DE1076168B - Elektropneumatische Bremseinrichtung - Google Patents

Description

Die Erfindung betrifft eine insbesondere für Schienenfahrzeuge geeignete elektropneumatische Bremseinrichtung.

Bei derartigen Bremsanlagen ist es bereits bekannt, zusätzlich zu einer in ihrer Druckhöhe durch ein Führerbremsventil geregelten Hauptluftleitung, die der rein pneumatischen Steuerung von Dreidrucksteuerventilen und zugleich der Aufladung von Druckluftbehältern dient, noch eine elektrische Steuereinrichtung vorzusehen, wobei mittels von der Spindel des Führerbremsventils mechanisch schaltbarer, elektrischer Kontakte die Be- und Entlüftung von Bremszylindern bewirkende elektromagnetische Ventile zu betätigen sind. Auch ist es bereits bekannt, Einrichtungen vorzusehen, die bei voller Funktionsfähigkeit der elektrischen Steuerungsorgane nur diese in Tätigkeit treten bzw. zur Wirkung kommen lassen.

Diese Bremsanlagen weisen jedoch die Nachteile auf, daß sie besonders ausgestaltete Führerbremsventile benötigen und daß keine Gewähr zum Erreichen wenigstens nahezu gleicher Bremsstufen mittels dielektrischen und pneumatischen Steuereinrichtungen bei gleicher Stellung des Handgriffs des Führerbremsventils gegeben ist.

Es sind auch bereits elektropneumatisch gesteuerte Bremsanlagen bekannt, bei welchen ein für direkt wirkende Druckluftbremsen geeignetes Führerbremsventil den pneumatischen Steuerteil eines elektrischen Schalters überwacht, der der Betätigung elektromagnetischer Brems- und Löseventile dient. Bei diesen Anlagen ist es bekannt, den in den Bremszylinder eingesteuerten Bremsdruck auf den pneumatischen Steuerteil des elektrischen Schalters rückwirken zu lassen. Diese Bremsanlagen weisen jedoch den Nachteil auf, daß keine den Bremszylinderdruck beeinflussende, rein pneumatisch arbeitende zusätzliche Steuerungsorgane vorgesehen werden können.

Die der Erfindung zugrunde liegende Aufgabe besteht darin, eine die angeführten Nachteile beseitigende elektropneumatisch gesteuerte Bremseinrichtung zu schaffen, welche der durch das Führerbremsventil eingesteuerten Bremskraft sowohl bei rein pneumatisch wie auch bei elektropneumatisch gesteuerten Br ems vorgängen bei einer bestimmten Stellung" des Führerbremshebels zumindest nahezu die gleiche Intensität verleiht.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch die Kombination folgender an sich bekannter Einzelmerkmale gelöst:

a) Ein den Druck in der Hauptluftleitung selbstregelndes Führerbremsventil,

b) ein vom Druck der Hauptluftleitung gesteuertes, mit einer vom Bremszylinderdruck oder diesem proportionalen Druck beaufschlagbaren Kolben-Elektropneumatische Bremseinrichtung

Anmelder:

Knorr-Bremse G.m.b.H.,
München 13, Moosacher Str. 80 .

Reinhard Reitz, München,
ist als Erfinder genannt worden

- kammer, einer Hauptluftleitungskammer und einer Steuerkammer ausgestattetes Dreidrucksteuerventil,

c) ein vom Druck der Hauptluftleitung pneumatisch gesteuerter elektrischer Schalter zur Betätigung elektromagnetischer Brems- und Löseventile,

d) Mittel, welche bei einer sowohl über die elektrischen wie die pneumatischen Steuereinrichtungen eingeleiteten Bremsung im Falle der Funktionsfähigkeit der elektrischen Steuereinrichtungen nur die von diesen überwachten Bremsvorgänge zur Wirkung gelangen lassen.

