DE1055859B - Reibradfeuerzeug mit einem von dem Brennstoffbehaelter loesbaren Zuendgetriebe - Google Patents
Reibradfeuerzeug mit einem von dem Brennstoffbehaelter loesbaren ZuendgetriebeInfo
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- F—MECHANICAL ENGINEERING; LIGHTING; HEATING; WEAPONS; BLASTING
- F23—COMBUSTION APPARATUS; COMBUSTION PROCESSES
- F23Q—IGNITION; EXTINGUISHING-DEVICES
- F23Q2/00—Lighters containing fuel, e.g. for cigarettes
- F23Q2/02—Lighters with liquid fuel fuel which is fluid at atmospheric pressure
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Description
- Reibra.dfeuerzeug mit einem von dem Brennstoffbehälter lösbaren Zündgetriebe Die Erfindung betrifft ein Reibradfeuerzeug mit einem von dem Brennstoffbehälter lösbaren Zündgetriebe, wobei das Zündgetriebe dadurch besonders einfach ausgebildet ist, daß ,für die Erzeugung der Rückstellkraft für den Druckhebel und somit für die Betätigung des mit dem Dochtkappenträger verbundenen Reibrades und für die Anpressung des Feuersteines an das Reibrad lediglich ein Federelement benötigt wird.
- Es ist bereits bekannt, bei Quetschfeuerzeugen die Zündsteinfeder gleichzeitig als Belastungsfeder für den OOuetschhebel zu verwenden. Hierbei werden zwar zwei Funktionen von einem einzigen Element ausgeführt, jedoch ist dabei Voraussetzung, daß Zündgetriebe und Brennstoffbehälter fest miteinander und unlösbar verbunden sind.
- Auch ist schon ein Feuerzeug bekanntgeworden, bei dem durch eine einzige Feder der Druckhebel und der Zündstein beaufschlagt wird. Bei dieser bekannten Ausführung greift die Feder einmal unmittelbar am Druckhebel an und einmal am einen Ende des den Zündkopf gegen das Zündrad drückenden Hebels. Der Nachteil hierdurch ergibt sich aus der bestimmten und genauen Abgleichung des Federgliedes im Verhältnis zum Druckhebel und zum Hebel für den Zündkopf.
- Ebenso sind auch schon Reibradfeuerzeuge bekannt, deren Zündgetriebe mit dem Brennstoffbehälter lose abnehmbar verbunden ist. Hierbei wird aber für die Betätigung des das Reibrad aufnehmenden Dochtkappenträgers und für die Belastung des Feuersteines jeweils ein getrenntes Element benötigt. Hierdurch erhält der Zündmechanismus einen verhältnismäßig verwickelten Aufbau, was gleichzeitig eine Erhöhung der Entstehungskosten mit sich bringt.
- Erfindungsgemäß werden diese Nachteile bei einem Reibradfeuerzeug mit einem von dem Brennstoffbehälter lösbaren Zündgetriebe dadurch beseitigt, daß die Anpressung des Feuersteines an das Reibrad und die Rückstellkraft des Druckhebels von einem gemeinsamen Schwinghebel übertragen wird, dessen Enden unter der Wirkung einer ihn im Schwerpunkt beaufschlagenden Feder an dem Feuerstein bzw. Druckhebel unmittelbar anliegen.
- Die Erfindung ist nachstehend an Hand des in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispiels näher erläutert. Es zeigt Fig. 1 einen Längsschnitt durch ein Feuerzeug, Fig. 2 und 3 weitere Ausführungsformen im Längsschnitt.
- Das Feuerzeug 1 wird in bekannter Weise von dem Brennstoffbehälter 2 und dem auf diesen aufgesetzten Zündgetriebe 3 gebildet. Auf den Abschlußdeckel 4 ist das Unterteil 5 des Zündgetriebes 3 aufgesetzt. Das Druckstück 6 des Zündgetriebes 3 ist in bekannter Weise über eine Lasche 7, die um die Achsen 8, 9 schwenkbar ist, mit dem Unterteil s verbunden und steht gleichzeitig über die Achse 10 mit dem Dochtkappenträger 11 in zwangsschlüssiger Verbindung. Von dem Unterteil 5 und dem Abschlußboden 4 ist ein in den Brennstoffbehälter 2 einragendes Sackrohr 12 aufgenommen. In dieses Sackrohr ist eine Feder 13 eingeführt, die an ihrem unteren Ende gegen eine Kopfschraube 14 des Sackrohres 12 anliegt, während das obere Ende gegen das den Schwinghebel 15 aufnehmende Lagerstück, 16 anliegt. Die Enden 17, 18 des Schwinghebels 15 sind gegeneinander versetzt und durch ein waagerecht verlaufendes Querstück 19 verbunden. An diesem Querstück 19 des Schwinghebels 15 ist das Lagerstück 16 angeordnet. Das Ende 17 des Schwinghebels drückt infolge der Wirkung der Feder 13 gegen die Unterseite des Druckstücks 6 und hält somit das Zündgetriebe in der Ausgangsstellung, d. h. in eine den Docht durch den Dochtkappenträger abdeckenden Stellung. Das Ende 18 dagegen drückt gegen den Feuerstein 20, so daß dieser zur Anlage an das Reibrad 21 kommt. Die Anpreßkraft des Feuersteins bzw. die Rückstellkraft des Druckhebels 8 kann durch Verstellen der Schraube 14 beliebig geregelt werden.
- Bei der Ausführung nach Fig.2 ist der Druckhebel 6 an einem Lagerpunkt 22 an dem Unterteil 5 des Zündgetriebes 3 gehalten. Die Wirkungsverbindung zwischen Druckhebel und Dochtkappenträger erfolgt durch Eingriff der an den zugekehrten Enden angeordneten Zahnsegmente 23, 24. Der Schwinghebel besitzt dabei in seinem Querstück 19 eine Längsnut, so daß sich der Lagerbolzen 25 des Lagerstücks 16 bei der Betätigung des Schwinghebels entsprechend seiner Bewegung verstellen kann. Das Lagerstück 16 kann dabei einen ausgebohrten Schaft 26 besitzen, in welchen sich die Druckfeder 13 einsetzt. Dementsprechend kann auch die Kopfschraube 14 einen ausgebohrten Schaft 27 zur Aufnahme der Druckfeder 13 aufweisen.
- Bei der Ausführungsform nach der Fig. 3 entspricht die Ausbildung des Zündgetriebes im wesentlichen der nach der Fig. 1. Auch hier wird über eine Lasche 7 die Verbindung des Druckstückes 6 mit dem Unterteil 5 des Zündgetriebes 3 hergestellt. Das .die Druckfeder aufnehmende Sackrohr ist dabei in bekannter Weise an seinem Umfang mit bananensteckerartig angeordneten Federelementen 28 versehen, die das Zündgetriebe mit Reibungsschluß in einem fest an dem Abschlußboden 4 des Brennstoffbehälters 2 angeordneten Sackrohr 29 halten.
- Von der Unterseite dieses Sackrohres 29 ist eine Schraube 30 aufgenommen, die zur Halterung des Bodenverschlusses 31 des Brennstoffbehälters 2 dient. Zwischen diesem Bodenverschluß 31 und Behälter ist eine Dichtung 32 eingelegt. Der Abschlußboden 31 ist im mittleren Bereich mit einer Mulde 33, in die sich der Schraubenkopf 34 der Schraube 30 bündig mit der äußeren Seite des Deckels 31 einlegt, versehen. Es kann hier durch Lockern der Schraube der Abschlußdeckel 31 v erschwenkt werden, so daß die gesamte Unterseite des Brennstoffbehälters frei wird und in einfacher Weise Brennstoff eingefüllt bzw. die den Brennstoff aufnehmende Watte od. dgl. ausgewechselt werden kann.
Claims (7)
- PATENTANSPRÜCHE: 1. Reibradfeuerzeug mit einem von dem Brennstoffbehälter lösbaren Zündgetriebe und einer auf den Druckhebel und Schwinghebel wirkenden Feder, dadurch gekennzeichnet, daß die Anpressung des Feuersteines an das Reibrad und die Rückstellkraft des Druckhebels von einem gemeinsamen Schwinghebel übertragen wird, dessen Enden unter der Wirkung einer ihn im Schwenkpunkt beaufschlagenden Feder an dem Feuerstein bzw. Druckhebel unmittelbar anliegen.
- 2. Feuerzeug nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Schwinghebel im mittleren Bereich von einem unter der Wirkung einer Druckfeder stehenden Lager schwenkbar aufgenommen und das Lager in einem Führungsschlitz des Schwinghebels verschiebbar ist.
- 3. Feuerzeug nach Anspruch 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Spannung der Feder durch eine in einem Sackrohr verstellbare Schraube eingestellt werden kann.
- 4. Feuerzeug nach Anspruch 1 bis 3. dadurch gekennzeichnet, daß die beiden Enden des Schwinghebels versetzt zueinander angeordnet sind und an dem Feuerstein bzw. dem Druckstück anliegen.
- 5. Feuerzeug nach Anspruch 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß das die Feder für den Schwinghebel aufnehmende Rohr bananensteckerartig ausgebildet und unter Klemmreibung in einem fest mit dem Brennstoffbehälter verbundenen Sackrohr gehalten ist.
- 6. Feuerzeug nach Anspruch 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß dem Schwinghebel ein dessen oberer Anschlag im Bereich des Reibrades begrenzender Anschlag zugeordnet ist.
- 7. Feuerzeug nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß der Bund des Steinrohres als Anschlag dient. In Betracht gezogene Druckschriften: Deutsche Patentschriften Nr. 659 311, 880 518, 946 750; schweizerische Patentschrift N r. 309 654; französische Patentschrift Nr. 727 557; USA.-Patentschrift Nr. 1943 505.
Priority Applications (1)
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| DEM29810A DE1055859B (de) | 1956-02-28 | 1956-02-28 | Reibradfeuerzeug mit einem von dem Brennstoffbehaelter loesbaren Zuendgetriebe |
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Publications (1)
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| DE1055859B true DE1055859B (de) | 1959-04-23 |
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ID=7300791
Family Applications (1)
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|---|---|
| DE (1) | DE1055859B (de) |
Cited By (4)
| Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
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| DE1168144B (de) | 1956-06-29 | 1964-04-16 | Stanley Herbert Newman | Antriebsvorrichtung fuer ein Gasfeuerzeug |
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1956
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