DE1073999B

DE1073999B - FaIt und Stapelvor richtung fur Waschestucke

Info

Publication number: DE1073999B
Application number: DENDAT1073999D
Authority: DE
Original assignee: The American Laundry Machmeiy Company Cmcmnatti Ohio (V St A)
Priority date: 1955-01-05
Publication date: 1960-01-28
Also published as: FR1145999A; GB797928A; US2887313A

Description

Die Erfindung betrifft eine FaIt- und Stapelvorrichtung zur Herstellung von Längsfaltungen in schmiegsamen, flachen Wäschestücken, wie Handtüchern od. dgl.

Bekannte Vorrichtungen dieser Art sind mit einem Bandförderer und mit einer unter diesem angeordneten und damit zusammenarbeitenden ebenen Faltplatte versehen, die zwei sich in Bewegungsrichtung des Wäschestückes erstreckende parallele seitliche Kanten aufweist. Weiter war eine mit einer dieser Kanten zusammenarbeitende abgewinkelte und im Abstand von der Faltplatte angeordnete, mit einer schrägen Auflaufkante und mit einer waagerechten Umlegefläche versehene Schwenkplatte angeordnet. Bekannt ist es auch, zwei solcher, und zwar untereinander angeordneter Schwenkplatten zu benutzen, von denen jede mit einer Kante der Faltplatte zusammenwirkte. Bei Benutzung von zwei Schwenkplatten war es auch bekannt, für die Faltvorgänge die Schwenkplatten in ihrem Abstand verstellbar zu machen.

Bei solchen Faltvorrichtungen bestimmte die Breite der Faltplatte den Abstand der Faltlinien. Dieser Abstand war etwa ein Drittel der maximalen Breite des durch die Faltvorrichtung behandelten Artikels. So betrug beispielsweise bei Anwendung einer Faltplatte von 178 mm Breite die maximale Breite des Artikels etwa 510 mm und die minimale Breite etwa 355 mm. Schmalere oder breitere Artikel konnten in einer solchen Maschine nicht gefaltet werden. Für sie waren eine oder mehrere zusätzliche Maschinen erforderlich.

Die Erfindung bezweckt die Schaffung einer FaItvorrichtung oben beschriebener Art, bei welcher die Anpassung der Vorrichtung an verschiedene Breiten der zu faltenden Artikel möglich ist, und erfindungsgemäß ist zu diesem Zweck die Faltplatte der Länge nach zweigeteilt. Der Abstand der beiden Faltplattenteile ist mittels einer Einstellvorrichtung veränderlich. Mittels dieser Einstellvorrichtung ist gleichzeitig die Lage der Schwenkplatte oder gegebenenfalls zweier Schwenkplatten so einstellbar, daß jeweils die freie Längskante des waagerechten Teiles, und zwar bei Verwendung zweier Schwenkplatten die freie Längskante des waagerechten Teiles der obenliegenden Schwenkplatte, innerhalb des Bereiches des über die entsprechende freie Kante des Faltplattenteiles frei herabhängenden Wäschestückseitenteiles bleibt. Bei Verwendung von zwei Schwenkplatten greift ferner die freie Seitenkante der waagerechten Umlegefläche der untenliegenden Schwenkplatte auch in der breitesten Stelle der Faltplattenteile bis annähernd senkrecht unter der freien Seitenkante des darüberliegenden freien Teiles. Vorteilhaft ist mittels der Einstellvorrichtung bei der Einstellung der Breite der Faltplattenteile die obere Schwenkplatte auf Führungen waagerecht so verschiebbar, daß ihre freien Seitenkanten in FaIt- und Stapelvorrichtung
für Wäschestücke

Anmelder:
The American

Laundry Machinery Company,
Cincinnati, Ohio (V. St. A.)

Vertreter: Dipl.-Ing. A. Kuhn, Patentanwalt,
Berlin-Dahlem, Wildpfad 3

Beanspruchte Priorität:
V. St. v. Amerika vom 5. Januar 1955

allen Stellungen annähernd senkrecht unterhalb und innerhalb der freien Seitenkante der darüberliegenden Faltplattenhälfte zu liegen kommen. Die Einstellung der einzelnen FaIt- und Schwenkplatten auf ihre gegenseitige Lage kann erfindungsgemäß über ein Hebelgetriebe über eine gemeinsame Hauptwelle mittels eines weiteren in verschiedenen Stellungen einrastbaren Hebelgetriebes erfolgen. Wenn die Faltvorrichtung in an sich bekannter \¥eise eine Stapelvorrichtung angeschlossen ist, die mit einem Bandförderer, mit einer auf und ab bewegbaren Stapelplatte und durch diese durchgreifenden zurückziehbaren Haltefingern für den Wäschestapel sowie mit seitlichen Führungen für den Wäschestapel versehen ist, ist der Erfindung gemäß der freie Abstand der Stapelführungsflächen entsprechend der jeweiligen Faltplattenbreite verstellbar. Zu diesem Zweck können die unteren Stapelführungsflächen an parallelogrammartig angeordneten Lenkern befestigt sein, welche über ein Hebelgetriebe von der Hauptwelle aus verstellbar sind. Die oberen Stapelführungsflächen werden dann vorteilhaft federnd entsprechend der Stapelbreite verstellbar gemacht, vorteilhaft ist auch die seitliche Stapeleinlaufführung am Abgabeende in ihrem Abstand auf die jeweilige Stapelbreite einstellbar.

In der folgenden Beschreibung eines Ausführungsbeispiels der Erfindung soll diese unter Bezugnahme auf die Zeichnungen näher erläutert werden. Es zeigt

Fig. 1 eine Seitenansicht der Faltvorrichtung mit einer Stapelvorrichtung; der den Apparat Bedienende steht am linken Ende der dargestellten Vorrichtung,

909 727/100

Fig. 2, 3, 4 und 5 etwas größer dargestellte Querschnitte jeweils entsprechend den Linien 2-2, 3-3, 4-4 und 5-5, und zwar gesehen in der Richtung der eingezeichneten Pfeile,

Fig. 6 einen Querschnitt entsprechend der Linie 6-6 in Fig. 2,

Fig. 7 eine Draufsicht etwa aus der Stellung der Linie 7-7 in Fig. 3,

Fig. 8 einen Querschnitt entsprechend der Linie 8-8 in Fig. 6,

Fig. 9 einen senkrechten Schnitt des Kontrollhebels, der der Einstellung der Abmessungen der Faltplatte, der Schwenkflügel- und der Stapelvorrichtung dient.

Es wird in der nachfolgenden Beschreibung zuerst in groben Zügen auf die wesentlichen Teile der FaIt- und Stapelvorrichtung eingegangen und danach eine erfindungsgemäße Ausführungsform im einzelnen beschrieben.

Zunächst wird in der Hauptsache auf Fig. 1 Bezug genommen werden. Der Bedienende steht am linken Ende neben einem sogenannten kompensierenden Zuführungstisch, der aus einem einen Stapel von Arbeitsstücken 21 aufnehmenden Behälter 20 besteht. Es soll angenommen werden, daß Handtücher nach dem Bügeln gefaltet werden sollen. Der Behälter 20 ist bei 22 an einem Rahmenbügel 23 befestigt. Die tragenden Seitenarme 24 desselben sind bei 25 angelenkt. Das Ganze wird durch Federn 26 nach aufwärts gedrückt. Die Last der Arbeitsstücke 21 nimmt allmählich ab, wenn der Bedienende die Handtücher nacheinander auf die Förderbänder 27 auflegt. Infolge des Abnehmens der Last steigt der Stapel allmählich entsprechend der Abnahme der Federbelastung aufwärts mit dem Ergebnis, daß das oberste Handtuch sich immer in einer für den Bearbeitenden geeigneten Höhe befindet. Wenn die Zuführungsvorrichtung leer ist, wird sie mittels eines mit einer Nut versehenen Armes 28, der mit einem geschlitzten Bügel 29 zusammenwirkt, in ihrer Endlage gehalten. Sämtliche beschriebenen Teile werden von einem Rahmen getragen, der aus einer Grundplatte 32, Endstücken 33 und 34, aus den Zwischenträgern 35 und 36 mit den dazugehörigen Querstützen, Platten u. dgl. besteht.

Förderbänder 27 tragen das Handtuch zu einem mittleren Förderband 37 und von dort über ein Brükkenglied 38 in den Spalt zwischen einem obenliegenden Hauptförderer 39 und der oberen Fläche einer Faltplatte 40. Der Hauptförderer 39 besteht aus einem Paar endloser Bänder, die am oberen Ende in der Nähe des Bedienenden über eine Rolle 43 und eine am unteren rechten Ende angeordnete Rolle44 laufen; letztere ist die Antriebsrolle und wird selbst durch eine große Scheibe 45 vom Motor 46 über Riemen 47 angetrieben. Die Spannung der Bänder des Hauptförderers 39 wird durch zusammenwirkende Spannrollen 48 und 49 aufrechterhalten.

Wenn das Handtuch das rechte Ende des Hauptförderers 39 erreicht hat, ist es durch im nachfolgenden beschriebene Mittel längsgefaltet.

Während das Handtuch auf der oberen Fläche der Faltplatte 40 mit über die entsprechenden Faltplattenkanten herabhängenden Seitenteilen entlanggleitet, kommt dessen vorauslaufendes Ende an der von dem Bedienenden aus gesehen rechten Seite in Berührung mit einem winklig nach abwärts gebogenen Teil 52 a der rechten Schwenkplatte 52 (Fig. 7) und wird dadurch allmählich wieder aufwärts unter die Faltplatte 40 geschwenkt, wobei dieser Teil durch den Teil der Schwenkplatte 52 unterstützt ist, der sich unter und parallel zu der Faltplatte 40 (Fig. 3) erstreckt.

Die Einlaufseite 52 & der Schwenkplatte52 ist senkrecht angeordnet und an ihrem vorderen Ende nach außen über den normalen Weg des Handtuches hinaus abgewinkelt, um so das Handtuch auf dieser Seite, also rechts genau parallel zur Platte 52 zu führen. In ähnlicher Weise berührt der links herabhängende Seitenteil des Handtuches eine linke Schwenkplatte 53, die unterhalb der rechten Schwenkplatte 52 und parallel zu ihr liegt. Diese linke Schwenkplatte 53 besitzt eine Einlaufseite 53 b und einen abgerundeten Einlaufteil 53 c, der an einem Tragstreifen 53 d befestigt ist und das Handtuch führt und ferner das Schwenken der linken vorderen Kante kontrolliert. Dabei können die Schwenkplatten z. B. aus mehreren Teilen zusammengesetzt sein.

