DE1068521B - Rohrverbindung mit Schneidring - Google Patents

Description

BUNDESREPUBLIK DEUTSCHLAND

DEUTSCHES

PATENTAMT

PATENTSCHRIFT 1 068 ANMEL DETAG:

BEKANNTMACHUNG
DER ANMELDUNG
UND AUSGABE DER
AUSLEGESCHRIFT:

AUSGABE DER
PATENTSCHRIFT:

kl. 47 f 8/03

INTERNAT. KL. F 061

12. FEBRUAR 1957

5. NOVEMBER 1959 21. APRIL 1960

STIMMT ÜBEREIN MIT AÜSLEGESCHRIFT 1 068 521 (Z 5984 XII / 47 f)

Die Erfindung betrifft eine Verbindung zwischen einem zylindrischen Rohrende und einem Anschlußstüek mittels eines metallischen Dichtungsringes, der durch eine Überwurfmutter · axial in eine konische Ausnehmung des Anschlußstückes gepreßt und dadurch in seinem \Orderen Teil radial verengt wird, wobei eine ringförmige Schneidkante des Dichtungsringes in die Rohroberfläche eindringt.

Bei den bekannten Rohrverbindungen dieser Art besitzt der Dichtungsring eine innere kreisrunde Schneidkante. Diese soll sich beim Anzug der Überwurfmutter ringsum .,in die Rohrwand eingraben. Erfahrungsgemäß ist jedoch zu diesem Eingraben ein beträchtlicher radialer und axialer Druck erforderlich. Daher sind diese bekannten Dichtungsringe bei dünnwandigen Rohren nicht zu verwenden, 'weil sie infolge dieses starken Druckes den Rohrquerschnitt deformieren.

Ein weiterer Nachteil dieser bekannten Dichtungsringe liegt darin, daß sie nur zu verwenden sind, wenn das Rohr an der Verbindungsstelle auf seiner Oberfläche genau kalibriert ist und durchweg gleiche Oberflächenhärte besitzt. Ist dies nicht der Fall, so kommen Versager vor, d. h., der Ring kann nicht ringsum gleichmäßig einschneiden. Es gibt vielmehr Stellen, an denen er überhaupt nicht einschneidet. Hier treten dann bei Druckstößen und Temperaturspannungen undichte Stellen auf.

Um diese Nachteile zu vermeiden, wird erfindungsgemäß der Dichtungsring an seiner Innenfläche mit in Längsrichtung verlaufenden Kerben versehen, so daß die wirksame Schneidkante einen sägezahnartigen Verlauf erhält. Die Kerben sind im Bereich der Schneidkante am t-iefsten und werden allmählich flacher.

Wenn der Dichtungsring beim Anziehen der Überwurfmutter mit seinen Sägezähnen auf harte Stellen der Rohrwand stößt, so schneidet er ohne Schwierigkeit mit diesen Zähnen in die harten Stellen ein. Es kann daher nicht eintreten, daß beim Anziehen der Überwurfmutter lediglich durch das Vorhandensein harter Stellen ein großer Widerstand sich bemerkbar macht. Die Sägezähne schneiden vielmehr ringsum in die Rohrwand ein. Der Werkstoff des Rohres quetscht sich dabei in die Zwischenräume zwischen den Zähnen und füllt sie aus. Man erhält auf diese Weise eine ringsum gleiche formschlüssige Verbindung. Versuche mit diesem Dichtungsring ergaben Dichtheit bei Drücken bis zu 800 bzw. 1000 bzw. 1200 atü:

Es ist zwar an sich bekannt, einen Ring mit in Längsrichtung verlaufenden Kerben zu versehen, so daß er eine sägezahnartige Form erhält und gut schneidend in den Werkstoff eines Rohres, mit dem Rohrverbindung mit Schneidring

"· Patentiert für:

Hans Zeller, Dresden

Hans Zeller, Dresden,
ist als Erfinder genannt worden

er verbunden werden soll, eindringt. Hierbei handelt es sich aber um einen Ring, der als Stützring in ein Rohr eingesetzt wird, nicht um einen Dichtungsring der eingangs beschriebenen Art.

Ferner sind beim Erfindungsgegenstand die Kerben im Bereich der Schneidkante am tiefsten und werden in Richtung auf den rückwärtigen Teil des Dichtungsringes flacher. Hierdurch wird die radiale Verformbarkeit des Dichtungsringes vorteilhaft verbessert, und zwar in jeder Zone in dem Maße, wie es für das radiale Verengen des Ringes erforderlich ist, wenn sowohl auf der Rohroberfläche wie auch an der konischen Innenfläche des Anschlußstückes Dichtheit erzielt werden soll.

