DE1043863B

DE1043863B - Riegelverschluss fuer Lueftungsklappen und aehnliche Zwecke

Info

Publication number: DE1043863B
Application number: DEW17483A
Authority: DE
Inventors: Georg Friedrich
Original assignee: Wegmann and Co GmbH
Current assignee: Wegmann and Co GmbH
Priority date: 1955-09-15
Filing date: 1955-09-15
Publication date: 1958-11-13

Description

DEUTSCHES

DieErfindung bezieht sich auf einen Riegelverschluß, dessen Gehäuse die Einzelteile des Verschlusses ohne Verwendung besonderer Verbindungsmittel zusammenhält und dessen auf einer Grundplatte gleitender Riegel unter der Wirkung einer innerhalb einer Aussparung des Riegels angeordneten Feder steht.

Riegelverschlüsse dieser Bauart sind bekannt. Bei der bekannten Ausführungsform bilden das Gehäuse und die Grundplatte eine Einheit, innerhalb welcher ein kastenförmig aus Blech gebildeter Schnappriegel unter Federdruck beweglich angeordnet ist. Dabei sind Teile des Schnappriegels durch in dem Gehäuse angebrachte Schlitze längs verschieblich geführt.

Nach einer anderen Ausführungsform ist ein Riegel-Verschluß grundsätzlich in der gleichen Weise aufgebaut; dort sind aber in dem verschiebbaren Riegelteil Nasen ausgestanzt, die als Widerlager für die innerhalb des Schnappriegels zwischen ihm und dem Gehäuse angeordnete Feder ausgebildet sind. Riegel dieser Bauart sind mit Rücksicht auf die Anordnung und Ausbildung der Teile teuer in der Herstellung.

Die Erfindung schafft einen Riegelverschluß der oben beschriebenen grundsätzlichen Bauart, der mit Rücksicht auf seine andere Ausbildung der Teile wesentlich billiger in der Herstellung ist und es gestattet, den Verschluß sehr kurz auszubilden, was für die Montage, beispielsweise auf schmalen Fensterrahmen, von Bedeutung ist.

Der erfindungsgemäße Riegelverschluß ist dadurch gekennzeichnet, daß die Grundplatte lose in das Gehäuse eingesetzt ist und einen Quersteg aufweist, der derart in die Aussparung des Riegels eingreift, daß er mit seiner einen Stirnfläche als Widerlager für die Feder und mit seiner anderen Fläche als Anschlag für den Riegel dient.

In der Zeichnung ist ein Ausführungsbeispiel des Erfindungsgegenstandes dargestellt. Es zeigt

Fig. 1 einen senkrechten Schnitt durch den an einer Lüituugskl&ppe befestigten Riegelverschluß und

Fig. 2 eine Ansicht.

In den Fig. 3 bis 6 sind die Einzelteile des Verschlusses dargestellt.

Es sind bezeichnet mit 1 das Gehäuse, mit 2 der Riegel, mit 3 die Druckfeder und mit 4 die Grundplatte. Die Grundplatte ist mit einem Quersteg 6 versehen, der in einen Schlitz 7 des Gehäuses 1 eingreift und in den Ausschnitt 5 des Riegels hineinragt. Der Riegelausschnitt 5 nimmt die Druckfeder 3 auf. Der Quersteg 6 der Grundplatte bildet dabei das feste Widerlager für die Druckfeder. In dem mittleren U-förmigen Teil des Gehäuses 1 ist der Riegel 2 geführt. An den U-förmigen Gehäuseteil schließen sich beiderseits Lappen 8 an, mit denen das Gehäuse an der

Riegel Verschluß für Lüftungsklappen
und ähnliche Zwecke

Anmelder:

Wegmann & Co.,

Kassel-Bettenhausen, Ochshäuser Str. 45

Georg Friedrich, Kassel-Bettenhausen,
ist als Erfinder genannt worden

Klappe befestigt wird. Für die ohnehin erforderlichen Befestigungsschrauben ist in jedem Lappen ein Senkloch 9 vorgesehen. In den Ausschnitt 10 zwischen den beiden Lappen paßt die Grundplatte 4. Das Zusammensetzen der Einzelteile zum Verschluß ist überaus einfach. Die Grundplatte 4 wird gleichzeitig mit der Druckfeder 3 in den Ausschnitt 5 des Riegels 2 geklemmt. Danach wird das Gehäuse 1 darübergestülpt, wobei die Grundplatte in dem Ausschnitt 10 und der Steg 6 der Grundplatte in dem Schlitz 7 des Gehäuses Platz findet. Damit ist der Zusammenbau beendet. Das Ganze wird bei dem angebauten Verschluß durch die ohnehin erforderlichen Befestigungsschrauben zusammengehalten.

Aus den Fig. 3 und 5 ist ersichtlich, daß der Riegel und die Grundplatte als Abschnitte in der erforderlichen Breite von einem Profilstab abgeschnitten werden können. Auch das Gehäuse 1 wird als Abschnitt aus einem Profilstab gewonnen. In dem Abschnitt wird der Schlitz 7 eingesägt. Von den Seitenlappen 8 des Gehäuses kann man durch Stanzen Eckausschnitte entfernen, um die Höhe der Lappen der Leistenhöhe der Lüftungsklappe anzupassen.

Claims

Patentansprüche:

1. Riegelverschluß, insbesondere für Lüftungsklappen und ähnliche Zwecke, dessen Gehäuse die Einzelteile des Verschlusses ohne Verwendung besonderer Verbindungsmittel zusammenhält und dessen auf einer Grundplatte gleitender Riegel unter der Wirkung einer innerhab einer Aussparung des Riegels angeordneten Feder steht, dadurch gekennzeichnet, daß die Grundplatte (4) lose in das Gehäuse (1) eingesetzt ist und einen Quersteg (6) aufweist, der derart in die Aus-

80

sparung (5) des Riegels (2) eingreift, daß er mit seiner einen Stirnfläche als Widerlager für die Feder (3) und mit seiner anderen Stirnfläche als Anschlag für den Riegel dient.

2. Riegelverschluß nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Quersteg (6) der Grundplatte (4) in einen Schlitz (7) des Gehäuses (1) eingreift.

3. Riegelverschluß nach den Ansprüchen 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß seine Einzelteile (Gehäuse 1, Riegel 2 und Grundplatte 4) aus Profilabschnitten bestehen.

In Betracht gezogene Druckschriften:
Deutsche Patentschrift Nr. 636 930;
USA.-Patentschrift Nr. 2 660 465.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen