DE1065370B - Tür für waagerechte Verkokungskammeröfen - Google Patents

Description

Die Erfindung bezieht sich auf eine Tür für waagerechte Verkokungskammeröfen mit umlaufender elastischer Dichtungsmembran, die am Türkörper befestigt, mit Dichtungsrahmen und mit Mitteln zum selbsttätigen Anpressen des Dichtungsrahmens gegen die Türrahmendichtungsfläche versehen ist, wobei zum Anpressen der Tür zwei in am Türrahmen befestigte Riegelhaken greifende, unter Federdruck stehende Riegel vorgesehen sind.

Die zum Abschließen der waagerechten Ofenkammer zur Erzeugung von Koks dienenden Türen sind im Inneren hohen, für die Verkokung erforderlichen Temperaturen ausgesetzt, die unmittelbar auf den im Bereich des Ofenkammerendes liegenden Türrahmen und den in die Ofenkammer ragenden feuerfesten Stopfen der Tür einwirkt. Dieser Teil des Türrahmens ist daher einer größeren Wärmedehnung ausgesetzt als der im Bereich der Außentemperatur liegende Teil. Die Folge dieser ungleichmäßigen Dehnung des Türrahmens ist, daß der Türrahmen, obwohl derselbe aus einem starren Gußkörper besteht, eine Deformierung aufweist, die sich in der Bildung einer nach außen konkaven Fläche des ursprünglich eine ebene Fläche aufweisenden Dichtungsrahmens auswirkt. Beim Einsetzen der Tür kommt daher der die Dichtung durch Auflage gegen die Dichtungsfläche des Türrahmens bewirkende Dichtungsrahmen der Tür im wesentlichen nur im oberen und unteren Teil der Tür zur Auflage, während im mittleren Höhenbereich der Tür zwischen der Dichtungsfläche des Türrahmens und der Dichtungsleiste ein mehr oder weniger großer Spalt frei bleibt, wenn nicht Druckmittel zur Erzielung eines an allen Stellen des Dichtungsrahmens gleichmäßigen Anliegens vorgesehen sind.

Die Mittel zum Andrücken des elastischen Dichtungsrahmens gegen den Türrahmen bestehen bei den bekannten Türen aus einer Reihe von am Türkörper verstellbaren Stellschrauben, die man auch schon unter der Druckwirkung von Federn angeordnet hat. Derartige Stellschrauben erfordern jedoch ein erhebliches Nachstellen, insbesondere der Stellschrauben im mittleren Höhenbereich der Tür, nach beendeter Dehnung und auch gegebenenfalls während des Betriebes zur Anpassung an entstandene örtliche Unebenheiten bzw. Verwerfungen des Dichtungsrahmens oder des Türrahmens.

Die Anordnung nur elastischer Druckmittel wiederum ergibt auch bei mehreren am Riegelhaken des Türrahmens abgestützten Riegeln keine ausreichende Dichtung, da in einem solchen Fall auf die elastischen Druckmittel im oberen und unteren Bereich der Tür ein die empfindliche Dichtungsleiste leicht schädigender, zu starker Druck ausgeübt werden muß.

Aufgabe der Erfindung ist nun, die Tür so auszu-Tür für waagerechte
Verkokungskammeröfen

Anmelder:

Koppers Company, Inc.,
Pittsburgh, Pa. (V. St. A.)

Vertreter: Dr.-Ing. H. Leithäuser, Patentanwalt,
Essen, Bertoldstr. 9

Beanspruchte Priorität:
V. St. v. Amerika vom 13. Dezember 1952

Linwood G. Tucker jun., Pittsburgh, Pa. (V. St. Α.),
ist als Erfinder genannt worden

bilden, daß die Dichtungsleiste ohne Verwendung von Druckschrauben auf dem ganzen Umfang mit gleichem Druck dichtend gegien die Dichtungsfläche des Türrahmens zum Anliegen kommt.

Diese Aufgabe wird gemäß der Erfindung dadurch gelöst, daß innerhalb des elastischen Türrandrahmens mit seinem Dichtungsrahmen zwei geschlossene, aus senkrechten Armen und waagerechten Quergliedern bestehende Druckrahmen angeordnet und die Druckrahmen oben und unten mittels Gelenkbolzen mit dem Türrandrahmen verbunden sind, so daß der Anpreßdruck von den Riegeln über die zwischen den Armen der Druckrahmen angeordneten Stützlager und diese wie Waagebalken wirkenden Arme auf den Dichtungsrahmen übertragen wird.

Durch die gemäß der Erfindung ausgebildete Tür wird ein gleichmäßiger Dichtungsdruck auch bei Verwerfungen des Türkörpers oder des Türrahmens aufrechterhalten, ohne daß es eines Nachstellens einer Anzahl von Stellschrauben bedarf.

Gegenstand der Erfindung ist ferner, die Verbindung der an dem Halterahmen des Türstopfens angeordneten Klemmplatte mit den senkrechten Armen an der obersten Verbindungsstelle der Tür im wesentlichen ohne und an den anderen Verbindungsstellen mit Spiel vorzunehmen, um der Durchbiegung des elastischen Türrandrahmens folgen zu können.

Gemäß der Erfindung ist ferner die Membran einerseits mit dem Halterahmen und dfer Klemmplatte des Türstopfens und andererseits mit dem die Dichtungs-

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leisten tragenden Türrandrahmen gasdicht verbunden, so daß die Membran die gasdichte Verbindung zwischen Dichtungsleiste und dem Türkörper gegenüber der Ofenkammer bildet und den auftretenden Dehnungen folgen kann.

Die Erfindung ist durchführbar bei Türen, bei denen der Andruck über die Riegel mittels beliebiger Druckmittel erfolgt, sei es durch drehende Verriegelung über einen Riegelbolzen von Hand, mittels Elektromotor oder durch Herstellung des Dichtungsdruckes über die Riegel mittels elastischer Mittel, beispielsweise Federn, oder auch pneumatischer oder hydraulischer Mittel.

Die Erfindung ist in den Zeichnungen in einem bevorzugten Ausführungsbeispiel dargestellt.

Abb. 1 ist eine Vorderansicht der gemäß der Erfindung ausgebildeten, in die Ofenkammer eingesetzten Tür;

Abb. 2 stellt einen Längsschnitt nach Linie H-II der Abb. 1 dar;

Abb. 3 zeigt in vergrößertem Maßstab einen Querschnitt nach Linie IH-III der Abb. 1;

Abb. 4 ist ein teilweiser Querschnitt nach Linie IV-IV der Abb. 1 in vergrößertem Maßstab;

Abb. 5 zeigt in vergrößertem Maßstab in einem teilweisen Querschnitt Einzelheiten des Dichtungsrahmens und der angrenzenden Teile.

Die Tür liegt im Schließzustand in der aus feuerfestem Mauerwerk 11 bestehenden Ofenkammer 10. Die Ofenkammer ist an ihren Enden mit einem vorzugsweise aus Gußstahl bestehenden Türrahmen 12 versehen.

Wie aus Abb. 3 ersichtlich, hat der Türrahmen 12 einen nach innen gerichteten flachen Teil 14 mit einer ebenen Dichtungsfläche 15 gegen die ein an der Tür angeordneter elastischer Dichtungsrahmen 26 im Schließzustand der Tür angedrückt wird. Der Türrahmen 12 hat ferner einen vorstehenden umlaufenden Steg 16. Gegen einen flanschartigen Teil 17 liegt ein Ankerständer 18 an, der auf diese Weise den Türrahmen gegen das Ofenmauerwerk unter Vermittlung von Asbestpackungen 13 gasdicht anliegend hält.

Der Türrahmen 12 hat ein so großes Widerstandsmoment, daß er den auftretenden Dehnungskräften im wesentlichen gewachsen ist. Der innere flache Teil 14 des Türrahmens 12 ist teilweise der hohen Ofentemperatur ausgesetzt, während der äußere Teil 16,17 im Bereich der Außenluft liegt. Der innere, heißere Teil des Türrahmens dehnt sich infolgedessen mehr als der kältere äußere Teil, wodurch der Türrahmen an der äußeren Seite eine konkave Krümmung erhält.

Wie aus Abb. 2 ersichtlich, hat das obere Ende des Türrahmens 12 an der Außenfläche zwischen der Dichtungsfläche 15 und dem Steg 16 eine Verstärkung 19, auf der die Tür während des Einsetzens und Entfernens abgestützt wird.

An dem Türrahmen 12 sind zum Abstützen der Türriegel dienende Riegelhaken 20 angeordnet. Die Tür ist mit einem aus Walzstahl bestehenden Randrahmen 21 versehen.

Wie aus Abb. 2 ersichtlich, ist die äußere Kante des Türrandrahmens 21 unregelmäßig verlaufend ausgebildet derart, daß einzelne Partien des Türrandrahmens eine verschieden große Breite und damit auch eine verschieden große Elastizität haben.

. Der Türrandrahmen 21 kann aus zwei oder mehr durch Schweißung miteinander verbundenen Teilen hergestellt sein, beispielsweise aus zwei Längs- und zwei Querteilen. Die Teile des Türrandrahmens, die sich oben und unten quer erstrecken, und die um die Ecken und wenig darüber hinaus verlaufenden Teile sind verhältnismäßig breit. Wie aus Abb. 2 ersichtlich, sind die senkrecht angrenzenden Teile des Türrandrahmens erheblich schmaler und haben in der Mitte wieder eine größere Breite.

Wie aus Abb. 3 ersichtlich, hat der Türrandrahmen 21 an den Seiten Führungsglieder 22, die im Schließzustand der Tür im Bereich der Riegelhaken 20 liegen. Die Führungsglieder 22 haben eine solche Stärke, daß ίο die Tür mit geringem Spiel zwischen den seitlichen Riegelhaken liegt.

Der Türrandrahmen 21 hat eine umlaufende Aussparung 25, in der ein schneidenförmig zugeschärfter Dichtungsrahmen 26 angeordnet ist. Der Dichtungsrahmen 26 ist mittels Schrauben 28 unter Vermittlung einer Dichtung 30, beispielsweise Asbest, an dem Türrandrahmen 21 befestigt.

Der Dichtungsrahmen 26 besitzt eine große Elastizität und kann ohne Gefahr dauernder Verformung mit hohem Druck gegen die Dichtungsfläche gedrückt werden. Trotz der Ausbildung des Dichtungsrahmens aus einem Material verhältnismäßig großer Stärke ist der gesamte Materialbedarf nicht sehr groß, so daß der Dichtungsrahmen ohne wesentliche Erhöhung der Gesamtkosten der Tür aus nichtrostendem Stahl hergestellt werden kann.

Die Übertragung des Druckes des Dichtungsrahmens gegen die Dichtungsfläche erfolgt über die beiden Riegel 52,63, von denen einer oben und der andere unten an der Tür angeordnet ist.

Wie aus dem oberen Teil der Abb. 1 ersichtlich, sind an der Innenseite jedes der Längsteile des Türrandrahmens 21 senkrechte Arme 35 angeordnet. Die oberen Enden der Arme 35 sind miteinander durch ein Querglied 36, die unteren Enden durch ein Querglied 37 verbunden. Das obere Ende jedes Armes 35 ist mit dem Türrandrahmen 21 durch mit Spiel gelagerte Gelenkbolzen 40 verbunden.

In gleicher Weise ist das untere Ende jedes Armes 35 durch zwei Paar Gelenkbolzen 41 mit dem Türrandrahmen 21 verbunden.

