DE1059220B

DE1059220B - Verschlussvorrichtung zum Verbinden von Riemenenden

Info

Publication number: DE1059220B
Application number: DEE16171A
Authority: DE
Inventors: Herbert Schott
Original assignee: IAEMKAIA METALLWARENFABRIK AG
Current assignee: IAEMKAIA METALLWARENFABRIK AG
Priority date: 1958-07-22
Filing date: 1958-07-22
Publication date: 1959-06-11

Description

Die Erfindung betrifft eine Verschlußvorrichtung zum Verbinden von Riemenenden, bei welcher das eine. Riemenende in bestimmten Abständen gelocht ist und am anderen Riemenende ein aufrecht stehender Dorn und eine verschiebbare Sicherungshülse angeordnet sind.

Es sind bereits Verschluß vorrichtungen bekanntgeworden, bei denen ein aus Blech zurechtgebogenes Unterteil, welches auf dem einen Riemenende angebracht wird, den Dorn sowie das Oberteil trägt. Diese Ausführungsformen haben einmal den Nachteil, daß beim Zurückschieben oder Hochklappen des Oberteiles die nach oben oder außen stehenden Blechkanten des Unterteiles freigegeben werden, die eine Beschädigung an der Kleidung verursachen können. Des weiteren ist die Herstellung des Unterteiles kostspieliger und gegenüber den üblichen Schnallenverschlüssen mit beweglichem Dorn zu teuer.

Bei einer anderen bekannten Verschlußvorrichtung für Schmuckketten kommt zwar das Verschlußteil nicht unmittelbar mit der Kleidung in Berührung, die Verschlußvorrichtung ist jedoch für Gürtel weniger geeignet, und die Herstellung, die den Einbau einer Feder verlangt, ist relativ kompliziert und kostspielig.

Bei einer weiteren Verschlußvorrichtung greift das Verschlußteil über das untere Riemenende, so daß die Gefahr der Beschädigung der Kleidung nicht ganz vermieden werden kann.

Außerdem ist das Verschlußteil unbegrenzt auf dem Riemen verschiebbar und kann daher leicht verlorengehen. Das vorgeschlagene Sicherungslcettchen ist etwas unpraktisch.

Zur Verminderung dieser Nachteile wird gemäß der Erfindung auf ein metallenes Unterteil verzichtet und das eine Riemenende als Verschlußvorrichtungsuntertei-1 benutzt, indem der feststehende Dorn in Form eines Hohlniets im Riemenende befestigt wird. Die als Verschlußvorrichtungsoberteil dienende Sioherungshülse wird am gleichen Riemenende angeordnet, dergestalt, daß sie mit ihren nach unten und am unteren Ende nach innen abgewinkelten Seitenteilen das Riemenende fassend umschließt und darauf hin- und hergeschoben werden kann, um entweder den Dorn und das darauf befestigte, gelochte Riemenende gut schließend zu überdecken oder, nach der anderen Seite geschoben, zum Öffnen des Verschlusses freizugeben. Das Riemenende, welches das Unterteil des Verschlusses bildet, wird zu einer Schlaufe umgeschlagen, deren beide Seiten flach gegeneinander befestigt werden. Der auf diese Weise gebildete, möglichst eng gehaltene Spalt dient dann als Führung für das Oberteil. Der Spalt ist am Ende verschlossen, so daß das Oberteil nur begrenzt verschiebbar ist und Verschlußvorrichtung
zum Verbinden von Riemenenden

Anmelder:
»EMKA«

Metallwarenfabrik Aktiengesellschaft,
Lüdenscheid (Westf.), Südstr. 1

Herbert Schott, Lüdenscheid (Westf.),
ist als Erfinder genannt worden

das Herunterrutschen vom Riemen und somit ein Verlieren der Sicherungshülse vermieden wird.

Fig. 1 zeigt die Verschlußvorrichtung in Seitenansicht.

Das das Unterteil bildende Riemenende α ist nach hinten zu einer flachen Schlaufe O₁, a₂ umgeschlagen, die einen Spalt k bildet, in dem sich die Sicherungshülse b mit den Seitenteilen h verschieben läßt. Das durch die. Sicherungshülse b gezogene freie, gelochte Riemenende d wird dadurch festgelegt. Um das Abrutschen des Oberteiles vom Riemen zu verhindern, ist das Ende der Schlaufe mit einer Klammer« versehen.

Fig. 2 zeigt einen Querschnitt durch die Verschlußvorrichtung.

Das mit einem Loch e an dem an den beiden Teilen der Schlaufe C₁, a₂ festgemachten Haltedorn / befestigte freie Riemenende d ist durch die Sicherungshülse b durchgeschoben. Die nach innen abgewinkelten unteren Ränder Zi₁ der Seitenteile h der Sicherungshülse b greifen in den Spalt k der Schlaufe a_v a₂ ein.

Claims

Patentanspruch-,

Verschlußvorrichtung zum Verbinden von Riemenenden, bei der das eine Riemenende in bestimmten Abständen gelocht ist und am anderen Riemenende ein aufrecht stehender Dorn und eine verschiebbare Sicherungshülse angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, daß das mit dem Dorn (/) und der Sicherungshülse (6) versehene Riemenende (α) zu einer flachen Schlaufe (a_v o₂) umgeschlagen und mit der Stirnseite am Riemenende (α) ζ. B. durch eine Klammer (t) befestigt ist, so daß die Längsseiten der Schlaufe (a_v a₂) offen sind und ein Spalt (k) als beidseitige Führung für die verschiebbare Sicherungshülse (V) dient,

909 530/30

welche vorzugsweise Seitenteile {h) in Höhe der doppelten Riemenstärke hat, deren unterer Rand (H₁) nach innen abgewinkelt ist, wobei vorzugsweise die Klammer (Y) oder das sonstige Befestigungsmittel die Schmalseite des Schlaufenendes in ihrer ganzen Breite verschließt.

In Betracht gezogene Druckschriften: Patentschrift Nr. 4451 des Amtes für Erfindungsund Patentwesen in der sowjetischen Besatzungszone Deutschlands;

deutsche Patentschriften Nr. 958 013, 1006 363; britische Patentschrift Nr. 718 618.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen