DE1057017B

DE1057017B - Mechanical control device for triggering the delivery of objects at a predetermined location of a sorting conveyor system

Info

Publication number: DE1057017B
Application number: DER22244A
Authority: DE
Inventors: Jacob Rabinow; Takoma Park; Lawrence Joseph Kamm
Original assignee: Pitney Bowes Inc
Current assignee: Pitney Bowes Inc
Priority date: 1957-03-05
Filing date: 1957-11-27
Publication date: 1959-05-06

Description

Mechanische Steuervorrichtung zum Auslösen der Abgabe von Gegenständen an vorherbestimmb arer Stelle einer Sortierförderanlage Die Erfindung betrifft eine mechanische Steuervorrichtung zum Auslösen der Abgabe von Gegenständen an vorherbestimmbarer Stelle einer Sortierförderanlage. Ein aus mehreren Kennzeichengliedern gebildetes Schlüsselzeichen ist jedem beförderten Gegenstand beigeordnet und bezeichnet die Station, zu der der beförderte Gegenstand gebracht und in die er abgelegt werden soll. Mechanical control device for triggering the delivery of objects at a predetermined location of a sorting conveyor system. The invention relates to a mechanical control device for triggering the delivery of objects to predeterminable Place of a sorting conveyor system. One formed from several identification elements The key mark is assigned to every item transported and indicates the Station to which the transported object is brought and in which it is deposited target.

Es sind viele Einrichtungen bekannt, um einen Fördergutträger mit Hilfe von Kennzeichengliedern selbsttätig zu seinem Bestimmungsort zu bewegen und dort den Gegenstand abzugeben. Es gibt hierfür zwei Arten: eine, bei der das Kennzeichenglied äußerlich an dem Gegenstand oder dem Fördergutträger angebracht ist, und eine andere, bei der das Verschlüsseln in einer besonderen Vorrichtung erfolgt, die der Sortiermaschine entspricht und die die Sortiermaschine über den geeigneten Zeitpunkt und Ort, den Gegenstand abzulegen, unterrichtet. There are many facilities known to have a conveyor with With the help of license plate members to move automatically to its destination and to hand over the item there. There are two ways of doing this: one in which the identifier member is attached externally to the object or the conveyed goods carrier, and another, where the encryption takes place in a special device called the sorting machine and that the sorting machine has the appropriate time and place To discard the object, instructs.

Obwohl die mechanisch arbeitende Vorrichtung nach der vorliegenden Erfindung in erster : Linie für eine Maschine der ersten Art bestimmt ist, bei der das Kennzeichen oder der Schlüssel mit dem zu sortierenden Gegenstand wandert, kann die hier vorgesehene Einrichtung auch für die Maschine der zweiten Art als unabhängige Steuervorrichtung vorgesehen werden. Although the mechanically operating device according to the present Invention primarily: is intended for a machine of the first type in which the license plate or the key moves with the item to be sorted, can the device provided here also for the machine of the second type as an independent one Control device are provided.

Es sind mechanische Vorrichtungen an Bandsortierern bekannt, bei denen die Übereinstimmung des Schlüssels der am Fördergutträger befindlichen Kennzeichenglieder mit der gegenseitigen Lage von Vertiefungen oder aufgesetzten Nocken, die an jeder Empfangs stelle angebracht sind und zum Auslösen des Abgabevorgangs mit den Kennzeichengliedern zusammenwirlcen, geprüft wird. There are known mechanical devices on belt sorters which the correspondence of the key of the label elements located on the conveyed goods carrier with the mutual position of depressions or attached cams on each Receiving point are attached and to trigger the delivery process with the license plate members whirl together, is checked.

Bei der Erfindung wird ein binärer Schlüssel mit mechanischen Kennzeichengliedern verwendet, wobei jedes Kennzeichenglied zwei Lagen einnehmen kann, so daß mit e Kennzeichengliedern sich 2n Möglichkeiten ergeben, von denen 2- 1 für das Sortieren brauchbar sind. An Stelle eines binären Schlüssels ist es auch natürlich möglich, einen ternären oder irgendeinen anderen Schlüssel zu verwenden. In the invention, a binary key with mechanical identifier members used, each label member can occupy two layers, so that with e Identifier elements result in 2n possibilities, of which 2- 1 for sorting are useful. Instead of a binary key, it is of course also possible to use a ternary or any other key.

Bei der mechanischen Steuervorrichtung nach der Erfindung ist eine Codeeinrichtung vorzusehen, welche alle Bestimmungsorte prüft, bei der aber die prüfenden mechanischen Kennzeichenglieder keine Zustellbewegungen ausführen, bis der genaue Bestimmungsort festgestellt ist. Dies ist ein großer Vorteil, denn die prüfenden Keunzeichenglieder der bekannten Vorrichtungen machen bei der Prüfung an jeder Station Zustell- oder Schwenkbewegungen, und in einem großen Fördersystem können Hunderte und Tausende von solchen Bestimmungsorten vorhanden sein, die eine schnelle Abnutzung der prüfenden Elemente verursachen. In the mechanical control device according to the invention is one Provide code device which checks all destinations, but in which the testing mechanical label members do not perform any feed movements until the exact destination has been determined. This is a great benefit because the Checking Keunzeichenglieder of the known devices make during the examination Infeed or swivel movements at each station, and in a large conveyor system There may be hundreds and thousands of such destinations that one cause rapid wear of the testing elements.

Bei einer bekannten mechanischen Steuervorrichtung zum Auslösen der Abgabe von Gegenständen an vorherbestimmbarer Stelle einer Sortierförderanlage ist an jedem Fördergutträger ein quer gerichteter Arm mit nur einem verstellbaren Kennzeichenglied angebracht, der an der Abgabestelle durch ein fest angeordnetes, einstellbares Steuerglied, nämlich einen Biigel, nach abwärts ausgeschwenkt wird und dadurch eine Verriegelung auslöst, die den zugeordneten zu verteilenden Gegenstand fallen läßt. W Mit dieser Einrichtung ist zwar der Nachteil vermieden, daß das prüfende Kennzeichenglied an jeder Station Zustell-oder Schwenkbewegungen ausführt, die eine schnelle Abnutzung der prüfenden Elemente verursachen werden. Jedoch hat diese Vorrichtung den Nachteil, daß an jedem Fördergutträger nur ein Kennzeichenglied angebracht werden kann und demzufolge nur so viele Bestimmungsorte vorgesehen werden können, wie Stellungen für das Kennzeichenglied am Fördergutträger vorgesehen sind. In a known mechanical control device for triggering the Delivery of objects to a predeterminable location of a sorting conveyor system is a transversely directed arm with only one adjustable identification element on each carrier attached to the delivery point by a fixed, adjustable control element, namely a bar that is pivoted downwards and thereby a lock triggers that drops the assigned object to be distributed. W With this Facility is avoided the disadvantage that the checking indicator member on every station carries out infeed or swivel movements that wear out quickly of the elements to be tested. However, this device has the disadvantage that only one label element can be attached to each carrier and consequently only as many destinations can be provided as positions are provided for the identification element on the carrier.

Bei der Erfindung dagegen sind mehrere Kennzeichenglieder auf einem gemeinsamen auf und ab beweglichen Träger in mindestens je zwei Stellungen verstellbar angeordnet und bewegen sich, diesen Träger führend, über eine Bähnebene, auf der sich der Träger wenigstens mit einem Teil der Kennzeichenglieder abstützt und die Gruppen von Vertiefungen enthält, die den möglichen Stellungen der Kennzeichenglieder entsprechen; wobei bei Übereinstimmung einer Gruppe von Vertiefungen mit dem gewählten Schlüssel, nach dem die Kennzeichenglieder eingestellt sind, der Träger auf die, Ebene zu bewegt wird und den Abgabevorgang auslöst. Die Erfindung ermöglicht es also, an jedem Fördergutträger mehrere prüfende Kennzeichenglieder anzuordnen, und vermeidet trotzdem den Nachteil, daß die Kennzeichenglieder an jeder Station Zustell- oder Schwenkbewegungen ausführen müssen, die eine schnelle Abnutzung verursachen würden. In the case of the invention, on the other hand, there are several label members on one common up and down movable carrier in at least two positions adjustable arranged and move, guiding this carrier, over a railway level on the the carrier is supported at least with a part of the license plate members and the Contains groups of indentations which indicate the possible positions of the identification members correspond; where if a group of wells matches the selected one Key according to which the license plate members are set, the carrier on the, Level is moved and triggers the dispensing process. The invention makes it possible that is, to arrange a plurality of checking identification elements on each conveyed goods carrier, and nevertheless avoids the disadvantage that the identification elements at each station delivery or pivoting movements that cause rapid wear would.

Die Steuervorrichtung nach der Erfindung ist eine unempfindliche Vorrichtung, die hinsichtlich der Anzahl der verteilten Gegenstände oder der Anzahl der zu prüfenden Bestimmungsorte fast keine Grenzen kennt. Die Einstellung der Kenazeichenglieder und der mit ihnen zusammenwirkenden Steuerglieder läßt sich leicht verstellen. Die zugehörige Fördervorrichtung der Sortieranlage besteht aus vielen z. B. mit Taschen versehenen Fördergutträgern, deren jede Tasche einen Gegenstand aufnehmen kann und eine Auswurfvorrichtung besitzt, die leicht betätigt werden kann, um den Gegenstand abzulegen. The control device according to the invention is insensitive Device in terms of the number of objects distributed or the number the destination to be tested knows almost no limits. The setting of the kena sign members and the control elements interacting with them can be easily adjusted. the associated conveyor of the sorting system consists of many z. B. with pockets provided carriers, each pocket of which can hold an object and has an ejector which can be easily operated to the object to discard.

In der Zeichnung ist die Erfindung beispielsweise tmd schematisch dargestellt. Es zeigt Fig. 1 eine Seitenansicht der mit der Steuervorrichtung ausgerüsteten Förderanlage, Fig. 2 eine teilweise Seitenansicht eines Fördergutträgers, welche die einzelnen Taschen zeigt, Fig. 3 einen Schnitt nach Linie 3-3 in Fig. 4, Fig. 4 eine Draufsicht auf die Fördergutträger und die, als Kennzeichenglieder dienenden Räder, Fig. 5 eine Ansicht im teilweisen Schnitt der Coderäder in der angehobenen Stellung, Fig. 6 eine Ansicht der Räder wie in Fig. 5, aber in abgesenkter Stellung, Fig. 7 einen Schnitt nach Linie 7-7 in Fig. 3 bei geöffneter Tasche, Fig. 8 eine Ansicht ähnlich der in Fig. 7 bei geschlossener Tasche, Fig. 9 eine vergrößerte Ansicht des Einklinkmechanismus für den Taschenverschluß, -Fig. 10 eine Darstellung der Steuereinrichtung für das Verschließen der Taschen, Fig. 11 ein Schnitt durch die -Räderlagerung, Fig. 12 eine Ansicht des Rückstellmechanismus für die Coderäder, Fig. 13 eine Ansicht des Einstellmechanismus für die Coderäder, Fig. 14 eine Draufsicht auf die Schienenabschnitte, Fig. 15 eine räumliche Darstellung eines Teiles eines Fördergutträgers. In the drawing, the invention is, for example, schematic shown. 1 shows a side view of the equipped with the control device Conveyor system, FIG. 2 is a partial side view of a conveyed goods carrier, which the individual pockets, Fig. 3 shows a section along line 3-3 in Fig. 4, Fig. 4 shows a plan view of the conveyed goods carriers and those serving as identification members Wheels, Fig. 5 is a view in partial section of the code wheels in the raised Position, Fig. 6 is a view of the wheels as in Fig. 5, but in the lowered position, 7 shows a section along line 7-7 in FIG. 3 with the pocket open, FIG. 8 shows a View similar to that in FIG. 7 with the pocket closed, FIG. 9 an enlarged View of the latching mechanism for the bag closure, -Fig. 10 is an illustration the control device for closing the pockets, FIG. 11 is a section through the wheel bearing, FIG. 12 a view of the reset mechanism for the code wheels, FIG. 13 is a view of the setting mechanism for the code wheels, FIG. 14 is a plan view onto the rail sections, FIG. 15 shows a three-dimensional representation of part of a Conveyed goods carrier.

Die Verteilförderanlage nach Fig. 1 umfaßt eine Anzahl von ähnlichen Fördergutträgern 2, die vermittels eines Parallelogrammgestänges 3 miteinander gelenkig verbunden sind, so daß die Fördergutträger, wenn sie sich senkrecht von einer Ebene in die andere bewegen, waagerecht bleiben und ihren Inhalt nicht verstreuen, wie aus der Zeichnung ersichtlich ist. Jeder Fördergutträger ist mit einer Stange 4a versehen, die gleichzeitig Gelenkzapfen für das Leitgestänge 3 ist und an jeder Seite des Fördergutträgers eine Rolle 4 trägt (s. Fig. 3). Die Rollen 4 laufen bei der Überleitung des Fördergutträgers von der einen Ebene in die andere auf gekrümmten Schienen 6. In den beiden Ebenen werden die Fördergutträger von einer Anzahl von als Kenuzeichenglieder dienenden Coderollen getragen, die mit 29 bezeichnet und noch erklärt werden. The distribution conveyor of Fig. 1 comprises a number of similar ones Conveyed goods carriers 2, which are articulated to one another by means of a parallelogram linkage 3 are connected so that the conveyors when they are perpendicular from a plane move into the other, stay level and don't scatter their contents, like can be seen from the drawing. Each carrier is provided with a rod 4a provided, which is at the same time pivot pin for the guide rod 3 and on each Side of the goods carrier carries a roller 4 (see. Fig. 3). The rollers 4 run at the transition of the carrier from one level to the other on curved Rails 6. In the two Levels are the carriers of a number of Worn code rolls serving as identification members, denoted by 29 and yet to be explained.

Zum Antrieb der Verteilförderanlage kann beispielsweise ein Kettentrieb 8 dienen, der mit Mitnehmern versehen ist, welche über einen der Fördergutträger das System in Richtung des Pfeiles antreiben. Ein geeigneter Motor kann den Kettentrieb antreiben. A chain drive, for example, can be used to drive the distribution conveyor system 8, which is provided with drivers, which over one of the carriers propel the system in the direction of the arrow. A suitable motor can be the chain drive drive.

Jeder Fördergutträger 2 ist durch Blechtrennwände 12 in eine Anzahl von getrennten Taschen 11 a unterteilt (Fig. 2 und 15). Die dargestellten Taschen sind gestaltet und bemessen, um unterschiedliche Stücke Briefpost unterzubringen; die Maschine wird noch in Verbindung mit dem Einsortieren solcher Poststücke in eine Anzahl von Empfangsstellen 13 beschrieben werden (Fig. 1). Gegenstände von irgendeiner passenden Gestalt und Größe können in der gleichen Weise sortiert werden, wenn die Taschen zur Aufnahme solcher Gegenstände ausgebildet sind. Each conveyor 2 is through sheet metal partitions 12 in a number divided by separate pockets 11 a (Fig. 2 and 15). The illustrated bags are designed and sized to accommodate different pieces of mail; the machine is still used in connection with sorting such mail pieces into a number of receiving stations 13 are described (Fig. 1). Items from of any suitable shape and size can be sorted in the same way when the pockets are designed to hold such items.

Ein Bodenverschluß 14, der auf einem Drehzapfen 16 angebracht ist, ist für jede Tasche vorgesehen ; wenn ein Poststück 17a in eine Tasche fällt, wird es darin so lange zurückgehalten, wie der Verschluß 14 in der bei der rechten Tasche 11 a (Fig. 2) gezeigten Lage ist. Wenn der Drehzapfen 16 entgegen dem Uhrzeigersinne um 900 gedreht wird, wie bei der linken Tasche 11 b dargestellt ist (Fig. 2), dann fällt das Poststück 17 b durch den Boden der Tasche heraus. A bottom lock 14 mounted on a pivot 16 is provided for each pocket; when a mail piece 17a falls into a pocket, will it held back in it as long as the lock 14 in the right pocket 11 a (Fig. 2) is the position shown. When the pivot pin 16 is counterclockwise is rotated by 900, as shown in the left pocket 11b (Fig. 2), then the mail piece 17 b falls out through the bottom of the bag.

Der Brief wird daher, wenn Vorrichtungen vorgesehen sind, um den Verschluß 14 an der richtigen Stelle zu drehen, aus der Tasche an dieser Stelle herausfallen und in eine Empfangsstelle 13 hineinfallen. Die hierfür vorgesehene Vorrichtung wird in folgendem beschrieben.The letter will therefore, if devices are provided, around the closure 14 to turn in the right place, fall out of the pocket at this point and fall into a receiving station 13. The device provided for this is described in the following.

Jeder Fördergutträger 2 besteht aus Seitenwänden 18, 18' (Fig. 3) und querlaufenden Wandteilen 12, die wie dargestellt geformt sind, um je einen Taschenabschnitt zu bilden, und die an den Seitenwänden 18 des Fördergutträgers 2 durch Schweißen oder in einer anderen geeigneten Weise angebracht sind. Durch jede dieser Seitenwände dringt eine als Träger für die Keunzeichenglieder dienende Welle 19, welche an einem Ende durch eine runde Öffnung in der Wand 18' geht, die, wie bei 21 gezeigt, verstärkt werden kann, um eine Lagerplatte für die Welle-19 zu bilden. Die Welle trägt an diesem Ende eine Rolle22, die auf einer Schiene 23 läuft. Das andere Ende der Welle 19 ragt durch einen Schlitz 24 in der Seitenwand 18.Der Schlitz 18 ist ein wenig breiter als der Durchmesser der Welle 19, erstreckt sich nach unten und ermöglicht diesem Ende der Welle 19 eine begrenzte lotrechte Bewegung. An diesem Ende, dem linken (s. Fig. 3), erstreckt sich die Welle ein beträchtliches Stück über den Fördergutträger hinaus und trägt eine Anzahl von Gliedern. Das erste ist ein Schaltglied 26, welches das Öffnen und Schließen des Taschenverschlusses 14 regelt. Das zweite ist eine Rolle 27, die der Rolle 22 gleicht, welche sich in einem ausgehöhlten Schienenabschnitt 28 bewegt, um die seitliche Lage der Welle 19 und ihrer zugehörigen Teile zu sichern. Each material carrier 2 consists of side walls 18, 18 '(Fig. 3) and transverse wall parts 12 which are shaped as shown, each around a pocket section to form, and on the side walls 18 of the conveyor 2 by welding or in any other suitable manner. Through each of these side walls penetrates a shaft 19 serving as a carrier for the Keunzeichenglieder, which on a End goes through a round opening in wall 18 'which is reinforced as shown at 21 can be used to form a bearing plate for the shaft-19. The wave carries on at this end a roller 22 which runs on a rail 23. The other end of the wave 19 protrudes through a slot 24 in the side wall 18. The slot 18 is a little wider than the diameter of the shaft 19, extends downward and allows this end of the shaft 19 a limited vertical movement. At this end, that left (see Fig. 3), the shaft extends a considerable distance over the carrier out and carries a number of limbs. The first is a switching element 26, which regulates the opening and closing of the pocket lock 14. The second is one Roller 27, which is similar to roller 22, which is located in a hollowed-out rail section 28 moved to secure the lateral position of the shaft 19 and its associated parts.

Schließlich ist eine Anzahl von Kennzeichengliedern oder Coderädern 29 vorhanden, die auf einer entsprechenden Anzahl- von steuernden Schienenabschnitten 31 rollen, wobei jeder Abschnitt einen erhöhten und einen vertieften Teil hat, so daß, wenn wenigstens eines der Coderäder 29 auf einem erhöhten Teil seines Schienenabschnitts rollt (Fig. 5), die Welle 19 in der oberen Lage gehalten wird. Wenn jedoch alle Räder sich über Vertiefungen ihrer zugehörigen Schienenabschnitte befinden, wird die Welle 19 um das Stück niedersinken, das der Vertiefung in dem Schienenab schnitt entspricht (Fig. 6) und-dadurch die Verschluß-Entriegelungsvorrichtung der betreffenden Tasche 11 zur Wirkung bringen. Die Abwärtsbewegung der Welle 19 senkt das Schaltglied26, welches jetzt mit einem Ansatz 33 in den Bereich eines Anschlages 34 ragt, so daß bei der fortlaufenden Bewegung des Förderers der Ansatz 33 durch den Anschlag 34 (Fig. 6 und 7) aus der in Fig. 8 gezeigten Stellung in die in Fig. 7 gezeigte geschwenkt wird.Finally, there are a number of tag members or code wheels 29 available, which are on a corresponding number of controlling rail sections 31 rolls, each section having a raised and a recessed part, see above that if at least one of the code wheels 29 is on an elevated part of its rail section rolls (Fig. 5), the shaft 19 is held in the upper position. However, if all Wheels are located over indentations of their associated rail sections the shaft 19 around the piece sink down, that of the depression in the Rail section corresponds to (Fig. 6) and thereby the lock-unlocking device bring the relevant pocket 11 to effect. The downward movement of the shaft 19 lowers the switching element 26, which is now with a shoulder 33 in the area of a Stop 34 protrudes so that the approach during the continuous movement of the conveyor 33 by the stop 34 (FIGS. 6 and 7) from the position shown in FIG. 8 in that shown in Fig. 7 is pivoted.

In Fig. 8 ist die normale Schließstellung des Taschenverschlusses gezeigt, wobei die Welle 16 die in Fig. 2 für die rechte Tasche gezeigte Stellung hat. In Fig. 8 is the normal closed position of the bag fastener shown, the shaft 16 being in the position shown in FIG. 2 for the right pocket Has.

Sie wird in dieser Stellung durch einen auf der Welle 16 befestigten Arm 36 gehalten, welcher an seinem äußersten Ende einen Stift 37 trägt, der in einer flachen Nut 38 des Ansatzes 33 gehalten wird (Fig. 8).In this position it is fastened to the shaft 16 by one Arm 36 held, which at its extreme end carries a pin 37 in a Shallow groove 38 of the projection 33 is held (Fig. 8).

Wenn jedoch das Element 26 durch den Anschlag 34 aus seiner gezeigten Stellung gedreht wird, läßt es den Stift 37 frei, welcher durch seine Schwere oder unter dem Einfluß einer Feder (Fig. 7) abwärts schwingt, um den Taschenverschluß freizugeben, wodurch der Brief in die gewählte Empfangsstelle fallen kann.However, if the element 26 by the stop 34 out of its shown Position is rotated, it leaves the pin 37 free, which by its gravity or under the influence of a spring (Fig. 7) swings downwards to the bag closure so that the letter can fall into the chosen receiving point.

Wenn sich das Schaltglied 26 an der Sperrklinke34 vorbeibewegt hat, wird es in seine normale mittlere Stellung durch die Feder 39 zurückgebracht. Der Arm 36 und der Taschenverschluß 14 bleiben jedoch in der Offnungsstellung bis zum Wiederverschließen. Dies kann erfolgen, indem man die Bewegung des Fördergutträgers ausnutzt. Wie aus Fig. 3 ersichtlich, trägt das rechte Ende der Welle 16, an welchem der Verschluß 14 und der Arm 36 befestigt sind, einen Rückstelihebel 41, der im einzelnen in Fig. 10 dargestellt ist.When the switching element 26 has moved past the pawl 34, it is returned to its normal central position by the spring 39. Of the Arm 36 and the pocket lock 14, however, remain in the open position until Reseal. This can be done by watching the movement of the carrier exploits. As can be seen from Fig. 3, the right end of the shaft 16 carries on which the shutter 14 and the arm 36 are attached, a Rückstelücke 41, which in the each is shown in FIG.

Wenn die Tasche offen ist, wie in den beiden rechten Taschen in Fig. 10 gezeigt ist, ragt der betreffende Kückstellhebel 41 hervor, um einen elektrischen Kontakt 42 zu betätigen, wenn sich der Fördergutträger nach links in Fig. 10 bewegt. Dadurch wird der elektrische Stromkreis eines Magneten 43 geschlossen, wenn sein Schalter 44 ebenfalls geschlossen ist. Die Erregung des Magneten 43 veranlaßt den Auslöser 46, sich von der in vollen Linien dargestellten Ruhestellung in die in strichpunktierten Linien dargestellte Schaltstellung zu bewegen, in der er in den Weg des abwärts ragenden Teils des Rückstellhebels 41 ragt und die Welle 16 entgegen dem Uhrzeigersinne dreht, wodurch der Verschluß 14 in Schließstellung gebracht und auch der Arm 36 zurück in die in Fig. 8 gezeigte Verriegelungsstellung geschwenkt wird. Da der Arm 36 dabei entgegen dem Uhrzeigersinne aus seiner unteren Lage schwenkt, drückt der Stift 37 gegen eine geneigte Nockenoberfläche 48 (Fig. 8 oder 9) und dadurch den Ansatz 33 am Schaltglied 26 entgegen der Wirkung der Feder 39 zurück, bis der Stift die Nockenoberfläche 48 verläßt und das Schaltglied in die in Fig. 8 dargestellte Lage zurückkehrt. Der Stift 37 ist dann wieder verriegelt und die Tasche verschlossen. Der Schalter 44 b, welcher den Magneten 43 steuert, wird vorzugsweise beim Einwerfen eines Briefes in die Tasche durch Vorrichtungen betätigt, die nicht Gegenstand dieser Erfindung sind. Dies ist wünschenswert, da gewöhnlich mehr Taschen verfügbar sind, als eine einzige Bedienung füllen kann. Die Bedienung kann auf diese Weise entweder durch Beobachten oder auf Grund eines elektrischen Signals feststellen, welche Taschen leer und so für die Aufnahme eines Briefes verfügbar sind. Die Taschen können auch durch einen fest angebrachten Auslöser, ähnlich dem Auslöser 46, geschlossen werden, sobald die Briefe fallen gelassen sind, aber in diesem Fall würde es für die Bedienung, die die Taschen füllt, schwieriger sein, zu wissen, welche Taschen leersind.When the pocket is open, as in the two right pockets in Fig. 10 is shown, protrudes from the relevant Kückigungshebel 41 to an electric Contact 42 to operate when the conveyed goods carrier moves to the left in FIG. 10. This closes the electrical circuit of a magnet 43 when its Switch 44 is also closed. The excitation of the magnet 43 causes the Trigger 46 to move from the rest position shown in full lines to the in to move the switching position shown in dash-dotted lines, in which he is in the Path of the downwardly protruding part of the reset lever 41 protrudes and the shaft 16 against it rotates clockwise, whereby the shutter 14 is brought into the closed position and the arm 36 is also pivoted back into the locking position shown in FIG will. Since the arm 36 pivots counterclockwise from its lower position, the pin 37 presses against an inclined cam surface 48 (Fig. 8 or 9) and as a result, the projection 33 on the switching element 26 against the action of the spring 39 back, until the pin leaves the cam surface 48 and the switching element in the position shown in Fig. 8 position shown returns. The pin 37 is then locked again and the Bag closed. The switch 44 b, which controls the magnet 43, is preferred when throwing a letter into the pocket operated by devices that do not The subject of this invention are. This is desirable because there are usually more pockets are available than a single waitress can fill. The operator can rely on this Way, either by observation or on the basis of an electrical signal, which pockets are empty and available for receiving a letter. The bags can also be closed by a permanently attached trigger, similar to the trigger 46 once the letters are dropped, but in this case would it for the waitress who fills the pockets, it will be more difficult to know which pockets are empty.

In einigen Fällen kann es erwünscht sein, den Fö rdergutträger in der entgegengesetzten Richtung laufen zu lassen. Hierfür kann ein zweiter Auslöser 51 (Fig. 10) vorgesehen werden, welcher entweder fest angebracht sein oder durch einen Magneten ähnlich dem Magneten 43 gesteuert werden kann und den oberen Teil des Hebels 41 bei rücldäufiger Bewegung des Fördergutträgers mitnimmt, so daß das Ver schließen in der gleichen Weise bewirkt wird wie vorher beschrieben. In some cases it may be desirable to have the load carrier in run in the opposite direction. A second trigger can be used for this 51 (Fig. 10) can be provided, which can either be permanently attached or through a magnet similar to the magnet 43 can be controlled and the upper part of the lever 41 with reverse movement of the carrier so that the Ver close is effected in the same manner as previously described.

Nachdem der obige Vorgang durchgeführt und die Tasche leer ist, ist es gewöhnlich erwünscht, die als Keunzeichenglieder dienenden Räder 29 in einen anderen Kemizeichenschlüssel zu verstellen, wenn ein anderes Poststück in der Tasche niedergelegt ist. Jedes der Räder 29 ist im Innern mit einer Rille52 versehen, welche eine ringförmige Schraubenfeder 53 enthält, die in eine in die Welle 19 geschnittene Nut 54 eingreift. Für jedes Rad-29 sind zwei solche Nuten 54 a bzw. 54b vorhanden (Fig. 5). Wenn das Rad 29 in die Nut54 eingreift, sei angenommen, daß dies der binären O-Stellung- entspricht. Wenn ein Rad in ihre Nut 54 b eingreift, so entspricht dies der binären 1-Stellung. Der Kennzeichenschlüssel einer Vielzahl von Rädern auf der Welle 19 ist deshalb von den Nuten bestimmt, in welche die einzelnen Räder eingreifen. Sie können von einer Lage in die andere verstellt werden, inden man sie lediglich axial entlang der Welle 19 in die gewünschte Nutstellung schiebt. After the above process is done and the bag is empty it is usually desirable, the wheels 29 serving as Keunzeichen members in a to adjust another Kemi code when another piece of mail is in the bag is laid down. Each of the wheels 29 is internally provided with a groove 52, which includes an annular coil spring 53 which is cut into a shaft 19 in a Groove 54 engages. For each wheel 29 there are two such grooves 54a and 54b (Fig. 5). If the wheel 29 engages in the groove 54, it will be assumed that this is the binary O position corresponds to. If a wheel engages in its groove 54 b, this corresponds the binary 1 position. The license key of a large number of wheels on the Shaft 19 is therefore determined by the grooves in which the individual wheels engage. They can be moved from one position to the other by simply inding them axially along the shaft 19 into the desired slot position.

Nachdem ein Poststück in seine Tasche gelegt ist, ist es wünschenswert, die Räder auf einen anderen Schlüs selwert umzustellen entsprechend einer anderen Abstimmung für das nächste Poststück, das in die Tasche eingeführt ist. Dies kann auf verschiedene Weise erreicht werden. Fig. 12 zeigt eine Vorrichtung für das Zurückstellen aller Räder in die O-Stellung. An einer geeigneten Stelle des Förderweges ist-ein Teil ohne Schienenabschnitte 31 vorgesehen. Statt dessen ist eine O-Verstellnabe 55 gemäß Fig. 12 dort angeordnet.After a mail piece is placed in its pocket, it is desirable to to switch the wheels to a different key value corresponding to a different one Vote for the next piece of mail inserted in the pocket. This can can be achieved in several ways. Fig. 12 shows a device for resetting all wheels in the O position. At a suitable point on the conveying path there is a Part provided without rail sections 31. Instead there is an O-adjustment hub 55 according to FIG. 12 arranged there.

Die Welle 14 wird an dieser Stelle durch die Rolle 27 abgestützt, die dort auf einer Einlage 56 in der Hohlschiene 28 aufliegt. Eine Gabel 57 hat mehrere Finger 58 und 59, die in den Raum zwischen die Räder greifen, so daß die Räder zwischen diesen Fingern hindurchlaufen können. Die Gabel befindet sich gewöhnlich in der äußersten Linksstellung, wie in gestrichelten Linien bei 61 dargestellt. In dem Augenblick, wenn die Räder die Gabel durchlaufen, wird ein Kontakt durch einen nicht dargestellten Schalter geschlossen, der einen Magneten 63 erregt, durch den die Gabel in Richtung des Pfeiles nach links verschoben wird und alle Räder 29 in die linke binäre O-Lage verschiebt. Die Räder können jetzt auf den neuen Schlüssel eingestellt werden. Dies wird durch eine ähnliche Vorrichtung, wie sie in Fig. 13 dargestellt ist, erreicht. Bei dieser Vorrichtung ist für jedes Rad ein besonderer Magnet 56, 57 usw. vorgesehen. Sobald die Räder zwischen den Fingern 69, 71, 72 usw. durchgeführt werden, werden die Magnete, die eine Verstellung des ihnen zugeordneten Rades von der Stellung in die 1-Stellung bewirken sollen, betätigt und verstellen demzufolge das zugeordnete Rad über die zugeordneten Finger aus der Stellung in die 1-Stellung entsprechend dem gewählten Schlüssel. Dies wird dadurch erreicht, daß der Bedienungsmann eine Anzahl von Tasten entsprechend der gewählten binären Zahl drückt oder durch einen automatischen Mechanismus, der nicht Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist.The shaft 14 is supported at this point by the roller 27, which rests there on an insert 56 in the hollow rail 28. Has a fork 57 several fingers 58 and 59, which reach into the space between the wheels, so that the Wheels can run through between these fingers. The fork is usually located in the extreme left position, as shown in dashed lines at 61. The moment the wheels pass through the fork, contact is made a switch, not shown, which excites a magnet 63, closed by the fork is moved in the direction of the arrow to the left and all wheels 29 shifts to the left binary 0 position. The wheels can now access the new key can be set. This is achieved by a device similar to that shown in FIG. 13 is shown, achieved. With this device there is a special one for each wheel Magnet 56, 57, etc. are provided. As soon as the wheels are between the fingers 69, 71, 72 etc. are carried out, the magnets, which an adjustment of them are assigned To move the wheel from position to 1 position, operated and adjusted consequently the assigned wheel over the assigned fingers from the position in the 1 position according to the selected key. This is achieved by that the operator selects a number of keys corresponding to the binary chosen Number presses or by an automatic Mechanism that does not The subject of the present invention is.

Fig. 14 zeigt die Anordnung der vorteilhaft kurzen, als Steuerglieder mit den Kennzeichengliedern oder Rädern 29 zusammenwirkenden Schienenabschnitte 31, die gegossen oder in anderer Weise hergestellt sein können. Alle Schienenabschnitte 31 sind gleich und haben abgeschrägte Enden 76. Jeder Schienenabschnitt besteht aus einem erhöhten Teil 77, der in Höhe der Bahnebene der Räder 29 liegt, und aus einem vertieften Teil 78, wie es aus Fig. 5 ersichtlich ist. An jedem Ende des vertieften Teils 78 ist eine Übergangsrampe vorgesehen, die das Auflaufen des Rades 29 von der einen in die andere Höhenlage erleichtert. Außerdem hat jeder Schienenabschnitt31 zwei oder mehr nach unten vorstehende Stifte 79, die in Bohrungen des Trägers 30 eingreifen, auf dem die Schienenabschnitte angeordnet sind. Die Stifte 79 greifen lose in Löcher im Träger 30 ein und können von Hand gelöst und umgedreht werden, so daß die Vertiefung 78 auf der andern Seite liegt. Die Einstellung der gegenseitigen Lage der Steuerglieder einer bestimmten Empfangsstelle kann demzufolge schnell geändert werden, indem man die Schienenabschnitte umsetzt. 14 shows the arrangement of the advantageously short ones as control members with the license plate members or wheels 29 cooperating rail sections 31, which can be cast or otherwise manufactured. All rail sections 31 are the same and have tapered ends 76. Each rail section is made up from a raised part 77, which is at the level of the plane of the path of the wheels 29, and from a recessed part 78, as can be seen from FIG. At each end of the recessed Part 78, a transition ramp is provided, the run-up of the wheel 29 of which facilitates one in the other altitude. In addition, each rail section has 31 two or more downwardly protruding pins 79 which are inserted into bores in the carrier 30 engage on which the rail sections are arranged. The pins 79 engage loosely into holes in carrier 30 and can be loosened and turned over by hand, so that the recess 78 is on the other side. The attitude of mutual As a result, the position of the control elements of a specific receiving station can be changed quickly by repositioning the rail sections.

Wenn der Schlüssel der Räder 29 nicht dem Schlüssel entspricht, nach dem die Schienenabschnitte zusammengesetzt sind, so bleibt wenigstens ein Rad auf einer erhabenen Fläche 77 eines Schienenabschuittes, d. h. auf seiner Bahn, so daß die Welle 19 in der angehobenen Stellung gehalten wird (Fig. 5). Wenn die Räder in einen Bereich kommen, in dem der Schlüssel, auf den die Räder eingestellt sind, und derjenige, auf den die Schienenabschnitte eingestellt sind, übereinstimmen, so sinken alle Räder in die Vertiefungen 78 ab, und die Welle 19 sinkt in die Stellung gemäß Fig. 6, wodurch der gewünschte Fördervorgang ausgelöst wird.If the key of the wheels 29 does not match the key, go to which the rail sections are put together, at least one wheel remains open a raised surface 77 of a rail section, d. H. on its orbit so that the shaft 19 is held in the raised position (Fig. 5). When the wheels come to an area where the key that the wheels are set to and the one on which the rail sections are set match, so all the wheels sink into the recesses 78 and the shaft 19 sinks into position according to FIG. 6, whereby the desired conveying process is triggered.

Die Rolle 27 gehört nicht zu der Code-Einrichtung. The role 27 does not belong to the code device.

Sie dient lediglich dazu, die Welle 19 in der richtigen axialen Stellung zu halten, da sie durch die Hohlschiene28 geführt wird. An der Stelle des Förderers, wo die Code-Verstelleinrichtungen gemäß den in Fig. 12 und 13 angeordnet sind, werden die Räder 29 nicht durch Schienenabschnitte 31 abgestützt. Statt dessen sind Füllstreifen 56 oder 81 in die Hohlschiene 28 eingesetzt, die an diesen Stellen die Rolle27 abstützt, so daß die Welle 19 in der oberen Stellung bleibt. Die Welle 19 sinkt also nur an den Stellen ab, wo alle Räder 29 der Welle 19 in Vertiefungen der Schienenabschnitte einfallen. Dadurch wird die Abnutzung wesentlich verringert.It only serves to keep the shaft 19 in the correct axial position to hold, as it is passed through the hollow rail28. At the location of the sponsor, where the code adjusting devices are arranged according to those in FIGS. 12 and 13 the wheels 29 are not supported by rail sections 31. Instead, there are filler strips 56 or 81 inserted into the hollow rail 28, which supports the roller 27 at these points, so that the shaft 19 remains in the upper position. The wave 19 therefore only sinks the places where all the wheels 29 of the shaft 19 are in recesses in the rail sections get an idea. This significantly reduces wear and tear.

Statt des dargestellten Fördermechanismus kann auch ein anderer verwendet werden. Auch können die Taschen in anderer Weise angeordnet sein. So kann beispielsweise jede Tasche mit der andern gelenkig verbunden sein. Der neue Code-Mechanismus ist sehr einfach, und die Räder werden nur abgesenkt, wenn die Verschlüsselung der Räder mit derjenigen der Schienenabschnitte übereinstimmt Statt der ringförmigen Schraubenfeder 53 kann auch eine andere lösbare Kupplung zwischen den Rädern 29 und ihrer Welle 19 vorgesehen werden. Statt der Räder 29 können auch Gleiter verwendet werden, die über gut geschmierte Schienenabschnitte gleiten. Statt des binären Systems für die Verschlüsselung kann ein anderes verwendet werden. Das binäre System hat jedoch den Vorteil, daß es am einfachsten konstruiert werden kann. Instead of the conveying mechanism shown, another one can also be used will. The pockets can also be arranged in a different way. For example each pocket be hinged to the other. The new code mechanism is very simple, and the wheels are only lowered when encrypting the wheels with that of the rail sections instead of the annular helical spring 53 can also be another releasable coupling between the wheels 29 and their shaft 19 are provided. Instead of the wheels 29, sliders can also be used that Slide over well-lubricated rail sections. Instead of the binary system for the Another encryption can be used. However, the binary system has the advantage that it is the easiest to construct.

PATENTANSPRCsrE: 1. Mechanische Steuervorrichtung zum Auslösen der Abgabe von Gegenstanden an vorherbestimm- PATENT CLAIMS: 1. Mechanical control device for triggering the Delivery of objects to predetermined

Claims

place of a sorting conveyor system with several conveyor belts adjustable number plate links with the same number next to the conveyor fixed, adjustable control members cooperate, thereby characterized in that the identifier members (29) on a common up and down movable carrier (19) arranged adjustable in at least two positions are and move this carrier leading over a path plane (77) on which the carrier supports at least a part of the sign members and the groups of depressions (78) containing the possible positions of the Keunzeichenglieder correspond, with a match of a group of wells with the chosen one Key, according to which the key elements are set, the carrier on the Level is moved and triggers the dispensing process

2. Device according to claim 1, characterized in that the carrier (19) is designed as a shaft on which the wheels (29) forming the license plate members are axially displaceable and by holding members are arranged securely.

3. Apparatus according to claim 1, characterized in that the the Carrier (19) leading track (77) consists of several sections (31) and each section (31) is composed of adjustable rail sections from each of which has at least one recess (78), and that means (79) for: Adjustment of the mutual position of the rail sections are provided so these correspond to a specific key with their depressions (78).

4. Apparatus according to claim 3, characterized in that each Rail section (31) has a one-sided recess (78) and the rail sections have the same forms among themselves.

5. Apparatus according to claim 1 and 2, characterized in that in the bearing bore of each wheel (29) an annular groove (52) is provided which as a holding member an annular helical spring (53) receives, and that the shaft (19) has several annular grooves (54).

6. Device according to one or more of claims 1 to 5, characterized characterized in that in the path in which the shafts occupied by the code wheels (29) (19) are moved, an encryption device is provided through which the Wheels can be adjusted in their axial position according to the desired key.

7. Apparatus according to claim 6, characterized in that the encryption device for each wheel (29) contains a slide (69, 71, 72) which enters the space engages between the adjacent wheels and the adjustment of the wheels accordingly causes the key.

8. Apparatus according to claim 6, characterized in that for adjustment of all wheels (29) in the position of all wheels by fingers reaching between them (58, 59) can be moved axially at the same time.

9. Device according to one or more of claims 1 to 8, at each of which is divided into several transversely arranged pockets, each with an individually controllable ejection device, z. B. a bottom flap, are provided, characterized in that the ejection device (14, 16) in the Locked closed position is and that along the path of the pocket (11) stops (34) are provided with which the locking device (33, 36, 37) only comes into engagement when the key of the wheels or license plate members (29) of the carrier (19) assigned to the pocket with the key of the recesses (78) the path coincides over which the wearer with the tag members during the movement of the container grinds.

10. Apparatus according to claim 9, characterized in that the an ejection device consisting of a closure flap (14) at the bottom of each pocket, which on opening the object the bag can fall out and through the locking device is held in the final position, provided with a reset device (41) which, when actuated by stops (46) attached to the track of the container causes the flap to close.

Documents considered: German Patent No. 894 172; British Patent No. 433,419; French Patent No. 754 556; U.S. Patent No. 1,720,106.