DE105481C

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Publication number: DE105481C
Application number: DENDAT105481D
Authority: DE

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

^PATENTSCHRIFT

KLASSE 81 ^Transportwesen.

FORBES de LANCEY HUDSON in LONDON. Verschluß für Postbeutel u. dgl.

Patentirt im Deutschen Reiche vom 6. Juli 1898 ab.

Vorliegende Erfindung betrifft eine Verschlussvorrichtung für Postbeutel und andere Gepäckstücke bezw. Gegenstände und bezweckt, das unbefugte Oeffnen des Verschlusses dadurch zu verhindern, dafs eine die eigentliche Verschlufsvorrichtung bildende Zungenplatte von einer drehbaren Stellplatte und diese wieder durch einen Papierstempel oder dergl. überdeckt ist, die beide durch eine mit mittlerer Oeffhung versehene Schnepperplatte an Ort und Stelle gehalten werden, derart, dafs das Oeffnen des Verschlusses nur durch entsprechende Drehung der Stellplatte mittelst eines nach Zerstörung des Papierstempels eingeführten Schlüssels in der Weise erfolgen kann, dafs nach Auslösung der Schnepperplatte die Stellplatte mit dem darüberliegenden Papierstempel frei wird und die Lösung der Zungenplatte zuläfst.

In beiliegender Zeichnung ist der Erfindungsgegenstand veranschaulicht, und zwar zeigt:

Fig. 1 die Draufsicht auf den Verschlufs,

Fig. 2 den Längsschnitt bei geöffneter Deckplatte,

Fig. 3 die schaubildliche Ansicht der mit Siegel versehenen Vorrichtung in geschlossenem Zustande.

Die Vorrichtung besteht aus einem Riemen A, welcher um die Oeffnung des Beutels oder dergl. herumgelegt und durch eine aus einem Metallrahmen d gebildete Schnalle befestigt wird. Der Rahmen d ist mit seinem mittleren Theile an - dem einen Riemenende angenietet und mit Seitenwangen versehen , zwischen welchen bei c eine Platte b drehbar gelagert ist. Diese Platte ist mit einer festen Zunge a versehen, welche aus der Plattenunterseite hervorsteht und durch ein Loch einer im losen Ende A¹ des Streifens vorgesehenen Lochreihe hindurchgeführt werden kann. Die Platte b mit der Zunge α kann in die in Fig. 2 durch strichpunktirte Linien angedeutete Lage zurückgedreht werden, um das freie Ende des Riemens A¹ durch den Rahmen d hindurchziehen zu können. Befindet sich jedoch die Platte in der Verschlufslage, so tritt die Zungenspitze durch das ihr entsprechende Loch in der Grundplatte des Rahmens.

Auf der Platte b ist bei e^l eine Verschlufsscheibe e waagerecht drehbar gelagert, welche mit zwei Löchern e² zum Eingriff eines geeigneten Schlüssels und an ihrem Rande mit einer Aussparung e³ versehen ist. An dem anderen Ende f des Rahmens d ist zwischen den Seitenwangen desselben eine zweite Platte g drehbar gelagert, welche mit einer kreisförmigen Oeffnung g* von etwas kleinerem Durchmesser als Scheibe e versehen ist. Die Platte g vermag sich in der Verschlufslage, d. h. wenn sie auf die Scheibe e und Platte b aufgelegt ist, mit dem Rand ihrer Oeffnung dicht auf die Scheibe e nahe deren Umfang anzudrücken, wobei ein an ihr befestigter, federnder Schnepper g¹ unter den Rand der Scheibe e greift und gleichzeitig in eine Oeffnung b^x der Platte b eintritt. Die Platte g hält in dieser Lage wiederum die Platte b fest und verhindert so das Heraustreten der Zunge α aus

dem Riemen. Die Lösung kann nur dadurch bewirkt werden, dafs man die Scheibe e so dreht, dafs die Aussparung e³ in Stellung zum Schnepper g¹ kommt und demselben den Durchtritt gestattet.

Ein mit Stempelaufdruck oder einem Siegel versehenes Papieretiquett h wird, wie in Fig. 3 gezeigt, auf die Scheibe e gebracht und die Platte g geschlossen, wodurch das Etiquett fest zwischen der Platte g und der Scheibe e eingeklemmt wird. Da die Scheibe e durch das Etiquett vollständig bedeckt wird', so sind die Durchlochungen e¹ nur mit dem Schlüssel zugänglich und die Scheibe kann nur durch Durchlochung des Etiquetts gedreht werden, welches, da es eben zwischen Platte g und Scheibe e fest eingeklemmt ist, bei der Drehung der letzteren unbedingt zerrissen wird, so dafs man auf den ersten Blick erkennen kann, ob der Verschlufs geöffnet worden war.

Der Erfindungsgegenstand ist nicht auf die Anwendung eines Riemens zur Umschnürung

der Oeffnung des Pdstbeutels oder dergl. beschränkt.

Claims

Patent-Anspruch:

Ein Verschlufs für Postbeutel und dergl., dadurch gekennzeichnet, dafs die den eigentlichen Verschlufs bewirkende, an dem mit dem Riemen (A) fest verbundenen Rahmen (d) angelenkte Zungenplatte (b) von einer drehbaren Stellplatte (e) und diese wieder durch einen Papierstempel oder dergl. (h) überdeckt ist, die beide durch eine mit mittlerer Oeffnung (g'²) versehene Schnepperplatte (g) an Ort und Stelle gehalten werden, derart, dafs die Oeffnung des Verschlusses nur durch entsprechende Drehung der Stellplatte mittelst eines nach Zerstörung des Papierstempels eingeführten Schlüssels in der Weise erfolgen kann, dafs nach Auslösung der Schnepperplatte die Stellplatte mit dem darüber liegenden Papierstempel frei wird und die Lösung der Zungenplatte zuläfst.

Hierzu ι Blatt Zeichnungen.