DE1074344B - Schieber mit drehbarem Verschlußstück mit zwei Paaren ringförmiger Sitze - Google Patents

Description

DEUTSCHES

Die Erfindung betrifft einen für Rohrleitungen bestimmten Schieber, der ein drehbares Verschluß stück mit zwei Paaren ringförmiger Sitze aufweist, die auf der Abflußseite miteinander wirksam sind, und von denen je ein Sitz jedes Paares am Schiebergehäuse und am Verschlußstück angeordnet ist und von denen mindestens einer der Sitze jedes Paares achsgleich verschiebbar ist, wobei das eine Paar Sitze die Betriebssitze und das andere Paar die Hilfssitze bildet, welche insbesondere bei der Überholung der Betriebssitze verwendet werden.

Schieber mit drehbarem Verschlußstück der oben erwähnten Art sind an sich bereits bekannt. Diese Schieber weisen jedoch alle einen Hilfssitz auf, der unter der Einwirkung eines hydraulischen Drucks, gegen welchen der Druck der von dem Schieber gesteuerten Leitung wirkt, in Betriebsstellung gebracht werden muß. Beim Schadhaftwerden der die Unterdrucksetzung dieses Hilfssitzes gewährleistenden Einrichtung oder bei falscher Handhabung dieser Einrichtung kann sich der Hilfssitz unter der Einwirkung des in der Leitung herrschenden Drucks öffnen. Diese Bauweise ist deshalb außerordentlich gefährlich, insbesondere, wenn Arbeiter damit beschäftigt sind, die Betriebssitze zu überholen.

Es gibt auch schon Schieber mit mechanisch gesteuertem Hilfssitz, die größere Sicherheit bieten als die obenerwähnten hydraulisch gesteuerten Schieber; aber auch diese können bei der Überholung in unzweckmäßiger und gefährlicher Weise gehandhabt werden.

Bei einem anderen bekannten Drehschieber für Rohrleitungen ist in dem Verschluß stück ein Dichtsitz beweglich angeordnet und kann durch den Zuflußdruck über eine Leitung in Schließrichtung bewegt werden.

Es ist ferner bereits bekannt, die Hilfs- und Betriebssitze am Verschlußstück durch lösbare Mittel zu befestigen.

Die Erfindung geht von diesem Stand der Technik aus und besteht im wesentlichen darin, daß der am Verschluß stück angeordnete Hilfssitz beweglich ist und auf der dem Verschluß stück zugewandten Seite eine Fläche aufweist, auf welche der Medienzuflußdruck in der Leitung, zumindest wenn der Hilfssitz in Betrieb ist, direkt im schließenden Sinne wirkt.

Vorzugsweise sind die beiden vom Verschlußstück getragenen Sitze durch abnehmbare Befestigungsmittel kraftschlüssig miteinander verbunden, wobei sich hinter diesen Sitzen eine Druckkammer befindet, über die beide Sitze zusammen verschoben werden und wobei der von dem Schiebergehäuse getragene Betriebssitz in dem Schiebergehäuse achsgleich verschiebbar ist.

Schieber mit drehbarem Verschlußstück
mit zwei Paaren ringförmiger Sitze

Anmelder:

Ateliers des Charmilles S.A.,
Genf (Schweiz)

Vertreter: Dr.-Ing. F. Mayer, Patentanwalt,
Berlin-Dahlem, Hüttenweg 15

Beanspruchte Priorität:
Schweiz vom 11. Juli 1956

Andre CuIaUd₇ Genf (Schweiz),
ist als Erfinder genannt worden

Bei dem Schieber nach der Erfindung ist eine falsche Handhabung oder ähnliches völlig ausgeschaltet.

In der Zeichnung ist beispielhaft und schematisch eine Ausführungsform des Schiebers nach der Erfindung dargestellt.

Fig. 1 zeigt die Ansicht eines Teilschnitts durch den neuen Schieber mit drehbarem Verschlußstück;

Fig. 2 zeigt eine Ansicht im Schnitt und in größerem Maßstab von Einzelheiten der Schiebersitze;

Fig. 3 zeigt eine ähnliche Ansicht wie Fig. 2 und zeigt den Schieber mit seinen Hilfssitzen in Betriebsstellung.

Der in den Fig. 1 und 2 dargestellte Schieber weist ein Schiebergehäuse 1 auf, in dessen Innerem ein kugelförmiges Verschluß stück 2 über im Schiebergehäuse gelagerte Zapfen 3 drehbar angeordnet ist.
Das Verschlußstück 2 ist in Fig. 1 in Schließstellung gezeigt, wobei sich der Durchflußkanal 4 des Verschluß Stückes 2 senkrecht zur Achse der vom Schieber gesteuerten Leitung 5 befindet.

Dieser Schieber weist zwei Paare ringförmiger Sitze auf, im vorliegenden Falle vom Schiebergehäuse 1 und von dem Verschlußstück 2 getragene Betriebssitze 6 und 7 sowie Hilfssitze 8 und 9, die ebenfalls von dem Schiebergehäuse 1 bzw. von dem Verschlußstück 2 getragen werden.

909 727/283

Der Hilfssitz 8 befindet sich an einem ringförmigen Stück 10, das mit Hilfe von Schrauben 11 am Schiebergehäuse 1 fest angebracht ist. Der Betriebssitz 6 ist an einem ringförmigen Teil 12 vorgesehen, das in bezug auf das Schiebergehäuse 1 achsgleich verschoben werden kann. Ein Ringzwischenstück 13 ist mit Schrauben 14 an dem stromabwärts befindlichen Flansch des Schiebergehäuses 1 befestigt. Das Ringzwischenstück 13 begrenzt den achsgleichen Verschiebungsweg des Teils 12 stromabwärts in bezug auf das Schiebergehäuse 1. Ein Dichtungsring 15 ist zwischen das Ringzwischenstück 13 und den Teil 12 eingeschoben. Zwei weitere Dichtungsringe 16 sind zwischen dem ringförmigen Teil 12 und dem ringförmigen Stück 10 angeordnet.

Eine Kammer 17 ist zwischen dem Ringzwischenstück 13 und dem ringförmigen Teil 12 vorgesehen, die von den beiden Dichtungen 15 und 16 abgedichtet wird. Ein radial in das Ringzwischenstück 13 gebohrter Kanal 18 gestattet es, die Kammer 17 mit der Leitung 5 stromaufwärts in bezug auf das Verschlußstück 2 zu verbinden. Ein Kanal 19 ist durch den Flansch stromaufwärts in bezug auf das Verschlußstück gebohrt. Dieser Kanal 19 ist durch eine Leitung 20 mit dem Kanal 18 verbunden. Ein Dreiwegehahn 21 gestattet es, die Kammer 17 entweder über die Kanäle 18 und 19 und die Leitung 20 mit der Zuflußleitung 5 oder über den Kanal 18 mit der Atmosphäre zu verbinden. Die Leitung 20 ist durch ein Leitungsteil 22., in dem sich ein Ventil 23 befindet, verlängert und mündet in den stromabwärts in bezug auf das Verschlußstück 2 angeordneten Teil der Leitung 5. Ein Kanal 24., der in dem Ringzwischenstück 13 und in dem Stück 10 vorgesehen ist, verbindet den zwischen dem Stück 10 und dem ringförmigen Teil 12 gelegenen Raum 25 mit der Atmosphäre.

Die von dem Verschlußstück 2 getragenen Sitze 7 und 9 sind von zwei ringförmigen Teilen 26 bzw. 27 getragen, die durch abnehmbare Befestigungsmittel, im vorliegenden Fall durch Schrauben 28, kraftschlüssig miteinander verbunden sind. Der Ring 26 ist seinerseits mit Schrauben 29, deren Schaft in das Verschlußstück 2 eingeschraubt ist, an dem Verschlußstück 2 befestigt. Eine Feder 30 ist zwischen den. Ring 26 und den Kopf jeder Schraube 29 eingeschoben. Die Federn 30 sind bestrebt, die Ringe 26 und 27 gegen das Verschluß stück 2 zu drücken.