In weiterer Ausgestaltung soll der Dichtungsring vor der wirksamen Schneidkante in an sieh bekannter Weise eine ringförmige Ausnehmung besitzen, und die in Längsrichtung verlaufenden Kerben sollen an der Innenfläche von kleinerem Durchmesser angebracht sein. Bei dieser Ausbildung bleibt eine dünne Wand stehen, die beim Anziehen der Überwurfmutter sich sowohl an die konische Innenwand des Anschlußstückes als auch an den durch die gezahnte Schneidkante aufgeworfenen Werkstoff der Rohrwand fest anschmiegt und dadurch auch bei sehr hohen Drücken eine sicher wirkende Abdichtung herbeiführt.

An Hand der Zeichnungen ist die Erfindung beispielsweise beschrieben und dargestellt. Es zeigt

Abb. 1 einen Dichtungsring nach der Erfindung, zur Hälfte im Schnitt und zur Hälfte in Ansicht,

Abb. 2 einen teilweisen Schnitt durch einen eingebauten Dichtungsring,

Abb. 3 eine Gesamtansicht einer Rohrverbindung nach der Erfindung, teilweise im Schnitt.

Der Dichtungsring 1 ist mit in Längsrichtung verlaufenden Kerben 2 (Abb. 1) ausgerüstet. Auf diese

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Weise erhält die Schneidkante in der Stirnansicht einen sägezahnartigen Verlauf. Die Kerben 2 sind im Bereich der wirksamen Schneidkante 3 am tiefsten und werden allmählich flacher.

In Abb. 2 und 3 ist der Einbau eines solchen Dichtungsringes 1 gezeigt. Er wird durch die Überwurfmutter 4 in die konische Ausnehmung 5 des Anschluißstückes 6 der Rohrverbindung hineingedrückt und preßt sich mit seinem vorderen Teil 7, in dessen Bereich die Kerben 2 vorgesehen sind, in radialer Riehtung gegen die äußere Rohrwand 8.

Dabei schneiden die durch die Kerben 2 gebildeten Zähne ringsum in den Rohrwerkstoff ein. Das Material der Rohrwand drückt sich dabei in die Kerben 2 und füllt sie aus.

Bei dem gezeigten Ausführungsbeispiel besitzt der Dichtungsring 1 vor seiner wirksamen Schneidkante 3 eine ringförmige Ausnehmung 9, die so bemessen ist, daß in ihrem Bereich am Dichtungsring 1 nur eine verhältnismäßig dünne Wand 10 übrigbleibt. Wird beim Anziehen der Überwurfmutter 4 der Ring 1 in die konische Ausnehmung 5 des Anschluß Stückes 6 hineingedrückt, so verengt sich das dünne Wandstück IO radial und schmiegt sich dabei fest und dicht an den durch die gezahnte Schneidkante 3 aufgeworfenen Werkstoff der Rohrwand 8 an. Es wird dadurch auch bei sehr hohen Drücken eine sicher wirkende Abdichtung herbeigeführt.

Claims (2)

Patentansprüche:.

1. Verbindung zwischen einem zylindrischen Rohrende und einem Anschlußstück mittels eines metallischen Dichtungsringes, der durch eine Überwurfmutter axial in eine konische Ausnehmung des Anschlußstückes gepreßt und dadurch in seinem vorderen Teil radial verengt wird, wobei eine ringförmige Schneidkante des Dichtungsringes in die Rohroberfläche eindringt, dadurch gekennzeichnet, daß der Dichtungsring (1) an seiner Innenfläche in an sich bekannter Weise in Längsrichtung verlaufende Kerben (2) aufweist, so daß die wirksame Schneidkante (3) einen sägezahnartigen Verlauf erhält, und daß die Kerben (2) im Bereich der Schneidkante (3) am tiefsten sind und allmählich flacher werden.

2. Rohrverbindung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Dichtungsring (1) vor seiner wirksamen Schneidkante (3) in an sich bekannter Weise eine ringförmige Ausnehmung (9)· besitzt und die in Längsrichtung verlaufenden Kerben (2) an der Innenfläche von kleinerem Durchmesser angebracht sind.

In Betracht gezogene Druckschriften:
Deutsche Patentschriften Nr. 816 178, 915 045;
französische Patentschrift Nr. 818 587.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen

© 909 647/225 10. (909 766/83, 4.60)