DE1060299B

DE1060299B - Spinn- oder Zwirnspindel

Info

Publication number: DE1060299B
Application number: DES52490A
Authority: DE
Inventors: Eugen Maurer
Original assignee: Spintex Spinnerei Maschb G M B
Current assignee: Spintex Spinnerei Maschb G M B
Priority date: 1957-02-25
Filing date: 1957-02-25
Publication date: 1959-06-25

Description

Spinn- oder Zwirnspindel Die Erfindung betrifft eine Weiterbildung der durch das Patent 1027 573 geschützten Spinn- oder Zwirnspindel, deren Oberteil gegen unbeabsichtigtes Abheben vom Spindellagergehäuse durch eine innerhalb des letzteren untergebrachte, durch drehendes Hin-und Herbewegen der Spindel lösbare Verriegelung gesichert ist.
Die Weiterbildung der Erfindung des Hauptpatentes besteht im wesentlichen darin, daß mindestens eines der beiden zusammenwirkenden, die durch drehendes Hin- und Herbewegen der Spindel lösbare Verriegelung bildenden Riegelorgane in besonders kostensparender Weise durch spanlose Formgebung, vorzugsweise durch Stanzen und Prägen, aus Blech hergestellt ist.
Es handelt sich hierbei insbesondere um das in dem Spindellagergehäuse unterzubringende und festzulegende Riegelorgan, das einen zweistufigen Anschlag für das am Spindelhals befestigte korrespondierende Riegelorgan bildet dergestalt, daß letzteres nach Passieren des ersten Anschlages den zweiten Anschlag erst dann überwinden kann, nachdem die es tragende Spindel um etwa 180° gedreht worden ist und gleichzeitig eine entsprechende axiale Bewegung ausgeführt hat.
Gemäß der Erfindung kann der zweistufige Anschlag für die am Spindelhals sitzende Riegelzunge od. dgl. durch eine mit mindestens einem Durchlaß für die Riegelzunge versehene Anschlagscheibe gebildet werden, gegen deren Ebene mindestens ein Teil der Scheibe zum Erzielen des doppelstufigen Anschlags in axialer Richtung versetzt ist.
Die kreisscheibenringförmige Anschlagscheibe kann auch so ausgebildet sein, daß an ihrem inneren Rand durch einen T-förmigen Schnitt, der teils in radialer Richtung und teils auf einem konzentrischen Kreisbogen verläuft, zwei Blechzungen gebildet werden, die aus der Ebene der Anschlagscheibe nach oben bzw. nach unten herausgebogen sind, wodurch ein zweistufiger Anschlag für die am Spindelhals befestigte Riegelzunge gebildet wird.
Es ist ferner möglich, daß der doppelstufige Anschlag durch einen am Spindelhals angebrachten Flanschrand gebildet wird, der zu beiden Seiten eines Radialschnittes nach oben bzw. nach unten aus der Flanschrandebene herausgebogen ist und dadurch einen Durchlaß mit zweistufigem Anschlag für eine am Spindelgehäusehals angebrachte, nach innen gerichtete Anschlagzunge od. dgl. bildet.
An Stelle einer einen doppelstufigen Anschlag aufweisenden Anschlagscheibe am oberen Ende des Lagergehäusehalses können auch deren zwei verwendet werden, die sich mittels ihres längs eines Teils des Umfanges aufgestellten Randes aneinander abstützen, wobei die am inneren Rand dieser Scheiben vorgesehenen kreisscheibenringförmigen Durchlässe für die Riegelzunge diametral einander gegenüberliegen, der Spindeloberteil also um 180° gedreht werden muß, damit das an ihm befestigte Riegelorgan durch den Durchlaß der zweiten Scheibe bei entsprechender axialer Bewegung hindurchgehen kann.
Alles Nähere über die Erfindung ergibt sich aus der nachfolgenden Beschreibung in Verbindung mit der Zeichnung, in der vier Ausführungsbeispiele der erfindungsgemäßen Verriegelungsvorrichtung mehr oder minder schematisch dargestellt sind. Im einzelnen zeigt Fig. 1 die teilweise im Schnitt dargestellte Vorderansicht einer ersten Ausführungsform der erfindungsgemäßen Verriegelungsvorrichtung, Fig. 2 einen Querschnitt gemäß der Linie II-II der Fig. 1, Fig. 3 die teilweise im Schnitt dargestellte Seitenansicht einer zweiten Ausführungsform der Verriegelungsvorrichtung gemäß der Erfindung, Fig. d einen Querschnitt gemäß der Linie IV-IV der Fig. 3, Fig. 5 die teilweise im Schnitt dargestellte Seitenansicht einer dritten Ausführungsform der erfindungsgemäßen Verriegelungsvorrichtung, Fig. 6 einen Querschnitt gemäß Linie VI-VI der Fig. 5, Fig. 7 die teilweise im Schnitt dargestellte Seiteninsicht einer vierten Ausführungsform der erfindungs-;emäßen Verriegelungsvorrichtung.
Fig. 8 einen Ouerschnitt gemäß Linie VIII-VIII ler Fig. 7, Fig. 9 die Draufsicht auf eine der beiden in der Vor--ichtung gemäß Fig. 7 verwendeten Anschlagscheiben ind Fig. 10 einen Axialschnitt durch die Anschlag-,cheibe der Fig. 9.
Das Spindellagergehäuse 1 (Fig. 1) ist in üblicher ,'eise auf der nicht dargestellten Spindelbank mittels einer ebenfalls nicht dargestellten Mutter befestigt. )er nur teilweise dargestellte, in bekannter Weise nittels eines Hals- und Fußlagers drehbar gelagerte >pindelschaft 6 trägt den Wirtel 9 und den Spulenräger 10.
Bei der Ausführungsform gemäß den Fig. 1 und 2 st das im Spindellagergehäusehals 1 mittels eines >prengringes 1 a und einer Schraubenfeder 16 festgeegte Riegelorgan eine aus Blech gefertigte Anschlagcheibe 3. Der zweistufige Anschlag für die am Spindelials 6 mittels der Hülse 2 befestigte Riegelzunge 2a vird durch den kreisscheibenringsektorförmigen Teil @a der Anschlagscheibe 3 gebildet, der gegen deren ?bene in axialer Richtung versetzt ist. Der aus der ;cheibenringebene an ihrem inneren Rand herausgeiogene kreisscheibenringsektorförmige, etwa 180° imfassende Teil 3a weist an seinen beiden vorzugsveise durch einen Radialschnitt gebildeten Enden einen Durchlaßschlitz auf, dessen axiale Ausdehnung 'Höhe) größer ist als die axiale Ausdehnung (Höhe) ler am Spindelhals 6 befestigten Riegelzunge 2a, so iaß die Riegelzunge 2a zwischen den Enden 3 und 3a eicht hin- und herbewegt werden kann.
