DE1060678B - Absperrschieber mit sichtbarem Schieberkeil - Google Patents

Description

DEUTSCHES

Die Erfindung bezieht sich auf einen Absperrschieber zur Steuerung des Flusses eines Strömungsmittels durch eine Rohrleitung und zu deren Öffnen und Schließen. Es handelt sich dabei um einen Absperrschieber mit sichtbarem Schieberkeil und einem Gehäuse, das einen durchlaufenden Strömungskanal aufweist, welcher von einer offenen Querkammer durchgeschnitten ist, deren Abschlußwände in Abstand stehende, den Strömungskanal umgebende, ringförmige Sitze für die Zusammenarbeit mit dem einen keilförmigen Schließteil und einem keilförmigen Öffnungsteil aufweisenden Schieberkeil bilden, welche wahlweise seitlich zwischen den ringförmigen Sitzen eingesteckt werden können. Das durch die Erfindung verfolgte allgemeine Ziel besteht darin, die Vorrichtung zum öffnen und Schließen der Rohrleitung besser zu handhaben und zu beobachten, als es bei den bisherigen Absperrschieberbauarten möglich war.

Es ist an sich bekannt, bei Absperrschiebern einen sichtbaren Schieberkeil vorzusehen, der einen Schließ- und einen Öffnungsteil aufweist. Diese Teile werden jedoch durch einen umsteckbaren Eintreibkeil zum Verklemmen mit den Ventilgehäusesitzen gebracht. Ein derartiger Absperrschieber stellt jedoch eine sehr rohe Konstruktion dar, die keine Einstellungen des Schieberkeiles zuläßt und deren Bedienung relativ umständlich ist sowie infolge der Verwendung eines Eintreibkeiles eine hinreichende Geschicklichkeit des Bedienenden voraussetzt, wobei zum Lockern bzw. Heraustreiben des Befestigungskeiles ein zusätzliches Werkzeug erforderlich ist.

Es ist an sich auch nicht neu, am Gehäuse von Schiebern Führungsstangen außen anzuordnen, an denen ein Querstück gleitend geführt ist, das mit einem Schieberspindelteil verbunden ist, so· daß das Verschluß stück gehoben und gesenkt werden kann, ohne daß sich das Verschluß stück aus seiner Lage zu den Gehäusesitzen wegdreht. Es ist auch durch diesen Schieber bekannt, die einen Enden der Führungsstangen in das Gehäuse einzuschrauben, während die freien Enden durch ein Kopfstück gehalten werden, in dem die Antriebsteile für die Spindel gelagert sind. Ebenso sind dort bereits Führungsrippen im Gehäuse für das Verschlußstück vorgesehen. Von der an sich bekannten Anordnung von Führungen wird hier in vorteilhafter Weise Gebrauch gemacht.

Weiterhin ist es an sich bekannt, ein Verschlußstück mit Schließ- und Öffnungsteil bei Absperrschiebern auf einem Bolzen drehbar zu lagern. DieSchließ- und öffnungsteile eines derartigen Schiebers sind jedoch durch parallele Flächen begrenzt, so daß eine zusätzliche Klemmvorrichtung für die Gehäusesitze erforderlich ist. Dabei müssen die Gehäusesitze vor dem Drehen der Schieberplatte von ihr abgehoben und Absperrschieber
mit sichtbarem Schieberkeil

Anmelder:
Leland Stanford Hamer,
Long Beach, Calif. (V. St. A.)

Vertreter: Dipl.-Ing. L. Hirmer, Patentanwalt,
Berlin-Halensee, Katharinenstr. 21

Leland Stanford Hamer, Long Beach, Calif. (V. St. Α.), ist als Erfinder genannt worden

nach Beendigung der Drehung wieder angepreßt werden.

Demgegenüber zeichnet sich der Absperrschieber der eingangs erwähnten, Gattung gemäß der Erfindung im wesentlichen dadurch aus, daß bei Anordnung eines Bolzens zur drehbaren Lagerung des mit Schließteil und Öffnungsteil versehenen Schieberkeiles der Bolzen auf einem seitlich verschiebbaren Schlitten angeordnet ist. Abgesehen davon, daß, wie bekannt, bei einer solchen Bauart der Schieberteil, durch welchen die Rohrleitung geöffnet oder geschlossen wird, zu jeder Zeit vollkommen zugänglich sowie sichtbar ist, erfolgt das Heben, Senlcen und Drehen des beweglichen Schieberkeiles in einfacher Weise, so daß der Schieberkeil vertikal aus dem Schiebergehäuse verschiebbar ist und leicht gewendet werden kann. Hierdurch wird der Schieberkeil leicht und schnell in und außer Eingriffslage mit den Gehäusesitzen gebracht, so daß die Bedienung des Absperrschiebers besonders bequem und zuverlässig ist. Trotz des wirkungsvollen Hebens und Senkens des Schließteils ist die Bauart des Absperrschiebers wirtschaftlich und einfach.

Weitere Merkmale und Einzelheiten des Gegenstandes der Erfindung gehen aus der nachfolgenden, eingehenden Erläuterung besonderer Ausfuhrungsfoimen und Anwendungen der Erfindung im Zusammenhang mit den Zeichnungen hervor; in diesen zeigt

Fig. 1 einen Querschnitt durch den Absperrschieber mit sichtbarem Schieberkeil,

Fig. 2 einen Längsschnitt nach Linie 2-2 der Fig. 1 mit der zugehörigen Rohrleitung,

Fig. 3 eine Schnittdarstellung gleich der Fig. 1, in der sich die Schieberkeile in angehobener Lage befinden,

Fig. 4 einen Schnitt nach Linie 4-4 der Fig. 1,

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Fig. 5 einen der Fig. 2 gleichen Schnitt für eine zweite Ausführungsform,

Fig. 6 einen Schnitt nach Linie 6-6 der Fig. 5,

Fig. 7 einen Schnitt nach Linie 7-7 der Fig. 5,

Fig. 8 einen den Fig. 2 und 5 gleichen Schnitt für eine dritte Ausführungsform,

Fig. 9 einen Schnitt nach Linie 12-12 der Fig. 8,

Fig. 10 einen Schnitt nach Linie 13-13 der Fig. 8 für einen einzelnen Konstruktionsteil,

Fig. 11 einen Schnitt nach Linie 14-14 der Fig. 8.

Der Absperrschieber gemäß der Erfindung ist in eine Rohrleitung L entsprechend den Fig. 1 bis 4 eingebaut. Er besteht aus einem Gehäuse^ mit Befestigungsteilen zum Anbringen in der Rohrleitung und einem Schieberkeil C, der zum öffnen oder Schließen des Absperrschiebers in Eingriff oder außer Eingriff mit den Gehäusesitzen B gebracht wird, sowie aus einem Schlitten D zum Verschieben und zur Lagerung des Schieberkeiles C, aus Führungen E für den Schlitten und einem Antriebi⁷ zum Verschieben des Schlittens, damit der Schieberkeil C in und außer Eingriff mit den Ventilsitzen B gehoben und gesenkt werden kann.

Das Ventilgehäuse A hat ein längliches Rohrstück 10 mit dem Strömungskanal 12. Durch Befestigungsteile 13, z. B. Flansche 14 od. dgl., ist das Gehäuse z. B. durch Bolzen 15 od. dgl. mit den Enden der Rohrleitung L verbunden. Die Verbindung kann auch durch Schweißen erfolgen.

Seitlich vom Rohrstück 10, in der Mitte zwischen seinen Enden, bildet eine senkrecht zur Längsachse des Ventilgehäuses A angeordnete Verlängerung 16 eine Kammer 17, welche mit dem Strömungskanal 12 in Verbindung steht. Die Verlängerung hat Endwände 18 und Seitenwände 19 und läuft nach oben in ein flaches Ende 20 aus. Ein Verstärkungsflansch 22 umgibt den oberen Endteil der Verlängerung 16.

Die Ventilsitze B sind vorzugsweise aus einem Stück mit dem Ventilgehäuse A hergestellt und in üblicherweise entsprechend dem Schieberkeil geneigt.

Bei der Ausführungsform nach Fig. 1 bis 4 besteht der Schieberkeil C aus zwei gleichen Keilen 25,26 mit Stirnflächen 27 bzw. 28. Die Keile sind miteinander an ihren inneren Enden durch einen Arm 30 verbunden. Die Keile 25 und 26 sind vorzugsweise Einzelstücke, damit sie besser bearbeitet werden können. In diesem Fall haben die Keile 25 und 26 Vorsprünge 31 bzw. 32, die ineinandergeschoben und miteinander durch einen Bolzen 33 verbunden werden, welcher durch Bohrungen 34 und 35 der Vorsprünge hindurch- 5<> geht. Der Keil 25 dient als Schließteil und der Keil 26 als Öffnungsteil.

Gemäß den Fig. 1 und 4 sind vertikal angeordnete Führungsrippen 38 und 39 an diametral gegenüberliegenden Seiten im Gehäuse vorgesehen. Gemäß Fig. 1 ist das oberste Stück der Rippen verjüngt zulaufend. Die Wände 19 des Gehäuses sind bei 19' schräg ausgebildet, so daß die Keile 25 und 26 leicht gedreht werden können, ohne daß sie weiter als notwendig aus dem Gehäuse zurückgezogen werden müssen.

