DE1073792B

DE1073792B - Halsrahmen für Auf Stallungen

Info

Publication number: DE1073792B
Application number: DENDAT1073792D
Authority: DE
Inventors: Schierholz Bremen Louis
Original assignee: Individual
Current assignee: Individual
Publication date: 1960-01-21

Description

Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf einen in seiner Ebene unverdrehbar gelagerten, auf verschiedene Weiten einstellbaren Halsrahmen für Aufstallungen. Bei den bekannten Halsrahmen dieser Art ist die Einstellung auf verschiedene Weiten umständlich und zeitraubend. Gewöhnlich erfolgt die Verstellung dadurch, daß der eine Halsrahmenschenkel durch wahlweise benutzbare Löcher eines Halters gesteckt und das hindurchragende Schenkelende mit einem Kopfstück verbunden wird. Die Verstellung der Halsrahmenweite macht ein jedesmaliges Lösen und Wiederanbringendes Kopfstückes erforderlich, wozu im allgemeinen besondere Werkzeuge benötigt werden.

Diesem Mangel ist erfindungsgemäß dadurch abgeholfen, daß das Kopfstück des einen Halsrahmenscheukels in einem Langloch des Gestelloberteiles in Richtung der Rahmenebene verschiebbar und feststellbar gehalten ist. Eine sowohl baulich als auch betrieblich besonders einfache Ausführungsform ergibt sich dadurch, daß zwischen Kopfstück und Oberseite des Halters ein den Halsrahmenschenkel lose umgreifender Kragen angeordnet ist, der nach leichtem Anheben zusammen mit dem Halsrahmenschenkel quer verschiebbar und mit Stiften oder sonstigen Eingriffselementen versehen ist, die nach Wiedersenken des Kopfstückes mit entsprechenden Löchern od. dgl. Eingriffselementen des Halters in Eingriff kommen. Erfindungsgemäß können die Eingriffselemente des Kragens unsymmetrisch zur Kragenöffnung für den Halsrahmenschenkel angeordnet sein, so daß eine Verstellung der Halsrahmenweite durch 180° Schwenkung des Kragens möglich ist. Wenn man dann beispielsweise am Halter Eingriffselemente für zwei verschiedene Halsrahmenweiten anordnet, so lassen sich durch Querverschiebung und 180° Schwenkung des Kragens vier verschiedene Hai s rahmen weiten einstellen.

Die Erfindung sei an einem Ausfuhrungsbeispiel veranschaulicht.

Fig. 1 zeigt eine Seitenteilansicht eines Halsrahmens nach der Erfindung, Fig. 2 eine Draufsicht zu Fig. 1,

Fig. 3 einen Schnitt nach der Linie III-III der Fig. 1.

Der Halsrahmen besteht in üblicher Weise aus zwei an ihren unteren Enden gelenkig miteinander verbundenen Schenkeln 1 und 2 und ist an einem mit dem Gestell der Aufstallung fest verbundenen Tragblech 3 aufgehängt. Zu diesem Zweck ist der eine, im Beispiel der rechte Schenkel 2 durch ein in der Ebene des Halsrahmens liegendes Langloch 4 im Tragblech 3 hindurchgesteckt und an seinem über die Oberseite des Tragbleches ragenden Ende mit einem Kopfstück 5 durch Schraubverbindung 6 lösbar verbunden. Der andere Schenkel 1 wird in der Schließstellung des Halsrahmens durch einen Schnäpper? gehalten, der um eine Halsrahmen für Aufstauungen

Anmelder:
Louis Schierholz, Bremen, Kattenturm 122

Louis Schierholz, Bremen,
ist als Erfinder genannt worden

vertikale Achse 8 am Tragblech 3 drehbar gelagert ist. Dieser Schnäpper 7 wird in der Schließlage durch einen Riegel 9 gesichert, der mit einem Handgriff 10 versehen ist und durch Hochschwenken um eine horizontale Achse 11 am Tragblech 3 aus seiner Sperrstellung gebracht werden kann. Sobald der Riegel 9 hochgeschwenkt und der Schnäpper 7 freigegeben wird, öffnet sich der Halsrahmen durch das Eigengewicht des Halsrahmenschenkels 1, der unter Verdrehung des Schnäppers 7 im Uhrzeigersinne, wie durch Pfeilrichtung angegeben, nach links in die Offenlage kippt.