Bei der in den Fig. 3 und 4 dargestellten Ausfüh-'ungsform ist am oberen Ende des Spindellager-;ehäusehalses 1 eine kreisscheibenringförmige An-.chlagscheibe 4 angeordnet, die zwei durch einen '-förmigen Schnitt, der teils in radialer Richtung und eils auf einem konzentrischen Kreisbogen verläuft, ;ebildete Blechzungen 17,18 aufweist, die aus der ?bene der Anschlagscheibe 4 nach oben bzw. unten ierausgebogen sind, wodurch ebenfalls ein zweistufiger @iischlag für die am Spindelhals 6 mittels der Hülse 2 iefestigte Riegelzunge 2a gebildet wird.
Der doppelstufige Anschlag kann auch durch den #'lanschrand 5 a einer auf den Spindelhals 6 aufgeireßten Hülse 5 gebildet werden, der zu beiden Seiten eines Radialschnittes nach oben bzw. nach unten aus ler Flanschrandebene herausgebogen ist, wie den Fig. 5 ind 6 zu entnehmen ist. Der Flanschrand 5 bildet daiurch einen Durchlaß mit zweistufigem Anschlag für lie am Spindellagergehäusehals 1 angebrachte, nach nnen gerichtete Riegelzunge 7a. Wie der Fig. 6 zu >ritnehmen ist, ist die am Spindellagergehäusehals 1 urgebrachte Riegelzunge 7a ein Teil eines in eine -nnennut des Spindellagergehäusehalses 1 eingesetzten >prengringes 7.
Schließlich kann gemäß den Fig. 7 und 8 der zweistufige Anschlag durch zwei kongruente Kreisring-,cheiben 8 (vgl. die Fig. 9 und 10) gebildet werden, lie einen sich annähernd über 180° erstreckenden, senkrecht zur Scheibenebene abgekanteten Außenrand 3a. und gegenüber dem letzteren am Innenrand eine -ingscheibensektorförmige Aussparung 10 (vgl. auch lie Fig. 9 und 10) für den. Durchlaß der am Spindelials 6 befestigten Riegelzunge 2 a aufweisen. Die beilen Blechscheiben 8 sind mit ihren einander zugevvandten, hochkant stehenden Außenrändern 8 a aufeinandergelegt und werden im Spindellagergehäusehals 1 durch den Sprengring 1 a und durch die Schraubenfeder 16 in ihrer in Fig. 7 dargestellten Lage gehalten.
Allen Ausführungsformen ist gemeinsam, daß die Spinn- oder Zwirnspindel gegen ein unbeabsichtigtes Abheben vom Spindellagergehäusehals 1 durch eine durch Hin- und Herbewegen der Spindel lösbare Verriegelungsvorrichtung gesichert ist, deren Riegelorgane vorzugsweise durch spanlose Formgebung, beispielsweise durch Stanzen und Prägen, aus Blech hergestellt sind. Die den Wirtel9 tragende Spindel 6 kann zum Zwecke des Heraushebens den jeweils gebildeten zweistufigen Anschlag nur dann passieren, wenn sie nach dem Passieren des ersten Anschlages um etwa 180° gedreht worden ist und gleichzeitig eine entsprechende axiale Bewegung in Richtung des Pfeiles E (vgl. Fig. 1) ausgeführt hat.

Claims

PATENTANSPRÜCHE: 1. Spinn- oder Zwirnspindel, deren Oberteil gegen unbeabsichtigtes Abheben vom Spindellagergehäuse durch eine innerhalb des letzteren untergebrachte, durch drehendes Hin- und Herbewegen der Spindel lösbare Verriegelung gesichert ist, nach Patent 1027 573, dadurch gekennzeichnet, daß mindestens eines der beiden zusammenwirkenden, die Verriegelungsvorrichtung bildenden Riegelorgane (3, 4, 7, 8) durch spanlose Formgebung, vorzugsweise durch Stanzen und Prägen, aus Blech hergestellt ist, während das andere Riegelorgan vorzugsweise in Form einer oder mehrerer Riegelzungen (2a, 5a) am Spindelhals (6) befestigt ist.
2. Spinn- oder Zwirnspindel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das im Lagergehäusehals (1) festzulegende Riegelorgan (3, 4, 8) einen zweistufigen Anschlag für die am Spindelhals (6) befestigte Riegelzunge (2a) bildet dergestalt, daß letztere nach Passieren des ersten Anschlages den zweiten Anschlag erst dann überwinden kann, nachdem die sie tragende Spindel um etwa 180° gedreht worden ist und gleichzeitig eine entsprechende axiale Bewegung (E) ausgeführt hat.
3. Spinn- oder Zwirnspindel nach den Ansprüchen 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß der zweistufige Anschlag für die am Spindelhals (6) sitzende Riegelzunge (2a) durch eine mit mindestens einem Durchlaß für die Riegelzunge (2a) versehene Anschlagscheibe (3) gebildet wird, gegen deren Ebene mindestens ein Teil (3a) der Anschlagscheibe (3) zum Erzielen des doppelstufigen Anschlages in axialer Richtung versetzt ist (vgl. Fig. 1 und 2).
4. Spinn- oder Zwirnspindel nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß am inneren Rand der kreisscheibenringförmigen Anschlagscheibe (3) ein Kreisscheibenringsektor (3a) von etwa 180° aus der Ringebene herausgebogen ist und an beiden, vorzugsweise durch einen Radialschnitt gebildeten Enden einen Durchlaßschlitz aufweist, dessen axiale Ausdehnung (Höhe) größer ist als die axiale Ausdehnung (Höhe) der am Spindelhals (6) befestigten Riegelzunge (2a in Fig. 1 und 2).
5. Spinn- oder Zwirnspindel nach den Ansprüchen 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß am inneren Teil der kreisscheibenringförmigen Anschlagscheibe (4) durch einen T-förmigen Schnitt, der teils in radialer Richtung und teils auf einem konzentrischen Kreisbogen verläuft, zwei Blechzungen (17 und 18) gebildet sind, die aus der Ebene der Anschlagscheibe (4) nach oben und unten herausgebogen sind, wodurch ein zweistufiger Anschlag für die Riegelzunge (2a) gebildet wird (vgl. Fig. 3 und 4).
6. Spinn- oder Zwirnspindel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der doppelstufige Anschlag durch einen am Spindelhals (6) angebrachten Flanschrand (5a) gebildet wird, der zu beiden Seiten eines Radialschnittes nach oben bzw. nach unten aus der Flanschrandebene herausgebogen ist und dadurch einen Durchlaß mit zweistufigem Anschlag für eine am Spindelgehäusehals (1) angebrachte, nach innen gerichtete Anschlagzunge (7a) bildet (vgl. Fig. 3 und 4).
7. Spinn- oder Zwirnspindel nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß die am Spindelgehäusehals (1) angebrachte Riegelzunge (7a) an einem in eine Innennut des Gehäusehalses (1) eingesetzten Sprengring (7) angeordnet ist (vgl. Fig. 5 und 6). B.
Spinn- oder Zwirnspindel nach den Ansprüchen 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß der zweistufige Anschlag durch zwei kongruente Blechscheiben (8 in Fig. 9 und 10) gebildet wird, die einen sich annähernd über 180° erstreckenden, senkrecht zur Scheibenebene abgekanteten Außenrand (8a) und diametral gegenüber dem letzteren am Innenrand eine scheibenringsektorförmigeAussparung (10) für den Durchlaß der am Spindelhals (6) befestigten Riegelzunge (2a) aufweisen und mit ihren einander zugewandten, hochkant stehenden Außenrändern (8a) aufeinandergelegt in das Spindellagergehäuse (1) eingebaut sind (vgl. Fig. 7 und 8).
9. Spinn- oder Zwirnspindel nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß die Anschlagscheiben (8) gegen eine in der Nähe des oberen Randes des Spindelgehäusehalses (1) befindliche, in an sich bekannter Weise durch einen Sprengring (1 a) gebildete Innenschulter aufgelegt sind und durch eine innerhalb des Spindelgehäusehalses (1) angeordnete Schraubenfeder (16) gegen diese werden.
10. Spinn- oder Zwirnspindel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die am Spindelhals (6) angebrachteRiegelzunge oder Riegelzungen (2a bzw. 5a) an dem flanschartig nach außen gerichteten Rand einer Blechmanschette (2 bzw. 5) sitzen, die auf den Spindelhals (6) aufgepreßt oder aufgeschrumpft und gegen Verdrehen und axiales Verschieben gesichert ist. In Betracht gezogene Druckschriften: Deutsche Patentschrift Nr. 803 699.