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Vorrichtung zum Herstellen eines Zuschnitts, z. B. aus Pappe, Papier,
Metallfolie od. dgl. Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Herstellen eines
Zuschnitts, z. B. aus Pappe, Papier, Metallfolie od. dgl., mit einem darüberliegenden
Streifen, dessen Ende zum Anheben des Inhaltes des leerzustellenden Verpackungsbehälters
durch eine Öffnung in dessen Wandung hervorragt.
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Der Streifen ist durch Klebstoff mit einer Innenwand der Packung verbunden
und geht unterhalb der unteren Enden einer geringen Anzahl von Zigaretten hindurch,
über die gegenüberliegende Innenwand und durch einen Schlitz in der letzteren, so
daß er aus der Packung nach außen vorsteht. Der Benutzer kann also durch Ziehen
an dein Hebestreifen die Zigaretten teilweise aus der Packung schieben. Eine solche
bereits vorgeschlagene sogenannte »Block-Endpackung« wird hergestellt, indem man
einen rechteckigen Zuschnitt um eine Form, üblicherweise um einen Satz von in der
Packung einzuschließenden Zigaretten faltet. Die Verschlußfalten an der oberen Fläche
der Packung sind derart geschlitzt, daß ein Teil von ihnen und die darunterliegende
Endfalte durch die durch den Hebestreifen nach oben geschobenen Zigaretten aufgestoßen
wird.
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Bei den bekannten Vorrichtungen zur Herstellung eines solchen Zuschnitts
werden die Enden des Streifens zu Schleifen gefaltet, die einen Abstand von dem
Zuschnitt haben und deren Enden durch seitliche Schlitze an der einen Seite des
Zuschnitts hindurch gestoßen werden. Dies geschieht in der Weise, daß in dem Zuschnitt
ein langer Schlitz gebildet wird, der die beiden seitlichen Schlitze miteinander
verbindet, und die zu Schleifen geformten Teile werden durch blattartige Vorsprünge
an einem Rad oder durch eine Führung vorgeschoben, die den Längschlitz öffnen, so
daß sich der rascher bewegte Streifen durch ihn hindurch und in eine Aussparung
des Rades hinein bewegen kann.
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Das Verfahren hat den Nachteil, daß das Einschneiden des Längsschlitzes
die Herstellung erschwert und den Zuschnitt schwächt.
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Im Gegensatz hierzu ist gemäß der Erfindung eine endlose Fördereinrichtung,
beispielsweise eine umlaufende Fördertrommel, die an ihrer Oberfläche eine Öffnung
hat, vorgesehen, ferner ein Stößer, der sich durch diese Öffnung hindurch hin- und
gleichzeitig in Drehrichtung der Fördervorrichtung und mit der gleichen Geschwindigkeit
wie diese bewegt, und eine Vorrichtung zur Herstellung eines seitlichen Schlitzes
in dem Zuschnitt und zur Förderung desselben auf die Umfläche der Fördervorrichtung
in der Weise, daß der Schlitz unmittelbar oberhalb der Öffnung und der Streifen
oberhalb des Schlitzes liegt, so daß der Stößer den Streifen erfaßt und sein freies
Ende durch den Schlitz in die Öffnung hineinstößt. Vorzugsweise wird gemäß der Erfindung
eine fortlaufende Bahn und ein fortlaufender Streifen, die aneinander anliegen,
zugeführt, und es ist eine Schlitzvorrichtung vorgesehen, die quer zur Bahn in dieser
in Abständen voneinander angeordnete Schlitze herstellt, bevor die Bahn in Anlage
mit dem Streifen gelangt, ferner ist eine Schneidvorrichtung vorgesehen, die die
Bahn und den Streifen in zusammengesetzte "Zuschnitte schneidet, während diese auf
der Fördervorrichtung liegen.
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Eine Vorrichtung gemäß der Erfindung ist in den Zeichnungen beispielsweise
veranschaulicht: Fig. 1 ist eine Vorderansicht der Vorrichtung; Fig. 2 und 3 stellen
Einzelheiten der Vorrichtung dar, und Fig.4 zeigt einen Abschnitt einer zusammengesetzten
Bahn.
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Von einer Trommel 2 wird eine Bahn 1 aus biegsamem Werkstoff beispielweise
eine Metallfolie, und von einer Trommel 4 ein fortlaufender schmaler Streifen 3
aus biegsamem, vorzugsweise aus dem unter der Bezeichnung Zellophan geschütztem
Werkstoff abgegeben. Der Streifen 3 läuft über Führungsrollen 5 und 6 und dann über
ein Segment einer Klebstoffauftragewalze
7, die Klebstoff auf in
Abständen voneinander liegende Teile des Streifens aufträgt. Der Streifen läuft
dann über die Rolle 8 eines zusammen arbeitenden Rollenpaares 8 und 9.
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Die Bahn 1 wird von der Trommel 2 über eine Führungsrolle 10 zwischen
ein Rollenpaar 11, 12 geführt, dessen Rolle 12 mit .'Messern 12 a ausgerüstet ist,
die in Zusammenarbeit mit der Rolle 11 Schlitze S, S 1 und S2 in die Bahn schneiden,
wie Fig. 4 zeigt. Von den Rollen 11 und 12 läuft die Bahn weiter zusammen mit dem
Streifen 3 zwischen den Rollen 8 und 9 hindurch, und die Teile des Streifens, auf
die Klebstoff aufgetragen wurde, werden fest gegen die Bahn gedrückt und mit ihr
verbunden.
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Die so gebildete zusammengesetzte Bahn W (Fig. 1) wird hierauf über
eine Führungsrolle 13 und eine weitere Rolle 14 geführt, die mit einer Rolle 14a
zusammen arbeitet und die Bahn in der durch gestrichelte Linien in Fig. 4 angegebenen
Art ritzt, um hierdurch die Faltung der Zuschnitte zu erleichtern. Die zusammengesetzte
Bahn wird auf dem beschriebenen Umweg geführt, damit Zeit zum Trocknen des Klebstoffs
zur Verfügung ist, bevor die weiteren Arbeitsgänge vorgenommen werden.
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Der Streifen 3 liegt, wie Fig. 4 zeigt, über den Schlitzen S, die
durch die Rollen 12 hergestellt sind. Die zusammengesetzte Bahn läuft von der Rolle
14 auf die Umfangsfläche einer Saugtrommel 15, deren Saugkanäle 150 sie durch
Saugwirkung festhalten, während sie in Richtung des Pfeiles gefördert wird. Ein
an einem Halter 17 befindliches feststehendes Messer 16 zerschneidet zusammen mit
den umlaufenden eingelassenen Messern 16a die zusammengesetzte Bahn längs der in
Fig. 4 markierten Linie C und teilt so die Bahn in einzelne Zuschnitte. Die Messer
16 a befinden sich am Umfang der Trommel in einem Ab-:tande von 130' voneinander
und stehen etwas aus der Trommel vor. Die Zuschnitte werden durch die Saugtrommel
zu einer Vorrichtung gefördert, durch welche der auf der oberen Seite des Hauptabschnitts
des Zuschnitts liegende Streifen, von dem ein Ende rnit dem Hauptabschnitt verbunden
ist und dessen loses Ende über dem Schlitz S (Fig. 4) liegt, durch den Schlitz S
geschoben wird.
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Auf dem L: mfang der Trommel 15 sind im Abstande von 180° zwei schmale
Ausnehmungen 180 vorhanden, von denen in F ig. 1 nur eine dargestellt ist. Der Vor-Schub
der Bahn auf der Trommel ist zeitlich so geregelt, daß über jeder Ausnehmung ein
Schlitz zu liegen kommt. Die Ausnehmungen haben genügende Größe und Breite, uin
den Streifen 3 aufzunehmen, «-enn er durch einen Schlitz S gestoßen wird. Diesem
Z;vecke dient ein an einem Schieber 19 befestigter Stößer 18. Der Schieber wird
durch Federn 19a. nach der Achse der Trommel 15 zu gedrückt, wobei jedoch eine auf
der Außenfläche eines kurvenförmigen 1 ockens 21 laufende -Nockenrolle 20 ein Einwärts-;leitei:
des Schiebers verhindert, solange sich der Nocken nicht selbst in dieser Richtung
bewegt. Der St)ßer 18 drückt den Streifen 3 allmählich durch den Schlitz S hindurch
in die Ausnehmung 180, während der abgeschnittene Zuschnitt sich mit der Saugtrommel
weiterbewegt.
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Der Schieber 19 sitzt an einem in einer um die ochs.: der Trommel
15 schwenkbaren Führung 190 gleitenden Schlitten. Diese umlaufende Führung wird
durch später zu beschreibende Mittel mit der Trominel im Uhrzeigersinne (Fig. 1)
um einen Winkel von 83° gedreht und hierauf in die Stellung nach Fig. 1 zurückgeführt.
