DE1078386B - Winkelverstellbar mit einem Anschlussstueck verbindbarer Rohrbogen - Google Patents

Description

DEUTSCHES

Die Erfindung betrifft einen winkelverstellbar mit einem Anschlußstück verbindbaren Rohrbogen, der um 360° schwenkbar ist und eine dichte Verbindung darstellt.

Die zur Verfügung stehenden bekannten Armaturen können jedoch in den bei Flugzeugen, Schiffen und auf anderen Verwendungsgebieten, in welchen ein gedrungener Aufbau, geringes Gewicht und Vielseitigkeit von Bedeutung sind, vorkommenden beengten Raum nicht leicht eingebaut werden. In vielen Fällen wird die Armatur neben einem Hindernis angeordnet, welches eine volle Drehung des Rohrbogens beim Einschrauben der Armatur in den Anschluß verhindert. Bei anderen Verwendungen wird eine geringe Bauhöhe gefordert, d. h. ein geringer Abstand von der *5 Stirnfläche des Anschlusses bis zur Mittellinie des mit der Armatur zu verbindenden Schlauches oder Rohres. Insbesondere bei der Verwendung an Flugzeugen muß die Armatur so vielseitig, gedrungen und so leicht wie nur möglich sein sowie eine volle Drehung des Rohrbogens um 360° ermöglichen, ohne dabei die Abdichtung zwischen dem Anschluß und dem Rohrbogen zu beeinträchtigen.

Es sind Rohrbogenkupplungen bekannt, bei denen ein Ende des Rohrbogens mit Gewinde in ein Anschlußstück eingeschraubt ist, wobei die Gewindebohrung des Anschlußstückes eine Aufbohrung aufweist, in die ein an einer Schulter des Rohrbogens anliegender Dichtungsring eingedrückt wird. Eine über der Schulter auf einem im Durchmesser größeren Gewinde angeordnete Mutter dient zum Festspannen des Rohrbogens in der gewünschten Winkelstellung.

Durch die Erfindung soll ein einstellbarer Rohrbogen geschaffen werden, der eine sehr gedrungene Bauweise aufweist und die in das Anschlußstück eingeschraubt werden kann, ohne daß dabei das ganze Kniestück gedreht werden müßte.

Außerdem soll durch die Erfindung ein einstellbarer Rohrbogen geschaffen werden, der um 360° verstellbar ist, ohne dabei die Güte der Verbindung zwischen dem Anschlußstück und dem Rohrbogen zu beeinträchtigen.

Durch die Erfindung soll auch ein verstellbarer Rohrbogen geschaffen werden, bei welchem die Einstellung keinen Verschleiß des Dichtungsringes verursacht, wobei er mehrmals ausgebaut und eingebaut werden kann, ohne dabei die Wirksamkeit des Dichtungsringes zu beeinträchtigen.

Zu diesem Zweck besteht die Erfindung darin, daß ein mit dem Rohrbogen verbundenes Durchflußstück winkelverdrehbar in eine Bohrung des Durchflußstückes eingesetzt und mit einem metallischen Widerlager versehen ist, das mit einer Mutter gegenüber Winkelverstellbar
mit einem Anschlußstück
verbindbarer Rohrbogen

Anmelder:

Aeroquip Corporation,
Jackson, Mich. (V. St. A.)

Vertreter: Dr.-Ing. H. Negendank, Patentanwalt,
Hamburg 36, Neuer Wall 41

Beanspruchte Priorität:
V. St. v. Amerika vom 26. März 1957

Roger R. LaMarre, Jackson, Mich. (V. St, A.),
ist als Erfinder genannt worden

dem Anschlußstück in beliebiger Winkelstellung dichtend verspannbar ist.

Zweckmäßig greift das Widerlager des Durchflußstückes dichtend in einem Sitz des Anschlußstückes ein.

Ein weiteres Merkmal der Erfindung besteht darin, daß das Anschlußstück eine in einen Körper unter Zwischenfügung eines Dichtungsringes eingeschraubte Hohlschraube ist.

Weiterhin zeichnet sich die Erfindung dadurch aus, daß das Durchflußstück mit Gewinde zur Aufnahme einer Mutter versehen ist und daß die Hohlschraube einen Schlüssel kopf aufweist, an dem die Mutter beim Verspannen des Widerlagers mit dem Sitz angreift.

Ein Ausführungsbeispiel des Gegenstandes der Erfindung ist in der Zeichnung dargestellt.

Bei der dargestellten Ausführungsform bildet die erfindungsgemäße Armatur eine Verbindung zwischen einem Schlauch oder einem Rohr 10 und einem Träger 12. Der Träger 12 besitzt eine Bohrung 14, die mit einem Gewinde 16 versehen ist, sowie eine Einsenkung .18, deren Verwendung später beschrieben wird.

Die Armatur ist an dem Träger 12 mittels einer rohrförmigen Hohlschraube 20, welche an einem Ende mit Außengewinde 22 und am anderen Ende mit einem Schlüsselkopf 24 versehen ist, befestigt. Die Hohlschraube 20 besitzt eine Bohrung 26, die am unteren Ende abgeschrägt ist und einen Sitz 28 bildet.

909 76T/2T1

Der Rohrbogen wird unmittelbar durch ein Durchflußstück 30, welches sich durch die Bohrung 26 der Hohlschraube 20 erstreckt, gehalten. Wie aus der Zeichnung zu ersehen ist, besitzt das Durchflußstück 30 Gewinde 32 und einen konischen Flansch 34, weleher mit dem Durchflußstück 30 verschweißt oder hart gelötet ist. Der Flansch 34 ist so ausgebildet, daß er mit dem Sitz 28 in Eingriff kommt, wenn der Rohrbogen 36 an das obere Ende des Durchflußstückes 30 angeschweißt oder angelötet wird. Der Rohrbogen 36 ist ebenfalls an die Befestigungsfassung 38 der Leitung 10 angeschweißt, wodurch die Verbindung beendet ist.

Die drehbare Einstellung des Rohrbogens 36 ist durch die Wirkung der Spannmutter 40, welche mit dem Gewinde 32 zusammenwirkt und gegen das obere Ende des Durchflußstückes 20 drückt, erleichtert. Es ist offenbar, daß durch Anziehen der Mutter 40 der Flansch 34 in festen Eingriff mit dem Sitz 28 gebracht werden kann.

Um Leckverluste zwischen der Hohlschraube 20 und dem Träger 12 zu vermeiden, wird in der Einsenkung 18 ein federnder Dichtungsring 42 angeordnet und durch den Schlüsselkopf 24 zusammengepreßt.

Die Handhabung der Armatur ist sehr einfach und leicht durchzuführen, wie später noch beschrieben wird. Wie gezeigt, wird die Armatur vorher zusammengebaut und als ein Ganzes verwendet, wobei Standardgewinde und Standardgrößen der Rohrbogen verwendet werden können. Wenn nun der Verbraucher eine Armatur ausgewählt hat, braucht er nur den Dichtungsring 42 auf die Hohlschraube 20 zu stecken und dieselbe in den Träger 12 einzuschrauben, bis der Schlüsselkopf 24 die Oberfläche des Trägers 12 erreicht. In diesem Falle wird der Dichtungsring 42 völlig in die Einsenkung 18 eingepreßt sein und eine wirksame Abdichtung gegen ein eventuelles Entweichen einer Flüssigkeit oder der Luft durch die Gewinde 16 und 22 gewährleisten.

Wenn die Hohlschraube 20 einmal fest eingespannt ist, kann der Rohrbogen 36 wie gewünscht angeordnet werden. Durch Lösen der Mutter 40 kann der Rohrbogen 36 mit dem Durchfluß stück 30 leicht im Führungsteil 20 gedreht werden. Nachdem die richtige Stellung erreicht ist, wird der Rohrbogen durch Anziehen der Mutter 40 in der betreffenden Lage befestigt, wobei der Flansch 34 mit dem Sitz 28 in einen wasser- und luftdichten Eingriff kommt und somit eine weitere Drehung des Durchflußstückes 30 mit dem Rohrbogen 36 verhindert und zwischen der Hohlschraube 20 und dem Durchflußstück 30 eine wasser- und luftdichte Verbindung hergestellt wird.

Durch die Verwendung getrennter Elemente für die mit Gewinde versehenen Teile der Armatur kann man eine Mindestmenge des für die erforderliche Festigkeit notwendigen Werkstoffes erreichen, wodurch das Gewicht der Armatur auf ein Mindestmaß herabgesetzt werden kann und trotzdem die entsprechende Festigkeit sichergestellt wird. Durch die erfindungsgemäße Armatur kann auch die Bauhöhe herabgesetzt werden, ohne dabei die Vielseitigkeit, Festigkeit oder wirksame Abdichtung opfern zu müssen.

Aus dem Obigen kann man ersehen, daß die Verwendung des Durchfluß Stückes 30 die Möglichkeit gibt, den Rohrbogen 36 im Bereich eines vollen Kreises von 360° leicht einzustellen, ohne dabei die weichen Dichtungsringe zu beschädigen, wodurch eine wirksame Abdichtung für einen längeren Zeitraum sichergestellt wird, weil der Verschleiß zwischen dem Flansch 34 und dem Sitz 28, wenn die Mutter 40 während der Einstellung des Rohrbogens gelöst wird, unbedeutend ist.

Das Einsetzen des Dichtungsringes 42 verursacht keine Schwierigkeiten, da derselbe lediglich über das Gewinde 22 bis an den Kopf 24 geschoben werden muß, wonach er durch das Anziehen der Hohlschraube 20 automatisch zusammengedrückt und in der Einsenkung 18 zentriert wird. Dadurch wird jede Schwierigkeit beim genauen Anbringen des Dichtungsringes vermieden.

Aus der obigen Beschreibung kann man ersehen, daß der erfindungsgemäße Rohrbogen voll einstellbar, gedrungen und leicht ist sowie einen geringen Verschleiß aufweist und für verschiedene Verwendungszwecke schnell angepaßt werden kann. Es ist offenbar, daß die dargestellte Ausführungsform verschiedentlich abgeändert werden kann, ohne dabei von dem Erfindungsgedanken und dessen Rahmen abzuweichen.

Claims (4)

Patentansprüche:

1. Winkelverstellbar mit einem Anschlußstück verbindbarer Rohrbogen, dadurch gekennzeichnet, daß ein mit dem Rohrbogen (36) verbundenes Durchflußstück (30) winkelverdrehbar in eine Bohrung (26) des Durchfluß Stückes (20) eingesetzt und mit einem metallischen Widerlager (34) versehen ist, das mit einer Mutter (40) gegenüber dem Anschlußstück (20) in beliebiger Winkelstellung dichtend verspannbar ist.

2. Armatur nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Widerlager (34) des Durchflußstückes (30) dichtend in einen Sitz (28) des Anschlußstückes (20) eingreift.

3. Armatur nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß das Anschluß stück (20) eine in einen Körper (12) unter Zwischenfügung eines Dichtungsringes eingeschraubte Hohlschraube ist.

4. Armatur nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß das Durchflußstück (30) mit Gewinde (32) zur Aufnahme einer Mutter (40) versehen ist und daß die Hohlschraube (20) einen Schlüsselkopf (24) aufweist, an dem die Mutter (40) beim Verspannen des Widerlagers (34) mit dem Sitz (28) angreift.

In Betracht gezogene Druckschriften:
USA.-Patentschriften Nr. 2 413 878, 2 394 097.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen