DE1041752B - Gelenkige Rohrverbindung - Google Patents

Description

DEUTSCHES

Die Erfindung bezieht sich auf eine gelenkige Rohrverbindung für unter Druck stehende Leitungen und betrifft insbesondere eine Rohrverbindung für Druckluftleitungen im Untertagebetrieb. Für solche Druckluftleitungen sind bereits Rohrverbindungen bekannt, bei denen eines der zu verbindenden Rohrenden als Kugel ausgebildet ist,- die in eine entsprechende Hohlkugel am anderen Rohrende über eine Dichtung eingreift. Es hat sich gezeigt, daß bei diesen bekannten Rohrverbindungen beim Verstellen des Knickwinkels an den vorher der Atmosphäre ausgesetzten Teilen Korrosionen aufgetreten sind, die nunmehr die Dichtung verschlechtern, .wenn nicht überhaupt unmöglich machen. Dies gilt insbesondere für die unter Tage verwendeten Rohrleitungen, bei denen die von ihnen geführte Druckluft korrodierende Bestandteile aufweist, die die Dichtungsflächen der Rohrverbindung angreifen. Dies wirkt sich besonders nachteilig im Untertagebetrieb deshalb aus, weil dort die Leitungen häufig im Zuge des fortschreitenden Abbaus ao verlegt werden müssen.

Es sind auch bereits Rohrverbindungen bekannt, bei denen eine Lippendichtung an einem Rohrende Verwendung findet, in das das andere Rohrende eingeschoben wird, das einen einseitig ballig ausgebildeten Bund trägt, über den eine Überwurfmutter, die innenseitig ebenfalls ballig ausgebildet ist, greift, so daß die beiden Rohre gegeneinander etwas abgewinkelt werden können. Jedoch verlieren diese Rohrverbindungen im Laufe der Zeit ihre Dichtigkeit, weil das Anpressen der Lippendichtungen durch den Innendruck des durdh die Rohre strömenden Mediums erfolgt, welches durch die sich im Laufe der Zeit durch Korrosion bildenden kleinsten Unebenheiten auf den Rohrenden entweicht.

Ein Nachteil dieser oder ähnlicher Lippendichtungen aufweisender Rohrverbindungen ist ferner noch darin zu sehen, daß die Lippendichtung gegen die Rohrwandung immer eine Relativbewegung ausführt, wodurch ein Verschleiß an den Dichtungslippen auftritt.

Die Erfindung geht aus von gelenkigen Rohrverbindungen mit einem an den Rohrenden der zu verbindenden Rohre festgeklemmten elastischen Verbindungsstück, das von einer mit den Klemmvorrichtungen in Verbindung stehenden Hülse überdeckt ist. Während man bei den bekannten Rohrverbindungen dieser Art im wesentlichen Schraubverbindungen verwendet oder das Ende des elastischen Verbindungsstückes mit einer Schelle radial auf den Rohrenden festklemmt, wird gemäß der Erfindung zur Herabsetzung des Verschleißes zwischen elastischem Verbindungsstück und Rohrenden sowie zur Schaffung einer Schnellverbindung unter Vermeidung von Verschraubungen Gelenkige Rohrverbindung

Anmelder:

Bergwerksverband

zur Verwertung von Sdiutzrechten

der Kohlentechnik G.m.b.H.,
Dortmund-Eving, Deutsche Str. 26

Brnst Limberg, Marl (Kr. Recklinghausen),
ist als Erfinder genannt worden

vorgeschlagen, die Klemmvorrichtungn als sich über einen Flansch am elastischen Verbindungsstück gegen Bunde an den Rohrenden legende Ringe auszubilden, die von hinter die Rohrbunde greifenden Klammern fixiert und gegen die Hülse verschwenkbar sind.

Es ist zwar auch bereits eine Konstruktion bekannt, bei der die Enden des elastischen Verbindungsstückes durch Klemmringe auf den in besonderer Weise mit Nuten versehenen Rohrenden aufgeklemmt sind. Soweit jedoch bei dieser Konstruktion eine Abdeckung des elastischen Verbindungsstückes erfolgt, wird die Beweglichkeit der beiden Rohrenden gegeneinander wesentlich eingeschränkt oder aber man verzichtet auf den Schutz der Verbindung, was besonders im Untertagebetrieb und bei hohen Drücken im Rohrinneren nicht zulässig bzw. möglich ist.

Vorzugsweise wird die Hülse mit den Ringen über in an sich bekannter Weise rechtwinklig zueinander stehende Zapfen verbunden, so daß die beiden Rohrenden allseitig gegeneinander verschwenkbar sind.

Die Befestigung der ringförmigen Klemmvorrichtungen mit den Bunden an den Rohrenden kann in der verschiedensten Weise erfolgen. Vorzugsweise verwendet man jedoch verdrehbare Exzenterscheiben, die die Klemmringe gegen den Rohrbund über den Flansch des elastischen Verbindungsstückes andrücken. Auf diese Weise lassen sich auch die an sich möglichen, jedoch wegen ihrer Empfindlichkeit nicht empfehlenswerten Schraubverbindungen vermeiden.

Die Zeichnungen zeigen in

Fig. 1 einen Schnitt durch die erfindungsgemäße Rohrverbindung und in

809- 659/225

Fig. 2 eine Seitenansicht zweier durch die erfindungsgemäße Rohrverbindung verbundener, gegeneinander abgewinkelter Rohre.

Die Rohre 1 und 2 weisen an ihren miteinander zu verbindenden Enden Bunde 3, 4 auf. An diesen Bunden liegen die Endflansche 5. 6 eines elastischen Verbindungsstückes 7, das beispielsweise aus Gummi be- · steht, aber auch aus einem entsprechend elastischen Kunststoff bestehen kann. Diese Flansche 5, 6 werden mittels der Klemmringe 8, 9 gegen den Bund 3 bzw. 4 angepreßt. Die Ringe 8. 9 weisen vorzugsweise einander diametral gegenüberliegende Ansätze 10 auf, die eine Bohrung 11 zur Aufnahme des Zapfens 12 einer Exzenterscheibe 13 besitzen. Durch Verdrehen der Exzenterscheibe über einem auf den Vierkant 14 aufzusetzenden Schlüssel wird der Bund 4 über den Flansch 6 des elastischen Verbindungsstückes 7 fest gegen einen nach innen vorstehenden Flansch 15 am Ring 9 angepreßt. Ähnliches gilt für die Befestigung des Flansches 5 am Ring 8. Wie man beim Ring 9 erkennen kann, sind die Ringe in Zapfen 16 und 17 verschwenkbar gelagert, die in einer Hülse 18 sitzen.

Fig. 2 zeigt die Schraubenköpfe 19, 20 der Drehzapfen für den Ring 8 und den Schraubenkopf 21 eines der Drehzapfen 16 oder 17 für den Ring 9.

Man erkennt, daß es durch die erfindungsgemäße Rohrverbindung möglich ist, die Rohre in jeder beliebigen Winkellage innerhalb gewisser Grenzen gegeneinander abzuwinkein, ohne daß irgendwelche Dichtungsteile gegeneinander gleiten.

Selbstverständlich ist die Erfindung nicht auf die vorstehend im einzelnen beschriebene und in den Figuren dargestellte Ausführungsform beschränkt, sondern es sind demgegenüber zahlreiche Abänderungen möglich, ohne von ihrem Grundgedanken abzuweichen.

Claims (3)

Patentansprüche:

1. Gelenkige Rohrverbindung für unter Druck stehende Leitungen, insbesondere für Druckluftleitungen im Untertagebetrieb, mit einem an den Rohrenden der zu verbindenden Rohre festgeklemmten elastischen Verbindungsstück, das von einer mit den Klemmvorrichtungen in Verbindung stehenden Hülse überdeckt ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Klemmvorrichtungen aus sich über einen Flansch (5 bzw. 6) am elastischen Verbindungsstück (7) gegen Bunde (3 bzw. 4) an den Rohrenden legenden Ringen (8, 9) bestehen, die von hinter die Rohrbunde (3 bzw. 4) greifenden Klammern fixiert und gegen die Hülse (18) verschwenkbar sind.

2. Rohrverbindung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Hülse (18) mit den Ringen (8, 9) über vorzugsweise in an sich bekannter Weise rechtwinklig zueinander stehende Zapfen (16, 17 und 19, 20) in Verbindung steht.

3. Rohrverbindung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Ringe (8, 9) durch eine verdrehbare Exzenterscheibe (13) gegen den Rohrbund (3 bzw. 4) fixiert sind.

In Betracht gezogene Druckschriften:
Deutsche Patentschrift Nr. 413 263;
britische Patentschrift Nr. 543 529, 692 963;
USA.-Patentschrift Nr. 1 696 435.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen

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