Der Stößer 18 läuft daher im Uhrzeigersinne mit der Trommel und bleibt dabei in
Deckung mit der obenerwähnten Austiehmung.
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Der Nocken 21 bildet einen Arm eines um einen Zapfen 22 drehbaren
Hebels, dessen anderer Arm 23 eine Rolle 24 trägt, die auf der umlaufenden Nockenscheibe
240 läuft. Eine an dem Hebel befestigte Feder 210 zieht den Hebel im Uhrzeigersinne
(Fig. 1) und bewegt den Nocken 21 nach der Trommel 15 zu, wobei diese Bewegung durch
die umlaufende Nocken Scheibe 240 gesteuert wird.
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Wenn sich der Schieber 19 und der Stößer 18 mit der Saugtrommel zu
bewegen beginnen, wird der kurvenförmige Nocken 21 allmählich gegen die Trommel
15 geschwenkt, und da sich der blattförmige Stößer 18 mit der Trommel mitdreht,
bewegt er sich allmählich in Eingriff mit dem Streifen 3 durch den Schlitz S in
dem Zuschnitt und in die Ausnehmung 180 in der Trommel unterhalb des Schlitzes hinein.
Das geschieht, da sich die auf den Nocken 21 entlanggleitende Rolle 20 einwärts
bewegt, wenn der Nocken nach der Trommel zu schwingt.
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Ein mit dem Schieber 19 verbundener Drücker 25 wird durch eine nicht
dargestellte Feder mit dem Schieber nach innen gedrückt. jedoch so, daß er sich
relativ gegen letzteren frei bewegen kann. Dieser Drücker berührt den Streifen 3
gerade vor dein Schlitz S, drückt ihn fest und hält ihn in dieser Lage auf dem Zuschnitt,
während der Stößer 18 den benachbarten Teil des Streifens durch den Schlitz schiebt.
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Die Schwingbewegungen des kurvenförmigen Nockens 21 sind so abgestimmt,
daß er während eines Teils der Bewegung des Schiebers 19 mit der Trominel einwärts
und während des übrigen Teils nach außen schwingt, um den Stößer 18 zurückzuziehen.
Dies ist in Fig. 1 durch die beiden Kreise 20a und 20b veranschaulicht, die die
innerste Lage der Rolle 20 bzw. ihre Lage am Ende ihrer Bewegung längs des Nockens
darstellen, worauf dieser in einer bogenförmigen Bahn in die Anfangslage zurückkehrt.
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Wie erwähnt, sind zwei Ausnehrnungen 180 im Abstand von 180° auf der
Saugtrommel 15 vorhanden, die den Streifen aufnehmen Daher können bei jeder Drehung
der Trommel zwei Zuschnitte aufgenommen und verarbeitet werden, so daß das beschriebene
Arbeitsspiel während jeder Umdrehung der Trommel 15 zweimal stattfindet.
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Während der beschriebenen Arbeitsgänge wird der Zuschnitt durch Saugwirkung
auf der Trommel gehalten. Aber kurz darauf läuft er an einer Druckrolle 26 vorbei,
die ihn noch an der Trommel hält. Hierauf wird die Saugwirkung an geeigneter Stelle
unterbrochen, so daß der Zuschnitt nach Verlassen der Druckrolle 26 von der Trommel
abfällt.
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Die Saugwirkung an der Trommel 15 kann in beliebiger Weise erzeugt
werden. Vorzugsweise weist die Saugtrommel eine abnehmbare Büchse 151 auf. durch
die sich die Saugkanäle 150 erstrecken, die mit geräumigen Saugkammern 152 verbunden
sind, die als Aussparungen an der Umfangsfläche des Hauptkörpers der Trommel angeordnet
sind. Die Saugkanäle 150 sind am Umfang der Büchse 151 reihen-«-eise angeordnet,
wobei die Anzahl der in einer Reihe liefndi_ichen Kanäle von der Breite der in Behandlung
befindlichen Bahn abhängt. Die Kammern 152 erstrecken sich so weit über die Trommel,
daß sie mit jeder gewünschten Anzahl von Kanälen 150 in einer Reihe in Verbindung
stehen. mit denen sie sich (lecken. Es können auch für verschiedene Breiten der
lahn verschiedene Büchsen mit verschiedenem Ahstand
und verschiedener
Anordnung der Kanäle verwendet werden, so d.aß eine Büchse gegen eine andere ausgewechselt
werden kann. Die Kammern 152 stehen durch Kanäle 153 mit einer Hauptsaugkammer 154
in Verbindung.
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Die um die Achse der Trommel 15 schwenkbare Führung 190, die den Schieber
19 und den Stößer 18 trägt, ist um die Achse frei drehbar gelagert, sie kann im
Uhrzeigersinne um 82° geschwenkt und hierauf in ihre Anfangslage nach Fig. 1 zurückbewegt
werden. Bei einer Drehung des Teils 190 irr Uhrzeigersinne wird eine Feder 191 gespannt,
nach deren Auslösung die Führung 190 durch die Feder gegen einen Anschlag 35 zurückgeführt
wird. Die Feder ist über eine Kette 192 mit der Führung 190 so verbunden, daß ein
Rütteln der Teile bei der Rückbewegung vermieden wird.
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Die in den Fig. 2 und 3 im einzelnen dargestellte Führung 190 sitzt
an einem Zahnradsegment 30, das mit den Zähnen eines zweiten Zahnradsegments 31
(Fig. 1) im Eingriff ist. Das Zahnradsegment 31 dreht sich fortlaufend in der Richtung
des Pfeiles (Fig. 1, 2 und 3). Fig. 2 stellt den Beginn des Eingriffs zwischen den
Zähnen der Segmente 30 und 31 dar. Im Verlaufe der Drehung gelangt das Segment 30
in die Stellung nach Fig.3, in der der letzte Zahn des Zahnradsegments 31 gerade
mit dem letzten Zahn des Segments 30 außer Eingriff kommt.
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Sobald das Zahnradsegment 30 die Stellung nach Fig. 3 erreicht hat,
wird es frei und schwingt in seine Anfangslage zurück, es wird dabei durch das Zusammenwirken
eines Keils 32 mit einem keilförmigen Nocken 33 auf den Segmenten 30 bzw. 31 gesteuert.
Der Keil 32 hat bei einer Drehung entgegen der Uhrzeigerrichtung größer werdenden
Radius, d. h., sein kleinster Radius oder sein niedrigster Teil liegt während der
Drehung entgegen der Uhrzeigerrichtung (Fig.3) vorn, während der größte Radius oder
höchste Teil sich am hinteren Ende befindet. Umgekehrt nimmt der Radius des Nockens
33 hinter seinem Berührungspunkt mit Keil 32 in der Drehrichtung ab, mit anderen
Worten, der höchste Teil des Nockens 33 geht bei der Drehung des Zahnsegments 31
voran. Unmittelbar, nachdem die Zahnradsegmente außer Eingriff gekommen sind, berührt
die Arbeitsfläche des höchsten Teiles des Nockens 33 die Arbeitsfläche des niedrigsten
Teils des Keils 32, und eine weitere Drehung des Nockens 33 entgegen dem Uhrzeiger
ermöglicht eine Drehung des Keils 32 entgegen dem Uhrzeiger mit einer Geschwindigkeit,
die von der Geschwindigkeit abhängig ist, mit der der Nocken 33 den Keil
32 vorübergleiten läßt. Auf diese Weise werden der Keil 32, das Segment 30
und der Teil 190, der den Schieber trägt, mit gesteuerter Geschwindigkeit in einer
Rückbewegung allmählich in ihre Anfangslage geschwenkt.
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Das Zahnradsegment 31 und der Nocken 33 sind auf einer Welle 36 befestigt,
die von dem Hauptantrieb z. B. einer Verpackungsmaschine angetrieben wird. Mit der
Welle 36 ist ferner ein Kettenrad 37 verbunden, das eine Kette 38 antreibt. Die
Kette 38 läuft (Fig. 1) über Kettenräder, die mit der segmentförmigen Klebstoffauftragewalze
7 und Nocken 240, der Rolle 11, der Rolle 14 und der Saugtrommel 15 umlaufen und
ferner über Führungskettenräder 39 und 40.
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Ein Zuschnitt, der sich zwischen der Saugtrommel 15 und der Rolle
26 (Fig. 1) bewegt, läuft zwischen Führungen nach unten, tritt durch eine Öffnung
in dem Bett der Verpackungsmaschine und legt sich gegen einen Satz von Zigaretten,
der sich längs des Bettes in der durch den Pfeil gezeigten Richtung bewegt, worauf
er in der üblichen Weise um die Zigaretten gefaltet und befestigt wird.