Das um die Faltplatte 40 herum zweimal längsgefaltete Handtuch bewegt sich unter dem Einfluß des Hauptförderers 39 weiter vorwärts, überquert einen Spalt 200 (Fig. 1) und gleitet auf eine geneigte Platte 54 hinab. Bei der Vorwärtsbewegung hebt die vordere Kante des Handtuches einen Abtastfinger 55 und betätigt damit einen Schalter 56, wodurch eine nicht dargestellte Schaltvorrichtung in Gang gesetzt wird, welche gegebenenfalls die Betätigung eines Querfaltblattes 57 bewirkt, welches durch den Spalt 200 hindurchschwingt und die Faltzone des Handtuches in den Spalt zwischen Rollen 44 und 58 einführt. Die Betätigung des Faltblattes wird durch Erregung eines Schaltmagneten 59 bewirkt, welcher eine übliche Ein-Umdrehungskupplung 60 in Gang setzt, die mittels eines Kettenantriebes 61, 62 einen Steuernocken 63 der Querfaltvorrichtung in Drehung versetzt. Gleichzeitig wird ein Stapelvorgang auf das unmittelbar vorauslaufende Handtuch durch Drehung des Stapelnockens 64 ausgelöst. Das gefaltete Handtuch gleitet um eine gewölbte Führungsplatte 66 (Fig. 1 itnd 4) nach aufwärts und auf einen anderen Satz von Förderbändern 67j die um eine Rolle 68 in der Nähe der Stapelvorrichtung laufen. Die beiden innersten Bänder 67 a laufen durch eine Aussparung in einem Brückenglied 69, das schwenkbar mit dem Förderrand der Stapelplatte 70 verbunden ist. Ein schmales mittleres Band 67 b läuft zu der Stapelvorrichtung hin und wird durch eine Rolle 71 am Stapelrand gestützt. Dieses Stapelband ist zwecks Einstellung in bezug auf die obere Fläche der Stapelplatte70 verstellbar, indem die Rolle 71 senkrecht mittels eines Stellknopfes 72 (Fig. 1) einstellbar ist. Weiter ist eine vordere Höheneinstellung vorgesehen, die aus einem schwach gewölbten Schuh 73 (Fig. 5) besteht, der die untere Fläche des Bandes 67 δ berührt. Dieser Schuh befindet sich an einem Arm 73 a, der an einer Welle 74 befestigt ist. Letztere ist in am Rahmen angeordneten Bügeln gelagert und durch Hebelverbindung mittels einer Druckstange 75 auf und ab bewegbar. Wenn das gefaltete Handtuch sich auf der Stapelplatte 70 unter Wirkung des mittleren Bandes 76 b bewegt, läuft es gegen ein Hauptstoppglied 78 (Fig. 1 und 4) an. Bei einer üblichen Ausführungsform veranlaßt eine nicht im einzelnen dargestellte Zählvorrichtung das Stoppglied 78, sich in Intervallen unter die Ebene der Stapelplatte zu senken, so daß das nächste Handtuch sich etwas weiter in Berührung mit einem zweiten Anschlag 79 fortbewegen kann. Wenn dieses folgende Handtuch sich aufwärts gegen den Hauptstapel bewegt, ragt es etwas aus ihm heraus und markiert so das Ende einer gezählten Gruppe. Der wachsende Stapel wird durch einstellbare Mittel geführt und gehalten. Metallplattenformstücke 80 verhindern ein Kippen des Stapels nach hinten.

Nachdem oben die grundsätzliche Wirkungsweise in Augen 103 und 104 der Endplatte 105 an Rahmender bekanten FaIt- und Stapelmittel beschrieben wor- gliedern 33 gelagert.

den ist, um das Verständnis der der Erfindung ent- Wie aus Fig. 6 ersichtlich ist, hängt diese Plattensprechenden Verbesserungen zu erleichtern, werden anordnung nach rechts über die Achsen 102 und 102 α nachfolgend die Einzelheiten der erfindungsgemäßen 5 über; deshalb tragen die unteren Enden der Bügel 98, Faltvorrichtung beschrieben werden. 99 Rollen 106, die auf Schienen 107 an der Endplatte

T-v-TT . . - i_ ii 105 laufen.

Die Hauptantriebswelle _{Die Bügd und ihre Rahmen}hälften werden gleich-

Sämtliche Einstellvorgänge werden durch eine mäßig und gleichzeitig in folgender Weise bewegt: Hauptwelle 83 bewirkt, die sich über die ganze io An den Buchsen 100 und 101 sind Lenker 110, 111 Maschinenlänge erstreckt und in Lagern 84 im angelenkt, die mit ihren anderen Enden an einem Maschinenrahmen an dessen vorderem und hinterem Schwinghebel 112 angreifen, der mittels einer Hülse Ende gelagert ist. Sie erscheint im Schnitt in den 112 a schwenkbar auf einem Achsstumpf 113 gelagert Fig. 2, 3 und 5 und ist in Fig. 1 gestrichelt dargestellt. ist. Der Achsstumpf 113 ist an der Rahmenplatte 105 Die Hauptwelle 83 führt bei den erforderlichen Ein- 15 (Fig. 6) befestigt. Der Schwinghebel 112 wird mittels Stellungen Schwenkbewegungen aus und wird mittels des an der Hülse 112a befestigten Kurbelarmes 114 eines Hebelwerkes durch den Stellhebel 85 eingestellt, betätigt, welcher durch den Lenker 115 mit einem der an einer Rahmenseitenplatte bei 86 (Fig. 2) ange- Ende des Schwenkhebels 91 auf der Hauptwelle 83 lenkt ist und eine mit seinem unteren Ende verbun- verbunden ist.

dene Stange 87 in deren Längsrichtung bewegt, um so 20 Aus den Fig. 2 und 9 wird die Wirkungsweise der einen Stellhebel 88 zu verschwenken. Hebel 88 schwingt Faltplattenbreiteneinstellvorrichtung ersichtlich. Wenn um Bolzen 89 in einem Lager 90 der Maschinengrund- bei der in ausgezogenen Linien gezeichneten Lage der platte. An seinem freien Ende ist er bei 88 a gegabelt. Teile, bei welcher die Plattenteile 40 α und 40 & ein-In die Gabel greift eine an einem kleineren Schwenk- ander berühren, der Knopf 85 e gedrückt wird und hebel 91 angeordnete Rolle ein. Der Hebel 91 ist auf 25 der Hebel 85 entgegen dem Sinne des Uhrzeigers verder Hauptwelle 83 befestigt. Die Endstellungen der schwenkt wird (Fig. 9), unter Abwärtsbewegung des Welle 83 sind in ausgezogenen und in gestrichelten Stabes 87 und Schwenken des Schwenkhebels 88 entLinien in Fig. 5 dargestellt. gegen dem Sinne des Uhrzeigers (Fig. 2) und damit Der von Hand bediente Stellhebel 85, der den so- unter Schwenken des Schwenkhebels 91 im Sinne des eben beschriebenen Hebelmechanismus betätigt, ist im 30 Uhrzeigers, wird der Lenker 115 nach abwärts beeinzelnen in Fig. 9 dargestellt. Er weist einen stab- wegt, die Schwenkhebel 114 und 112 im Sinne des förmigen Teil 85 a auf, der in einer Bohrung des Uhrzeigers gedreht, so daß die Lenker 110 und 111 Haupthebels längsverschiebbar ist und einen Stift nach auswärts gedrückt und infolgedessen die FaIt-85 & trägt. Dieser ist in einem Schlitz der Wandung plattenteile 40 α und 40 & voneinander weg nach außen des Haupthebels bewegbar und begrenzt die Vor- 35 in die in den Fig. 2 und 7 gestrichelt gezeichnete Lage wärts- und Rückwärtsbewegung des stabf örmigen bewegt werden. Diese Lage ist in ausgezogenen Linien Teiles 85 a. Der stabförmige Teil 85 α trägt einen Ring in Fig. 8 dargestellt.

mit einer Schulter 85 c, auf dem sich eine Feder 85 d Aus den Fig. 6 und 7 ist ersichtlich, daß der Abtastabstützt, die den Stab 85 a innerhalb der durch den finger 55 durch einen Ausschnitt zwischen den FaIt-Stift85& bestimmten Grenzen nach auswärts drückt. 40 platten 40 α und 40 & sich nach unten erstreckt und auf Die Schulter 85 c liegt gegen die innere gewölbte die durchlaufenden Arbeitsstücke einen leichten, nach Wandung eines mit einer Skala versehenen Gehäuses unten gerichteten Druck ausübt. Da in allen Stellun-94 an. Aus Fig. 9 ist ersichtlich, daß nach Eindrücken gen der Plattenhälfte, mit Ausnahme der engsten, sich des Knopfes 85 e die Hebelkombination in dem Schlitz zwischen ihnen ein Zwischenraum befindet, ist zwides Gehäuses 94 auf- und abwärts geschwenkt werden 45 sehen den Plattenhälften in der Nähe des Meßfingers kann; dabei kann die Schulter jeweils in eine im ein Tragglied angeordnet. Dieses Tragglied besteht Schlitz vorgesehene Erweiterung 94a einrasten. Jede aus einer langen Stange 116, die sich in der Hauptder Rasten 94a entspricht 12,7 mm Zunahme der ge- sache unterhalb der Faltplatte 40 erstreckt und bei falteten Handtuchbreite. Die schmälste Einstellung 117 in einem Auge 11 einer Rahmenplatte 105 entspricht der Einstellung am oberen Ende des Bogens. 50 schwenkbar gelagert ist. Das Ende 116 a (Fig. 7) der

Stange 116 ist gegabelt und umfaßt den Finger 55. Faltplattenbreiteneinstellung Die Gabelung erstreckt sich so weit nach aufwärts,

um bündig mit der oberen Fläche der Faltplattenteile

Die nachfolgende Beschreibung nimmt in der 40 a und 40 & zu liegen. Die Höhenlage der Gabelung Hauptsache auf die Fig. 2, 6, 7 und 8 Bezug. Die bis- 55 ist mittels einer Stellschraube 119 am Ende 116 b der her als Einheit behandelte Faltplatte 40 ist längs- Stange 116 einstellbar. Eine zusätzliche Stütze ist geteilt in zwei Teile 40 α und 40 b. Die Verstellung spreizenartig an der winkelförmig gebogenen Stange der Gesamtplattenbreite wird durch Auseinander- oder 116 angeordnet, so daß sie einen Punkt in der Nähe Gegeneinanderbewegung der beiden Teile 40 α und 40 b des freien Endes der Stange mit einem Punkt in der bewirkt. Die Auseinanderbewegung beträgt z. B. im 60 Nähe ihres Gelenkes 117 verbindet. Diese Stütze kann Maximum 76 mm, und der Bereich der Gesamtbreite auch dazu benutzt werden, die Stange 116 zu biegen, der Platten liegt damit zwischen 140 und 216 mm. indem genügend Kraft auf die zur Längeneinstellung Dies gestattet eine Behandlung von Artikeln im dienende Mutter 121 ausgeübt wird. Breitenbereich von 254 bis 610 mm. .

Jede Plattenhälfte 40 α, 40 & ist mit einem stabilen 65 Schwenkplatteneinstellung

Metalltragglied 96, 97 verbunden. Diese Glieder wer- Wenn die beiden Faltplattenteile 40 α und 40 & ge-

den wieder von Bügeln 98, 99 getragen. Jeder Bügel geneinander- oder auseinanderbewegt werden, müssen besitzt eine Buchse 100, 101 mit Längsbohrungen, so auch die mit ihnen zusammenwirkenden Schwenkdaß erstere gegen- und voneinander auf Querachsen platten in ihrer Einstellung geändert werden, um ein 102 und 102a verschiebbar sind. Die Querachsen sind 70 richtiges Zusammenarbeiten zwischen den freien

äußeren seitlichen Kanten der Faltplattenteile und den zugehörigen Schwenkplatten zu gewährleisten. Wenn zu diesem Zweck auch beide Schwenkplatten bewegt werden könnten, wird nachfolgend eine Anordnung gezeigt, bei welcher die Bewegung einer einzigen Schwenkplatte ausreicht. Wesentlich dabei ist, daß die richtige Lage der parallelen Teile der Schwenkplatten 52 und 53 unterhalb der Faltplatte in jeder Einstellage der Faltplattenteile gewährleistet ist. Die entsprechende Vorrichtung wird nachfolgend unter Bezugnahme auf die Fig. 3 und 7 beschrieben.

In Fig. 7 zeigen die ausgezogenen Linien die Lage der Faltplatten 40 a und 40 & Und der rechten und der linken Schwenkplatten 52 und 53 für die engste Faltung. Gesehen vom linken Ende der Fig. 7 berührt der rechte herabhängende Teil des Handtuches den untenliegenden geneigten Schwenkplatten teil 52 ft zuerst und danach den horizontalen Schwenkplattenteil 52, so daß der Handtuchseitenteil nach aufwärts unter die rechte Faltplattenhälfte 40 & gefaltet wird. Die freie Seitenkante der obenliegenden rechten Schwenkplatte 52, die mit 201 bezeichnet ist, liegt dabei dicht bei der linken freien Kante des linken Faltplattenteiies40c. Infolgedessen wird beim Falten des breitesten Arbeitsstückes, für den Fall, daß die Faltplattenteile 40 α und 40 b aneinanderliegen, die durch die rechte Schwenkplatte 52 umgeschlagene rechte Seitenkante des Handtuches vollständig durch die rechte Schwenkplatte 52 getragen. Die linke Schwenkplatte 53 berührt die links von der Außenkante der linken Faltplattenhälfte 40 & herabhängende Kante des Handtuches und schwenkt sie aufwärts und einwärts. Der so aufwärts gefaltete linke Handtuchteil liegt danach auf dem Schwenkplattenteil 53 auf. Die freie Seitenkante 202 der linken Schwenkplatte 53 liegt rechts außerhalb der freien Seitenkante des rechten Faltplattenteiles 40 b, so daß der linke Seitenteil des breitesten Arbeitsstückes volle Auflage in der ganzen Breite findet. Die linke Schwenkplatte 53 ist derart befestigt, daß bei der engsten Einstellung der Faltplattenteile 40 c, 40 & genügend Raum entlang der freien Seitenkante 202 vorhanden ist.

Wenn die Faltplattenteile 40 a und 40 b am weitesten auseinandergerückt sind, befindet sich die linke freie Kante des Faltplattenteiles 40 a bei 203 und die rechte freie Kante des Faltplattenteiles 40 b bei dem Punkt 204. Die freie Seitenkante 202 der festen linken Schwenkplatte 53 befindet sich dabei annähernd unterhalb der freien Seitenkante 204 des rechten Faltplattenteiles 40 b, die auch jetzt dem aufwärts gefalteten linken Seitenteil des Handtuches volle Unterstützung gewährt. Die Schwenkplatte 52 ist bei der Einstellung der Faltplattenbreite nach innen verschoben worden, so daß ihre linke Kante, die früher mit 201 bezeichnet wurde, sich nun bei 205 befindet. Die Verstellung der Platten 40a, 40& und 52 erfolgt so, daß die freie Seitenkante 205 der oberen Schwenkplatte 52 wieder annähernd senkrecht unterhalb und innerhalb der linken freien Seitenkante 203 des Faltplattenteiles 40 a liegt, weil beide Kanten nach links verschoben wurden. Diese gegenseitige Lage der linken Kanten der Glieder 40a und 52 wird bei allen Einstellungen aufrechterhalten, da die Einstellbewegungen von einer gemeinsamen Hauptsteuerwelle 83 aus erfolgen. Die Breiten der Schwenkplatten 52 und 53 sind derart bemessen, daß bei der Einstellung auf Behandlung des breitesten Artikels die nach aufwärts gebogenen Flansche 52c und 53 c (Fig. 3) genügend Abstand von den äußeren Seitenkanten der Faltplattenteile 40 a und 40 b haben.

