DE1052352B - Einrichtung zum Fuellen und Entleeren von Waschmaschinenbehaeltern - Google Patents

Description

• Einrichtung zum Füllen und Entleeren von Waschmaschinenbehältern Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Einrichtung zum Füllen und Entleeren von Behältern, insbesondere von Waschmaschinenbehältern, unter Verwendung einer Wasserstrahlpumpe für das Entleeren.
• Geräte dieser Art sind an sich schon seit langem in vielfältigen Ausführungsformen bekannt. Bei einer Vorrichtung dieser Art ist z. B. eine an einem Wasserhahn angeschlossene und unterhalb ihres Strahlaustrittstutzens verschließbare Wasserstrahlpumpe vorgesehen. Bei geöffnetem Verschluß wird eine Waschmaschine nach dem bekannten Prinzip der Strahlpumpe .entleert; ist der Verschluß geschlossen, so kann über die Saugleitung der Pumpe die Waschmaschine gefüllt werden.
• Bei einem anderen bekannten Gerät ist an die @@Tarm- und Kaltwasserhahnen eines Ausgusses je ein Schlauch angeschlossen, die mittels einer Wasserstrahlpumpe verbunden sind, und zwar so, daß sich der Kaltwasserschlauch an der Druckwasserseite befindet. Zur Füllung des Behälters mit Wasser beliebiger Temperatur wird die Pumpe in diesen eingelegt, und die Flüssigkeit kann jetzt durch die Ansaugöffnung der Pumpe ausströmen. Zum Entleeren des Behälters wird der eine Schlauch von dem Warmwasserhahn abgenommen und zu einem Abfluß geführt; nach Aufdrehen des Kaltwasserhahnes tritt die Wasserstrahlpumpe in Tätigkeit und saugt über die Öffnung, über welche zunächst die Füllung des Behälters erfolgt, nunmehr diesen leer.
• Bei einer weiteren bekannten Vorrichtung ist an den Mischhahn der Warm- und Kaltwasserarmatur eines Ausgusses eine Wasserstrahlpumpe mit verschließbarem Strahlausfluß angeschlossen. Bei geschlossenem Ausguß kann ein Behälter über die Saugleitung der Pumpe mit Wasser beliebiger Temperatur, je nach Öffnung des Kalt- bzw. `Farmwasserhahnes, gefüllt werden. Wird der Strahlverschluß der Pumpe geöffnet und der Kaltwasserhahn aufgedreht, so dient die Strahlpumpe zurr Entleeren des Behälters.
• Diesen bekannten Vorrichtungen ist gemeinsam, daß unmittelbar an der Zapfstelle kein Wasser entnommen werden kann, ohne daß das jeweilige Gerät dort abgenommen wird.
• Es ist weiterhin ein Hahn zum Mischen von Flüssigkeiten bekannt, der es ermöglicht, zwei Flüssigkeiten getrennt oder auch in jedem beliebigen Verhältnis gemischt, wahlweise zwei verschiedenen Behältern oder Verbrauchsstellen zuzuführen. Ein Entleeren der Flüssigkeitsbehälter ist dabei mittels dieser Einrichtung jedoch nicht möglich.
• Mit der vorliegenden Erfindung wird demgegenüber vorgeschlagen, daß die Wasserstrahlpumpe sowohl mit ihrer Druckwasserzuflußleitung als auch mit ihrer Abflußleitung an die Armatur einer zweiten Verbrauchsstelle angeschlossen und über diese Armatur in den Ablauf dieser Verbrauchsstelle entleerbar ist, wobei die Zuflußleitung und die Abflußleitung der Wasserstrahlpumpe mittels der umschaltbaren Armatur wahlweise für das Füllen des Behälters parallel und für das Entleeren des Behälters hintereinander schaltbar sind.
• Mit der erfindungsgemäßen Vorrichtung kann durch Umschalten eines einzigen Hebels wahlweise z. B. der Flüssigkeitsbehälter einer Waschmaschine mit heißem Wasser zum Waschen der Wäsche sowie mit kaltem oder gemischtem Wasser zum Spülen gefüllt und mit Hilfe der Wasserstrahlpumpe mittels kalten Druckwassers entleert werden. Mit demselben Hebel kann die erfindungsgemäße Armatur so eingestellt werden, daß eine weitere Zapfstelle, beispielsweise ein Wasch-oder Spülbecken, mit Wasser beliebiger Temperatur versorgt wird. Zweckmäßigerweise wird die neue Armatur an einen Hochdruckwarmwasserspeicher und über einem bereits vorhandenen Ausgußbecken angeschlossen und mit den Warm- und Kaltwasserhahnen zu einem geschlossenen Bauteil vereinigt.
• Weitere vorteilhafte Einzelheiten der Erfindung sind in der Beschreibung eines Ausführungsbeispiels sowie in der Zeichnung dargelegt.
• Dabei ist in F ig. 1 ein Gesamtschema des erfindungsg eina äßen Gerätes in Verbindung mit einer Waschniaschine und einem Ausguß dargestellt, während die Fig. 2 bis 4 Einzelheiten der Armatur zeigen.
• Mit 11 ist eine beliebige Waschmaschine bezeichnet, 12 und 13 sind Warm- und Kaltwasserzuläufe, die mittels Hahnen 14 und 15 reguliert werden können. 16 ist die erfindungsgemäße Armatur, die mit einem Hebel 17 auf drei Stellungen umschaltbar ist. 18 ist eine weitere Zapfstelle, unterhalb der sich ein Ausguß 19 befindet. Innerhalb der Waschmaschine 11 ist eine Wasserstrahlpumpe 20 angeordnet, die über eine Doppelleitung 21, 22 mit der Armatur 16 verbunden ist. Um die Übertragung von Vibrationen der Maschine auf die Leitungen 21, 22 zu unterbinden, erfolgt deren Verbindung mit den beiden Stutzen der Pumpe 20 vorteilhafterweise mittels elastischer, vorzugsweise aus Gummi bestehender Stulpen 23 und 24.
• Zwischen dem Flüssigkeitsbehälter der Maschine und der Pumpe 20 ist ein Zusatzvolumen 25 eingeschaltet. Sein Rauminhalt ist größer bemessen als das in der Doppelleitung 21, 22 befindliche Wasservolumen, damit dieses nicht in den Waschbehälter selbst zurückströmen und die Waschmaschine vollständig entleert werden kann.
• Die in Fig. 2 dargestellte Umschaltarmatur besitzt ein Gehäuse 26 mit Anschlüssen für die über die Hahnen 14 und 15 geführten Kalt- und Warmwasserznläufe 12 und 13. Innerhalb des Gehäuses befindet sich ein konisches Küken 27, in dessen Oberteil eine Kaltwasserverteilungskammer 28 und in dessen Unterteil eine Warmwasserverteilungskammer 29 angeordnet sind. Diese Kammern sind mittels Verschlußpropfen 30 und 31 nach außen hin abgeschlossen. 17 ist der Umschalthebel zur Betätigung des Kükens 27.
• In der Fig. 3 ist ein Schnitt nach der Linie A-A der Fig. 2 dargestellt. Dabei ist 32 der haltwassereintritt, 33 der Kaltwasseraustritt zur Waschmaschine über die Leitung 21 und 34 der Kaltwasseraustritt zu der Zapfstelle 18.
• Die Fig. 4 zeigt einen Schnitt nach der Linie B-B der Fig.2. 35 ist der Warmwassereintritt, 36 der Warmwasseraustritt zu der Waschmaschine über die Leitung 22 und 37 der Warmwasseraustritt zu der Zapfstelle 18.
• Die sinngemäße Verteilung des warmen bzw. kalten U'asser s in die einzelnen Leitungen zu der Waschmaschine 11 bmv. zu der Zapfstelle ? 8 wird durch entsprechende Bohrungen in dem Küken 27, deren Lage aus den Schnittdarstellungen der Fig. 3 und 4 hervorgeht, erreicht. In der Stellung nach diesen Figuren ist der Zulauf von `,Farin- und Kaltwasser zu der Zapfstelle 18 freigegeben.
• Z@rird das büken aus der Stellung nach den Fig. 3 und 4 um 90-' im Uhrzeigersinn gedreht, so ist der Z?reg für Kaltwasser über die Leitung 21 zu der Z@'aschmaschine 11 hin freigegeben. L.`ber die Warmwasserkanimer 29 ist in dieser Stellung eine Verbindung von der Wasserstrahlpumpe 20 über die Leitung 22 zu der Zapfstelle 18 hergestellt. Wird nun der Kalttwasserhalln aufgedreht, so tritt die Strahlpumpe 20 in Tätigkeit, saugt den Flüssigkeitsbehälter der Waschmaschine leer und pumpt das Wasser über die Leitung 22 und die Zapfstelle 18 in den Ausguß 19.
• Wird das Küken 27 nochmals um 90° weitergedreht, so hat es eine Stellung eingenommen, in der sowohl der Warm- als auch der Kaltwasserzulauf zu der Waschmaschinell hinfreigegeben sind. Diegewünschte Mischtemperatur des Wassers wird hierbei, wie auch bei Versorgung der Zapfstelle 18, mittels der Hahnen 14 und 15 eingestellt. Die Mischung des warmen und kalten Wassers selbst erfolgt innerhalb des Pumpenraumes 20, von wo aus es nach Ausfüllen des Zusatzvolumens 25 von unten her in den Flüssigkeitsbehälter der Waschmaschine eintritt.

Claims (10)

1. PATENTANSPRACHE: 1. Einrichtung zum Füllen und Entleeren von Waschmaschinembehältern unter Verwendung einer Wasserstrahlp.umpe für das Entleeren, dadurch gekennzeichnet, daß die Wasserstrahlpumpe sowohl mit ihrer Druckwasser-Zuflußleitung als auch mit ihrer Abflußleitung an. die Armatur einer zweiten Wasserverbrauchsstelle angeschlossen und über diese Armatur in den Ablauf dieser Verbrauchsstelle entleerbar ist, wobei die Zuflußleitung und die A.bflußleitung der Wasserstrahlpumpe mittels der umschaltbaren Armatur wahlweise für das Füllen des Behälters parallel und für das Entleeren des Behälters hintereinander schaltbar sind.
2. 2. Einrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Armatur in an sich bekannter Weise einen Warmwasser- und einen Kaltwasseranschluß aufweist.
3. 3. Einrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Armatur (16) ein innerhalb eines Gehäuses (26) drehbares Küken (27) mit einer Kaltwasserverteilerkammer (28) und einer Warmwasserverteilerkammer (29) besitzt.
4. 4. Einrichtung nach Anspruch 3, gekennzeichnet durch einen eiartigen Aufbau des Kükens (27), daß die Betätigung der Wasserstrahlpumpe (20) nur mit kaltem Wasser erfolgen kann.
5. 5. Einrichtung nach Anspruch 1 oder folgenden. dadurch gekennzeichnet, daß die Wasserstrahlpumpe (20) in oder an dem zu füllenden bzw. zu entleerenden Gerät angebracht ist und mit diesem eine bauliche Einheit bildet.
6. 6. Einrichtung nach Anspruch 1 oder folgenden, dadurch gekennzeichnet, daß die beiden Leitungen (21, 22) von der Armatur (16) zur Wasserstrahlpumpe (20) als Doppelrohrleitung ausgebildet sind.
7. 7. Einrichtung nach Anspruch 1 oder folgenden, dadurch gekennzeichnet, daß innerhalb des zu füllenden bzw. zu entleerenden Gerätes ein Zusatzvolumen (25), das größer als das Volumen der Leitungen (21, 22) zwischen der Armatur (16) und der Pumpe (20) ist, vorgesehen ist. B.
8. Einrichtung nach Anspruch 1 oder folgenden, dadurch gekennzeichnet, daß der Anschluß der Leitungen (21, 22) an die Wasserstrahlpumpe über elastische, vorzugsweise aus Gummi bestehende Verbindungsstulpen (23, 24) erfolgt.
9. 9. Einrichtung nach Anspruch 1 oder folgenden, dadurch gekennzeichnet, daß die Armatur (16) mit den Kalt- und Warmwasserhahnen (14 und 15) zu einer geschlossenen Einheit vereinigt ist.
10. 10. Einrichtung nach Anspruch 1 oder folgenden, gekennzeichnet durch seinen Anschlüß an einen Hochdruckwarmwasserspeicher. In Betracht gezogene Druckschriften: Deutsche Patentschriften Nr. 70 256, 1203.