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Schiebeverschluß für Kästchen, Etuis od.dgl.
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Die Neuerung bezieht sich auf einen für Kästchen, Etuis, kofferartige
Behälter od.dl. bestimmten Schiebeverschluß, dessen Oberteil Schlie2liaken aufweist
und dessen Verschlußunterteil aus einem Schließteil (Winkelschiene oder Gehäuse)
und einem an dies ein geführten, von einer Druckfeder beauS-schlagten Schieber besteht.
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Die bekannten derartigen Sciiel)everschlüsse sind aus einer größeren
Zahl von einzelnen Teilen gebildet, deren Herstellung und Zusammenbau erhebliche
eit beansprucht, daher mit erheblichen kosten verbunden ist und deren überdies stark
auftragende Einzelteile weitere umständliche und kostensteigernde Bearbeitungsvorgänge
verursachen.
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Die I'euerunS bezweckt, diese Nachteile dadurch zu vermeiden, daß
der Schiebeverschluß aus nur drei und einfach ausgebildeten Teilen besteht, die
in besonders wirtschaftlicher Weise hergestellt und zusammengesetzt werden können,
und daß der Verschluß selbst infolge der weniger auftragenden Konstruktionselemente
billiger montiert werden kann.
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Demgemäß wird die Erfindung im wesentlichen darin gesehen, daß der
Schließteil und Schieber durch gegenseitigen Eingriff in begrenzte Längseinschnitte
verschiebbar aneinandergeführt und durch eine zwischen Anschlägen gehaltene, unter
gewisser Vorspannung zwischen diese einführbare Schraubenfeder miteinander gekuppelt
und in Arbeits- und Ruhelage gesichert sind.
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Bei einem aus einer Winkelschiene bestehenden Sohließteil sind vorteilhaft
im Anschlagschenkel zwei im Parallelabstand angeordnete und durch einen Querschlitz
verbundene Längssohlitze
vorgesehen, in denen eine zylindrische,
durch den Querschlitz eingeführte Druckfeder sich führt, die unter Abdeckung des
Querschlitzes einen abgebogenen Lappen des Schiebers beaufschlagt.
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Ein anderes Neuerungsmerkmal besteht darin, daß bei aneinander sich
fiiiirenden Flächen des Anschlagschenkels und eines kastenförmigen Schiebers identisch
angeordnete und eine H-Form aufweisende Schlitze vorgesehen sind, in denen die den
Schließteil und Schieber in Längs- und in Querrichtung miteinander kuppelnden und
zugleich den Einführungsquerschlitz abdeckenden Druckfeder abgestützt sind.
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Bei einem eine größere Länge aufweisenden Verschlußunterteil kann
die in einen U-förmigen Schließteil eingeführte zylindrische Kupplungsfeder zwischen
lediglich am einen Ende des Verschlußunterteiles angeordneten und rechtwinklig vom
Schließteil sowie vom Schieber parallel zueinander abgebogenen lappenförinigen Anschlägen
gehalten sein.
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In der Zeichnung sind drei Ausführungsbeispiele des neuen Schiebeverschlusses
dargestellt. Es zeigen Fig.1 den Verschlußoberteil in Seitenansicht, Fig.2 den Verschlußunterteil
in Draufsicht, Fig.3 einen Schnitt nach der Linie A-A der Fig. 1 und 2, Fig..4 das
erste Ausführungsbeispiel in Draufsicht und in größerem IÄaßstab, Fig.5 einen Querschnitt
nach der Linie B-B der Fig.4, Fi,.6 eine Draufsicht bei geöffnetem Schieber, Fig.7
eine Einsetzte des Schiebers, teilweise im Schnitt, Fig.8 einen Längsschnitt nach
der Linie C-C der Fig.6, Fig.9 das zweite Ausführungsbeispiel in einer schaubildlichen
Ansicht und in größerem Maßstab, Fig. 10 den Schließteil,
Fig.11
den Schieber, Fig.12 einen Querschnitt nach der Linie D-D der Fig.9, Fig.13 den
Verschlußoberteil eines weiteren Ausführungsbeispieles, Fig.14 bzw. 15 den Schließteil
bzw. den Schieber, je in schaubildlicher Ansicht, Fig.16 bis 18 in größerem Maßstab
eine Teilansicht des Verschlußunterteiles in Ansicht von innen beim Einführen des
Schiebers (Fig.16), bei eingesetzter Kupplungsfeder mit zurückgezogenem (Fig.17)
und belastetem (Fig.18) Schieber.
