DE1064270B - Klammeruhrarmband - Google Patents

Description

BUNDESREPUBLIK DEUTSCHLAND

DEUTSCHES

PATENTAMT

PATENTSCHRIFT 1 064

ANMELDETAG:

BEKANNTMACHUNG
DER ANMELDUNG
DND AUSGABE DER
AUSLEGESCHRIFT:

AUSGABE DER
PATENTSCHRIFT:

kl. 44 a 39/05

INTERNAT. KX. A 44 C 20. FEBRUAR 1958

27. AUGUST 1959 18. FEBRUAR 1960

STIMMT ÜBEREIN MIT AUSLEGESCHRIFT 1 064 270 (B 47909 HI/44a)

Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf ein Klammeruhrarmband mit zwei an Anstößen der Uhr angelenkten Klammerschenkeln, die sich unter Wir^ kung einer Feder um den Arm legen.

Es ist bei Klammeruhrarmbändern bekannt, zum Festlegen der Klammerschenkel in der Schließstellung unter Federwirkung längsbewegliche Riegel oder die Gelenkendteile der Klammerschenkel selber in den Anstößen der Uhr längsbeweglich anzuordnen und mittels in der Bewegungsrichtung einander entgegenstehender Rastteile in Eingriff zu bringen. Bei den bekannten Vorrichtungen müssen die betreffenden Teile aber von Hand und gegen Federwirkung längsbewegt werden. Da hierzu jedoch nur eine Hand frei ist, kann nur ein Klammerschenkel nach dem anderen gesichert oder gelöst werden und daher ist das An- und Ablegen der Klammeruhrarmbänder umständlich. Dasselbe gilt auch für andere Ausführungsformen, bei welchen die Klammerschenkel nur schwenkbar gelagert und in denselben quer zu ihrer Längsrichtung senkrecht oder waagerecht unter Federwirkung nach außen schwenkbare Rastteile angeordnet sind, die mit Gegenrastteilen der Uhranstöße in der Offen- und/oder Schließstellung zusammenwirken. Durch die vorliegende Erfindung sind die geschilderten Mängel behoben.

Gemäß der Erfindung sind, die Gelenkteile der Klammerschenkel mittels ihrer Gelenkstifte in kurzen Langlöchern der Uhrgehäuseanstöße längsbeweglich, und die auf dem Gelenk- und zugleich Führungsstift gelagerte Einschwenkfeder der Klammerschenkel stützt sich mit einem etwa rechtwinklig zur Führungsrichtung befindlichen Arm am Uhrgehäuse ab, wodurch der Gelenkteil im Uhrgehäuseanstoß selbsttätig nach außen gedrängt und dabei mit einer nach außen gerichteten Rast von einer einwärts gerichteten Rast des Uhrgehäuseanstoßes bei ein- bzw. ausgeschwenkter Stellung des Klammerschenkels unter- bzw. überfaßt wird.

Bei der geschilderten neuen Bauweise bedarf es zur Feststellung der Klammerschenkel in der Schließstellung nur des Umlegens derselben um den Arm, weil dabei die Rast ihres Gelenkteiles selbsttätig unter die Rast des Uhranstoßes springt. Zur Lösung aus dieser Sperrstellung können beide Klammerschenkel durch Erfassen mit zwei Fingern einer Hand hinter ihren Gelenkteilen mit denselben gegen die Wirkung ihrer Feder gleichzeitig in den Uhranstößen zurückgeschoben und dadurch ihre Rast unter der Rast der Uhranstöße weggezogen und die Klammerschenkel aufgeschwenkt und das Klammeruhrarmband einfach vom Arm abgehoben werden. Bei dieser Offenstellung der Klammerschenkel und Nachlassen des Fingerdruckes gleiten die Gelenkteile der Klammerschenkel Klammeruhr armb and

Patentiert für: Karl Breckle, Birkenfeld (Württ.)

Karl Breckle, Birkenfeld (Württ.), ist als Erfinder genannt worden

unter Wirkung ihrer Feder wieder nach außen, und ihre Rast greift nun über die Gegenrast der Uhrgehäuseanstöße. Dadurch werden die Klammerschenkel in Offenstellung gehalten, und das Klammeruhrarmband kann ohne Umstände auf den Arm aufgesetzt werden. Beim Schließen der Klammerschenkel gleiten infolge ihrer federnd nachgiebigen Längsführung in den Uhranstößen die gegenseitigen Rasten von der einen in die andere Stellung übereinander hinweg.

