DE1058331B - - Google Patents

Description

Die Erfindung bezieht sich auf ein Umlaufräderwechselgetriebe mit exzentrisch gelagertem Zentralrad, das sich gegenüber einer feststehenden kreisförmigen Ringbahn abwälzt und kardanisch mit der getriebenen Welle verbunden ist.

Für die einwandfreie Arbeitsweise eines solchen Getriebes ist es unbedingte Voraussetzung, daß der abrollende Körper in seinem jeweiligen Berührungspunkt auf seiner Abrollbahn für einen kurzen Zeitpunkt festgehalten wird, ohne daß eine Relativverschiebung in diesem Punkt bzw. ein Schlüpfen eintritt. Diese Forderung ist aber um so schwerer zu erfüllen, je größer das zu übertragende Drehmoment ist.

Man hat schon vorgeschlagen, den abrollenden Körper auf seiner Abrollbahn durch magnetische Kräfte zu beeinflussen und durch die dabei entstehende Reibung im Berührungspunkt der Abrollbahnen festzuhalten. Reibungskräfte, gleich wie dieselben auch erzeugt werden, sind aber in der Praxis völlig unzureichend, selbst bei kleineren und mittleren Drehmomenten, wenn ein schlupffreier Lauf erzielt und ein nennenswertes Drehmoment übertragen werden soll. Einen bekannten Lösungsvorschlag für diese Aufgabe stellt das Vasanta-Getriebe dar, das einen Ratschentrieb besitzt, wobei die Ratschen als Freilaufsperre arbeiten. Bei diesem Getriebe wird aber bei der ununterbrochenen einseitigen Mitnahme des Zahnes durch die pendelnd be\vegte Hilfswelle eine stoßartige Drehbewegung auf das zentral liegende Antriebsrad und damit auch auf die Antriebswelle selbst in Form einzelner Bewegungsstöße übertragen. Die Antriebsdrehzahl wird variiert, so daß die exzentrische Verstellung der Nutenscheibe der Rollen- oder Ratschenhebel einen mehr oder weniger großen Weg zurücklegt. Der Ungleichförmigkeitsgrad der Abtriebsdrehzahl bei diesem Getriebe ist aber zu groß und schwankt zwischen ± 3,5%.

Die Bewegungsübertragung durch eine geschlitzte Scheibe mit Gegenscheibe, deren Übertragungsrollen in den Schlitzen der ersten Scheibe gleiten, ist ferner durch das Cavallo-Getriebe bekanntgeworden. Die Übersetzung kommt hier durch Verschiebung der Achsen von Nut- und Exzenterscheibe gegeneinander und die dadurch bedingte Verkleinerung des Antriebsrades zustande. Bei diesem Getriebe sind die Führungsschlitze schräg gestaltet, so daß die Rollen mit den Kulissensteinen weder eine rein tangentiale noch eine rein radiale, vielmehr eine etwa resultierende Bewegung ausführen. Für die Übertragung sehr stark wechselnder Drehmomente ist daher dieses Getriebe nicht geeignet. Auch ist der Regelbereich bei dem bekannten Getriebe sehr gering, nämlich nur etwa 1:2, so daß mehrere Getriebe hintereinandergeschaltet werden müssen, wenn man einen großen Regelbereich wünscht.

Umlaufräderwechselgetriebe
mit exzentrisch gelagertem Zentralrad

Anmelder:

Dipl.-Ing. Michael Wienand,
Siegburg, An der Herrenwiese 2

Dipl.-Ing. Michael Wienand, Siegburg,

ist als Erfinder genannt worden

Es wurde auch bereits ein Getriebe vorgeschlagen, bei dem die mit radialen Schlitzen versehene Exzenterscheibe gegenüber der Nutenscheibe mit unveränderbarem Mittelpunkt abrollt. Alle diese bekannten Konstruktionen haben den Nachteil, daß der Ungleich-

ao förmigkeitsgrad groß ist und der Variationsbereich der Übersetzung entsprechend gering.

Bei einer anderen bekannten Anordnung, die dem Cavallo-Getriebe ähnelt, sind Freilaufsperren vorgesehen, die das Abrollen der Nutenscheibe in der einen Drehrichtung verhindern, in der andern dagegen freigeben. Diese Arbeitsweise beruht jedoch auf der gleitenden Reibung und neigt zum Klemmen.

Die Nachteile der bekannten Getriebeausführungen werden gemäß der Erfindung dadurch behoben, daß das exzentrisch gelagerte Zentralrad mit radialen Schlitzen in Bolzen eingreift, wobei die Bolzen in der Ringnut der feststehenden Nutenscheibe in der einen Drehrichtung gleiten können, in der anderen Drehrichtung dagegen durch Rollengesperre abgestützt sind und die Exzentrizität des Zentralrades mittels axial verschiebbarer Federkeile stufenlos veränderbar ist. Durch diese an sich bekannte exzentrische Anordnung des treibenden Rades werden aber wesentlich höhere Übersetzungsverhältnisse erzielt als bei den bekannten Anordnungen, wobei durch die Veränderung der Exzentrizität des Zentralrades eine stufenlose Steuerung der Drehzahl möglich ist. Dabei bieten die Rollengesperre eine hinreichende Abstützung im jeweiligen Berührungspunkt der Abrollbahn, so daß auch große Drehmomente übertragen werden können. Diese Vorteile sind im wesentlichen dadurch bedingt, daß bei der Erfindung, im Gegensatz zu allen bekannten Getrieben, nur ein Rad eine ortsfeste Achse besitzt, während die Achse des anderen Rades mit diesem ortsveränderlich ist.

In weiterer Ausbildung des Erfindungsgedankens sind auf der treibenden Welle verschiebbare Keile mit drei in entsprechender Höhe übereinanderliegenden keilförmig begrenzten Exzenterflächen angeordnet,

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auf welchen das exzentrische Zentralrad und die beiden Gegenwuchtmassen mit entsprechenden keilförmigen Gegenflächen gleichzeitig in ihrer Exzentrizität verstellt werden können. Durch diese Gegenwuchtmassen wird aber ein ruhiger Lauf des Getriebes auch bei höheren Drehzahlen erreicht, wobei natürlich eine Verstellung der Exzentrizität der abrollenden Scheibe auch eine Verstellung der Gegenwuchtmassen bedingt.

Diese gleichmäßige Verstellung wird beispielsweise mittels auf der Antriebswelle verschiebbarer Keile vorgenommen, auf welcher drei in entsprechender Höhe übereinanderliegende, keilförmig begrenzte Exzenterflächen angeordnet sind, auf welchen die Antriebsscheibe und die beiden Massen mit entsprechend gestalteten keilförmigen Flächen umlaufen. Zwecks Verstellung der Keile auf der Welle sind diese an dem der Antriebsscheibe abgewandten Ende mit einer Nase versehen, die von einer mittels Zahntrieb in axialer Richtung verstellbaren, im Bodenteil des Gehäuses geführten Hülse gefaßt wird.

Bei der vorstehend beschriebenen Ausführungsform des erfindungsgemäßen Getriebes ist es erforderlich, zwischen der abrollenden Abtriebsscheibe und der Abtriebswelle ein Kreuzgelenk od. dgl. vorzusehen, um die verminderte Drehzahl von dieser Scheibe auf die Abtriebswelle weiterleiten zu können. Bei höheren Drehzahlen können aber hierdurch leicht Erwärmungen infolge Reibungswiderständen bei den schnell hin- und herbewegten Massen entstehen. Um auch diese Nachteile auszuschalten, wird in einer Weiterbildung des Erfindungsgedankens die an einem festen Ringkörper abrollende Scheibe mit einer zweiten Scheibe gleicher Art verbunden, die parallel zur ersten Scheibe in gewissem Abstand von dieser mit gleicher Exzentrizität innerhalb der Abrollbahn umläuft. Während nun die erste Scheibe innerhalb des Gehäuses an einem festen Ringkörper abrollt und sich hierbei mit der verminderten Drehzahl-;—-dreht, wälzt

ü — a

sich umgekehrt an der zweiten Scheibe ein in dem Gehäuse drehbar gelagerter Ringkörper ab, der seinerseits mit der in demselben Gehäuse drehbar gelagerten Abtriebswelle in starrer Verbindung steht. Bei dieser Anordnung liegen also die Antriebswelle, der feste Ringkörper und die Abtriebswelle gleichachsig, während nur die Doppelscheibe eine exzentrische schwingende Bewegung ausführt. Hieraus ergibt sich der beachtenswerte Vorteil, daß eine Kreuzgelenkoder eine Kreuzscheibenverbindung zwischen Abtriebsscheibe und Abtriebswelle nicht mehr erforderlieh ist. Andererseits wird das Übersetzungsverhältnis durch den an der zweiten Scheibe abrollenden Ringkörper vermindert, und zwar auf die Hälfte, so daß die gesamte Übersetzung sich etwa aus dem Verhältnis —— ergibt unter der Voraussetzung, daß

der Innendurchmesser der festen Abrollbahn gleich ist dem Innendurchmesser des abrollenden Ringkörpers, und die Durchmesser der Abrollscheiben unter sich gleich sind. Auch bei dieser Anordnung sind zur Erzielung eines Massenausgleichs an der Abtriebswelle entsprechende exzentrisch gelagerte Ausgleichsmassen um 180° in der Bewegungsphase versetzt angeordnet.

Bei einer praktischen Ausführungsform dieser Vorrichtung gemäß der Erfindung ist auf einer in einem Gehäuse gelagerten Antriebswelle eine Büchse mit drei übereinanderliegenden Exzentern angeordnet, welche zwei Massen und eine Doppelabtriebsscheibe in exzentrischer Lagerung trägt, wobei in dem Verstellbereich der drei Exzenter die Büchse mit schräg

verlaufenden Nuten ausgerüstet ist, in welchen den Exzenterhub verstellende Federkeile gleiten, so daß durch eine axiale Verschiebung der Büchse gegenüber der Welle verschiedene Ausschläge bzw. Verstellungen der Exzenter erzielt werden können, wobei die Verstellung der beiden symmetrisch zu den Antriebsscheiben angeordneten Ausgleichsscheiben um 180° versetzt ist.

Um die Büchse in der gewünschten Weise in axialer Richtung gegenüber der Welle verstellen zu können, ist auf der Antriebsseite die Büchse mit einem Bund versehen, über welchen eine durch ein Schraubengewinde axial verstellbare Platte greift, welche die Büchse gegen den Druck einer Feder in die Stellung der größten Drehzahl anhebt bzw. unter dem Druck dieser Feder in die Stellung der kleinsten Drehzahl absenkt, oder umgekehrt.

Durch ein solches Getriebe läßt sich z. B. bei einer Drehzahl der Antriebswelle von etwa 1500 Umdrehungen pro Minute die Drehzahl der Abtriebswelle zwischen 0 und 200 kontinuierlich durch Verstellung der Büchse bzw. der auf der Büchse befindlichen, mit Keilflächen versehenen Exzenter verändern.

Eine Anordnung des erfindungsgemäßen Drehzahlwandlers, bei welchem beide Rotationskörper kreisförmige Bewegungen ausführen, besteht aus mindestens zwei diametral einander gegenüberliegenden mit der Antriebswelle über Zahnräder gekuppelten, gleichsinnig umlaufenden Exzentern, durch welche ein mit einer zentralen ringförmigen Ausnehmung versehener scheibenförmiger Körper derart in kreisförmig schwingende Bewegungen versetzt wird, daß er an einer in seinem inneren Ringraum angeordneten, mit der Abtriebswelle starr verbundenen Scheibe abrollt, wobei der Ringkörper an der Innenseite schlitzförmige Ausnehmungen aufweist, in welchen in einer Ringnut der Abtriebsscheibe geführte Zapfen oder Bolzen gleiten, die durch an sich bekannte Maßnahmen zur Selbstsperrung sich nur in einer Richtung längs der Ringnut verschieben können, in der andern Richtung jedoch den abrollenden Ringkörper an einer Bewegung relativ zur Abrollbahn verhindern.

Hierbei ist es vorteilhaft, wenn die Anordnung so getroffen wird, daß die Antriebswellen der Exzenter prismatischen Querschnitt aufweisen und wenigstens eine der Exzenterscheiben eine Ausnehmung zur Aufnahme eines in seiner Höhenlage in bezug auf den abrollenden Ring veränderbaren Keilstückes aufweist. Durch dieses Keilstück wird einer der beiden Exzenter des Ringkörpers zwangläufig in seinem Hub entsprechend dem gewünschten Bewegungsausschlag der schwingenden Scheibe bzw. der gewünschten Größe der Abrollbahn verstellt.

Diese Verstellung des Keilstückes wird gemäß der Erfindung dadurch bewirkt, daß die Exzenterwelle mit einer Bohrung versehen ist, in welcher ein mit dem Keilstück verbundener Bolzen gelagert ist, dessen Verstellung in axialer Richtung durch eine den Kopf des Bolzens tragendes, durch Gewinde in der Höhe verstellbares Lager erfolgt. Bei dieser Anordnung kann in vorteilhafter Weise dadurch ein Massenausgleich erzielt werden, daß beiderseits des schwingenden und abrollenden scheibenförmigen Ringkörpers und um 180° zu diesem versetzt zwei weitere durch Bolzen od. dgl. starr miteinander verbundene scheibenförmige Ringkörper angeordnet sind, von denen jeder die halbe Masse des abrollenden Ringkörpers besitzt und die durch zwei weitere, auf derselben Achse wie die Exzenter des abrollenden Ringkörpers angeordnete Exzenter angetrieben werden.

Zweckmäßig ist mit Rücksicht auf die Versetzung der Ringkörper um 180° der Keil als Doppelkeil ausgebildet, so daß durch seine Lagenänderung der Exzenter des schwingenden und abrollenden Ringkörpers gleichzeitig mit einem Exzenter des um 180° in der Phase versetzten Ringkörpers in den entgegengesetzten Richtungen verstellt werden kann.

In der Zeichnung ist der Erfindungsgegenstand und seine Wirkungsweise an Hand von schematischen Darstellungen und konstruktiven Ausführungsformen beispielsweise veranschaulicht, und zwar zeigt

Fig. 1 eine Ansicht auf eine in einem festen Ring abrollende Scheibe mit Gegengewichten in schematischer Darstellung,

Fig. 2 einen Schnitt nach der Linie II-II der Fig. 1,

Fig. 3 eine Draufsicht auf eine Anordnung nach dem Prinzip der Fig. 1 und 2, bei welcher die abrollende Scheibe am Umfang Schlitze aufweist, die über in einer Richtung einseitig abgebremste Bolzen greifen, die hier die feste Abrollbahn darstellen,

Fig. 4 einen Querschnitt durch die Anordnung nach Fig. 3,

Fig. 5 einen senkrechten Längsschnitt, durch die konstruktive Ausgestaltung eines Drehzahlwandlers nach dem Prinzip der Fig. 1 bis 4,

Fig. 5 a eine Draufsicht von unten und

Fig. 5 b eine Vorderansicht auf die beiden das Kreuzgelenk bildenden Scheiben, von welchen die eine mit der Abtriebsscheibe und die andere mit der Abtriebswelle verbunden ist,

Fig. 5 c einen Schnitt nach der LinieVc-Vc der Fig. 5,

Fig. 6 das Getriebe gemäß Fig. 5, teilweise im Querschnitt nach der Linie VI-VI der Fig. 5 und teilweise in Draufsicht,

Fig. 7 die schematische Darstellung eines gegenüber Fig. 1 bis 4 verbesserten Prinzips unter Verwendung von zwei konzentrisch und im Abstand voneinander angeordneten Scheiben, von welchen die eine angetriebene Scheibe in einem festen Ring abrollt, während bei der anderen Scheibe ein das Drehmoment unmittelbar auf die Abtriebswelle weiterleitender Ring seinerseits an dieser Scheibe abrollt,

Fig. 8 einen Längsschnitt durch die konstruktive Durchbildung eines Getriebes, welches nach dem Prinzip der Fig. 7 arbeitet, und zwar zeigt die linke Hälfte der Figur die eine Grenzstellung bei geringster Drehzahl und die rechte Hälfte der Figur die andere Grenzstellung bei größter Drehzahl,

Fig. 9 einen Schnitt durch das Getriebe nach der Linie IX-IX der Fig. 8 in beiden Grenzstellungen,

Fig. 9 a eine perspektivische Ansicht der die Schrägkeile führenden, axial verstellbaren prismatischen Büchse,

Fig. 10 einen \^ergrößerten Ausschnitt der treibenden Scheibe gemäß Fig. 9,

Fig. 10 a einen Querschnitt durch die treibende Scheibe nach der Linie Xo-Xa der Fig. 10,

Fig. 11 eine schematische Darstellung des Getriebes im Querschnitt gesehen, aus welcher die gegenseitige Verstellung der Scheiben (treibende Scheibe und Massenausgleichsscheibe) durch in schrägen Nuten der Wellenbüchse geführte Keile erkennbar ist, in Nullstellung und

Fig. 11 a in der Stellung der größten Drehzahl,

Fig. IIb eine Draufsicht auf die Darstellung gemäß Fig. IIa,

Fig. 12 eine schematische Darstellung eines Antriebssystems, bei welchem eine Treibscheibe zwischen zwei Gegenwuchtscheiben mit entsprechender Phasen-

verschiebung in der Bewegung angeordnet sind, im Längsschnitt,

Fig. 13 eine Draufsicht auf die Anordnung nach Fig. 12,

Fig. 14 einen senkrechten Längsschnitt durch die konstruktive Ausführung eines Drehzahlwandlers nach dem Prinzip der Fig. 12 und 13,

Fig. 15 die Verstellung der Exzenter mittels Doppelkeilflächen bei kleinstem Hub,
ίο Fig. 16 die Verstellung der Exzenter mittels Doppelkeilflächen bei größtem Hub,

Fig. 17 einen Schnitt nach der Linie XVII-XVII der Fig. 14,

Fig. 18 die vergrößerte Darstellung eines Sperrgliedes.

Bei der Anordnung nach der Fig. 1 rollt eine Scheibe 1 an dem inneren Mantel des festen Ringes 2 von entsprechend größerem Durchmesser ab, wobei jeder Punkt P der Scheibe 1 sich auf einer Hypozykloide bewegt. Die Bahn eines solchen Punktes P, den dieser während des ganzen Umlaufs der Scheibe 1 beschreibt, ist beispielsweise punktiert eingezeichnet. Man erkennt daraus, daß die Scheibe eine volle Kreisbewegung vollendet hat, noch bevor sie die ganze Länge der inneren Ringfläche durchlaufen hat. Dreht sich z. B. die die Scheibe antreibende Kurbelwelle 3 im Sinne des Uhrzeigers, dann ist die Bewegung eines beliebigen Punktes Q der Scheibe entgegengesetzt gerichtet. Diese Bewegung der Scheibe 1 wird über die daran befestigten Kreuzgelenke 4 und 5 und die Stange 6 auf die Abtriebswelle 7 übertragen. Zum Ausgleich der rotierenden Masse der Scheibe 1 sind an der Antriebswelle Gegenwuchtmassen 8, 9 angebracht, die in der Phase um 180° versetzt sind. Zu diesem Zweck ist die Antriebswelle mit zwei entsprechenden Kröpfungen 10, 11 versehen, in welchen die Massen 8, 9 gelagert sind.

Bei der schematischen Darstellung nach den Fig. 3 und 4 besteht die Abrollbahn aus einer Reihe von im Kreise angeordneten Bolzen 12, die in einer dem Umfang der Abrollbahn entsprechenden Ringnut 13 nur in der Richtung der Drehung der abrollenden Scheibe sich verschieben können, während sie in entgegengesetzter Richtung durch Selbstsperrung, z. B. Kugelsperrung 14, festgehalten werden. An diesen Bolzen wälzt sich die am Umfang mit um die Bolzen greifenden Einschnitten 15 versehene Scheibe 16 ab, wobei wegen der Tiefe der Einschnitte die Exzentrizität des Scheibenantriebs in entsprechend weiten Grenzen veränderbar ist. Dieser Scheibenantrieb erfolgt durch eine Welle 17, die mit ihrem als Vierkant 18 gestalteten Ende in einem prismatischen Längsschlitz 19 des in Kugeln laufenden Exzenters 19a geführt ist und der die Scheibe hierbei mitnimmt, wobei das Maß der Exzentrizität und dadurch bedingt auch das Übersetzungsverhältnis durch Verstellen des Vierkants in dem Exzenterschlitz mittels nicht besonders dargestellter Keile, Schrauben od. dgl. eingestellt werden kann. Der Abtrieb der verminderten Drehzahl erfolgt über das Kreuzgelenk 20 auf die Welle 20 a.

In den Fig. 5, 5 a, 5 b und 5 c ist ein in konstruktiver Hinsicht fertig durchgebildetes Ausführungsbeispiel eines Drehzahlwandlers, der nach dem Prinzip der Fig. 1 bis 4 arbeitet, bei welchem die Exzentrizität der treibenden Scheibe verstellt werden kann, veranschaulicht. Die Vorrichtung besteht aus einem die Getriebelagerung aufnehmenden Unterteil 21, einem mittleren Teil 22 und dem Deckelstück 23, die mittels Schrauben 24 und 25 zusammengehalten sind. Die Einleitung der Bewegung in das Getriebe erfolgt auf

der Antriebsseite durch die Antriebswelle 26, die an dem der Antriebsseite abgewandten Ende die Form eines Vierkants 27 aufweist, in welchem auf einander gegenüberliegenden Seiten Keile 28 in Längsnuten 28 d verschiebbar angeordnet sind. Die Welle 26 läuft auf der Antriebsseite in Kugellagern 29, die im Deckelstück 21 eingebaut sind, und auf der Gegenseite in Kugellagern 29 a. Die Keile 28 bzw. die dazu gehörigen Nuten erstrecken sich über den ganzen vierkantigen Teil der Welle und darüber hinaus ein Stück in den Teil der Welle, der wieder zylindrisch gestaltet ist. Nasenförmige Ansätze 32 an den beiden Keilen 28 greifen in die Büchse 30 ein, die in Kugellagern 31 gehalten ist, so daß eine Verschiebung derselben auch eine Verschiebung der Keile längs der Welle 26 zur Folge hat. Diese Keile 28 besitzen an ihrer Außenseite drei übereinanderliegende keilförmige Flächen 28a, 2%b und 28c, von welchen die der Abtriebsseite zugewandte Keilfläche 28 a in den prismatischen Schlitz einer Exzenterscheibe 33 greift, die mittels der Kugellager 33a in der Abtriebsscheibe 34 gehalten ist, so daß bei Drehung der Welle 26 die Exzenterscheibe 33 mitgenommen wird und diese ihrerseits die Abtriebsscheibe 34 in kreisförmig schwingende Bewegung versetzt. Diese Abtriebsscheibe rollt hierbei an einer festen Abrollbahn ab, die gebildet ist durch längs des Umfangs verteilte Sperren, die von entsprechenden gabelartigen, längs des Umfanges verteilten Ausnehmungen 34a in der Scheibe 34 umfaßt werden. Diese Sperren, die z. B. als beiderseits über die Scheibe vorstehende Bolzen 35 mit vierkantigem Mittelstück 35 a, das in den gabelartigen Ausnehmungen gleitet, ausgebildet sein können, gleiten in etwa U-förmig gestalteten, mit den Gehäusewänden in fester Verbindung stehenden Ringnuten 36. Die Bremsung in einer Richtung wird dadurch erzielt, daß die Bolzen selbst beiderseits in Führungsstücken 37 gehalten sind, die ihrerseits in den festen Ringnuten 36 gleiten. Zum Zwecke der Sperrung besitzen diese Führungsstücke 37 einen keilförmigen Ansatz 38, durch welchen zwei keilförmige Räume zwischen diesem Ansatz und der Ringnut gebildet werden und in welchen Kugeln 39 eingebracht sind, die in der einen Bewegungsrichtung unter der Einwirkung der in dem Führungsstück angebrachten Feder 40 stehen und das Keilstiick in der Ringnut festklemmen, in der anderen Bewegungsrichtung dagegen die Bremsung aufheben. Hierdurch wird erreicht, daß beim Abrollen der Scheibe 34 an den Bolzen 35 eine Relativverschiebung bzw. ein Schlüpfen in der Richtung des von dem Drehmoment erzeugten Gegendruckes mit Sicherheit vermieden wird. Die Scheibe wird also beim Abrollgang in jedem Punkt der Berührung an der Abrollbahn unbedingt festgehalten, so daß jeder Punkt Q (vgl. Fig. 1) die dort beschriebene Bewegung zwangläufig ausführt. Von dieser abrollenden Scheibe 34 wird dann die Bewegung mittels des Steges 41 über eine Platte 42 mit Längsschlitz 43, in welcher dieser Steg 41 der Scheibe 34 gleitet, auf eine Scheibe 44, in welcher der Steg 45, der ebenfalls, jedoch rechtwinklig zur Scheibe 42, genuteten Scheibe 44 geführt ist, nach Art eines Kreuzgelenks auf die Abtriebswelle 46, die mit der Platte 44 in fester Verbindung steht und in dem Halsstück 47 des Oberteiles 23 mittels Kugeln 48 gelagert ist, übertragen.

Die Flächen der prismatischen Ausnehmungen in der Exzenterscheibe 33 sind keilförmig gestaltet, so daß je nach der Lage der Keilflächen 28a der Exzenterhub verschieden groß ist. Die beiden weiteren

keilförmig gestalteten Exzenterflächen 28 b, 28 c, die gegenseitig um 180° versetzt sind, dienen zur Führung von zwei Gegenwuchtmassen 49, 50 mit schräg zur Achse verlaufender Bohrung, die sich entsprechend gegenläufig bewegen und sowohl einen statischen als auch dynamische Massenausgleich in bezug auf die Bewegung der Scheibe 34 bewirken (vgl. auch Fig. 2). Ebenso wie bei der Scheibe 34 wird auch hier durch die axiale Verschiebung der Keilflächen 28 b, 28 c eine verschieden große Exzentrizität der Gegenwuchtmassen erreicht, so daß in jeder Lage die Unwucht der Scheibe 34 durch diese Gegenwuchtmassen kompensiert wird. Die Verstellung der die Exzentrizität bewirkenden Keilflächen 28a, 28i>, 28c erfolgt durch Heben und Senken der die Kugellager 31 enthaltenden Büchse 51, die mit Gewinde auf den Ansatz 52 des Unterteiles 21 aufgeschraubt ist. Zwecks Verstellung besitzt diese Büchse 51 an der Außenseite einen Zahnkranz 53, mit welchem die von der Welle 55 angetriebenen Kegelräder 54 kämmen. Letztere Welle ist seitlich in der Gehäusewand des Unterteiles 21 gelagert, so daß das Getriebe von außen jederzeit leicht eingestellt werden kann.

Durch die vorbeschriebene Ausführungsform wird zwar ein vollkommener Massenausgleich erzielt, der einen entsprechend ruhigen Lauf des Getriebes bedingt, jedoch sind für die Weiterleitung der verminderten Drehzahl Kreuzscheiben, Kreuzgelenke od. dgl. erforderlich. Dieses Kreuzgelenk wird bei einer verbesserten Ausführungsform des Drehmomentwandlers, der im Prinzip in Fig. 7 dargestellt ist, entbehrlich. Bei dieser Ausführungsform sind zwei miteinander fest verbundene Scheiben 56, 57, die auch aus einem Stück bestehen können, in Abstand und in parallelen Ebenen zueinander angeordnet, die durch einen Kurbeltrieb 58 in kreisförmig schwingende Bewegung, z. B. entgegen dem Uhrzeigersinn, versetzt werden. Hierbei rollt die obere Scheibe 56 an einer festen Ringbahn 59 ab, die an dem die ganze Vorrichtung umschließenden Gehäuse 60 an der Innenwand befestigt ist. Diese Scheibe vollführt also eine um das Verhältnis verminderte Drehbewegung im Uhrzeigersinn gegenüber der sich entgegengesetzt drehenden Antriebswelle 58. Die gleiche Bewegung vollführt auch die mit der Scheibe 56 starr gekoppelte Scheibe 57. Letztere Scheibe rollt an einem drehbaren Ringkörper 61 ab, den sie hierbei antreibt und dessen Außendurchmesser beispielsweise ebenso groß ist wie der Innendurchmesser der Ringbahn 59. Betrachtet man nun die treibende Scheibe und den getriebenen Ring für sich allein, so ist hier ebenfalls das Verhältnis maßgeblich, so daß der Ring in bezug auf diese Scheibe wegen seines größeren Umfanges eine entsprechend geringere Drehzahl ausführt. Beträgt also z. B. bei der oberen angetriebenen Scheibe das Übersetzungsverhältnis 10 : 1, so wird durch die untere Scheibe das Ubersetzungsverhältnis auf die Hälfte vermindert, so daß die gesamte Übersetzung etwa 5 :1 beträgt. Andererseits ist durch die in der einen Richtung, z. B. im Uhrzeigersinn rotierenden Massen der Scheiben 56 und 57 und die in entgegengesetzter Richtung rotierende Masse des Ringes 61 eine Ungleichmäßigkeit in der Massenverteilung entstanden, die durch die zusätzlichen, an der Kurbel in entgegengesetzter Richtung angreifenden Massen 62 und 63 ausgeglichen wird. Die verminderte Bewegung wird an der mit dem Ring 61 in fester Verbindung stehenden und im Gehäuse gelagerten Welle 64 abgenom-

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men, welche sich in gleichem Sinne dreht wie der Ring 61 und im umgekehrten Sinne wie die Antriebswelle 58.

Bei einem nach diesem Prinzip arbeitenden Ausführungsbeispiel gemäß den Fig. 8 bis 11 besteht der Drehzahlwandler aus einem Unterteil 65 mit den Rollenlagern 66 für die Abtriebswelle 67 sowie der damit in fester Verbindung stehenden unteren Scheibe 68, aus dem mittleren Teil 69, welches die rotierenden Teile umschließt, und dem Deckelstück 70, in welchem die Antriebswelle 71 in Kugellagern 72 gehalten ist. Die Gegenseite der Antriebswelle ist durch das Kugellager 72 a in der Scheibe 68 gelagert. Diese Antriebswelle trägt einen Exzenter 73, dessen Hub verstellbar ist und um welchen sich die beiden durch Schrauben 74 starr miteinander verbundenen abrollenden Zentralräder 75a, 75b drehen. Diese beiden Räder sind in der gleichen Weise gestaltet wie die Zentralräder gemäß Fig. 3 und 4 (vgl. Position 16), d. h., sie besitzen am Umfang verteilt gabelartige Ausnehmungen 75 c, mit welchen sie über Zapfen oder Bolzen 76 greifen, die beiderseits der Scheiben in U-förmigen Ringnuten 77, 78, 79, 80 gleiten und die in Kugelsperren 77o, 77 b gehalten sind, wobei diese Kugelsperren so ausgeführt sind, daß sie die Bewegung nur nach einer Richtung, und zwar in der dem zu übertragenden Drehmoment entgegengesetzten Richtung, absperren. Dadurch ist ein Schlupf zwischen bewegten und feststehenden Teilen nicht möglich. Über die Welle 71 ist eine axial verschiebbare und gegen Verdrehung durch einen Keil 81 gesicherte Büchse 82 von prismatischem Außenquerschnitt gesteckt, auf welcher gegenüber der Längsachse schwach geneigte Keilnuten 83 zur Aufnahme von Federkeilen 83 a, 83 b angebracht sind, die bewirken, daß der entsprechende Nuten aufweisende Exzenterring 73, dessen innere öffnung einen länglich prismatischen Querschnitt besitzt, quer zur Wellenachse aus der Achsmitte heraus verstellt werden kann, wenn man die Büchse 82 in axialer Richtung verschiebt. In gleicher Weise besitzen die beiderseits der Scheiben 75 a, 75 b symmetrisch angeordneten Ausgleichsmassen 84 und 85 in der Mitte länglich prismatische Ausnehmungen, in welchen die Büchse 82 geführt ist, sowie Nuten mit Federkeilen, so daß auch die beiden Ausgleichmassen bei Verschiebung der Büchse 82 in bezug auf ihre Exzentrizität verstellt werden. Die Nuten auf der Büchse verlaufen in entgegengesetzten Richtungen, so daß die beiden Gegenwuchtmassen und die Doppelscheibe jeweils nach entgegengesetzten. Richtungen verstellt werden. Durch die Drehung der Welle 71 wälzt sich also die Scheibe 75 α an den festen Bolzen 76 ab, die in den Ringnuten 77 und 78 gehalten sind. Die gleiche Bewegung führt aber auch die mit genannter Scheibe über den Ringkörper 86 und Schrauben 74 in fester Verbindung,stehende Scheibe 75 b aus, die in gleicher Weise wie die Scheibe 75 α ausgebildet ist und die ebenfalls in Kugelsperren 87 gehaltene Bolzen 88 umfaßt, wobei die Sperrorgane in den U-förmigen Ringnutenkörper 79, 80 nur in einer Riehtung verschiebbar gehalten sind. Dieser Ringnutenkörper 80, der im mittleren Teil 69 in Nadellagern 110 gehalten ist, steht aber über die Schrauben 89 und die Scheibe 68 in starrer Verbindung mit dem Zentralrad 67, so daß die entsprechend verminderte Bewegung des Ringnutenkörpers 80 auf diese Welle übertragen wird. Die Verschiebung der Büchse in axialer Richtung erfolgt über einen an der Büchse außen angebrachten Segerring 90 mittels der Platte 91, die über Kugellager 92 mit einem ringförmigen Körper 93 in

kraftschlüssiger Verbindung steht. Dieser Ringkörper besitzt außen Gewindegänge 94, die mit entsprechenden, im Deckel angebrachten Gewindegängen 95 im Eingriff stehen, so daß er durch Drehung in Achsrichtung verstellt werden kann. Diese Drehung des Ringkörpers 93 erfolgt mittels eines Schneckentriebes 96, 97. Zwischen der Platte 91 und der Ausgleichsmasse 84 sind Tellerfedern 98 angeordnet, durch die bewirkt wird, daß die Büchse 82 stets in einer bestimmten Anfangsstellung, im vorliegenden Falle in der Stellung kleinster Übersetzung, gehalten wird, wie auf der linken Hälfte der Zeichnung Fig. 8 erkennbar. Dagegen zeigt die rechte Hälfte der Zeichnung die Stellung bei größter Übersetzung. Das Prinzip dieser Verstellung der Ausgleichmassen einerseits und der Doppelscheibe andererseits ist in Fig. 11, IIa schematisch vereinfacht nochmals dargestellt, wobei für die dargestellten Teile die gleichen Bezeichnungen gewählt sind wie in den Fig. 8 bis 10 und aus den eingezeichneten Pfeilen die Richtung der Exzenterverstellung durch die Keile erkennbar ist, wenn die Büchse der Antriebswelle in axialer Richtung bewegt wird.

Die Fig. 12 und 13 zeigen im Prinzip ein Getriebe, bei welchem die Achse der Antriebswelle und die der Abtriebswelle bzw. des damit fest verbundenen Zentralrades zusammenfallen, so daß auch hier Kardangelenke u. dgl. sich erübrigen. Zu diesem Zweck ist die antreibende Welle 99 mit einem Zahnrad 99 a verbunden, welches über zwei gleiche, diametral einander gegenüberliegende Zahnräder 100 die Exzenterwellen 101 in gleichem Drehsinn antreibt. Auf diesen Exzenterwellen liegen übereinander drei Exzenter 102, 103, 104, von welchen die Exzenter 103 die Antriebsscheibe 105 und die gegenüber dem Exzenter 103 um 180° versetzten Exzenter 102, 104 die Gegenwuchtscheiben 106, 107 antreiben. Zu diesem Zweck besitzen diese Scheiben 105, 106, 107 zylindrische Ausnehmungen, in welchen die Exzenter 102, 103, 104 geführt sind. Das mit der Abtriebswelle 108 fest verbundene Zentralrad 109, an welchem die Antriebsscheibe 105 bei ihrer schwingenden Kreisbewegung abrollt, wird hierbei von der letzteren mitgenommen und dadurch die Drehzahl der Antriebswelle 99 entsprechend dem Übersetzungsverhältnis vermindert. Die Ausgleichsmässen 106, 107 besitzen zusammen die gleiche Masse wie die Antriebsscheibe 105, so daß bei symmetrischer Anordnung das System ausgewuchtet ist. .·■ " '··· ■ ■

Die konstruktive Durchbildung eines Drehzahlwandlers, der nach dem Prinzip gemäß Fipf. 12 und 13 arbeitet, bei welchem 'somit nicht nur eine große Gleichförmigkeit erreicht^' sondern auch praktisch ein vollkommener Massenausgleich erzielt wird, zeigen die Fig. 14 bis 18. Aus dem senkrechten Längsschlitz der Fig. 14 ist zu erkennen-, daß der Drehzahlwandler aus einem Gehäuse für die umlaufenden Teile besteht, das aus dem Oberteil 114, dem Mittelstück 115 und dem Unterteil llö zusammengesetzt ist. In dem Oberteil 114 ist die Antriebswelle 117 in dem Kugellager 118 gelagert, während sich das zweite Kugellager 119 in dem Mittelstück 115 befindet. Zwischen diesen beiden Kugellagern sitzt auf der Antriebswelle 117 ein Ritzel 120, das mit beiderseits angeordneten Zahnrädern 121 im Eingriff steht. Diese Zahnräder kämmen wiederum mit den Zahnrädern 122, die auf den Exzenterwellen 123 und 124 aufgekeilt sind. Die Zapfen 125 der Zahnräder 121 sind einerseits im Oberteil 114 und andererseits im Unterteil 115 in Kugellagern 126 gehalten, während die prismatische Exzenterwelle

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Claims (13)

I 058 123 im Oberteil 114, im Kugellager 127 und im Unterteil 115 in dem abnehmbaren, durch eine Kappe 128 gehaltenen Kugellager 129 gelagert ist. Die Exzenterwelle 124 besitzt einen prismatischen Querschnitt, auf dem ein prismatisches Doppelkeilstück 131 axial verschiebbar gleitet, so daß seine Höhe gegenüber der Antriebsscheibe 132 verstellt werden kann. Diese Verstellung erfolgt mittels eines Bolzens 133, der mit dem Doppelkeilstück 131 durch einen in dem Langloch 134 geführten Bolzen 135 in Verbindung steht. Er ist im oberen Teil durch die abnehmbare Kappe 135 a verbreitert, die auf dem Kugellager 136 ruht, wobei dieses Kugellager durch die daruntergreifende Hülse 137, die mit dem Außengewinde in dem Ringeinsatz 138 geführt ist, in der Höhe verstellt werden kann, so daß sich gleichzeitig auch die Höhenlage des Keilstücks 131 verändert. Die Welle 124 mit dem Bolzen 133 wird von der Antriebswelle 117 aus über die Zahnräder 120, 121 und 122 in Umdrehungen versetzt. Zur Übertragung der Drehbewegung sind Keilnuten 133 a auf der Welle 133 angebracht. Im gleichen Sinne dreht sich die Welle 123. Zusammen mit diesen beiden Wellen 123 und 124, die prismatischen Querschnitt haben, werden auch die auf diesen Wellen sitzenden Exzenterscheiben 139 und 140 angetrieben. Da diese Exzenter in dem abrollenden Zentralrad 132 diametral einander gegenüber angeordnet sind, führt diese Scheibe eine entsprechend kreisförmige schwingende Bewegung aus. Der Ausschlag dieser Bewegung ist abhängig von der Lage des Exzenters 139 zu der Welle 124 bzw. zu dem in dieser Welle verstellbaren Doppelkeilstück 131, welches mit der einen Keilfläche 141 in einer entsprechend gehaltenen keilförmig prismatischen Ausnehmung des Exzenters 139 gleitet. Je nach der Stellung dieses Keilstücks ändert sich der Ausschlag des Exzenters, so daß durch Anheben oder Senken dieses Keilstücks mittels des Bolzens 133 die Abrollbahn während des Betriebes und von außen geändert werden kann. Die Einstellung des Bolzens erfolgt mittels der über die Hülse 137 greifenden, auf dem Ringeinsatz 138 sich abstützenden Stellmuttern 142. Für die-Lagerung der Welle 124 sind im Oberteil die Kugellager 143 und im Unterteil die in der abnehmbaren Kappe 144 eingebauten Kugellager 145 vorgesehen. Durch die entgegengesetzt verlaufende Keilfläche 146 des Doppelkeiles 131 wird ein zweiter Exzenter 147 betätigt, der ebenfalls eine keilförmige, prismatisch verlaufende Ausnehmung aufweist, innerhalb welcher die Keilfläche 146 gleiten kann. Bei einer Auf- oder Abwärtsbewegung des Doppelkeiles 131 werden also die beiden Exzenter 139 und 147 in entgegengesetzten Richtungen bewegt. Dieser Exzenter 147 dreht sich in der Scheibe 148, die mit einer zweiten, auf der entgegengesetzten Seite der abrollenden Scheibe 132 angeordneten Scheibe 149 durch nicht besonders dargestellte Bolzen starr verbunden ist. Diese Scheiben 148 und 149 dienen als Gegenwuchtscheiben und besitzen jeweils die halbe Masse der Scheibe 132. Da sie in ihrer Bewegungsphase gegenüber der Scheibe 132 um 180° versetzt sind, sind die Vektoren der Massenkräfte ebenfalls entgegengesetzt gerichtet und heben sich somit gegenseitig auf, so daß das ganze System ausgewuchtet ist. Diese Scheibe 148 wird auf der gegenüberliegenden Seite durch die auf der Welle 123 sitzende Exzenterscheibe 150, deren Hub sich von selbst einstellt, synchron geführt. Zu diesem Zweck weist dieser Exzenter 150 einen entsprechend großen länglichen prismatischen Schlitz 150a auf, dessen Breite der Stärke der Welle 123 entspricht. Die abrollende Antriebsscheibe 132 nimmt bei ihrer Abröllbewegung die aus' zwei' Ringen 151 und 151a bestehende,' mit der Abtriebswelle 152' fest verbundene Abtriebsscheibe bei dem Abrollvorgang mit. Zü diesem Zweck sind die beiden Scheiben auf einander zugekehrten Seiten längs einer Ringfläche ausgebuchtet, so daß Ringnuten 153 entstehen, in welchen prismatische Teile 154 mit beiderseitig angebrachten Zapfen 155 gleiten. Uber diese prismatischen Teile 154 greift die Abrollscheibe 132 mit entsprechenden, längs des Umfangs der inneren ringförmigen Ausnehmung angebrachten Schlitzen 132 a. Die Anordnung und Wirkungsweise ist ganz analog wie in den Fig. 9 bis 12 beschrieben, nur mit dem Unterschied, daß im Falle der Anordnung nach Fig. 14 bis 17 die äußere Scheibe an der inneren Scheibe abrollt, also der Vorgang umgekehrt abläuft wie im Falle der Anordnung nach Fig. 9 bis 11. Demgemäß sind auch gleichartige Sperrorgane 156 vorgesehen, die beiderseits konische Flächen 157 aufweisen, durch welche gegenüber der Nut 153 beiderseits ein keilförmiger Raum zur Aufnahme der Stahlrollen 158 entsteht. Dieser keilförmige Raum ist an der den Zapfen 155 abgewandten Seite durch eine Feder 159 und eine darüberliegende, mit dem Sperrorgan 156 verschraubte Platte 160 abgeschlossen. Infolge der Keilform gestatten diese Glieder nur eine Bewegung in einer Richtung, während sie in der anderen Richtung sperren und hierbei das Drehmoment aufnehmen. Die mit der Abtriebsscheibe 151 starr verbundene Abtriebswelle 152 ist im Unterteil durch die Kugellager 161 und im Oberteil durch die Kugellager 162 gehalten. Um den Vorgang der gleichzeitigen Verstellung beider Exzenter durch einen Doppelkeil leichter verständlich zu machen, sind in den Fig. 15 und 16 die beiden Endstellungen der Exzenterscheiben schematisch dargestellt, und zwar unter Verwendung von zwei getrennten Keilen. Hierbei bedeuten 163 die vierkantige Exzenterwelle, die von dem Zahnrad 164, das dem Zahnrad 122 gemäß Fig. 14 entspricht, angetrieben wird. Auf dieser Welle sitzen übereinander die beiden Keile 165 und 166, die in entsprechenden Ausnehmungen der Exzenter 167 und 168 verschiebbar sind. Die in Fig. 15 dargestellte Lage zeigt, daß hier beide Exzenter gleich stehen, so daß also die davon angetriebenen Scheiben gleiche Bewegungen ausführen. Fig. 16 zeigt diese Anordnung mit angehobener Welle 163, wobei dann durch die Keile 165 und 166 die Exzenter 167 und 168 in entgegengesetzten Richtungen auseinanderbewegt werden, so daß auch die angetriebenen Scheiben eine entsprechende Bewegung ausführen müssen. Es ist einleuchtend, daß man durch geeignete Gestaltung der Ausnehmung in den Exzenterscheiben die beiden Keile aus einem Stück herstellen kann, entsprechend dem Doppelkeil 131 der Fig. 14. Patentansprüche:

1. Umlaufräderwechselgetriebe mit exzentrisch gelagertem Zentralrad, das sich gegenüber einer feststehenden kreisringförmigen Bahn abwälzt und kardanisch mit der getriebenen Welle verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, daß das exzentrisch gelagerte Zentralrad (16, 34) mit radialen Schlitzen (15) in Bolzen (12, 35) eingreift, wobei die Bolzen in der Ringnut (13, 36) der feststehenden Nutenscheibe (2, 22) in der einen Drehrichtung durch Rollengesperre (38, 39) abgestützt sind und die Exzentrizität des Zentralrades (16, 34) mittels axial verschiebbarer Federkeile (28) stufenlos veränderbar ist.

2. Getriebe nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß auf der treibenden Welle (26) verschiebbare Keile (28) mit drei in entsprechender Höhe übereinanderliegenden, keilförmig begrenzten Exzenterflächen angeordnet sind, auf welchen das exzentrische Zentralrad (33, 34) und die beiden Gegenwuchtmassen (49, 50) mit entsprechenden keilförmigen Gegenflächen gleichzeitig in ihrer Exzentrizität verstellt werden können.

3. Getriebe nach den Ansprüchen 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß die gleichzeitige Verstellung mittels auf der Antriebswelle (26) verschiebbarer Keile (28) vorgenommen wird, auf welchen drei in entsprechender Höhe übereinanderliegende, keilförmig begrenzte Exzenterflächen (28 a, 28 b, 28 c) angeordnet sind, auf welchen das Zentralrad (16, 34) und die beiden Gegenwuchtmassen (49, 50) mit entsprechend gestalteten keilförmigen Flächen umlaufen.

4. Getriebe nach den Ansprüchen 1 und 3, dadurch gekennzeichnet, daß die axial verschiebbaren Keile (28) an dem des Zentralrades abgewandten Ende je eine Nase (32) aufweisen, die von einer mittels Zahntrieb in axialer Richtung verstellbaren, im Bodenteil des Gehäuses geführten Hülse (30) umfaßt werden.

5. Getriebe nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das an einem festen Ringkörper (59, 77, 78) abrollende Zentralrad (56, 75a) im Abstand und parallel mit einem zweiten Zentralrad (57, 75 b) vereinigt ist, an welchem ein mit der Abtriebswelle fest verbundener zweiter Ringkörper (61, 80, 79) abrollt.

6. Getriebe nach den Ansprüchen 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß auf der in einem Gehäuse (65, 69, 70) gelagerten Antriebswelle (71) eine Büchse (82) mit drei übereinanderliegenden Elementen angeordnet ist, welche zwei Gegenwuchtmassen (84, 85) und eine Doppelabtriebsscheibe (75 a, 75 b) in exzentrischer Lagerung trägt, wobei in dem Verstellbereich der drei Elemente die Büchse mit schräg verlaufenden Nuten (83) ausgerüstet ist, in welchen verstellbare Federkeile (83a, 83 b, 83 c) gleiten, so daß durch eine axiale Verschiebung der Büchse gegenüber der Welle verschiedene Ausschläge bzw. exzentrische Verstellungen erreicht werden.

7. Getriebe nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß auf der Antriebsseite die Büchse (82) einen Bund (90) aufweist, über welchen eine durch ein Schraubengewinde (94) axial verstellbare Platte (91) greift, welche die Büchse (82) gegen den Druck einer Feder (98) in die Stellung der größten Drehzahl anhebt bzw. unter dem Druck dieser Feder in die Stellung der kleinsten Drehzahl absenkt.

8. Getriebe nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß ein mit einer zentralen Ausnehmung versehener scheibenförmiger Ringkörper (105,132) mindestens zwei von der Antriebswelle (117) über Zahnräder (121, 122) od. dgl. in gleichem Drehsinn angetriebene, diametral einander gegenüberliegende Exzenterscheiben (103, 139, 140, 168) aufweist, durch welche der Ringkörper (105, 132) in kreisförmig schwingende Bewegung versetzt wird und hierbei an einer konzentrisch, zur Antriebswelle (117) in dem Ringkörper angeordneten, mit der Abtriebswelle (108, 152) verbun-

denen Abtriebsscheibe (109,132 a) abrollt, und daß beiderseits dieser Abtriebsscheibe symmetrisch um 180° gegeneinander versetzte Gegenwuchtmassen (106, 107, 148, 149) angeordnet sind, in welchen zwei einander gegenüberliegende Exzenter (102, 104, 147, 167) umlaufen, die den Antriebsexzentern für den scheibenförmigen Ringkörper entsprechen und von der gleichen Welle angetrieben sind wie diese.

9. Getriebe nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß der scheibenförmige Ringkörper (132) an der Innenseite schlitzförmige Ausnehmungen (132 a) aufweist, in welchen in einer Ringnut (153) der Abtriebsscheibe (151) geführte Zapfen oder Bolzen (155) gleiten, die durch an sich bekannte Maßnahmen zur Selbstsperrung sich nur in einer Richtung längs der Ringnute verschieben können, in der anderen Richtung jedoch den abrollenden Ringkörper an einer Bewegung relativ zur Abrollbahn der Abtriebsscheibe (151) verhindern.

10. Getriebe nach den Ansprüchen 1, 8 und 9, dadurch gekennzeichnet, daß die Antriebswellen (101, 123, 124, 163) der Exzenter (102, 104, 147, 167) prismatischen Querschnitt aufweisen und wenigstens eine der Exzenterscheiben eine Ausnehmung zur Aufnahme eines in seiner Höhenlage in bezug auf den abrollenden Ring (105, 132) veränderbaren Keilstücks (131, 165, 166) aufweist.

11. Getriebe regelbarer Drehzahlwandler nach den Ansprüchen 1 und 8 bis 10, dadurch gekennzeichnet, daß die Exzenterscheiben (139, 147, 167, 168) mit einer Bohrung versehen sind, in welcher ein mit dem Keilstück (131, 165, 166) verbundener Bolzen (133) gelagert ist, dessen Verstellung in axialer Richtung durch ein den Kopf des Bolzens tragendes, durch Gewinde in der Höhe verstellbares Lager (136) erfolgt.

12. Getriebe nach den Ansprüchen 1 und 8 bis 11, dadurch gekennzeichnet, daß beiderseits des abrollenden scheibenförmigen Ringkörpers (105, 132) zwei weitere, durch Bolzen od. dgl. starr miteinander verbundene und gegenüber diesem um 180° versetzte Ringkörper (106, 107, 148, 149) angeordnet sind, von denen jeder die halbe Masse des abrollenden Ringkörpers besitzt und die durch zwei weitere, auf derselben Welle (101, 123, 124) wie die Exzenter (103) des abrollenden Ringkörpers (105) angeordnete Exzenter (102, 104) angetrieben werden.

13. Getriebe Drehzahlwandler nach den Ansprüchen 1 und 8 bis 12, dadurch gekennzeichnet, daß der Keil als Doppelkeil (131, 165, 166) ausgebildet ist, durch dessen Stellungsänderung der Exzenter (139, 168) des abrollenden Ringkörpers (105, 132) gleichzeitig mit einem Exzenter (147, 165) des um 180° versetzten Ringkörpers (106, 107, 148, 149) in entgegengesetzten Richtungen verstellt werden.

In Betracht gezogene Druckschriften:
Deutsche Patentschriften Nr. 615 343, 691 043,
097;

schweizerische Patentschriften Nr. 121398, 196852, 000;

Werkstattbücher, Heft 96, F.W. Simonis: »Stufenlos verstellbare Getriebe«, Springer-Verlag, 1949, S. 26, 27, 29, 30.

Hierzu 4 Blatt Zeichnungen

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