Die Einstellbarkeit der oberen Schwenkplatte 52 ist nötig; denn wenn die obere Schwenkplatte 52 fest wäre und die gezeichnete Breite aufwiese, so würde beim Auseinanderverstellen der Faltplattenteile 40 a und 4Qb für einen breiteren Faltvorgang die obenliegende freie Schwenkplattenkante 201 (Fig. 7) beträchtlich innerhalb der Faltplattenkante 203 liegen, so daß dann die äußersten Teile eines breiten Werkstückes, nämlich dessen rechts von der Faltplattenkante frei herabhängender Teil, der nach links innen geschwenkt werden muß, ungestützt wäre. Oder wenn Platte 52 fest, aber entsprechend breiter wäre, so daß ihre linke Kante sich über den Punkt 205 erstreckt, um so den soeben erwähnten Mißstand zu vermeiden, dann würde bei Einstellung auf engere Faltung der linke Handtuchteil nicht um die freie Kante des Faltplattenteiles 40 a gefaltet werden können, weil die Schwenkplatte 52 sich zu weit nach links erstrecken würde und infolgedessen das Falten um die freie Kante der Faltplatte 40 α verhindern würde.

Die Einstellvorrichtung zur Ausführung der Einstellung der Faltplattenteile 40 a, 40 & und der Schwenkplatte 52 ist wie folgt, wobei gleichfalls auf Fig. 3 und 7 Bezug genommen wird.

Zur Verstellung der Schwenkplatte 52 unter Aufrechterhaltung ihrer Parallellage zur Faltplatte 40 und zur anderen Schwenkplatte 53 dient ein parallelogrammartig ausgeführter Träger, dessen vier Gelenkpunkte ihre Entfernung voneinander beibehalten. Die Platte 52 ist an Trägern 124 mit U-förmigem Querschnitt an ihrer Unterseite befestigt. Die äußeren freien Enden der Träger 124 sind mit einem Verbindungsstück 125 verbunden. Der horizontale Flansch des Verbindungsstückes 125 ist an mehreren Stellen ausgeschnitten, um Raum für Gelenke 123 zu schaffen. Mit den Gelenken und mit dem Verbindungsstück 125 sind zwei Kniestücke 126 fest verbunden, die mit Augen 127 versehen sind. Je ein äußerer Lenker 128 ist mit jedem Gelenk verbunden, und je ein innerer Lenker 129 ist bei 129 a an jedem Auge angelenkt. Am unteren Ende besitzen die Lenker 128 ringförmige Teile, welche eine Welle 130 umfassen, die in einem Lager 131 auf der Grundfläche gelagert ist. Die Lenker 129 sind mit einer Gabel 129 & versehen, welche die Augen 131 α umfassen. Die Lenker 128 und 129 sind verhältnismäßig lang und liegen verhältnismäßig nahe beieinander; obwohl die Lenker gemäß Fig. 3 nicht parallel liegen, ergibt die Anordnung eine echte Parallelogrammgelenkbewegung, da die Drehpunkte die Gelenkpunkte 130, 123 a, 129 a und 129 c (Fig. 3) sind und diese die Ecken eines Parallelogramms bilden. Deshalb behält die von dem Parallelogramm getragene obere Schwenkplatte 52, wenn sie durch Drehen der Welle 83 und 130 einwärts oder auswärts bewegt wird, ihre Parallellage zur Faltplatte 40 und zur feststehenden Schwenkplatte 53 bei.

Zur Verschiebung der Platte 52 wird die Welle 130 durch einen an der Welle 130 befestigten Arm 134 gedreht, der durch einen Lenker 135 mit einem Kurbelarm 136 auf der Hauptwelle 83 verbunden ist. Zwischen den Wellen ist genügend Raum vorgesehen, um die erwähnte Winkelbewegung zuzulassen. Demzufolge bewegt die Hauptwelle 83, wenn sie zur Einstellung der Faltplattenteile 40 a und 40 & gedreht wird, auch die Schwenkplatte 52 entsprechend mit.

Die Stapeleinrichtung

An eine Faltmaschine wird im allgemeinen eine Stapeleinrichtung angeschlossen. Dabei ist es aber er-

ι

forderlich, daß bei einer Veränderung der Faltbreite auch die Stapelbreite entsprechend eingestellt werden muß.

Vorausgehend wurde auf das USA.-Patent 2 488 674 Bezug genommen, welches eine FaIt- und Stapeleinrichtung zum Gegenstand hat. Die Wirkungsweise dieser FaIt- und Stapeleinrichtung ist bereits beschrieben worden.

Wie oben erwähnt, kommt ein Werkstück, das bereits längs- und gegebenenfalls quergefaltet ist, unter Wirkung der Förderbänder 67 und 67 a und zuletzt des mittleren Förderbandes 67 b bei der Stapelplatte 70 an. Die senkrecht auf- und abwärts bewegbare Stapelplatte 70 wird unter dem Einfluß eines im einzelnen nicht dargestellten Nockens gehoben, um jedes neu ankommende gefaltete Handtuch gegen die untere Fläche des bereits vorhandenen Handtuchstapels zu bringen, der auf zwei Sätzen von Fingern

139 ruht. Diese Finger 139 werden, wenn die Stapelplatte 70 mit dem neuen Handtuch sich dem Boden des bestehenden Stapels genähert hat, seitlich zurückgezogen. Nachdem die Stapelplatte 70 die Ebene der Finger 139 passiert hat, bewegen diese sich wiederum nach einwärts unter den angehobenen Stapel. Die Stapelplatte 70 wird dann wieder gesenkt, so daß sie sich von dem nun von- den Fingern 139 getragenen Stapel nach unten abhebt. Die Stapelplatte 70 ist, wie rechts in der Fig. 4 dargestellt ist, für den Durchtritt der Finger 139 geschlitzt. Dieser Durchtritt ist natürlich nicht möglich, solange noch ein Handtuch auf der Stapelplatte 70 liegt. Aus diesem Grunde werden die Finger 139 bei der Aufwärtsbewegung der Stapelplatte 70 zurückgezogen. Die Aufwärtsbewegung der Stapelplatte 70 muß infolgedessen notwendigerweise synchron mit der Zurückziehung der Finger 139 ZS erfolgen. Die Stapeltragfmger 139- sind deshalb; wie links in Fig. 5 in vollen Linien gezeigt, an Armen

140 befestigt, die starr mit den Wellen 141 verbunden sind, von denen eine an jeder Seite angeordnet ist. Diese Wellen sind durch Arme, die in bekannter Weise auf Nocken reiten, schwenkbar.

Die Wellen 141 tragen außerdem Führungseinstellarme 144 und 144 α (Fig. 5). Diese Arme sind frei auf den Wellen 141 drehbar gelagert; zwei Führungseinstellarme 144 sind an der linken Seite und zwei Führungseinstellarme 144 α in der rechten Seite im Längsabstand voneinander angeordnet. Die Arme 144 tragen ein Winkelstück 145 und die Arme 144 a ein Winkelstück 145 a. Es sei nur die linke Seite betrachtet, weil beide Seiten gleichgestaltet sind und gleich arbeiten. Das Winkelstück 145 trägt ein Gelenkepaar 146, an welchem ein langes Führungsglied 147 angeordnet ist, das mit einer Serie sich nach einwärts erstreckender Finger ausgestattet ist, die aufwärts gerichtete Führungsflächen 148 tragen. Diese Finger greifen zwischen lange und kurze Finger 70 σ und 70 b der Stapelplatte 70 ein. Die längeren Finger sind mit Rücksicht auf die erforderliche Breite der Stapeloberfläche vorgesehen für den Fall, daß die Maschine für breitere Faltung eingestellt wird.

Die aufwärts gerichteten Führungsflächen 148 sind in einem geringen Winkel einwärts zur Längsmittellinie geneigt. Außerdem sind die links und rechts angeordneten Führungsflächen der ersten Paare etwas weiter voneinander entfernt als die Führungsflächen 6g der nachfolgenden Paare, damit die Rückseite des Handtuches in den Stapel eingeführt werden kann, ohne durch diese Führungsflächen behindert zu werden. In einem geringen Abstand von dem vorderen Ende sind zwei Führungsplatten 149 an den End-

flächen 148" befestigt. Diese Führungsplatten 149 haben am Boden Ausschnitte.

Diese Führungsplatten 149 wirken mit Stapelführungsstangen 150 zusammen, indem sie durch schmale Blattfedern 151 federnd an den Stangen 150 gehalten werden. Oben tragen die Stangen 150 einen langen Stift 152 mit Gewinde, der durch eine Bohrung in dem Ständer 153 durchgeführt und durch eine Mutter 154 befestigt ist. Eine Druckfeder 155 drückt die Stangen 150 nach innen. Dadurch wird zusammen mit der Federung der Platten 149 genügend Druck auf den Stapel ausgeübt, um ihn festzuhalten. Bei Ausführung einer breiteren Faltung werden die Führungsglieder von unten nach oben auseinandergedrückt. Beim Waschen des Stapels bewegt er die Stangen 150 weiter auseinander unter Zusammenpressen der Federn 155.

Bei Änderung der Breite der Werkstücke wird zur Voreinstellung der Stapelführung eine parallele Gelenkvorrichtung benutzt. Die Führung 147 besitzt eine rückwärtige Verlängerung 147 a, die durch einen Stab 156 an einem Auge 157 am Rahmen angelenkt ist. Der Stab 156 ist gelenkig an seinem oberen Ende 156 a mit 147 α und an seinem unteren Ende 156 b mit dem Auge 157 verbunden. Die Parallelogrammgelenke sind dementsprechend 156 a, 156 b, Gelenkmittelpunkt 146 und Welle 141.

Ein Blick auf Fig. 5 zeigt die Art und Weise, in welcher die Verstellung der Führungen des Staplers erfolgt. Die an der Hauptwelle 83 befestigte Kurbel 158 ist durch den Lenker 159 mit dem Hebelarm 144 b verbunden, der mit dem Arm 144 α aus einem Stück besteht. Über den die beiden Arme 144 und 144 a verbindenden Lenker 160· erfolgt gleichzeitig die Betätigung der die Führung tragenden Arme 144 und 144 a. Es sei darauf hingewiesen, daß die Betätigung der Hauptwelle 83 zur Verstellung der Führungen des Staplers nach innen oder außen gleichzeitig die Faltplattenbreite und die Einstellung eines Schwenkflügels in bezug auf den anderen Schwenkflügel und in bezug auf die Faltplattenteile einstellt.

Eine weitere Führung für die Werkstücke dient dazu, das gefaltete Stück nach der Mitte des Staplerweges, unabhängig von der Breite des Werkstückes, zu führen. Hierzu dient ein Paar biegsamer Metallblechstreifen 161, die in der Nähe der Kanten unmittelbar über den Förderbändern 67 angeordnet sind (Fig. 4). Die vorderen Enden (links in Fig. 4) sind mit weitem Abstand voneinander befestigt. Die hinteren Enden werden von Bolzen 162 getragen, die quer zum Stapelplattenzugang beweglich sind. Sie sind durch Bohrungen der Maschinenseitenplatten hindurchgeführt, und ihre äußeren Enden sind bei 162 a gelenkig mit Ansätzen an der Verlängerung 147 a verbunden. An diesen Enden der Streifen 161 entspricht ihr Abstand bei allen Breiteneinstellungen der Eingangsweite der Führungsflächen 148 des Staplers. Im allgemeinen werden zwar die gefalteten Werkstücke bereits zentrisch liegen, wenn sie die Führungsstreifen 161 erreichen, wegen der zentralen Lage der Längsfaltmittel.

Claims

Patentansprüche:

1. Faltvorrichtung zur Herstellung von Längsfaltungen in schmiegsamen, flachen Wäschestücken, wie Handtüchern u. dgl., mit einem Bandförderer und mit einer unter diesem angeordneten und damit zusammenarbeitenden ebenen FaIt-

909 727/100

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platte, mit zwei sich in Bewegungsrichtung des Wäschestückes erstreckenden parallelen seitlichen Kanten und mit einer mit einer dieser Kanten zusammenarbeitenden abgewinkelten und in Abstand von der Faltplatte angeordneten, mit einer schrägen Auf lauf kante und mit einer waagerechten Umlegefläche versehenen Schwenkplatte oder mit zwei solchen untereinander angeordneten Schwenkplatten, von denen jede mit einer Kante der Faltplatte zusammemvirkt zum Umlegen der über die freien Kanten der Faltplatten herunterhängenden Längsseitenteile des Wäschestückes, dadurch ge kennzeichnet, daß die Faltplatte (40) der Länge nach zweigeteilt ist, wobei der Abstand der beiden Faltplattenteile (40 a, 4.0 b) mittels einer Einstellvorrichtung (85, 87, 88, 83, 91, 115, 114, 110, 11, 98, 99) veränderlich ist und wobei gleichzeitig die Lage einer oder beider Schwenkplatten (52, 53) so einstellbar ist, daß jeweils die freie Längskante (201) des waagerechten Teiles der bei Verwendung" zweier Schwenkplatten obenliegenden Schwenkplatte (52) innerhalb des Bereiches des über die entsprechende freie Kante des Faltplattenteiles (40 a) frei herabhängenden Wäschestückseitenteiles bleibt, wobei bei Verwendung zweier Schwenkplatten ferner die freie Seitenkante (202) der waagerechten Umlegefläche der untenliegenden Schwenkplatte auch in der breitesten Stellung der Faltplattenteile (40a, 40 V) bis annähernd senkrecht unter die freie Seitenkante (204) des darüberliegenden Faltplattenteiles (40 V) greift.

2. Faltvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß mittels der Einstellvorrichtung bei der Einstellung der Breite der Faltplattenteile (40 a, 40 V) die obere Schwenkplatte auf Führungen waagerecht so verschiebbar ist, daß ihre freie Seitenkante (201, 205) in allen Stellungen annähernd senkrecht unterhalb und innerhalb der

freien Seitenkante (203) der darüberliegenden Faltplattenhälfte (40 a) zu liegen kommt.

3. Faltvorrichtung nach den Ansprüchen 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Einstellung der einzelnen FaIt- und Schwenkplatten (40 a, 40 b, 52) auf ihre gegenseitige Lage über ein Hebelgetriebe von einer gemeinsamen Hauptwelle mittels eines weiteren, in verschiedene Stellungen einrastbaren Hebelgetriebes erfolgt.

4. Faltvorrichtung nach den Ansprüchen 1 bis 3 mit einer angeschlossenen Stapelvorrichtung mit einem Bandförderer, mit einer auf und ab bewegbaren Stapelplatte mit durch diese durchgreifenden zurückziehbaren Haltefmgern für den Wäschestapel und mit seitlichen Führungen für den Wäschestapel, dadurch gekennzeichnet, daß der freie Abstand der Stapelführungsflächen (148, 149) entsprechend der jeweiligen Faltplattenbreite verstellbar ist.

5. Stapelvorrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß die unteren Stapelführungsflächen (148) an parallelogrammartig angeordneten Lenkern (144, 156) befestigt sind, welche über ein Hebelgetriebe (140, 1446, 159, 158) von der Hauptwelle (83) aus verstellbar sind.

6. Stapelvorrichtung nach den Ansprüchen 4 und 5, dadurch gekennzeichnet, daß die oberen Stapelführungsflächen (149, 150) federnd entsprechend der Stapelbreite verstellbar sind.

7. Stapelvorrichtung nach den Ansprüchen 4 und 5, dadurch gekennzeichnet, daß die seitliche Stapeleinlaufführung (161) am Abgabeende in ihrem Abstand auf die jeweilige Stapelbreite einstellbar ist.

In Betracht gezogene Druckschriften:
USA.-Patentschriften Nr. 1960404, 2135 880,
540 844, 2 488 674, 2 488 675, 2 579 746.

Hierzu 2 Blatt Zeichnungen