Hierdurch wird erzielt, daß sowohl die rein pneumatische wie auch die elektropneumatische Bremsung allein durch die Druckverhältnisse in der Hauptluftleitung gesteuert wird, wobei im Regelfalle die elektropneumatische Bremsung als erste in Tätigkeit tritt. Dadurch werden besondere Betätigungseinrichtungen an den Führerbremsventilen für die elektrischen Steuergeräte eingespart und zugleich die durch Führerbremsventile mit vom pneumatischen Steuerungsteil getrennten, elektrischen Steuereinrichtungen ermöglichten oder verursachten Unregelmäßigkeiten in der Zumessung der bei einer bestimmten Bremshebelstellung gegebenen Bremswirkung weitgehend ausgeschaltet.

Weitere Ausgestaltungen der Erfindung können den Unteransprüchen der folgenden Beschreibung entnommen werden.

In zwei Abbildungen sind zwei verschiedene Aus-, führungsbeispiele der Erfindung schematisch dargestellt, wobei gleiche Bezügszeichen auch gleiche Teile bedeuten.

Nach Fig. 1 überwacht ein über eine Leitung 3 an eine nicht dargestellte Druckluftquelle angeschlossenes selbstregelndes Führerbremsventil 5 'die Druckhöhe in einer Haüptluftleitüng 7. Eine Zweigleitung 9 führt von dieser zu der Hauptluftleitungskammer 11 eines

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Dreidrucksteuerventils 13; ein. Kolben 15 trennt eine Steuerkammer 17 von der Kammer 11 ab. Der Kolben 15 trägt eine als Rohr ausgebildete Kolbenstange 19, die abgedichtet in eine mit Außenluft beaufschlagte Kammer 21 ragt, diese mittels eines Kolbens 23 begrenzt und in einem Ventilsitz 25 endigt. Innerhalb der Kammer 21 weist die Kolbenstange 19 eine Querbohrung27 auf. Dem Ventilsitz 25 ist eine Doppeldichtplatte 29 zugeordnet, deren zweite Dichtfläche mittels einer Feder 31 gegen einen Ventilsitz 37 ge- ίο drückt wird, der durch eine Zwischenwand gebildet ist, die eine oberhalb des Kolbens 23 liegende Kolbenkammer 33 von einem Ventilraum 35 trennt. Eine Feder 39 drückt den Kolben 23 in seine untere Endlage. Der Ventilraum 35 ist über eine Leitung 41 mit einem Bremsluftbehälter 43 und mit einem diesem zugeordneten Füllventil 45 verbunden. An die Steuerkammer 17 des Dreidrucksteuerventils 13 ist ein Luftbehälter 47 und über eine Drosselstelle 49 das Füllventil 45 angeschlossen, zu welchem auch eine von der Kolbenkammer 33 kommende Leitung 51 führt. Die Leitung 51 endigt in einer Kolbenkammer 53 des Füllventils 45, die durch einen andererseits mit Außenluft beaufschlagten Kolben 55 begrenzt ist. Eine am Kolben 55 befestigte Kolbenstange 57 führt abgedichtet in einen mit Hauptluftleitungsdruck beaufschlagten Ventilraum 59, innerhalb welchem auf ihr eine Dichtplatte 61 angebracht ist, die durch eine Feder 63 gegen einen Ventilsitz 65 gedruckt wird, der den Luftdurchtritt aus dem Ventilraum 59 in eine KoI-benkammer67 überwacht. D ie Kolbenstange 57 durchdringt die Kolbenkammer 67 und trägt an ihrem Ende einen einerseits von dieser Kolbenkammer 67, andererseits von einer mit dem Druck der Steuerkammer 17 des Dreidrucksteuerventils aufgeladenen Kammer 69 beaufschlagten Kolben 71. Von der Leitung 51 führt eine Zweigleitung in eine Kolbenkammer 73 eines der Steuerkammer 17 zugeordneten Füllventils 75, welches mittels eines federbelasteten Kolbens 77 ein in eine von der Hauptluftleitung 7 über die Drossei 49 zur Steuerkammer 17 führende Leitung 79 eingeschaltetes Ventil 81 überwacht. An die Kolbenkammer 33 des Dreidrucksteuerventils ist ein erster Eingangsraum 85 eines Doppelrückschlagventils 83 angeschlossen, der beiderseits von durch eine Kolbenstange 87 verbundene, verschiedene Durchmesser aufweisende Kolben 89 und 91 begrenzt ist. Der kleinere, untere Kolben 89 ist andererseits von Außenluft beaufschlagt, der größere, obere Kolben 91 vom im zweiten Eingangsraum 93 herrschenden Druck. In der Mitte der Kolbenlaufbahn des Kolbens 91 mündet ein von diesem überschleifbarer Anschluß einer Rohrleitung 95 in das Doppelrückschlagventil 83 ein. Die Leitung 95 führt in eine Kolbenkammer 97 eines Relaisventils 99, die durch einen von einem Rohr 101 durchsetzten Kolben 103 begrenzt ist. Das Rohr durchragt nach links die Kolbenkammer 97 und endigt in der freien Atmosphäre; nach rechts endigt es in einer Kolbenkammer 111 mit einem Ventilsitz 105. Der Kolben 103 ist von rechts von der Kraft einer Feder 107 und dem Druck der mit einem Bremszylinder 109 in Verbindung stehenden Kolbenkammer 111 beaufschlagt. Dem Ventilsitz 105 ist eine Doppel dichtplatte 113 zugeordnet, deren zweite Dichtfläche zusammen mit einem Ventilsitz 115 den Luftdurchtritt von einem vom Bremsluftbehälter 43 über eine Leitung 117 beaufschlagten Ventilraum 119 in die Kolbenkammer 111 überwacht. Eine Feder 121 drückt die Doppeldichtplatte 113 gegen den Ventilsitz 115. Vom Bremsluftbehälter 43 führt eine Leitung 117,123 über ein zwei Kammern und ein den Luftdurchtritt zwischen diesen überwachendes Ventil 125 aufweisendes Magnetventil 127 in den Eingangsraum 93 des Doppelrückschlagventils 83. An den Eingangsraum 93 ist noch ein zweites, die Entlüftung dieses Raumes überwachendes Magnetventil 129 angeschlossen. Beide Magnetventile 127 und 129 sind im Ruhezustand geschlossen. Ein Rückschlagventil 131 verbindet die Ausgangsleitung 95 des Doppelrückschlagventils 83 mit dessen Eingangsraum 93 in Strömungsrichtung zu letzterem. Von der Hauptluftleitung 7 führt eine Zweigleitung 133 in eine Steuerkammer 137 eines pneumatisch gesteuerten elektrischen Schalters 135, die einerseits mittels eines durch eine Feder 147 belasteten Kolbens 139 von einer Steuerkammer 145 getrennt ist, die über ein auf Regeldruckhöhe eingestelltes Sicherheitsventil 141 mit einer Entlüftung 143 verbunden ist. Der Kolben 139 ist mit einer von einem Ventilsitz umgebenen Bohrung 149 versehen, die von einem an einer Kolbenstange 151 befestigten Ventilkegel 153 verschlossen werden 'kann. Die Kolbenstange 151 führt abgedichtet in einen mit Außenluft beaufschlagten Raum 155, trägt einen diesen von einer mit dem Druck des Eingangsraums 93 des Doppelrückschlagventils 83 beaufschlagten Rücksteuerkammer 159 trennenden, von einer Feder 158 belasteten Kolben 157 und ragt mit ihrem Ende, an dem ein Schalthebel 161 angelenkt ist, ins Freie. Der Schalthebel 161 ist um einen Festpunkt 163 drehbar; an seinem Ende trägt er einen mit einer zu einer nicht gezeigten Stromquelle führenden Leitung 165 verbundenen Kontakt 167, dem zwei Schaltkontakte 169 und 171 symmetrisch zugeordnet sind, die mit einer elektrischen Löseleitung 173 bzw. Bremsleitung 175 verbunden sind. Die Spule des Magnetventils 127 ist an die Bremsleitung 175 und diejenige des Magnetventils 129 an die Löseleitung 173 angeschlossen.

Die Wirkungsweise dieser Bremsanlage ist folgende: Bei gelöster Bremse nehmen die Einzelteile die in der Fig. 1 dargestellten Lagen ein. Aus der Druckluftquelle füllt das Führerbremsventil 5 die Hauptluftleitung 7 mit Druckluft von Regeldruckhöhe, das Kolbensystem 15, 19, 23 des Dreidrucksteuerventils nimmt seine untere Endlage, die Lösestellung ein. Das Ventil 25, 29 ist geöffnet, so daß die Kolbenkammer 33 und die Leitung 51 entlüftet sind. Das Füllventil 81 ist ebenfalls geöffnet, so daß die Steuerkammer 17 und der Behälter 47 auf Regeldruckhöhe aufgeladen sind. Das Kolbensystem des Füllventils 45 nimmt bei voll aufgeladenem Bremsluftbehälter 43 unter der Beaufschlagung der Kolbenkammern 67 und 69 und unter der Kraft der Feder 63 seine linke Endlage ein, wobei das Ventil 61, 65 geschlossen ist. Das Kolbensystem des Schalters 135 nimmt unter der Beaufschlagung der Steuerkammer 137 und der über das Ventil 149,153 erfolgenden Füllung der Steuerkammer 145 mit Regeldruck und unter den Kräften der Federn 147 und 158 bei geschlossenem Ventil 149,153 eine mittlere Stellung ein, in welcher die Verbindungen zu den Kontakten 169 bzw. 171 geöffnet sind. Die beiden Magnetventile 127 und 129 sind geschlossen, der Eingangsraum 93 des Doppelrückschlagventils 83 sei durch vorheriges öffnen des Ventils 129 drucklos. Das Kolbensystem 89, 87, 91 des Doppelrückschlagventils nimmt dabei eine seiner beiden Endlagen, beispielsweise seine untere Endstellung ein. Die Kolbenkammer 97 des Relaisventils 99 ist über das Doppelrückschlagventil entlüftet, so daß auch der Bremszylinder 109 über das geöffnete Ventil 105,113 mit Außenluft beaufschlagt ist.

