DE1048648B

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Info

Publication number: DE1048648B
Application number: DENDAT1048648D
Authority: DE
Publication date: 1959-01-15

Description

DEUTSCHES

Die Erfindung betrifft ein selbsttätig abschaltendes elektrisches Bügeleisen. Es sind bereits Bügeleisen bekannt, die sich selbst bei Überhitzung gänzlich abschalten, wobei jedoch die Überhitzung bereits Anlaß zu Seng- oder Brandschäden geben kann. Es sind weiter elektrische Bügeleisen bekannt, die mittels eines Temperaturreglers jeweils intermittierend den Heizstrom ausschalten, wenn die sogenannte Regeltemperatur erreicht ist. Letztere Bügeleisen schalten sich also immer wieder ein und können dementsprechend unter ungünstigen Umständen Seng- und Brandschäden verursachen.

Außerdem wird in unnötiger Weise Strom verbraucht, wenn es übersehen wurde, das Bügeleisen nach dem Gebrauch abzuschalten. Somit können also bei beiden Arten von selbsttätig abschaltenden Bügeleisen derartige Schäden nicht sicher vermieden werden, wenn das Bügeleisen im eingeschalteten Zustand auf einem wärmeempfindlichen Gegenstand stehenbleibt. Es sind auch bereits Bügeleisen mit Schaltvorrichtungen bekannt, die beim Ergreifen des Handgriffs des Bügeleisens mittels eines Tastschalters den Heizstrom einschalten und beim Loslassen des Tasthebels den Heizstrom wieder unterbrechen. Bei diesem Bügeleisen besteht die Schwierigkeit, daß für die Dauer des Anheizens der Tasthebel entweder von Hand oder durch eine besondere Vorrichtung gedrückt gehalten werden muß.

Zweck der vorliegenden Erfindung ist es, bei geringem Aufwand eine Einrichtung zu schaffen, bei der der Tasthebel nicht während der ganzen Anheizdauer von Hand oder durch eine verhältnismäßig aufwendige Einrichtung in der Einschaltstellung gehalten werden muß.

Dies wird bei einem selbsttätig abschaltenden elektrischen Bügeleisen mit einem im Isolierstoffgriff angeordneten, mit Rückholfeder ausgestatteten Tastschalter, der durch Druck auf die vorzugsweise in die Ober- oder Unterseite des Griffes eingelassene Hebeltaste den Heizstrom einschaltet, erfindungsgemäß dadurch erreicht, daß eine sich beim Druck auf die Hebeltaste in einem Saugnapf festsaugende, beim Loslassen der Hebeltaste unter dem Einfluß der Rückholfeder verzögert abreißende Gummischeibe an dem beweglichen Schaltstück des Schalters angeordnet ist. Mit Hilfe dieser Anordnung wird erreicht, daß das Bügeleisen nach dem Loslassen der Hebeltaste noch einige Zeit, und zwar einige Minuten eingeschaltet bleibt. Das Bügeleisen braucht also, wenn es in Betrieb genommen werden soll, lediglich durch Druck auf die Hebeltaste eingeschaltet zu werden. Dabei kann je nach der benötigten Anheizzeit die Abschaltverzögerung so eingestellt werden, daß die benötigte Temperatur am Bügeleisen sicher erreicht wird. Wäh-

Selbsttätig abschaltendes elektrisches
Bügeleisen

Anmelder:

Kurt Schmidt,
Freiburg (Breisgau), Habsburgerstr. 5

Kurt Schmidt, Freiburg (Breisgau),
ist als Erfinder genannt worden

rend des Betriebs wird durch den Druck der Hand die Hebeltaste zwangläufig in Einschaltstellung ge-

zo halten. Wird das Bügeleisen abgesetzt, so ist dieRückholfeder bestrebt, die Gummischeibe mit dem Schaltstück des Schalters vom Saugnapf abzuziehen. Die Rückholfeder kann auch aus zwei Einzelfedern bestehen, die so bemessen sind, daß bei Ausfall einer Feder die andere Feder noch in der Lage ist, die Abschaltung zu bewirken, wobei dann allerdings die Haltezeit des Schalters eine entsprechende Verlängerungerfährt, die jedoch so bemessen sein soll, daß das Bügeleisen abgeschaltet wird, ehe ein Brand entsteht.

In der Zeichnung ist die Erfindung an einem Ausführungsbeispiel dargestellt; es zeigt

Abb. 1 den Griff des Bügeleisens im Schnitt, im eingeschalteten Zustand,

Abb. 2 den gleichen Griff im Schnitt im abgeschalteten Zustand,

Abb. 3 einen zu den Schnitten der Abb. 1 und 2 senkrecht gelegten Schnitt, der die Abschaltvorrichtung im abgeschalteten Zustand zeigt.

DerIsolierstoffgriff ist mit a bezeichnet. DieHebeltaste b ist am vorderen Ende c drehbar gelagert. Die seitlichen Flanken / der Hebeltaste b sind so weit heruntergezogen, daß der Griff im losgelassenen Zustand noch einen geschlossenen Hohlraum umschließt. Dadurch wird verhindert, daß Fremdkörper in den Griff und die Schalteinrichtung gelangen oder Quetschungen der Handinnenfläche entstehen. Am frei beweglichen Ende d der Hebeltaste befindet sich ein Anschlag, der durch einen entsprechenden Anschlag e des feststehenden Teiles des Griffes die Hubbewegung der Hebeltaste begrenzt. Das Stromzuführungskabel ist durch den Durchbruch g im feststehenden Teil des Griffes eingeführt. Die Einführungstülle t der Zuleitung h ist mit der Schelle J am Querstück u des Säulenteils w des Griffes a verankert. Eine Ader der

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Claims

Zuleitung/^ wird über dieKontaktefc des Tastschalters zum nicht dargestellten Heizkörper geführt. Die andere Ader der Zuleitung ist direkt an den Heizkörper herangeführt. Die Kontaktbrücke des Tastschalters ist mit k bezeichnet. Die Gummischeibe die mit dem Schaltstück des Tastschalters verbunden ist, ist so beschaffen, daß sie sich beim Drücken der Haltetaste am Saugnapf p festsaugt. Die Rückholfeder besteht aus zwei einzelnen Schraubenfedern m und n, die nach etwa 3 Minuten die Gummischeibe vom Saugnapf abreißen. Das bewegliche Teil des Schaltstückes weist an seinem oberen, der Innenseite der Hebeltaste zugekehrten Ende eine als Gleitvorrichtung dienende Rolle ο auf, die die Relativbewegung zwischen der Hebeltaste und dem Schaltstück erleichtert. Die an der Hebeltaste befindliche Warze ν dient als Anschlag für die Rolle o. DieGummischeibe/ wird mittels des Druckstückes r in den Saugnapf p gedrückt. Die Abb. 3 zeigt die Anordnung der Kontakte i und der Kontaktbrücke k. Der feststehende Teil des Schalters ist auf einer Ausnehmung q des feststehenden Teiles w des Griffes gelagert und durch zwei seitliche Streben verankert. Dabei können die aufeinander zu befestigenden Teile als selbständige Bauteile miteinander verschraubt sein, wodurch Reparaturen leicht ausführbar sind. Jedoch kann auch das feststehende Teil des Schalters mit dem Teil q des Griffes aus einem Stück gefertigt sein. Zum Schutz der Gummischeibe gegen schädliche Erwärmung ist unterhalb des Tastschalters mit der Saugnapfanordnung eine schräg eingesetzte Asbestplatte χ angeordnet, entlang der die erwärmte Luft zu dem im oberen Teil des Griffes angebrachten Schlitz ζ hinausgeleite.t wird. Die Luftströmung ist in den Zeichnungen durch Pfeile angedeutet. Die ganze Schaltvorrichtung kann in analoger Wdsr auch in gewöhnliche Bügeleisen ohne Temperaturregler eingebaut werden, wobei die Vorteile hinsichtlich der Vermeidung von Bränden sich besonders günstig auswirken. Die Gestalt des Schalters ist nicht an die dargestellte zylindrische Form gebunden, sondern kann im Rahmen der Erfindung, besonders im Hinblick auf den im Griff zur Verfügung stehenden Raum auch ίο eine andere, z. B. längliche Form aufweisen. P A T E N T A N S I' R IJ C H Ii :

1. Selbsttätig abschaltendes elektrisches Bügeleisen mit einem im Isolierstoffgriff angeordneten Tastschalter, der durch Druck auf die vorzugsweise in die Ober- oder Unterseite des Griffes eingelassene Hebeltaste den Heizstrom einschaltet, dadurch gekennzeichnet, daß eine sich beim Druck

ao auf die Hebeltaste in einem Saugnapf festsaugende, beim Loslassen der Hebeltaste unter dem Einfluß der Rückholfeder verzögert abreißende Gummischeibe an dem beweglichen Schaltstück des Schalters angeordnet ist.

2. Selbsttätig abschaltendes elektrisches Bügeleisen nach Abb. 1, dadurch gekennzeichnet, daß unterhalb des Tastschalters mit der Saugnapfanordnung eine schräg eingesetzte Asbestplatte angeordnet ist, entlang der die erwärmte Luft zu einem im oberen Teil des Griffes angebrachten Schlitz hinausgeleitet wird.

In Betracht gezogene Druckschriften:
Deutsche Patentschriften Nr. 410 679, 924 881;
französische Patentschrift Nr. 892 671;
britische Patentschrift Nr. 557 024.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen