren Verbindungsstück 17 eine Achse Verriegelung des Verbindungsstückes 17 über die ver-18 aufweist, die über die Mitnahme 19 hinaus nach 45 längerte Achse 5 mit der Kugelverriegelung 8 gewährhinten verlängert ist. Im vorderen Ende besitzt das leistet einen sicheren Sitz in Achsrichtung. In der anVerbindungsstück 17 in an sich bekannter Weise einen deren Richtung wird das Verbindungsstück 17 durch Mitnehmer 20 für das nicht dargestellte Instrument. den Eingriff der Mitnahme 19 in den Mitnehmer 26

Das Gelenkstück 7 besteht, wie sich insbesondere der hohlen Achse 22 und andererseits durch die Mitaus Fig. 8 ergibt, aus einer Hülse bzw. einem Gehäuse 5° nähme der Instrumentenachse, die mit dem Mitnehmer 21, in dem die hohle Antriebsachse 22 gelagert ist. Die 20 in Eingriff kommt, zentriert. Damit das Verbin-Lagerung erfolgt durch zwei Kugellager 23 bzw. 24, dungsstück 17 im herausgenommenen Zustand nicht die die hohle Achse 22 im vorderen und hinteren Be- aus der Hülse 38 herausfällt, besitzt die Hülse einen reich abstützen. Die hohle Achse 22, an deren hinterem Innenbund 39. Im verriegelten Zustand ist selbstver-Ende sich die schon beschriebene Betätigungsvorrich- 55 ständlich genügend Spiel zwischen dem Verbindungstung für die Spannzange befindet, weist außerdem eine stück 17 und den Schulterflächen des Bundes 39 vor-Schnurrolle 25 auf, während das vordere Ende 26 ge- handen, damit an diesen Stellen der freie Lauf nicht zahnt ausgebildet ist, um die Mitnahmen, der Instru- gehemmt wird. Auch die Arretierung 34, 35 der Hülse mente bzw. der Gleitverbindungen aufnehmen zu 38 dient dazu, den freien Lauf des Verbindungsstückes können. 60 17 in der Hülse 38 zu gewährleisten.

An der einen Seite besitzt die hohle Antriebsachse Um die Laufruhe des Verbindungsstückes 17 in der

22 einen Durchbruch 27, in dem die Arretierungs- Hülse 38 noch zu verbessern, sind außerdem noch

kugel 8 geführt ist. Diese wird in an sich bekannter Ringe 40 aus Gummi um die Achse 41 herum ange-

Weise durch einen Schieber 28 betätigt, der an der ordnet. Den gleichen Zweck erfüllen die Ringe 45.

Gelenkstückhülse 21 verschiebbar befestigt ist. Die 65 Die Instrumente selbst brauchen — wie sich aus

Arretierungskugel 8 steht in Arretierungsstellung den Fig. 4 und 5 ergibt —■ hur ein Lager 42 bzw. 43

unter dem Druck der Feder 29, die ihrerseits auf die zu besitzen, da es. die doppelte Lagerung der hohlen

Buchse 30 einwirkt. Beim Einsetzen oder Entriegeln Antriebsachse 22 im Gelenkstück 7 gestattet, auf ein

der Instrumente bzw. der Gleitverbindung wird der weiteres Lager am hinteren Ende der Instrumenten-

Schieber 28 — wie sich aus Fig. 9 ergibt — nach vorn 70 hülse zu verzichten. Selbstverständlich wird hierdurch

die sonst in den Instrumenten auftretende Lagerreibung erheblich herabgesetzt.

Claims (12)

Patentansprüche:

1. In ein Gelenkstück einsetzbares zahnärztliches Hand- oder Winkelstück bzw. Gleitverbindung, dadurch gekennzeichnet, daß die Achse (1, 2, 14, 18) des Hand- oder Winkelstückes bzw. der Gleitverbindung über die Mitnahmen (3, 4,16,19) hinaus verlängert und innerhalb einer hohlen, im Gelenkstück (7) gelagerten Antriebsachse (22) verriegelbar ist.

2. Hand- oder Winkelstück bzw. Gleitverbindung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der über die Mitnahme (3, 4, 16, 19) hinaus verlängerte Teil (5) der Achse (1, 2, 14, 18) eine Ringnut (6) aufweist, in die eine in einer Ausnehmung (27) der hohlen Antriebsachse (22) geführte, durch einen an der Gelenkstückhülse (21) angeordneten Schieber (28) zu betätigende Arretierungskugel (8) bewegbar ist.

3. Hand- oder Winkelstück bzw. Gleitverbindung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die hohle Antriebsachse (22) am vorderen Ende (26) zum Zwecke der Mitnahme der verlängerten Achse (5) des Hand- oder Winkelstückes bzw. der Gleitverbindung gezahnt ausgebildet ist.

4. Hand- oder Winkelstück bzw. Gleitverbindung nach den Ansprüchen 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die hohle Antriebsachse (22) innerhalb der Gelenkstückhülse (21) in Lagern (23, 24) gelagert ist.

5. Hand- oder Winkelstück bzw. Gleitverbindung nach den Ansprüchen 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Achse (1, 2) des Hand- oder Winkelstückes lediglich an ihrem vorderen Ende innerhalb der Griffhülse in Lagern (42, 43) gelagert ist.

6. Hand- oder Winkelstück bzw. Gleitverbindung nach den Ansprüchen 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Gelenkstückhülse (21) einen vorderen, die hohle Antriebsachse (22) übergreifenden Teil (32) zur Aufnahme und Zentrierung, gegebenenfalls auch Arretierung, der Anschlußhülse des Instrumentes bzw. der Gleitverbindung aufweist.

7. Hand- oder Winkelstück bzw. Gleitverbindung nach den Ansprüchen 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß das hintere Ende der Anschlußhülse der Instrumente einen zweckmäßig aus der Anschlußhülse ausgestanzten Federbügel (44) aufweist, der bei eingesetztem Instrument im vorderen Teil (32) der Gelenkstückhülse (21) bzw. einer eingesetzten Buchse (33) zur Anlage kommt

8. Hand- oder Winkelstück bzw. Gleitverbindung nach den Ansprüchen 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß der vordere Teil (32) der Gelenkstückhülse (21) oder die in diesen Teil eingesetzte Buchse (33) eine Ringnut (36) aufweist, in die ein am hinteren Ende der Anschlußhülse des Instrumentes bzw. der Gleitverbindung angeordnetes Arretierungselement einrastbar ist.

9. Hand- oder Winkelstück bzw. Gleitverbindung nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß das Arretierungselement aus einer mittels eines Druckknopfes (37) zu betätigenden, eine Sperrnase (35) aufweisenden Blattfeder (34) besteht.

10. Hand- oder Winkelstück bzw. Gleitverbindung nach den Ansprüchen 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß die über die Mitnahme (19) hinaus verlängerte Achse (5) der Gleitverbindung zusammen mit dem Verbindungsstück (17) zum Anschluß des einzusetzenden Instrumentes innerhalb der Gleitverbindungshülse (38) ungelagert angeordnet ist.

11. Hand- oder Winkelstück bzw. Gleitverbindung nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, daß die Gleitverbindungshülse (38) einen Innenbund (39) besitzt, der ein Herausfallen des Verbindungsstückes (17) aus der Hülse (38) im entriegelten Zustand verhindert.

12. Mit einer Spannstange ausgestattetes Handoder Winkelstück nach den Ansprüchen 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß die Spannstange geteilt ausgebildet ist, wobei der im Instrument angeordnete Teil (9) der Spannstange aus dem über die Mitnahme (3) hinaus verlängerten Teil (5) der Achse (1) hinausragt und mit einer Mitnahme (10) versehen ist, die bei eingesetztem Instrument mit einem Mitnehmer (12) korrespondiert, der am vorderen Ende eines kurzen, am hinteren Ende der hohlen Antriebsachse (22) eingesetzten, mit einer Handhabe (13) versehenen Spannstangenteiles (11) angeordnet ist.

Hierzu 2 Blatt Zeichnungen

I 909 768/13 S.