DE1042469B - Transportbehaelter - Google Patents

Description

• Transportbehälter Zusatz zur Patentanmeldung F 16884X1/81 e (Auslegesdlrift 1036 756) liei dem mit zwei Laufrollen versehenen Transportbehälter nach Patentanmeldung F 16 884 XI/81 e läßt sich der angelenkte zweischenkelige Bügel, mittels dessen die Laufrollen aus der unwirksamen in die wirksame Lage gerückt werden, in seinen einzelnen Eetriebsstellungen, in denen er zum Anhängen eines Kranhakens, Schwenken oder für den Fall, daß der Behälter in Fahrbereitschaft besteht, zum Drücken oder Ziehen des Behälters zur Verfügung steht, nicht wirksam arretieren, wodurch der jeweilige Betätigungsvorgang erschwert wird. Es ist zwar bereits bekannt, die Deichsel eines Karrens mit einer Verriegelungseinrichtung zu verbinden, die aus einem der Deichsel angepaßten, federnd gelagerten Bügel besteht, der mit einem gebogenen Lochblech zusammenwirkt. Die Anordnung einer derartigen Verriegelungseinrichtung bei Transportbehältern würde jedoch nicht nur die sich ohnehin schon durch die Anordnung eines zweischenke ligen Bügels ergebende Sperrigkeit noch vergrößern, sondern sich auch möglicherweise gewichtsmäßig ungünstig auswirken, wodurch derartige Verriegelungseinrichtungen bei Transportbehältern keine Anwendung finden.
• Demgegenüber hat sich die Erfindung die Aufgabe gestellt, eine für den zweischenkeligen Bügel eines Transportbehälters bestimmte Verriegelungseinrichtung zu schaffen, deren Anordnung keine Sperrigkeit des Transportbehälters zur Folge hat und die einfach in Aufbau und Wirkungsweise sowie leicht im Gewicht ist. Die Erfindung besteht demzufolge darin, daß auf die Schenkel des schwenlibaren Bügels des Behälters ein mit ersterem in bekannter Weise mittels eines in Lochungen der Schenkel des Bügels rastenden, unter Federdruck stehenden Feststellbolzens verriegelbarer Arm lose aufgeschoben ist und auf dem Deckel sowie an den beiden Seitenwänden des Behälters im Bereich der Betriebsstellungen des Bügels schalenartige Lager ortsfest angeordnet sind, in die der Bügel in seiner jeweiligen Betriebsstellung mit seinem Arm eingreift.
• In der Zeichnung ist die Erfindung an einem Transportbehälter, dessen Laufrollen mittels eines angelenkten zweischenkeligen Bügels aus der unwirksamen in die wirksame Lage gerüclçt werden, veranschaulicht.
• Es zeigt Abb. 1 den Transportbehälter schaubildlich in Ansicht und Abb. 2 und 3 Teilschnitte in vergrößertem Maßstab.
• Der in der Zeichnung dargestellte Transportbehälter ist mit einem angelenkten Bügel 1 versehen, der mit seinen Schenkelenden an an der Unterseite des Behälterbodens gelagerte Wellen, an denen die in der Zeichnung nicht dargestellten Laufrollen des Behälters exzentrisch angeordnet sind, angreift, so daß beim Verschwenken des Bügels 1 der auf dem Boden aufsitzende Behälter so weit angehoben wird, bis die vorher vom Boden abgestandenen Laufrollen aufsitzen und damit der Transportbehälter in Fahrbereitschaft steht. Der Bügel 1 dient ferner zum Anhängen eines Kranhakens, zum Schwenken, Drücken oder Ziehen des Behälters, zu welchem Zweck er in die jeweilig hierzu erforderliche Lage verschwenkt wird.
• Um den Bügel 1 in seinen einzelnen Betriebsstellungen festhalten zu können, ist auf seine Schenkel ein Arm 2 lose aufgeschoben, in dessen beiden Enden je ein von außen zugänglicher, unter der Druckwirkung einer Schraubenfeder 3 stehender, in Lochungen 4 der Schenkel des Bügels 1 rastender Feststellbolzen 5 gelagert ist. Auf dem Deckel 6 sowie an den Seitenwänden 7 des Behälters sind im Bereich der einzelnen Betriebsstellungen des Bügels 1 schalenartige Lager 8 ortsfest angeordnet, in denen der Bügel 1 mit seinem Arm 2 Sitz einnimmt und durch Einrasten der Feststellbolzen5 in die entsprechenden Lochungen 4 der Schenkel des Bügels 1 festgehalten wird.

Claims (1)

1. PATEXTANSPnUCH Transportbehälter mit durch einen angelenkten zweischenkeligen Bügel aus der unwirksamen in die wirksame Lage rückbaren Laufrollen (Zusatz zur Patentanmeldung F 16884 XI/81 e, dadurch gekennzeichnet, daß auf die Schenkel des schwenkbaren Bügels (1) des Behälters ein mit ersterem in bekannter Weise mittels eines in Lochungen (4) der Schenkel des Bügels (1) rastenden, unter Federdruck stehenden Feststellbolzens (5) verriegelbarer Arm (2) lose aufgeschoben ist und auf dem Deckel (6) sowie an den beiden Seitenwänden (7) des Behälters im Bereich der Betriebs3tellungen des Bügels (1) schalenartige Länger (8), ortsfest angeordnet sind, in die der Bügel (1) in seiner jeweiligen Betriebsstellung mit seinem Arm (2 eingreift.

   In Betracht gezogene Druckschriften: Deutsche Patentschriften Nr. 935 718, 909 916, 892716, 313563; USA.-Patentschriften Nr. 2 410 902, 1 916 850.