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Zum "Bremsen wird durch Drehen des Handgriffs nem Ventil 149,153 nach links, bis sich die Kontakte des Führerbremsventils 5 der Druck der Hauptluft- 167 und 169 berühren und die Löseleitung 173 unter leitung 7 um einen bestimmten Betrag abgesenkt. Die Spannung setzen. Das Magnetventil 129 wird hier-Druckverminderung in der Steuerkammer 137 des durch erregt und öffnet sich, so daß die Kolbenkam-Schalters 135 bedingt infolge der bleibenden Beauf- 5 mer97 über das Doppelrückschlagventil 83 sowie die schlagung der Kolbenkammer 145 eine Verschiebung Rücksteuerkammer 159 des Schalters entlüftet wertes KoVbensystems 139, 151, 157 bei weiterhin ge- den. Der in dem Eingangsraum 85 des Doppelrückschlossenem Ventil 149, 153 nach rechts, so daß die schlagventils verbleibende Druck steuert dieses zwar Kontakte 167 und 171 in Berührung kommen und die um, so daß wiederum Druckluft in die Leitung 95 ge-Bremsleitung 175 unter Spannung setzen. Das Ventil io langt, doch strömt diese Druckluft über das Rück-125 des Magnetventils 127 öffnet sich daher, so daß schlagventil 131 und das Magnetventil 129 ebenfalls Druckluft aus dem Bremsluftbehälter in den Ein- ab. Der Kolben 103 des Relaisventils 99 bewegt sich gangsraum 93 des Doppelrückschlagventils 83 ein- daher nach links und öffnet das Auslaßventil 113,105, strömt und dessen Kolbensystem in die untere End- so daß der Bremszylinder 109 entlüftet wird, lage bringt bzw. dort festhält. Nunmehr strömt 15 Durch die bereits vorstehend angegebenen UmDruckluft über die Leitung 95 in die Kolbenkammer stände verzögert, steigt der Druck in der Hauptluft-97 des Relaisventils 99 ein und verschiebt dessen KoI- leitungskamtner 11 des Dreidrucksteuerventils an. Der ben 103 nach rechts, so daß sich das Ventil 105,113 Kolben 15 senkt "sich daher ab und öffnet das Entlüfschließt und das Ventil 115,113 öffnet. Über letz- tungsventil 25, 29, so daß die Leitung 51 auch über teres Ventil gelangt Druckluft aus dem Bremsluft- 20 das Dreidrucksteuerventil entlüftet wird. Gleichzeitig behälter 43 in die Kolbenkammer 111 und den Brems- hierzu sinkt der Druck in der Kolbenkammer 53 des zylinder 109. Zugleich gelangt auch ein Teil der das Füllventils 45, so daß sich dessen Kolbensystem unMagnetventil 127 durchströmenden Druckluft in die ter der mangelnden Beaufschlagung der Kolbenkam-Rücksteuerkammer 159 des Schalters 135 und bewegt mer 67 infolge des Luftverbrauchs des Bremszylin- dessen Kolbensystem bei genügender Beaufschlagung 25 ders nach rechts verschiebt und hierbei das Ventil in die Mittelstellung zurück, so daß die Bremsleitung 61, 65 öffnet. Infolge des insbesondere bei langen stromlos wird und sich das Magnetventil 127 schließt. Zügen am Zugende sich anfänglich einstellenden Bedingt durch die längeren Rohrleitungen und die Druckgefälles vom Bremsluftbehälter zur Hauptluft-Verwendung von Druckluft als Übertragungsmittel leitung strömt Druckluft aus ersterem Behälter in die senkt sich etwas verzögert gegenüber dem Ansprechen 30 Hauptluftleitung ein, so daß eine Löseerleichterung des Schalters 135 der Druck in der Hauptluftleitungs- für die Dreidrucksteuerventile gegeben ist. Erst mit kammer 11 des Dreidrucksteuerventils, wodurch das steigendem Hauptluftleitungsdruck kehrt sich diese Kolbensystem unter Schließen des Ventils 25, 29 und Druckluftströmung um und lädt den Bremsluftbehäl-Öffnen des Ventils 37, 29 durch den in der Steuer- ter wieder bis auf Regeldruckhöhe auf, woraufhin die kammer 17 weiterhin herrschenden Regeldruck an- 35 Feder 63 das Ventil 61,65 schließt. Die Entlüftung gehoben wird. Aus dem Bremsluftbehälter 43 strömt der Kolbenkammer 73 des Füllventils 75 bewirkt ein nunmehr Druckluft über das Ventil 37, 29 in die KoI- Öffnen des Ventils 81, so daß auch die Steuerkammer benkammer 33 und in die mit dieser verbundenen KoI- 17 auf Regeldruckhöhe nachgefüllt wird. Nach völbenkammern 53 und 73 ein. Unter der Beaufschla- liger Entlüftung der Kolbenkammer 97 und damit gung der Kolbenkammer 73 schließt sich das Ventil 40 auch der Kolbenkammer 159 des Schalters 135 drückt 81, so daß keine Druckluft aus der Steuerkammer 17 die Feder 147 das Kolbensystem des letzteren in die in die Hauptluftleitung abströmen kann. Das Ventil Mittellage, so daß sich die Kontakte 167 und 169 61, 65 bleibt infolge der Beaufschlagung der Kolben- öffnen und sich das Magnetventil 129 infolgedessen kammer 53 geschlossen. Aus der Kolbenkammer 33 wieder schließt.

gelangt auch Druckluft in den Eingangsraum 85 des 45 Bei Ausfall der elektrischen Steuerung infolge Doppelrückschlagventils 83, kann jedoch infolge der eines Schadens arbeitet di'e pneumatische Steuerung, Beaufschlagung des Eingangsraums 93 über das Ma- d. h. das Dreidrucksteuerventil, normal. Bei einer gnetventil 127 dessen Kolbensystem nicht anheben. Überhöhung des in dem Eingangsraum 85 des Doppel-Bei einer entsprechenden Beaufschlagung der Kolben- rückschlagventil herrschenden Druckes gegenüber kammer 33 senkt sich das Kolbensystem des Drei- 50 demjenigen des Eingangsraumes 93 hebt sich dessen drucksteuerventils ab, bis sich das Ventil 37, 29 Kolbensystem in die obere Endlage, so daß das Dreischließt. Bei genügender Beaufschlagung der Kolben- drucksteuerventil über das Relaisventil die Be- und kammer 111 des Relaisventils 99 schließt sich das Entlüftung des Bremszylinders überwachen kann. Ventil 113,115 ebenfalls. Damit ist eine Bremsstufe Das Sicherheitsventil 141 dient zum Abblasen von

erreicht. Die in die beiden Eingangsräume 85 und 93 55 in die Kolbenkammer 145 des Schalters 135 beispielsdes Doppelrückschlagventils über das Dreidrucksteuer- weise durch Füllstöße eingesteuerten Überladungen ventübzw. das Magnetventil 127 eingesteuerten Drübke durch die Entlüftung 143.

sollen möglichst gleiche Höhe haben; durch ent- Nach Fig. 2 wird das Magnetventil 127 mittels

sprechende Wahl der Kolbenflächen im Dreidruck- einer Leitung 177 aus der Steuerkammer 17 des Dreisteuerventil und im Schalter 135 — wobei ein glei- 60 drucksteuerventils mit Druckluft versorgt. Das Dopches Flächenverhältnis der in beiden Steuereinrich- pelrückschlagventil 179 ist hierbei von normaler, zwei tungen enthaltenen beiden Kolben zueinander anzu- gleich gestaltete Eingangsräume 181 und 183 und streben ist — kann dies erreicht werden. einen Absperrkolben 185 aufweisender Bauart. Außer-

Bei weiterem Bremsen wiederholen sich die dar- dem ist bei dieser Anlage noch ein an die Hauptluftgestellten Vorgänge. 65 leitung 7 über eine Zweigleitung 186 angeschlossener Zum Lösen der Bremse wird über das Führer- Druckwächter 187 vorgesehen, der einen von einer bremsventil 5 in die Hauptluftleitung 7 Druck von Feder 189 und einer Kolbenkammer 191 beaufschlag-Regelhöhe eingeleitet. Die in der Steuerkammer 137 ten Kolben 193 aufweist, an welchem eine einen elekdes Schalters 135 hierdurch erfolgende Drucksteige- irischen Schalter 195 betätigende Kolbenstange 197 rung verschiebt dessen Kolbensystem bei geschlosse- 70 befestigt ist. Der Schalter 195 ist der elektrischen

Bremsleitung 175 vorgeschaltet; bei Beaufschlagung mit Druck oberhalb einer Mindestdruckhöhe ist der Schalter geschlossen.

Bei einer Betriebsbremsung über das Führerbremsventil 5 unter teilweiser Drucksenkung in der Hauptluftleitung 7 arbeitet der elektrische Schalter 135 wie bereits beschrieben, so daß bei geschlossen bleibendem Schalter 195 die Bremsleitung 175 unter Spannung gesetzt wird. Nunmehr strömt jedoch Druckluft aus der Steuerkammer 17 des Dreidrucksteuerventils über die Leitung 177 und das durch die Erregung seines Magneten geöffnete Magnetventil in den Eingangsraum 183 des Doppelrückschlagventils 179 und die Kolbenkammer 159 des Schalters 135 und bei bzw. nach Freigabe der Rohrleitung 95 durch das Doppelrückschlagventil hindurch auch in die Kolbenkammer 97 des Relaisventils 99 ein. Bedingt durch den Luftverbrauch dieser Kolbenkammern tritt in der Steuerkammer 17 des Dreidrucksteuerventils eine geringe Druckverminderung ein, die ausreicht, daß über dieses Steuerventil in den Eingangsraum 181 des Doppelrückschlagventils verzögert ein gegenüber dem Eingangsraum 183 etwas verminderter Druck eingesteuert wird, der das Doppelrückschlagventil nicht umzusteuern in der Lage ist. Das weitere Bremsen erfolgt wie bereits beschrieben, wobei jedoch die Druckdifferenz in den Eingangsräumen des Doppelrückschlagventils erhalten bleibt.

Das Lösen der Bremsen erfolgt ebenfalls wie bereits angegeben, wobei nach öffnen des Füllventils 75 der Luftverlust der Steuerkammer 17 des Dreidrucksteuerventils aus der Hauptluftleitung 7 ersetzt wird.

Bei einer Schnellbremsung wird die Hauptluftleitung 7 völlig entlüftet, so daß also der Schalter 195 die Bremsleitung 175 abschaltet und so die elektrische Bremssteuerung außer Betrieb setzt. Das Bremsen erfolgt hierbei also allein über die pneumatischen Steuereinrichtungen in der üblichen Weise.

An die elektrischen Leitungen 173 und 175 und die Hauptluftleitung 7 können weitere, auf die Anhängewagen verteilte Magnetventile 127 und 129 bzw. pneumatische Steuerventile angeschlossen werden.

Es ist auch möglich, die beschriebenen Ausführungsbeispiele weiteren Forderungen anzupassen. So kann über eine entsprechende, an sich bekannte Umgestaltung des Relaisventils eine geschwindigkeitsabhängige Bremsung erzielt werden. Außerdem können die Anlagen durch Mindest- und Höchstdruckbegrenzer, Zug-Umstellhähne, Schnellbrems- und Betriebsbremsbeschleuniger und weitere bekannte Einrichtungen ergänzt werden.

Claims (5)

Patentansprüche:

1. Elektropneumatische Bremseinrichtung, insbesondere für Schienenfahrzeuge, gekennzeichnet durch die Kombination folgender an sich bekannter Einzelmerkmale:

a) Ein den Druck in der Hauptluftleitung (7) selbstregelndes Führerbremsventil (5),

b) ein vom Druck der Hauptluftleitung (7) gesteuertes, mit einer vom Bremszylinderdruck oder diesem proportionalen Druck beaufschlagbaren Kolbenkammer (33), einer Hauptluftleitungskammer (11) und einer Steuerkammer (1) ausgestattetes Dreidrucksteuerventil (13),

c) ein vom Druck der Hauptluftleitung (7) pneumatisch gesteuerter elektrischer Schalter (135) zur Betätigung elektromagnetischer Brems- und Löseventile (127, 129),

d) Mittel, welche bei einer sowohl über die elektrischen (135, 127, 129) wie die pneumatischen (13) Steuereinrichtungen eingeleiteten Bremsung im Falle der Funktionsfähigkeit der elektrischen Steuereinrichtungen nur die von diesen überwachten Bremsvorgänge zur Wirkung gelangen lassen.

2. Bremseinrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Mittel zur Bevorzugung der elektrisch gesteuerten Bremsvorgänge aus einem mit einem Stufenkolben (89., 91) ausgestatteten Doppelrückschlagventil (83) bestehen, an dessen eine die größere wirksame Kolbenfläche beaufschlagende Eingangsleitung die elektrischen und an dessen andere Eingangsleitung die pneumatischen Bremssteuereinrichtungen angeschlossen sind und dessen Ausgangsleitung (95) die Be- und Entlüftung des Bremszylinders (109) überwacht.

3. Bremseinrichtung nach den Ansprüchen 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Ausgangsleitung (95) des Doppelrückschlagventils (83) mit dessen zu den elektrischen Bremssteuereinrichtungen führender Eingangsleitung über ein sich in Strömungsrichtung zu letzterer öffnendes Rückschlagventil (131) verbunden ist.

4. Bremseinrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß als Mittel zur Bevorzugung der elektrisch gesteuerten Bremsvorgänge eine von der Steuerkammer (17) des Dreidrucksteuerventils (13) zur elektrischen Bremssteuereinrichtung führende, letztere mit Druckluft versorgende Speiseleitung (177) vorgesehen ist.

5. Bremseinrichtung nach den Ansprüchen 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß der elektrische Schalter (135) in seinem pneumatischen Steuerteil zwei Kolben (139 und 157) aufweist, von welchen der eine (139) einerseits vom Hauptluftleitungsdruck und andererseits im normalen Betriebszustand von einem konstanten Steuerdruck, der andere Kolben (157) dagegen vom Bremszylinderdruck oder einem diesem entsprechenden Druck beaufschlagt ist.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen

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