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Beim ersten Ausführungsbeispiel nach Fig.1 bis £ ist am Deckel 1 eines
Kästchens ein mit einem Haken 3 versehener Verschlußoberteil befestigt, w:hrend
der Kastenboden 2 einen aus einem als Winkelschiene 4er, ausgebildeten Schließteil
und ein Schie-@er 6 bestehenden Verschlußunterteil aufweist. Der Auschlagschenkel
4 des Schlieivteiles ist z. t3. mittels Stifte 7 am Kastenboden 2 befestigt, während
der auf dem kastenrand aufliegende Schenkel 5 einen Eingriffsschlitz 8 für den Schließhaken
3 hat. Der Schieber 6 hat einen U-förmigen Querschnitt, dessen oberer Schenkel mit
einer in einem begrenzten Längsschlitz 12 des Schließteiles 4 sich führenden @akenförmig
gestalteten Verlängerung 9,10 versehe@ ist, die in Schließlage (Fig.4) teilweise
den Eingriffsschlitz @ abdeckt.
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Im Anschlagschenkel 4 des Schließteiles sind im Parallelabstand zwei
durch einen Querschlitz 13 verbundene Längsschlitze 14,15 vorgesehen, in denen eine
zylindrische und durch den Querschlitz 13 eingefithrte Schraubenfeder 1G gehalten
ist, die unter Abdeckung des Querschlitzes 13 einen von der Verlägerung 10 des Schiebers
6 abgebogenen Lappen 17 beaufschlagt. In Fig.4 hat die Feder 13 eine gewisse sicii
in ihrer Lage sichernde Vorspannung, während die Federwindungen bei zurückgezogenem
oder durch den Haken 3 zurückgedrücktem Schieber 6 aneinanderliegen, dabei jedoch
den Einführungsschlitz 13 abdecken (Fig.6). Dieser Schlitz 13 dient, wie in Fig.7
veranschaulicht, zum Einfähren des Schiebers 6 bzw.
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dessen rückwartiger Verlängerung 9, 10 wobei der an ihrem
Ende
befindliche Hakenfortsatz 9 gegen die Innenfläche des Anschlagschenkels 4 sich abstützt
und der abgebogene Anschlaglappen 16 durch den Querschlitz 13 in Pfeilrichtungu
eingeschwenkt wird.
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Bei dem in Fig.9 bis 12 in etwa doppelter Größe dargestellten zweiten
Ausführungsbeispiel zeigt Fig.9 eine schaubildliche Gesamtansicht des Verschlußunterteiles,
dessen einzelne Bestandteile aus den Fi. 10 bis 12 ersichtlich sind. So zeigt Fig.1O
den mit seitlichen Einschlagzungen 22 und dem Hakensohlitz 23 versehenen, im Querschnitt
winkelförmigen Schließteil 20,21 während in Fig.11 der ein nahezu geschlossenes
Gehäuse 24,25,26 bildende Schieber dargestellt ist. Dabei sind im Anschlagschenkel
20 des Schließ teiles die bereits in Fig.8 dargestellten, eine H-orm bildenden Schlitze
27,28,29 beibehalten, während der am Anschlagschenkel 20 sich führende rückwärtige
Schenkel 25 des Schiebers 24,25,26 identisch angeordnete und ebenfalls durch einen
Querschlitz 32 verbundene Längsschlitze 33,34 aufweist. Durch eine in die übereinstimmend
angeórdneten Längsschlitze 27,28 bzw. 33,34 mit Vorspannung eingesetzte, nur in
Fig.12 dargestellte Schraubenfeder 30 sind Schließteil 20,21 und Schieber 24,25,26
in Längs- und Querrichtung miteinander gekuppelt, wobei infolge der beim Einsetzen
in die Schlitze vorgespannten Feder 30 in entsprechender Weise wie beim ersten Ausführungsbeispiel
eine zuverlässige Verbindung zwischen Schließteil und Schieber erreicht ist.
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Im Ausführungsbeispiel nach Fig.13 bis 18 ist ein eine größere Länge
aufweisender und z.B. ftir Schmuckkästen geeignetei Schiebeverschluß dargestellt.
Er besteht aus einem als Winkelsohiene 35 ausgebildeten und zwei Schließhaken 36
aufweisenden Verschlußoberteil 55,36 und dem von einem Schließteil 38 und Schieber
39 gebildeten Verschlußunterteil. Die Schließhaken 36 des Oberteiles 35 werden
beim
Schließen des Kästchens in Pfeilrichtung y durch Schlitze 37 in den einen gehäuseartigen
Querschnitt aufweisenden Schließteil 38 eingeführt. Der dem Schieber 39 zugekehrte
Schenkel 41 des Schließteiles 38 hat im Beispiel drei Quereinschnitte 42, an deren
Grund einseitig je ein schmaler Längs schlitz 43 begrenzter Länge vorgesehen ist.
Die Schlitze 42,43 bilden Kupplungsliemente für am benachbarten Längsrand des Schiebers
39 vorgesehene Zungen 40, die sich mit geringem Abstand 45 parallel zum Schieberlängsrand
erstrecken und deren Befestigungssteg 44 der Breite der am Schließteil 38 vorgesehenen
Querschlitze 42 entspricht. Der Schieber 39 wird, wie durch Pfeilrichtung z angedeutet,
durch Eingriff der Befestiungsstege 44 in die Quereinsohnitte 42 des Schließteiles
38 und anschließendes Zusammenwirken der Schlitze 43 und 45 mit den entsprechenden
Wandflächen mit dem Schließteil 38 verbunden.
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In Fig. 16 bis 18 ist das eine Ende des Verschlußunterteiles 38,39
bei einer Innenansicht und in einem größeren Maßstab sowie das Einführen des Schiebers
39 und sein Zusammenwirken mit dem Schließteil 38, in drei StuSen dargestellt.
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Fig. 16 zeigt die erste StuSe, bei der der Befestigungssteg 44 der
Zunge 40 in den Schlitz 42 des Schließteilschenkels 41 eingeftihrt ist. Dabei führt
sich die Zunge 40, deren Endteil 46 rechtwinklig abgebogen ist, zwischen den Schenkeln
des U-förmigen Schließteiles 38. Wenn der Sohieber 39 in Pfeilrichtung x in die
Stellung nach Fig.17 verschoben st, kann in dieser Lage eine zylindrische Druckfede@
47 mit gewisser Vorspannung zwischen die einerseitß on dem abgebogenen Schenkel
46 der Zunge 40 und anderzers von einer Stirnwand 48 des Schließteiles 36 gebildet
Anschläge eingebracht werden, wodurch die normale Schließlage des Verschlußunterteiles
36, 37 gesichert ist (Fig.17), in der die Zunge 40 den @akeneinführungsschlitz 37
etwa zur
Die Vorteile des Erfindungsgegenstandes bestehen, wie bereits
oben erwähnt, darin, daß der Verschlußunterteil nur aus drei Teilen, nämlich Schließteil,
Schieber und Druckfeder besteht, die in einfacher Weise herstellbar und derart ausgestaltet
sind, daß sie durch eine einzige mit entsprechenden ausgebildeten und angeordneten
Anschlägen zusammenwirkende Schraubenfeder in zuverlässiger Weise verbunden und
zugleich in Längs- und Querrichtung miteinander gekuppelt sind.