Wie aus Abb. 2 ersichtlich, verläuft die äußere, von der Tür entfernt liegende Kante der Arme 35 von den äußeren, schmaleren Enden zu einem mittleren, brei-⁴S teren Teil. Die Arme 35 des oberen Teiles der Tür sind so ausgebildet, daß der breiteste Teil mehr nach dem oberen Ende der Arme zu liegt.

Wie aus Abb. 3 ersichtlich, ist an der inneren Seitenfläche der Arme 35 je ein winkelförmiges Stützlager 45 angeordnet. Abb. 1 und 2 lassen erkennen, daß diese Stützlager im wesentlichen an der breitesten Stelle der Arme 35 angebracht sind. An dem freien Schenkel der winkelförmigen Stützlager 45 ist mittels Schrauben 47 ein Stützlager 46 befestigt. In einer mittleren, mit Gewinde 50 versehenen Bohrung des Stützlagers 46 ist ein Riegelbolzen 51 eingeschraubt, auf dessen glattem Teil der Riegel 52 drehbar angeordnet ist. Der Riegelbolzen 51 hat einen Kragen 53, der gegen ein in einem Rücksprung des Riegels 52 angeordnetes Kugellager 54 anliegt. Der Riegel 52 ist an dem Riegelbolzen 51 durch einen Stift 56 unter Zwischenlage einer Scheibe 55 gesichert. Das äußere Ende des Riegelbolzens 51 hat einen quadratischen Querschnitt zum Angreifen eines Schlüssels oder der Kupplung einer nicht dargestellten Türbedienungseinrichtung. Die Enden des Riegels 52 greifen in der Schließstellung der Tür hinter die Haken 20 des Türrahmens. Einer der beiden Arme des Riegels hat eine vorspringende Fläche 57, die zum Angriff eines an der Türbedienungseinrichtung angeordneten, nicht dargestell-

ten Gliedes dient, um die Riegel in und außer Eingriff mit dem Riegelhaken 20 zu bringen.

Das untere Stützlager 46 ist in ähnlicher Weise ausgebildet und angeordnet wie das obere und an parallelen Armen 60 befestigt, die an ihren oberen und unteren Enden durch Querglieder 61, 62 miteinander verbunden sind.

Die Arme 60 tragen unter Vermittlung des Stützlagers den Riegel 63 und den Riegelbolzen 64, die näher nach dem unteren Ende der Arme 60 liegen. Die oberen Enden der Arme 60 sind mit dem Randglied 21 durch Gelenkbolzen 65 und die unteren Enden durch Gelenkbolzen 66 verbunden.

Wie aus Abb. 2 ersichtlich, sind die Querglieder 36, 37,61, 62 mit den Armen 35, 60 derart verbunden, daß, wenn die Tür erstmalig eingesetzt, also gegen einen senkrecht ebenen Rahmen gedrückt wird, die der Ofenkammer zugewandte innere Fläche der Querglieder in der gleichen senkrechten Ebene liegt. Diese senkrechte Ebene liegt parallel zu der inneren, nach der Ofenkammer liegenden Fläche des Türrandrahmens 21.

Wie aus Abb. 1 ersichtlich, ist oben an den mit den Armen 35 verbundenen winkelförmigen Stützen eine Türhebetasche 70 mittels Schraubenbolzen 71 befestigt. In ähnlicher Weise ist unten mit den oberen Enden der Arme 60 eine Türhebetasche 74 mittels Schraubenbolzen 75 verbunden.

Das obere Ende des Türrandrahmens 21 ist mit einem aus einer waagerechten Platte 80 und senkrechten, mit der Platte 80 und dem Türrandrahmen 21 verschweißten Gliedern 81, 82 bestehenden Haken zur Abstützung der Tür an dem Vorsprung 19 des Türrahmens versehen.

Der aus feuerfestem Baustoff bestehende Türstopfen 102 wird vorn von einer Klemmplatte 90 abgeschlossen und seitlich von einem durch Schrauben 96, 98 mit der Klemmplatte verbundenen Halterahmen 95 umfaßt. Die Klemmplatte 90 ist durch Schraubenbolzen 91 oben mit dem Querglied 36 der oberen Arme 35 und durch Stiftschrauben 92 unten mit dem Querglied 37 verbunden. Die Klemmplatte ist ferner durch Stiftschrauben 92 oben mit dem Querglied 61 der unteren Arme 60 und durch weitere Stiftschrauben 92 unten mit dem Querglied 62 verbunden.

Auf den Schraubenbolzen 91 und den Stiftschrauben 92 angeordnete Distanzscheiben 94 halten die äußere Fläche der Klemmplatte 90 in einem etwas weiteren Abstand zum Ofen hin als die Kante des Türrandrahmens 21.

Aus Abb. 3 ist ersichtlich, daß die Klemmplatte 90 mittels der Schraubenbolzen 91 und der Distanzscheiben 94 starr an dem Querglied 36 befestigt ist und diese wiederum an dem Türrandrahmen 21, so daß die Klemmplatte an dem Randglied durch die Arme 35 und das Querglied 36 des oberen Joches abgestützt ist.

Wie aus Abb. 4 ersichtlich, haben die Öffnungen in dem Querglied 61 der unteren Arme 35 einen größeren Durchmesser als die Stiftschrauben 92, wobei jede Stiftschraube mit einem Rohrdistanzstück 93 kleineren äußeren Durchmessers als die Öffnung des Quergliedes versehen ist. Jedes Rohrdistanzstück 93 ist etwas länger, als das Querglied 61 dick ist, so daß durch eine auf die Stiftschraube unter Vermittlung einer Unterlegscheibe fest aufgeschraubte Mutter ein Zwischenraum von erheblicher Größe zwischen der Unterlegscheibe und dem Querglied gebildet wird. Die Querglieder 37, 62 sind in gleicher Weise ausgebildet und mit Rohrdistanzstücken 93 versehen.

Der Zwischenraum zwischen dem Rohrdistanzstück 93 und einem der Querglieder 37, 61 gestattet eine Bewegung der Klemmplatte 90 in seitlicher und senkrechter Richtung gegenüber dem Türrandrahmen entsprechend der durch Temperaturdifferenzen bedingten verschiedenartigen Dehnung. Diese beschränkte Verschiebbarkeit ist somit ohne Verwerfung der Klemmplatte möglich. Die Muttern und Unterlegscheiben der Schrauben 91, 92 beschränken den Bewegungsbereich

ίο der Klemmplatte in bezug auf den Türrandrahmen 21 und verhüten eine die Klemmplatte, den Türrandrahmen und die elastische Metallmembran schädigende Bewegung.

Da die Klemmplatte 90 von den Armen 35,60 durch die verhältnismäßig langen und nur einen kleinen Querschnitt aufweisenden Rohrdistanzstücke 94 getrennt angeordnet ist, tritt hier nur eine geringe Wärmeübertragung von der Klemmplatte 90 zu den Armen 35, 60 auf. Da die Arme 35, 60 den Türrandrahmen 21 mit Ausnahme der beschränkten, an die Verbindungsschrauben grenzenden Fläche nicht berühren, ist die Wärmeübertragung von den Armen 35, 60 auf den Türrandrahmen und ebenso von der Klemmplatte 90 auf den Türrandrahmen in gleicher Weise nur gering.

Wie aus Abb. 2 ersichtlich, besteht der Halterahmen 95 aus einzelnen Teilen, die durch Querverbindungen 97 miteinander verbunden sind. Die Querverbindungen 97 verstärken die Rahmenteile, verhindern ein Ausspreizen und stützen den feuerfesten Stopfen 102 in sich ab.

Wie näher aus Abb. 5 ersichtlich, wird der Raum zwischen der Klemmplatte 90 und dem Türrandrahmen 21 durch eine Dichtungsmembran 105 abgedichtet. Die Membran besteht vorzugsweise aus nichtrostendem Stahl. Die Dichtungsmembran ist an der einen Kante 104 abgebogen und verläuft entlang der inneren Seite des Türrandrahmens 21, während die Membran an der anderen Kante mit dem äußeren Rand der Klemmplatte 90 verbunden ist. Zwischen der abgebogenen Kante 104 der Dichtungsmembran 105 und dem Türrandrahmen 21 einerseits und der Dichtungsmembran 105 und der Klemmplatte 90 andererseits ist eine Weichdichtung 106,107, beispielsweise Asbest, angeordnet. Die Dichtungsmembran 105 ist an dem Türrandrahmen 21 mittels Schrauben 110 befestigt, die sich durch Langlöcher der Dichtungsmembran 105 in Gewindebohrungen des Türrandrahmens 21 durch eine umlaufende Klemmleiste 111 erstrecken.

Die Befestigung der Dichtungsmembran 105 an der Klemmplatte 90 erfolgt in ähnlicher Weise mittels Länglöcher einer Klemmleiste 114 durchsetzender Schrauben 113. Die Tür wird mittels durch Riegel 52, 63 gegen den Türrahmen ausgeübten Druckes abgedichtet und in Stellung gehalten.

Wie im vorstehenden ausgeführt, kann der Türrahmen infolge ungleichmäßiger Beheizung eine derartige Verwerfung der senkrechten Ebene aufweisen, daß er eine nach außen liegende konkave Fläche erhält. Die Dichtungsleiste 16 legt sich daher beim Andrücken durch die Riegel 52 zunächst gegen den oberen und unteren Teil der Dichtungsfläche 15 des Türrahmens, während die Dichtungsleiste im wesentliehen im mittleren Teil ihrer senkrechten Höhe in Abstand von der Dichtungsfläche liegt.

Durch Drehen der Riegelschrauben 51, 64 wird über das Stützlager 46 eine Kraft ausgeübt, die sich auf die Arme 35, 60 und über diese auf den Türrandrahmen 21 überträgt. Wie aus den Abb. 1 und 2 er-

Claims (3)

sichtlich, ist das mit den oberen Armen 35 verbundene Stützlager 46 oberhalb der Mitte der Arme 35 angeordnet. Wenn daher der Riegelbolzen 51 eine Kraft in Richtung der Dichtungsfläche ausübt, drückt das obere Ende der Arme 35 den Türrandrahmen 21 gegen den Dichtungsrahmen 26, der dadurch im oberen Teil zur festen Anlage gegen den Türrahmen gelangt. Bei weiterer Bewegung des Riegels 52 drücken die um die Bolzen 40 im oberen Teil gelenkig gelagerten Arme 35 über die Gelenkbolzen 41 des unteren Endes der Arme 35 auf den mittleren Teil der Dichtungsleiste, wodurch diese wiederum gegen die Dichtungsfläche 15 des Türrahmens gedrückt wird. Der elastische Dichtungsrahmen kann somit dicht gegen den mittleren, etwa konkav deformierten Türrahmen angedrückt werden. In gleicher Weise drückt beim Anziehen des unteren Riegelbolzens 64 das Stützlager 46 die um die unteren Schrauben 66 im unteren Teil gelenkig gelagerten Arme 60 über die oberen Gelenkbolzen 65 gegen den mittleren Teil des Dichtungsrahmens 26. Der Dichtungsrahmen wird somit auch in diesem Bereich gegen die Dichtungsfläche des Türrahmens gedrückt. Wie hieraus ersichtlich, kommen somit der obere und untere querliegende Teil des Dichtungsrahmens zuerst zur dichten Auflage auf den Türrahmen. Bei einer Deformierung des Türrahmens kann der Abstand des Dichtungsrahmens von der Dichtungsfläche des Türrahmens im mittleren Teil der beiden Längsseiten etwa 8 bis 13 mm betragen. Die Anordnung der verschiedenen Elemente ist derart, daß der Türrandrahmen 21 in Anpassung an die Form der Dichtungsfläche 15 ohne wesentliche Biegung der Klemmplatte 90 elastisch nachgeben kann. In Abb. 2 sind die verschiedenen Elemente der Tür in einer Stellung gezeigt, die sie bei von dem Türrahmen abgezogener Tür oder bei einem Anliegen gegen den Türrahmen in nicht verzerrtem Zustand der Dichtungsleiste haben. In diesem Zustand liegt die Fläche der Querglieder 36, 37, 61 und 62 an der Türseite im wesentlichen in der gleichen senkrechten Ebene. Ferner wird hierbei die den feuerfesten Stopfen 102 tragende Klemmplatte 90 von dem Querglied 36 mittels der Schraubenbolzen 91 getragen, die sich durch die Öffnungen der Platte 90 am oberen Ende oberhalb der Stopfen 102 erstrecken. Auf diese Weise können das untere Ende der Arme 35 und das obere Ende der Arme 60 auf den mittleren Teil des Türrandrahmens 21 einen Druck ausüben, um den Türrandrahmen 21 auch bei Verwerfungen der Dichtungsleiste nach dem Dichtungsrahmen hin abzulenken. Wenn der mittlere Teil der Längsseiten des Türrandrahmens 21 nachgibt, werden das untere Ende der Arme 35 und das obere Ende der Arme 60 zusammen mit den Quergliedern 37, 61 zum Türrahmen hin bewegt und drücken gegen die Distanzstücke 94, wodurch der mittlere Teil der Klemmplatte nach der Ofenkammer zu gedrückt wird. 5 Patentansprüche:

1. Tür für waagerechte Verkokungskammeröfen mit umlaufender elastischer Dichtungsmembran,

ίο die am Türkörper befestigt, mit Dichtungsrahmen und mit Mitteln zum selbsttätigen Anpressen des Dichtungsrahmens gegen die Türrahmendichtungsfläche versehen ist, wobei zum Anpressen der Tür zwei in am Türrahmen befestigte Riegelhaken greifende, unter Federdruck stehende Riegel vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, daß innerhalb des elastischen Türrandrahmens (21) mit seinem Dichtungsrahmen (26) zwei geschlossene, aus senkrechten Armen (35, 60) und waagerechten Quergliedern (36, 37, 61, 62) bestehende Druckrahmen angeordnet und die Druckrahmen oben und unten mittels Gelenkbolzen (40, 41, 65, 66) mit dem Türrandrahmen verbunden sind, so daß der Anpreßdruck von den Riegeln (52, 63) über die zwischen den Armen der Druckrahmen angeordneten Stützlager (45,46) und diese wie Waagebalken wirkenden Arme auf den Dichtungsrahmen übertragen wird.

2. Tür nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Verbindung der an dem Halterahmen

(95) des Türstopfens (102) angeordneten Klemmplatte (90) mit den senkrechten Armen (35, 60) an der obersten Verbindungsstelle (Schrauben 91) der Tür im wesentlichen ohne und an den anderen Verbindungsstellen (Schrauben 92) mit Spiel vorgenommen ist.

3. Tür nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß Halterahmen (95) und Klemmplatte (90) des Türstopfens (102) einerseits und der elastische Türrandrahmen (21) andererseits durch eine Membran (105) gasdicht miteinander verbunden sind.

In Betracht gezogene Druckschriften:
Deutsche Patentschrift Nr. 834 689;

deutsche Patentanmeldungen O555VIb/10a (bekanntgemacht am 28.2.1952), K7516VIb/10a (bekanntgemacht am 24.4.1952), K8312VIb/10a (bekanntgemacht am 14.2.1952), K 8830VIbZlOa (bekanntgemacht am 10.7. 1952).

In Betracht gezogene ältere Patente:
Deutsches Patent Nr. 883 285;
französisches Patent Nr. 691 874.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen

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