Eine Druckkammer 31 ist hinter den Sitzen 7 und 9 oder genauer gesagt hinter dem ringförmigen Teil 27 vorgesehen. Diese Kammer wird stromaufwärts von einer Nut 32 im Verschlußstück 2 begrenzt. Auf der stromabwärts gelegenen Seite wird diese Kammer 31 von einem Teil des Rings 27, der in die Nut 32 eingreift, begrenzt. Des weiteren bildet der Ring 26 selbst einen Teil 33 der Wand dieser Kammer 31. Die Kammer 31 wird durch zwei Dichtungsringe 34 und 35 abgedichtet. Ein in das Verschluß stück und in einen seiner Zapfen 3 gebohrter Kanal 38 gestattet es, die Kammer 31 mit der Leitung 20 über eine von einem Dreiwegehahn 40 gesteuerte Leitung 39 zu verbinden.

Wie mit Hilfe der Zeichnung ohne weiteres verständlich wird, steht die Oberfläche 36 des zwischen der Dichtung 35 und dem peripherischen Teil 37 gelegenen ringförmigen Teils 27 ständig unter dem in der Leitung 5 stromaufwärts, in bezug auf das Verschlußstück 2, herrschenden Druck. Daraus ergibt sich, daß, wenn der Hilfssitz 9 eingesetzt ist, eine Kraft ständig bestrebt ist, den den Hilfssitz 9 tragenden Ring 27 stromabwärts, d. h. in der die Schließung des Durchflusses zwischen den Sitzen 8 und 9 gewährleistenden Richtung, zu drücken.

Im Normalbetrieb arbeitet der oben beschriebene Schieber wie folgt: Der Dreiwegehahn 21 wird in die in Fig. 1 dargestellte Stellung gebracht, so daß sich die Kammer 17 ständig unter Druck befindet und der Teil 12 stromaufwärts gedrückt wird.

Will man die Leitung 5 dicht abschließen, so braucht man nur den Dreiwegehahn 40 in die in Fig. 1 gezeigte Stellung zu bringen, um entgegen der Wirkung der Federn 30 eine Verschiebung der Ringe 26 und 27 nach links hervorzurufen, bis die Betriebssitze 6 und 7 einander berühren. Diese Verschiebung nach links der Ringe 26 und 27 wird selbstverständlich durch eine Drucksenkung im stromabwärts liegenden Teil des Schiebers erleichtert, die z. B. durch Öffnung des Regelungsstiftes einer von der Leitung 5 gespeisten Turbine verursacht wird.

Will man den Schieber öffnen, so öffnet man zuerst das Ventil 23, so daß die Leitungen 20 und 22 einen Umlauf zwischen der stromaufwärts und der stromabwärts gelegenen Seite des Schiebers 1 bilden. Auf diese Weise verschiebt der stromabwärts in bezug auf den Verschlußkörper 2 wirkende Druck, verstärkt durch die Kraft der Federn 30, die Ringe 26 und 27 nach rechts, nachdem der Hahn 40 zum Verbinden der Kammer 31 mit der Atmosphäre betätigt worden ist. Nachdem die Kammer 17 durch die Bedienung des Hahns 21 mit der Atmosphäre verbunden worden ist, befindet sich der ringförmige Teil 12 in seiner links gelegenen Endstellung. So sind die Betriebssitze 6 und 7 voneinander getrennt, und das Verschlußstück 2 kann um 90° in die Offenstellung gedreht werden.

Will man die Betriebssitze 6 und 7 überholen, so bringt man das Verschlußstück 2 aufs neue in die in Fig. 1 gezeigte Stellung. Die Kammer 17 wird über den Hahn 21 mit der Atmosphäre verbunden. Indem man die Kammer 31 durch Bedienung des Hahns 40 unter Druck setzt, bringt man die Hilfssitze 8 und 9 miteinander in Berührung. Nach seiner Entleerung kann man den Teil der Leitung 5 abnehmen, der an den in bezug auf das Schiebergehäuse 1 stromabwärts liegenden Flansch angrenzt.

Nachdem die Schraube 14 gelöst ist, kann das Ringzwischenstück 13 abgenommen und gleichzeitig der den Betriebssitz 6 tragende Teil 12 entfernt werden. Nachdem die Kammer 31 durch Betätigung des Hahns 40 mit der Atmosphäre verbunden worden ist, werden die Ringe 26 und 27 mittels des auf die ringförmige Oberfläche 36 wirkenden Leitungsdruckes in ihrer links gelegenen Endstellung gehalten.

Die Dichtigkeit zwischen den Sitzen 8 und 9 ist also sichergestellt. Der den Betriebssitz 7 tragende Ring 26 kann von dem Ring 27 getrennt werden, indem man die Schrauben 28 löst. Wenn man die Schrauben 29 abnimmt, so kann man den Ring 26 entfernen. Der Schieber befindet sich dann in der in Fig. 3 dargestellten Stellung, aus der klar hervorgeht, daß der Hilfssitz 7 durch den auf die Oberfläche 36 wirkenden Druck in Betriebsstellung gehalten wird. Die Entfernung des Stückes 26 bewirkt die Öffnung der Druckkammer 31 stromabwärts in bezug auf den Schieber, was jede Möglichkeit der Betätigung des Hilfssitzes 9 ausschließt. Selbst wenn in diesem Augenblick noch eine Unterdrucksetzung der Kammer 31 stattfinden könnte, so würde diese nur dazu führen, daß die Sitze 8 und 9 noch stärker gegeneinander gepreßt werden.

Die besondere Bauweise des oben beschriebenen Schiebers gewährleistet volle Sicherheit für die mit

der Überholung der Betriebssitze 6 und 7 des Schiebers beschäftigten Arbeiter, denn es ist nicht mehr möglich, den beweglichen Hilfssitz 9 im Sinne der Öffnung zu betätigen. Des weiteren wird dieser bewegliche Hilfssitz 9 von dem Wasserdruck in der Leitung 5 selbst in geschlossener Betriebsstellung gehalten. Dieser Wasserdruck ist also unabhängig von jeder zusätzlichen, nicht unmittelbar zum Schieber 1 gehörenden S teuerungseinrichtung.

Claims (3)

Patentansprüche· IO

1. Schieber mit drehbarem Verschlußstück mit zwei Paaren ringförmiger Sitze, die auf der Abflußseite miteinander wirksam sind, von denen je ein Sitz jedes Paares am Schiebergehäuse und am Verschlußstück angeordnet ist und mindestens einer der Sitze jedes Paares achsgleich verschiebbar ist, wobei das eine Paar Sitze die Betriebssitze und das andere Paar die Hilfssitze bildet, welche insbesondere bei der Überholung der Betriebssitze ao verwendet werden, dadurch gekennzeichnet, daß der am Verschluß stück angeordnete Hilfssitz (9) beweglich ist und auf der dem Verschlußstück zugewandten Seite eine Fläche (36) aufweist, auf welche der Medienzuflußdruck in der Leitung (5),

mindestens wenn der Hilfssitz (9) in Betrieb ist, direkt im schließenden Sinne wirkt.

2. Schieber nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die beiden vom Verschlußstück (2) getragenen Sitze (Betriebssitz 7 und Hilfssitz 9) durch abnehmbare Befestigungsmittel (28) kraftschlüssig miteinander verbunden sind und sich hinter diesen Sitzen (7, 9) eine Druckkammer (31) befindet, über die beide Sitze zusammen verschoben werden, wobei der von dem Schiebergehäuse (1) getragene Betriebssitz (6) in dem Schiebergehäuse (1) achsgleich verschiebbar ist.

3. Schieber nach Anspruch 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß ein Teil (33) der Begrenzungswand der Druckkammer (31) von dem den Betriebssitz (7) tragenden Ring (26) gebildet wird, so daß nach Abnahme des Ringes (26) die Druckkammer (31) stromabwärts geöffnet ist, wodurch eine unbeabsichtigte Betätigung des vom Verschlußstück (2) getragenen Hilfssitzes (9) nicht möglich ist.

In Betracht gezogene Druckschriften:
Schweizerische Patentschriften Nr. 270 749,
783.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen

©909 727/283 1.60