Der Schlitten D dient zum Verschieben der Keile. Der Schlitten D besteht aus einem Kopfteil 40 und einem Paar seitlich und längs in Abstand stehender Arme 41, welche vom Kopfteil 40 an den Ventilseiten ⁶S herabhängen. Die Arme verlaufen zunächst senkrecht und sind dann nach innen abgeknickt.

Gemäß den Fig. Ibis 4 sind die Arme 41 zur Mittelachse des Gehäuses versetzt, so daß der Schieberkeil C leicht zugänglich ist. Der Kopfteil 40 wird durch ein

einfaches Querstück gebildet. Die Arme 41 sind am Kopfteil 40 beispielsweise bei 43 angeschweißt oder sonstwie befestigt. Sie sind in einem wesentlichen Abstand voneinander sowohl seitlich als auch längs zum Ventilgehäuse angeordnet.

An den unteren freien Enden der Arme befinden sich Lageröffnungen 45 zur Aufnahme des Bolzens 33. Splinte 46 od. dgl. sichern die Befestigung der Arme an den Enden des Bolzens 33. Am Schlitten D ist der Schieberkeil C so gelagert, daß er gehoben und gesenkt und auch gedreht werden kann.

Die Führung E besteht aus einem Paar seitlich und längs im Abstand stehender Führungsstangen 50, deren Enden durch ein Kopfstück 51 gehalten werden. Der Schlitten kann infolge Lagerung an den Führungsstangen 50 nicht gedreht werden. Die Führungsstangen 50 sind in Bohrungen 52 des Flansches 22 eingeschraubt und durch Sperrmuttern 53 gesichert. Die oberen Teile der Führungsstangen 50 sind mit Gewinde versehen, auf dem das Kopfstück 51 durch Muttern 55 und Anschlagmuttern 57 in genauer Lage gehalten wird.

Die Führungsstangen 50 sind zur Mittelachse des Gehäuses seitlich versetzt, so daß der Schieberkeil C jederzeit leicht zugänglich und einwandfrei sichtbar ist. Aus den Fig. 2 und 4 ergibt sich, daß die Führungsstangen 50 durch öffnungen 54 im Kopfteil 40 bei und längs im Abstand zur Befestigungsstelle der Arme 41 am Kopfteil hindurchgehen.

Zum Heben und Senken des Schlittens D und des Schieberkeiles C dient die Antriebsvorrichtung F. Die Vorrichtung F besteht aus der Antriebsspindel 70 mit Gewinde 73, die mit dem Kopfteil 40 verbunden ist, und einem Handrad 77. Die Antriebsspindel 70 erstreckt sich vertikal zum Ventilgehäuse zwischen den Führungsstangen 50.

Durch Drehen des Handrads 77 wird eine Mutter 78 angetrieben, die im Eingriff mit dem Gewinde 73 der Spindel 70 steht, und am Kopfstück 51 durch eine Haltehülse 79 festgehalten. Durch Drehen der Mutter wird die Spindel vertikal verschoben.

Bei dem zweiten Ausführungsbeispiel nach Fig. 5 bis 7 stimmen die Teile bis auf den Schieberkeil C den Schlitten D' und die Führung E' überein. Hier besteht der Schieberkeil C aus winklig zueinander liegenden Keilen 125 und 126, von welchen jeder im wesentlichen mit den schon beschriebenen Keilen 25 und 26 übereinstimmt. Durch die Winkelanordnung der Keile wird gemäß Fig. 6 die Gesamthöhe des Ventils kleiner. Der freie oder unbenutzte Keil an der Ventilseite ist zugänglich und sichtbar.

Die Keile 125 und 126 sind ebenfalls getrennte Stücke und durch Vorsprünge 131 und 132 miteinander verbunden. Die Vorsprünge 131 und 132 verlaufen winklig und sind durch den Bolzen 133 gehalten und auf ihm drehbar gelagert. Die Verbindungslinien der Mittelpunkte der Keile 125 und 126 mit dem Mittelpunkt des Bolzens 133 bilden beispielsweise einen Winkel von 140°.

Der Schlitten D' entspricht im wesentlichen dem beschriebenen Schlitten D. DieAntriebsvorrichtungF' stimmt mit der Antriebsvorrichtung F überein.

Bei der Ausführungsform gemäß den Fig. 8 bis 11 sind das Ventilgehäuse A'" und der Schieberkeil C" im wesentlichen identisch mit dem Ventilgehäuse A und dem Schieberkeil C. Der Schlitten D'" und die Führung E'" weisen dagegen eine etwas geänderte Ausführungsform auf.

Der Schlitten D'" hat einen Kopfteil 351, der mit den Armen 352 aus einem Stück bestehen kann. Im gezeig-

Claims (6)

ten Beispiel sind es Einzelstücke. In diesem Fall hat der Kopfteil Zapfen 354 zum Festhalten der Arme 352. Die Führung E'" besteht aus einem Paar Führungsstangen 360, die in einem Kopfteil 361 enden. An den Führungsstangen sind Schienen 362 für den Kopfteil 5 361 vorgesehen. Die Führungsstangen 360 enden zur Befestigung am Gehäuse in einen Ringflansch 363, welcher durch Befestigungsmittel 364 am äußeren oder oberen offenen Ende der Gehäuseverlängerung 316 befestigt ist. Der Flansch 363 hat eine öffnung 365 von großem Durchmesser, die bei 366 schräg ausgebildet ist, so daß die Keile 335 und 336 leicht aus dem Ventilgehäuse herausgenommen und gedreht werden können. Das Kopfstück 361 ist auf den obersten Enden der Führungsstangen 360 gelagert, um sie zusammenzuhalten und Teile der Antriebsvorrichtung zu tragen. Der Flansch 363, die Führungsstangen 360 und das Kopfstück 361 können, wie gezeigt, aus einem Stück hergestellt sein. Die Schienen 362 ragen von den Führungsstangen nach innen und erstrecken sich längs hierzu. Bei der praktischen Durchführung hat der Kopfteil des Schlittens Ausnehmungen 367, welche im gleitbaren Eingriff mit den Schienen 362 stehen und somit eine Drehung des Schlittens in bezug zum Ventil verhindern. Bei der dritten Ausführungsform ist die Spindel 370 lose in ein vom Kopfteil 351 vorstehendes Hakenstück eingehängt. Im Kopfstück 351 ist ein länglicher Stift verschiebbar angeordnet. Der Stift 372 ist von ausreichender Länge, so daß er vom unteren Ende der Spindel 370 erfaßt werden und auf das jeweils oberste Ende des Schieberkeils C" gedrückt werden kann. Der Stift 372 geht in einen Teil 380 mit kleinerem Durchmesser über, der sich gegen eine Schulter des Kopfstückes 351 anlegen kann. Aus der vorhergehenden Beschreibung ergibt sich, daß bei dem Absperrschieber nach der Erfindung der Schieberkeil jederzeit sichtbar ist und leicht durch einfache Drehung des Handrads betätigt wird. Patentansprüche:

1. Absperrschieber mit sichtbarem Schieberkeil und einem Gehäuse, das einen durchlaufenden Strömungskanal aufweist, welcher von einer

offenen Querkammer durchgeschnitten ist, deren Abschlußwände in Abstand stehende, den Strömungskanal umgebende, ringförmige Sitze für die Zusammenarbeit mit dem einen keilförmigen Schließteil und einen keilförmigen Öffnungsteil aufweisenden Schieberkeil bilden, welche wahlweise seitlich zwischen den ringförmigen Sitzen eingesteckt werden können, dadurch gekennzeichnet, daß bei Anordnung eines Bolzens zur drehbaren Lagerung des mit Schließteil und Öffnungsteil versehenen Schieberkeils der Bolzen (33,133, 342) auf einem seitlich verschiebbaren Schlitten (D, D', D'") angeordnet ist.

2. Absperrschieber nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Schlitten {D₁ D', D'") an einer an sich bekannten, aus einem Paar Führungsstangen (50, 150, 360, 362) bestehenden seitlich vom Ventilgehäuse {A, Ä, A'") sich weg erstrekkenden Führung (E, E', E'") gleitend geführt ist.

3. Absperrschieber nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Schlitten (JD, D', D'") durch eine mit ihm verbundene Spindel (70, 370) verschiebbar ist.

4. Absperrschieber nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Schlitten (D, £>', D'") aus einem Kopfteil (40, 351) mit seitlich im Abstand angeordneten Armen (41, 352) besteht, die sich von dem Kopfteil (40, 351) weg erstrecken und an ihren freien Enden den Bolzen zur Lagerung des Schieberkeils (C, C', C") aufnehmen.

5. Absperrschieber nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß der Kopfteil (40,351) Öffnungen zum freien Durchlaß der Führungsstangen (50,150, 360, 362) aufweist und die freien Enden der Arme (41, 352) abgewinkelt sind.

6. Absperrschieber nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß die keilförmigen Schließ- und Öffnungsteile (125, 126) des Schieberkeils (C) winklig zu einem Verbindungsarm (131,132) angeordnet sind, der schwenkbar auf dem Bolzen gelagert ist.

In Betracht gezogene Druckschriften: Britische Patentschriften Nr. 353 556, 252 292; USA.-Patentschriften Nr. 2 636 713, 2 462 493, 304, 2 253 888, 2 031 151.

Hierzu 2 Blatt Zeichnungen

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