Der Halsrahmenschenkel 2 kann zur Einstellung der Halsrahmenweite in dem Langloch 4 des Tragbleches 3 verstellt werden. Hierzu ist zwischen Kopfstück 5 und Tragblech 3 ein den Halsrahmenschenkel 2 lose umgreifender Kragen 12 vorgesehen, der an seiner Unterseite mit zwei Stiften 13 versehen ist, die wahlweise in eines von zwei Lochpaaren 14, 14 oder 15, 15 eingesteckt werden können. Um den Halsrahmen auf eine andere Weite einzustellen, ist lediglich erforderlich, den Halsrahmenschenkel 2 mit dem Kopfstück 5 so weit anzuheben, daß der Kragen 12 mit seinen Stiften 13 aus der Steckverbindung mit dem Lochpaar 14, 14 des Tragbleches gelöst und in das andere Lochpaar 15, 15 umgesteckt werden kann. Das Stiftpaar 13, 13 ist unsymmetrisch zur Kragenöffnung 16 für den Halsrahmenschenkel 2 angeordnet, derart, daß eine Verstellung der Halsrahmenweite auch durch bloße 180° Schwenkung des Kragens unter Benutzung auch desselben Lochpaares 13, 13 oder 14, 14 möglich ist. Dabei sind die Abstände der beiden Lochpaare und der Abstand des Stiftpaares von der Kragenöffnung so bemessen, daß sich unter Ausnutzung der Gesamtlänge des Langloches 4 eine Verstellmöglichkeit für die Halsrahmenweite in vier etwa gleichweit auseinanderliegenden Stufen ergibt.

Im Rahmen der Erfindung sind noch mancherlei Abänderungen und andere Ausführungen möglich, insbesondere könnten zur Verstellung der Halsrahmenweite auch andere Mittel vorgesehen sein, welche es ermög-

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lichen, die Halsrahmenweite durch einfache Querverschiebung des einen Halsrahmenschenkels an seiner Aufhängung zu verändern. So wäre es beispielsweise möglich, die Sicherung des Halsrahmens in der gewählten Einstellung statt durch Steckstifte durch einfache ineinandergreifende Riffelung oder Verzahnung zwischen der Unterseite des verstellbaren Kragens und der Oberseite des Tragbleches herbeizuführen. Dabei könnte auch auf ein besonderes Kragenstück ganz verzichtet werden., wenn man das Kopfstück selbst an seiner Unterseite mit einer entsprechenden Riffelung oder Verzahnung versieht.

Claims

Patentansprüche:

1. In seiner Ebene unverdrehbar gelagerter, auf verschiedene Weiten einstellbarer Halsrahmen für Aufstallungen, dadurch gekennzeichnet, daß das Kopfstück (5) des einen Halsrahmenschenkels (2) in einem Langloch (4) des Gestelloberteiles (3) in Richtung der Rahmenebene verschiebbar und feststellbar gehalten ist.

2. Halsrahmen nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen Kopfstück (5) und Oberseite des Tragstückes (3) ein den Halsrahmenschenkel (2) lose umgreifender Kragen

(12) angeordnet ist, der nach leichtem Anheben zusammen mit dem Halsrahmenschenkel quer verschiebbar und mit Stiften (13., 13) oder sonstigen Eingriffselementen versehen ist, die nach Wiedersenken des Kopfstückes mit entsprechenden Löchern (14, 14 oder 15, 15) oder dergleichen Eingriffselementen des Tragstückes in Eingriff kommen.

3. Halsrahmen nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Eingriffselemente (13, 13) des Kragens (12) unsymmetrisch zur Kragenöffnung (16) für den Halsrahmenschenkel (2) angeordnet sind, so daß eine Verstellung durch 180° Schwenkung des Kragens möglich ist.

4. Halsrahmen nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß am Tragstück (3) Eingriffselemente (14, 14 und 15, 15) für zwei verschiedene Halsrahmenweiten angeordnet sind, so daß sich durch Querverschiebung und 180° Schwenkung des Kragens vier verschiedene Halsrahmenweiten ergeben.

In Betracht gezogene Druckschriften:
USA.-Patentschriften Nr. 1 952 126, 1 886 741,
790' 577.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen