DE1057935B - Signaleinrichtung fuer Fahrspielzeuge - Google Patents

Description

BUNDESREPUBLIK DEUTSCHLAND

DEUTSCHES

PATENTAMT

PATENTSCHRIFT 1057

AN MELDETAG:

BEKANNTMACHUNG
DER ANMELDUNG
UND AUSGABE DER
AUSLEGESCHRIFT:

AUSGABE DER
PATENTSCHRIFT:

KL.77f 17/32

INTERNAT. KL. A 63 h 25. JULI 1956

21. MAI 1959
5. NOVEMBER 1959

STIMMT OBEREIN MIT AUSLEGESCHRIFT

1 OS7 935 (Sdi 20500 XI / 77 f)

Die Erfindung betrifft eine Signaleinrichtung für Fahrspielzeuge, durch die Signaltöne hervorgebracht werden, wie sie insbesondere bei Sonderfahrzeugen des Vorbildes mit Mehrklangsignalhörnern zu finden sind, die die einzelnen Töne in verschiedener Tonhöhe oder gemeinsam ertönen lassen.

Bei Fahrspielzeugen war es bisher bekannt, Heuloder Signaleinrichtungen allgemein dem Vorbild getreu in einfacher, gleichbleibender Klangausführung, z. B. als Membraneinrichtungen mit mechanischer oder elektrischer Inganghaltung, vorzusehen, die entweder durch Druckknopfbetätigung im Bereich des Lenkrades durch Übertragungsorgane an der Lenksäule nach dem Willen des Spielenden lang- oder kurzzeitig oder auch durch besondere Einrichtungen mechanischer oder elektrischer Art am fahrenden Spielzeug, z. B. beim Links- oder Rechtskurvenfahren, ausgelöst wurden.

Allen diesen bekannten Heul- und Signaleinrichtungen ist das Gemeinsame, daß sie nur Signaltöne oder Schnarrgeräusche an sich gleicher Tonhöhe erzeugen konnten, die unter Umständen bei erhöhter Fahrgeschwindigkeit, z. B. bei Schwungradantrieb, unterschiedlich geräuschvoll waren.

Durch die Erfindung soll die Tonwiedergabe von Mehrklanghörnern der Großtechnik nachgeahmt werden, und zwar entweder durch Abgabe von Einzeltönen verschiedener Höhe nacheinander oder von Akkordsignaltönen, die aus der gleichzeitigen Wiedergabe der Einzeltöne entstehen.

Nach der Erfindung wird eine bei Signalmembraneinrichtungen an sich bekannte elektrische Kontakteinrichtung benutzt, die verschiedene Spannungen, z. B. einmal mit 1,5 Volt, das andere Mal mit 3 Volt, einer Signalmembraneinrichtung zuführt.

Wenn auf die Membraneinrichtung unter Benutzung mechanischer Regel- oder Steuereinrichtungen Impulse von verschieden hohen Spannungen, z. B. mit 1,5 oder 3 V Spannung, gegeben werden, werden in der Signalmembraneinrichtung selbst Schwingungen erzeugt, die einen hellen oder einen tiefen Signal- oder Heulton auslösen.

Entgegen einer bisherigen Annahme, daß die Höhe des abgegebenen Tones bei solchen Signaleinrichtungen mit Membraneinrichtungen und einer elektrischen Kontakteinrichtung zum Hervorbringen von Heul- und Signaltönen lediglich von der Eigenfrequenz der verwendeten Membranen abhänge und daß beim Anlegen einer höheren Spannung im Spielverlauf lediglich die Lautstärke zunehme, also eine wesentliche Erhöhung des abgegebenen Tones durch die Anordnung nach der Erfindung nicht einträte, haben Versuche mit einer Signaleinrichtung für Fahrspielzeuge und den Einrichtungsmerkmalen nach der Erfindung über-Signaleinrichtung für Fahrspielzeuge

Patentiert für:

Schreyer & Co., Nürnberg

Alexander Girz, Nürnberg,
ist als Erfinder genannt worden

raschend und überzeugend ergeben, daß mit Hilfe einer Kontakteinrichtung, die der Signalmembraneinrichtung zur Erzeugung verschieden hoher Töne abwechselnd verschieden hohe Spannungen zuführt, verschieden hohe Töne nacheinander oder gleichzeitig zum Ertönen kommen können, wodurch eine Nachbildung der aus der Großtechnik bekannten Mehrklanghörner erzielbar ist.

Nach einer ersten, in Abb. 1 dargestellten Ausführung, z.B. bei einem Autofahrspielzeug mit Signalabgabeeinrichtung und Druckknopfbetätigung vom Handlenkrad aus, ist vor der Signalmembraneinrichtung eine mechanisch arbeitende Signalsteuereinrichtung vorgesehen, die aus einem vom Druckknopf über eine Verstellscheibe betätigten Schalthebel besteht, der eine Nockenscheibe der Signaltonsteuereinrichtung freigibt, deren Nocken wiederum die z. B. 1,5 oder 3 V Spannung führenden Kontakte beeinflussen.

Nach einem zweiten Ausführungsbeispiel in den Abb. 2 und 3 ist als Einzelheit je ein Walzenschalter mit mehreren Kontakten, durch ein Laufwerk betätigt, schematisch dargestellt, zu denen Abnahmefedern für die Ströme von verschiedenen Spannungen, z. B. von 1,5 und 3 V, gehören, deren Leitungen von den Batterien her zu der Membraneinrichtung führen, um dort je nach der Impulsabgabe über den Walzenschalter Signaltöne verschiedener Tonhöhe hervorzubringen.

Dabei kann dieser Walzenschalter je nach seiner Ausführung beim Geradeaus- und beim Links- und Rechtskurvenfahren oder auch im Stillstand des Fahrzeuges in Tätigkeit treten.

In Abb. 4 ist schematisch an einem Fahrspielzeugchassis ein die Abb. 1 bis 3 ergänzendes Ausführungsbeispiel mit Walzenschalter für eine weitere Anordnung einer Signalmembraneinrichtung angegeben.

Das Schalten der einzelnen Vorgänge für die Signalmembraneinrichtung erfolgt durch einen Hebelschalter. ' Ein 4. Ausführungsbeispiel zeigen die Abb. 5 und 6. Hier ist die Kontakteinrichtung mit Kontaktzungen für die verschiedenen Spannungen an der Lenksäule

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vorgesehen. Durch Hin- und Herschieben des Druckknopfes in der Lenksäule werden die durch Leitungen mit den Batterien verbundenen Kontakte betätigt. Nach Abb. 6 werden über eine an der Lenksäule befestigte Nase verschiedene Kurven einer Nockenscheibe bewegt, die die Kontakte nacheinander schließen, um so Verbindungen zwischen den Stabbatterien und der Membraneinrichtung herzustellen.

Beim 5. Ausführungsbeispiel nach Abb. 7 soll ein melodisches Mehrklangsignal ausgelöst werden.

Hier ist die Anordnung so gewählt, daß über dielektrisch beeinflußten Membraneinrichtung bzw. über der schwingenden Membranfläche ein zweites Membransystem für z. B. zwei Signaltöne aufgesetzt ist, das aus unterschiedlich großen Einzelmembrancn besteht, die schwingend über der Hauptmembran angeordnet sind und durch Federarme od. dgl. die Vibrationen der Hauptmembran aufnehmen und innerhalb eines Schalltrichters untergebracht sind.

Beim Schwingen der Hauptmembran durch elektrische Impulse werden die Einzelmembranen im Takt mitschwingen und einen melodischen Klang hervorbringen.

Im einzelnen lassen die Abbildungen Aufbau und Wirkungsweise der Einrichtung erkennen.

Dabei erfolgt entsprechend der laufenden Bezifferung der Einzelteile in den nachbeschriebenen Abbildungen die Entwicklung der Tonabgabe vom Druckknopf über die Steuereinrichtung zur Membraneinrichtung.

In Abb. 1 bedeutet 1 den Signaldruckknopf am Lenkrad, 2 die Verstellscheibe auf der Lenkradsäule in den Stellungen A, B, entsprechend der Bewegung des Signaldruckknopfes 1, 3 den durch die Verstellscheibe beeinflußten Sperrhebel in seinen beiden Stellungen, 4 die Signalsteuereinrichtung mit mechanischem Laufwerk, das die Nockenscheibe 5 in Umdrehungen versetzt, wobei die mit 6 und 7 bezeichneten Kontaktfedern für 1,5 und 3 V Spannung nacheinander in Verbindung kommen, welche mit den Stabbatterien 8 bzw. mit der Signalmembraneinrichtung 9 verbunden sind.

In Abb. 2 bezeichnet 4 das Laufwerk zum Antrieb der Kontaktwalze 10 mit Nocken 11, welche die Kontakte 6 und 7 betätigen.

In Abb. 3 bezeichnet 4 das Laufwerk zum Antrieb der Kontaktwalze 10, 6 und 7 die Kontakte und 12 eine Nockenwalze.

In AbI). 4 ist ein Schema der Unterbringung der gesamten Signaleinrichtung im Fahrzeugschassis einschließlich Batterien und Fahrzeugantrieb mitE-Motor und den elektrischen Leitungen mit Schaltern angegeben, wobei 4 die Signalsteuereinrichtung nach den Abb. 1, 2 und 3 mit mechanischem Laufwerk und Nockenscheibe, 6 und 7 die Kontakte für die Spannungen von 1,5 und 3 V mit den üblichen Verbindungsleitungen zum Schalter 13 und den Batterien 8 bedeuten; 9 ist die Membransignaleinrichtung und 14 der Antriebsmotor mit Schalter.

In Abb. 5 ist eine andere Art einer elektrischen Kontaktsteuerung an der Lenkradsäule durch Druckknopfbetätigung ähnlich wie in Abb. 1 und 2 angegeben, es bedeutet 1 den Druckknopf, der mit dem verschiebbaren Kontaktkörper 15 auf der Lenksäule mechanisch verbunden ist, 6 und 7 die Kontaktabnahmefedern für 1,5 und 3 V, 17 ist die Gegenfeder zum Hin- und Herbewegen des Kontaktkörpers an der Lenksäule.

In Abb. 6 ist eine weitere Art der Druckknopfsteuerung für die Signalmembraneinrichtung mit Gegenfeder 17 angegeben. Es bedeutet 1 den Druckknopf am Lenkrad, der über die Lenksäule die Verstellscheibe 2 betätigt, um eine Nockenscheibe 18 zur

ίο Kontaktgabe mit den Kontaktfedern 6 und 7 in Berührung zu bringen.

Jn Abb. 7 ist die Einzelheit der Membraneinrichtung mit aufgesetztem melodischem Mehrklangsignal durch ein zweites Membransystem dargestellt, worin

15· 19 das Membrangehäuse mit der schwingenden Membran 20, den beiden Einzelmembranen 21, die durch die Federarme 22 mit der Hauptmembran 20 verbunden sind, bedeutet; schließlich bedeutet 23 die beiden Schalltrichter für die einzelnen Membranen 21.

Claims (5)

Patentansprüche.

1. Signaleinrichtung für Fahrspielzeuge mit Membraneinrichtungen und einer elektrischen Kontakteinrichtung zum Hervorbringen von Heul- und Signaltönen, dadurch gekennzeichnet, daß die Kontakteinrichtung (6, 7) der Signalmembraneinrichtung (9) zur Erzeugung verschieden hoher Töne abwechselnd verschieden hohe Spannungen zuführt.

2. Signaleinrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Kontakteinrichtung (4) durch einen am Handsteuerrad angeordneten Druckknopf (1) in Tätigkeit gesetzt wird und einen Sperrhebel (3) aufweist, der eine Nockenscheibe (5) freigibt, deren Nocken die verschieden hohen Spannungen zugeordneter Kontakte (6, 7) betätigt.

3. Signaleinrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Kontakteinrichtung aus einem Walzenschalter (10) mit auf dessen Umfang verteilten Kontakten (11) besteht, denen Abnahmefedern (6, 7) zugeordnet sind.

4. Signaleinrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Kontakteinrichtung mit den Kontaktzungen (6, 7) an der Lenksäule angeordnet ist und daß durch Hin- und Herschieben des Druckknopfes (1) der Lenksäule in die Kontaktzungen (6, 7) entweder durch den Kontaktkörper (15) oder durch einen verschiedene kurvenförmige Nocken aufweisenden, durch eine an der Lenksäule befestigte Nase (2) bewegten Hebel miteinander verbunden werden.

5. Signaleinrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß über der elektrisch beeinflußten Membran (20) ein zweites Membransystem für z. B. zwei Signaltöne aufgesetzt ist, das aus unterschiedlich großen Einzelmembranen (21) besteht, die über Federarme (22) od. dgl. die Vibrationen der Hauptmembran aufnehmen und innerhalb eines Schalltrichters (23) untergebrächt sind.

In Betracht gezogene Druckschriften: Deutsche Patentschriften Nr. 867 070, 663 452, 473.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen

© 909 527/7+ 5. 59 (909 636/365 10. 59)