In der Zeichnung ist eine beispielsweise Ausführungsform des Erfindungsgegenstandes in sechs Abbildungen dargestellt. Es zeigt

Abb. 1 das Klammeruhrarmband in geschlossenem Zustand in Seitenansicht bei senkrechtem Längsschnitt durch die Anschlußstelle des rechten Klammerschenkels,

Abb. 2 die Anschlußstelle in gleicher Ansicht bei geöffnetem Klammerschenkel,

Abb. 3 die gleiche Anschlußstelle in Draufsicht, teils in waagerechtem Längsschnitt,

Abb. 4 einen zugehörigen Federkasten in Perspektive,

Abb. 5 einen zugehörigen Hebelarm in Perspektive, Abb. 6 eine zugehörige Feder in Draufsicht.

Das Klammeruhrarmband weist zwei Klammerschenkel A auf, die an einem Uhrgehäuse B schwenkbar angeschlossen sind. Die Klammerschenkel A sind aus je einem U-förmigen Flachdrahtbügel 1 gebildet, die an ihrem offenen Ende durch-je einen U-förmigen Gelenkteil 2 geschlossen sind. Die Gelenkteile 2, welche

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die Gestalt von nach unten offenen Kästen haben, umfassen die an dem Uhrgehäuse B fest angeordneten Uhranstöße 3. Die Gelenkteile 2 sind unten durch einen Boden 4 geschlossen, auf dessen Oberseite ein Kasten 5 durch zwei Längswände 5' und eine Querwand 5" gebildet ist. Der Boden 4 ist einerseits mit einer Zunge 6 in einem Schlitz 2' in der Querwand 2" des Gelenkteiles 2 eingeschoben und andererseits mittels Bohrungen in seinen Seitenwänden 5' an einem Achsstift 7 aufgehängt. Dieser Achsstift 7 erstreckt sich weiter durch Langlöcher in den Längswänden des Uhrgehäuseanstoßes 3 und durch Bohrungen in den Längsschenkeln des Gelenkteiles 2 und verbindet so diese Teile schwenkbar miteinander. Zwischen den Seitenwänden 5' des Kastens 5 ist auf dem Achsstift 7 ein Hebelarm 8 schwenkbar angeordnet, welcher einen U-förmigen Querschnitt aufweist. Zwischen dessen Seitenwänden 8' ist auf dem Achsstift 7 eine Spreizfeder 9 mit ihrem Wickelteil gelagert, deren einer Arm 9' sich gegen den Boden 8" des Hebelarmes 8 und diesen an einen vorspringenden Teil 10 der Uhrgehäusewand 10' abstützt, während der andere Federarm 9" sich auf dem Boden 4 abstützt. Da der Achsstift 7 in kurzen Langlöchern 11 der Längswände des Gehäuseanstoßes 3 längs desselben beweglich gelagert ist, kann auch das Gelenkstück 2 und der Kasten 5 mit seinem Boden 4 längsbewegt und durch den an dem Vorsprung 10 der Uhrgehäusewand sich unter Federdruck abstützenden Hebelarm 8 im Uhrgehäuseanstoß 3 nach außen geschoben werden. Die Stirnwand 5" des Kastens 5 springt oben mit einer Rastkante 5'" nach außen vor. Die Uhrgehäuseanstöße 3 laufen in einer nach innen und nach außen vorspringenden Rastleiste 12 aus, wobei der nach außen vorspringende Teil von der Decke 13 des Gelenkstückes 2 überfangen ist.

•Bei der Schließstellung der Klammerschenkel A nehmen die Teile ihres Anschlußgelenkes die in Abb. 1 gezeigte Stellung zueinander ein. Der Klammerschenkel wird durch den Arm 9" der Feder 9 nach innen geschwenkt. Durch den anderen Arm 9' der Feder 9 wird der Hebelarm 8 an dem vorspringenden Teil 10 der Uhrgehäusewand 10' abgestützt und der Gelenkteil 2 samt dem Kasten 5 und dessen Boden 4 mit dem Gelenkstift 7 in den Langlöchern 11 der Uhranstöße 3 nach außen geschoben, wobei die Querwand 5" des Kastens 5 mit ihrer nach außen vorspringenden Rastkante 5'" die Rastleiste 12 des Uhrgehäuseanstoßes 3 an ihrem einwärts gerichteten Teil unterfaßt und damit den Klammerschenkel A in seiner eingeschwenkten Stellung sperrt. Dabei überfaßt zugleich die Decke 13 des Gelenkteiles 2 den nach außen vorspringenden Teil der Rastleiste 12 und hindert damit auch ein weiteres Einschwenken des Klammerschenkels A nach innen. Zum Auslösen der Klammerschenkel A aus ihrer den Arm umgreifenden Stellung werden dieselben an einem nach außen vorspringenden Teil ihrer Gelenkteile 2 von zwei Fingern einer Hand erfaßt und gegen Wirkung der Feder 9 in die Uhrgehäuseanstöße 3 eingeschoben. Dadurch gleiten die Kästen 5 mit ihren auswärts gerichteten Rastkanten 5'" unter dem einwärts gerichteten Teil der Rastleiste 12 hervor, worauf die Klammerschenkel unter dem Fingerdruck um ihre Achsstifte 7 hochschwenken. Bei Nachlassen des Fingerdruckes werden unter Wirkung der Feder die Gelenkstücke 2 wieder nach außen geschoben, und die Rastkante 5'" erfaßt den einwärts gerichteten Teil der Rastleiste 12 von oben, wodurch die Klammerschenkel A in der Offenstellung gehalten sind. Zum Anlegen des Klammeruhrarmbandes bedarf es nur des Einschwenken der Klammerschenkel A, wobei unter Zurückgleiten der Gelenkteile 2 die Rastkanten 5'" unter die einwärts vorspringenden Teile der Rastleisten 12 dringen, so daß wieder die Sperrstellung nach Abb. 1 erreicht ist.

Claims (6)

Patentansprüche:

1. Klammeruhrarmband mit zwei an Anstößen des Uhrgehäuses angelenkten Klammerschenkeln, die unter Wirkung einer Feder um den Arm gelegt werden und durch Längsbewegenⁱ ihrer Gelenkteile gegenüber den Anstößen in Rasten feststellbar sind, dadurch gekennzeichnet, daß die Gelenkteile (2) der Klammerschenkel (A) mittels ihrer Gelenkstifte (7) in kurzen Langlöchern (11) der Uhrgehäuseanstöße (3) längsbeweglich sind und daß sich die auf dem Gelenk- und zugleich Führungsstift (7) gelagerte Einschwenkfeder (9) der Klammerschenkel (A) mit einem rechtwinklig zur Führungsrichtung befindlichen Arm (8) am Uhrgehäuse (B) abstützt und dadurch der Gelenkteil (2) im Uhrgehäuseanstoß (3) selbsttätig nach außen gedrängt und dabei eine nach außen gerichtete Rast (5'") des Kastens (5)- von einer einwärts gerichteten Rast (12) des Uhrgehäuseanstoßes (3) bei ein- bzw. ausgeschwenkter Stellung des Klammerschenkels unter- bzw. überfaßt wird.

2. Klammeruhrarmband nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Klammerschenkel

(A) die nach unten offenen, kastenförmigen Anstöße (3) des Uhrgehäuses (B) mit den U-förmigen Gelenkteilen (2) an den Längsseiten und von hinten um-, mit einem Boden (4) unterfassen und mit einem auf letzterem sitzenden Federkasten (5) in die Uhranstöße von unten hineinragen, wobei die Kästen und die Gelenkteile mit den Achsstiften (7) in den Langlöchern (11) der Anstöße (3) längsbeweglich geführt sind.

3. Klammeruhrarmband nach den Ansprüchen 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß auf dem Achsstift (7) zwischen den Längswänden (5') des Kastens (5) ein Hebelarm (8) von U-förmigem Querschnitt und zwischen dessen Längswänden (8') ebenfalls auf dem Achsstift (7) eine Spreizfeder (9) gelagert ist, die sich mit ihrem einen Arm (9') gegen den Boden (4) des Gelenkteiles

(2) legt und den Klämmerschenkel (A) einwärts schwenkt, während ihr anderer Arm (9") sich gegen den Boden (8") des Hebelarmes (8) und diesen an das Uhrgehäuse (B) stützt und bei etwa rechtwinklig zur Führung gerichteter Stellung des Hebelarmes (8) den Gelenkteil (2) in dem Uhranstoß (3) nach außen schiebt.

4. Klammeruhrarmband nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Hebelarm (8) sich mit seinem ebenen Boden (8") an eine vorspringende Leiste (10) am Uhrgehäuse (B) im Abstoß

(3) abstützt.

5. Klammeruhrarmband nach den Ansprüchen 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß der Kasten (5) eine untergebogerie Querwand (5") mit einer nach außen vorspringenden Rästkante (5'") aufweist und an der unteren Kante der äußeren Wand (3') des Uhranstoßes (3) eine nach innen und außen vorspringende Rastleiste (12) vorgesehen ist,

deren äußerer Teil von der einwärts vorspringenden Decke (13) des Gelenkteiles (2) überfangen ist.

6. Klammeruhrarmband nach Anspruch 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß der Boden (4) mit einer hinteren Zunge (6) in einem Schlitz (2) im Querteil (2") des U-förmigen Gelenkteiles (2) des Klammerschenkels (A) eingeschoben ist.

In Betracht gezogene Druckschriften:

Deutsche Patentschrift Nr. 959 594;
schweizerische Patentschriften Nr. 279 716, 422, 304 819.

In Betracht gezogene ältere Patente: Deutsches Patent Nr. 1 037 739.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen