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Nachstellbare Membranbrennstoffpumpe Die Erfindung bezieht sich auf
eine Vorrichtung zum Ausgleich der bei Membranbrennstoffpumpen mit Schwinghebelantrieb,
insbesondere solchen von Brennkraftmaschinen, infolge der im Betrieb eintretenden
Erschlaffung der elastischen Membran sich ergebenden Verminderung der Förderleistung.
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Es sind Membranbrennstoffpumpen mit Schwinghebelantrieb bekannt, bei
denen die Endpunkte von Federn, welche auf die Membran zur Einwirkung gelangen,
verstellbar sind, ohne daß dabei jedoch eine Versetzung des Angriffspunktes der
Membran bewirkt wird. Es sind ferner Membranbrennstoffpumpen bekannt, bei denen
durch Exzenterverstellung die Größe des Hubes der Membran verändert werden kann.
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Schließlich ist eine Membranbrennstoffpumpe mit Schwinghebelantrieb
bekannt, bei der zwischen dem Schwinghebel und dem Angriffspunkt an der Membran
eine aus Gewindebolzen und Gewindehülse bestehende Verbindung vorgesehen ist, die
bei der Montage durch Relativdrehung beider gewindetragenden Teile gegeneinander
die Einstellung der Normallage des Angriffspunktes an der Membran ermöglicht. Auch
wurde bei dieser Membranbrennstoffpumpe vorgeschlagen, zum Zwecke der Erreichung
einer kontinuierlichen Förderung bei gleichbleibendem Druck die beiderseitigen Druckplatten
der Membran an ihren Rändern von der Membran abzubiegen, beim Aufwärtsgang der Membran
die obere Druckplatte entgegen der Wirkung einer Feder anzuheben und nach Beendigung
dieses Hubteils die Druckplatte und die Membran mittels der Feder wieder in ihre
normale Ausgangsstellung zurückzuschieben. Hierbei soll der Hub des Angriffspunktes
an der Membran ein bestimmter und immer derselbe sein. Selbst wenn bei dieser Konstruktion
die vorhandenen Mittel der gewindetragenden Teile dazu benutzt werden würden, um
bei erschlaffter Membran und abgesunkener Förderleistung der Pumpe nachträgliche
Einstellungen vorzunehmen, so könnten solche Korrekturen regelmäßig nur in der Werkstatt,
nicht aber vom Fahrzeughalter selbst durchgeführt werden.
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Die Erfindung hat sich die Aufgabe gestellt, daß die nachträgliche
Korrektur der Einstellung der Membranbrennstoffpumpe nicht mehr in der Werkstatt
durchgeführt werden muß, sondern daß der Benutzer des Fahrzeuges die erforderliche
Einstellung für die Wiederherstellung der vollen Arbeitsleistung der Pumpe selbst
durchführen kann. Für diesen Zweck erscheinen die bekannten Vorschläge, welche eine
Kürzung oder Längung des Abstandes zwischen Schwinghebel und Membran (meist) durch
Änderung der Länge der an der Membran angreifenden Stange zum Gegenstand hatten,
weniger geeignet als der Erfindungsvorschlag, gemäß welchem die nach längerer Betriebszeit
eintretende Abnutzung und Erschlaffung der Pumpenmembran und das dadurch bedingte
Abfallen der Pumpenleistung dadurch ausgeglichen und die ursprüngliche Pumpenleistung
dadurch wieder hergestellt werden soll, daß die relative Lage der Schwinghebelachse
zum Antriebsmechanismus der Membranbrennstoffpumpe verstellbar ist, indem z. B.
ein besonderes Gehäuse, in welchem der Schwinghebel gelagert ist, über Langlöcher
relativ zu dem feststehenden Gehäuseteil der Pumpe verstellt werden kann.
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In weiterer Ausgestaltung der Erfindung wird eine die jeweilige Stellung
der Schwinghebelachse von außen erkennbar machende Anzeigevorrichtung vorgesehen,
die vorzugsweise aus einer auf dem besonderen Gehäuse angeordneten Skala und einem
durch Gewindezapfen mit dem feststehenden Gehäuse verbundenen Anzeiger besteht.
Zweckmäßig wird die Anlage derart ausgebildet, daß bei der Vornahme der Einstellung
zwangsweise jedes Verkanten der beiden Gehäuseteile gegeneinander ausgeschaltet
ist, wodurch die Ausführung dieser Arbeit um so mehr einem Laien überlassen werden
kann.
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In der Praxis wurde gefunden, daß eine Verlegung des Angriffspunktes
an der Membran nach abwärts um einen Längenbetrag von etwa 1,5 mm ausreicht, um
die Membran wieder synchron mit dem Schwinghebel pulsieren zu lassen, wodurch die
Pumpe wieder auf ihre ursprüngliche Leistung gebracht wird. Es hat sich ferner gezeigt,
daß nach Durchführung einer solchen Einstellung und nach einem eventuell erneuten
Ausfallen oder Unwirksamwerden der Pumpe
eine zweite Verlagerung
des Angriffspunktes der Membran um denselben Betrag nach abwärts die wirksame Pumpenleistung
erneut wiederherstellt.
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In der Zeichnung stellt Fig. 1 beispielsweise die Seitenansicht einer
Brennstoffpumpe für Fahrzeugmotoren mit teilweise herausgebrochenen Wandungen sowie
teilweise im Schnitt dar, welche die Verbesserung gemäß vorliegender Erfindung enthält;
Fig. 2 ist ein Schnitt gemäß Linie 2-2 nach Fig. 1; Fig. 3 ist eine bruchstückweise
auseinandergezogene perspektivische Darstellung des Brennstoffpumpengehäuses nach
Fig. 1; Fig. 4 ist die bruchstückweise Vorderansicht einer Flanschecke des verstellbaren
Gehäuses, woraus der Anzeiger und die Skala ersichtlich sind, die über die relative
Lage zwischen dem feststehenden Gehäuse und dem verstellbaren Gehäuse Auskunft geben;
Fig. 5 ist ein Schnitt gemäß Linie 5-5 nach Fig. 2. In der Zeichnung stellt 10 das
Gehäuse dar, welches die den Antriebsmechanismus bildende nockenbetätigte Stange
11 umschließt, die von der Nockenwelle des Verbrennungsmotors in bekannter Weise
betätigt wird. Dieses Gehäuse hat üblicherweise einen vertikalen Flansch 12 mit
Gewindebohrungen 13 an gegenüberliegenden Seiten. Das besondere Gehäuse 14 hat einen
Flansch 15, der mit dem Flansch 12 (Fig. 1) verbunden ist, und enthält die waagerechte
Membran 16, deren kreisringförmiger Rand zwischen den benachbarten Flanschen 17
und 18 am Boden der üblichen Brennstoffpumpenkammer 19 eingeklemmt ist, wobei die
Kammer 19 ein Einlaßrohr 20 und ein Auslaßrohr 21 aufweist. Die von der Membran
senkrecht nach abwärts gehende Stange 22 hat an ihrem unteren Ende einen Schlitz
23. Der Schwinghebel besteht aus den beiden Teilen 24 und 25, die durch den mittleren
Teil 26 verbunden sind. Durch 26 geht die Schwinghebelachse 27 hindurch, welche
in den fluchtenden Bohrungen 28 in dem reduzierten unteren Teil 14a des besonderen
Gehäuses 14 gelagert ist. Der Teil 24 des Schwinghebels hat eine den oberen Teil
der nocken-'Detätigten Stange 11 übergreifende Kappe 29, und es @vird der Schwinghebelteil
24 normalerweise durch Sie Feder 30 auf die Stange 11 heruntergedrückt. Das ,andere
Ende 25 des Schwinghebels hat einen Haken 31, der in den Schlitz 23 eingreift.
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Die bisher beschriebene Vorrichtung entspricht der herkömmlichen Normalausführung.
Im Betrieb verursacht die hin- und hergehende Bewegung der Stange 11 in bekannter
Weise eine ähnliche hin- und her-,-ehende Bewegung des hakenförmigen Hebelendes
31 entsprechend der räumlichen Lage des Schwenkzapfens 26 und Bolzens 27. Der Haken
31 bewirkt daher eine synchrone pulsierende Bewegung der Membran der Brennstoffpumpe.
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Nachstehend werden die vorliegender Erfindung entsprechenden Veränderungen
und Verbesserungen beschrieben. An Stelle der Anordnung runder Bolzenader Schraubenlager
im Flansch 15, die mit den Bohrungen 13 im Flansch 12 fluchten, um die Gehäuse 10
und 14 in ihrer Lage zueinander festzulegen, finden vertikale Langlöcher 32 Anwendung,
und die beiden Seiten des Flansches 15 erstrecken sich senkrecht nach Dben, wie
aus 15 a zu entnehmen ist, an Stelle entsprechend dem oberen Teil des Flansches
12 ab-,-eschrägt ausgebildet zu sein. An einer geeigneten Stelle, beispielsweise
an der Stelle oberhalb eines Langloches 32, ist eine vertikale Skala 33 auf der
äußeren Oberfläche des Flansches angeordnet. Zwei Spezialbolzen 34 dienen dazu,
die Flansche 12 und 15 miteinander zu verbinden. Jeder dieser Bolzen hat einen länglichen
und im wesentlichen rechteckigen Körper 35, dessen vertikale Seiten untereinander
parallel sind und einen solchen Abstand voneinander aufweisen, daß dieser Körper
gerade noch vertikal gleitend in das zugeordnete Langloch 32 hineinpaßt. Von dem
einen Ende des Körpers 35 und in zentraler Verlängerung zu diesem geht ein Gewindezapfen
36 ab, während von dem anderen Ende des Körpers 15 in axialer Verlängerung zu dem
Gewindezapfen 36 ein anderer Gewindezapfen 37 abgeht. Durch Einfügung der beiden
Körper 35 in ihre Langlöcher 32 und Hindurchschieben der Gewindezapfen 36 durch
die Bohrungen 13 sowie durch Aufsetzen der Muttern 38 an den beiden Enden eines
jeden Bolzens 34 werden die Flansche 12 und 15 lösbar miteinander verbunden.
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Durch Lockern einer oder beider Muttern der Bolzen 34 kann der Flansch
15 vertikal verschoben werden, wobei die Körper 35 in den Langlöchern 32 gleiten.
Der Flansch 15 bewegt sich dabei in vertikaler Richtung, ohne daß er in eine geneigte
oder schiefe Lage gebracht werden kann. Wenn der Flansch 15 gegenüber dem Flansch
12 nach abwärts bewegt wird, werden sowohl der Bolzen 27 und damit die Schwinghebelachse
als auch das hakenförmige Ende 31 des Schwinghebels abgesenkt, wodurch der mittlere
Bereich der Membran unter Spannung derselben nach abwärts gezogen wird. In dieser
neuen Lage erhält die Membran größere Elastizität, so daß sie genauere synchrone
Bewegungen mit dem Haken 31 ausführt und nicht mehr hin- und herschwingen oder schlaff
durchhängen kann, wie dies zuvor infolge der Abnutzung während längerer Betriebszeit
der Fall war.
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Wenn nach dem Lösen der Muttern 38 der Flansch 15 absinkt, kann man
meist nicht erkennen, um welchen Betrag dieses Absinken erfolgt ist. Es werden daher
in weiterer Ausgestaltung der Erfindung Orientierungs- oder Anzeigevorrichtungen
vorgesehen, die die passende Einstellung des Flansches 15 nach abwärts erleichtern
sollen. Zu diesem Zweck ist eine Skala 33 vorgesehen, die die nächstfolgende Stellung
des Flansches 15 gegenüber dem Flansch 12 ermitteln helfen soll, bevor man die Einstellung
vornimmt, so daß die genaue Verstellung des Flansches um den erforderlichen Betrag
erst nach dem Ablesevorgang erfolgt. Die Skala 33 zählt von Null aufwärts, wobei
die Lage Null der fabrikneuen Einstellung der Membran entspricht.
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Die genaue Anzeigung wird, wie folgt, ermöglicht. Der Bolzen 34, welcher
das Langloch 32 durchdringt, oberhalb dessen sich die Skala 33 befindet, ist zwischen
Gewindezapfen 37 und Bolzenkörper 35 mit einem viereckigen Ansatz 39 versehen, über
den der viereckige Rahmen 40 mit geringem Spiel gerade herübergeschoben werden kann.
Der Rahmen 40 bildet den Grundkörper des Anzeigers 41. Auf diese Weise ist der Anzeiger
41 mit dem Bolzen 34 fest verbunden, und er behält diese bestimmte relative Lage
gegenüber dem Bolzen bei, wenn der Flansch 15 nach abwärts bewegt wird. Der Anzeiger
hat eine solche Lage, daß, wenn er auf die Gradeinteilung »Null« weist, der Flansch
15 sich gerade in der fabrikfertigen Montagelage befindet. Wenn eine nach abwärts
gehende Einstellung des Flansches erforderlich ist, geschieht sie um eine Gradeinteilung,
und es erfolgt die Feststellung des Flansches bei derjenigen Lage, in welcher der
Anzeiger auf die Markierung »1« der Skala weist, und so fort, wenn weitere Einstellungen
des Flansches nach abwärts erforderlich werden. Mehrere solche Einstellungen sind
geeignet, die brauchbare Lebensdauer
der Membran zu verlängern,
womit zugleich auch die Brennstoffpumpe über die normale Lebensdauer ihrer Membran
hinaus verwendbar bleibt.