DE1041313B - Hilfsabsperrvorrichtung fuer Anbohrventile - Google Patents

Description

DEUTSCHES

Gegenstand der Patentanmeldung R17927 XII / 47 g ist eine Hilfsabsperrvorrichtung für Anibohrventile mit einem an einem seitlich atm Ventilgehäuse angeordneten Stutzen für die später anzuschließende Abzweigleitung angeschraubten, Hilfsventilgehau.se mit einer darin geführten Spindel, die ein Verschluß stück bewegt, das senkrecht zur Durchfluß Öffnung dies Anbohrventilgehäuses bis in deren Querschnitt vorgeschoben: und wieder vollständig aus dieser zurückgezogen werden, kann, wobei die Vorrichtung dadurch gekennzeichnet ist, daß als Verschlußstück ein kolbenartigeir Zapfen mit einer Bohrung vorgesehen, ist, dier wenigstens auf der die axiale Durchflußöffnung des Ventilgehäuses quer durchsetzenden Länge von einer starkwandigen Gummiblase umgeben ist, die zur Bewirkung eines dichten Abschlusses durch Einpressen eines Druckmittels durch die Bohrung des Zapfens hindurch aufweitbar ist.

Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist eine weitere Ausbildung der Hilfsabsperrvorrichtung nach der Hauptpatentanmeldung; sie findet ihr Kennzeichen darin, daß in dem angeschraubten Gehäuse der Hilfsabsperrvorrichtung zwei Kolben angeordnet sind, von welchen der eine Kolben mit der von außen, her betätigbaren Spindel od. dgl. verbunden ist, während der andere Kolben den Zapfen mit der Gummiblase trägt und synchron mit dem ersteren Kolben bewegt wird, wobei das Druckmittel im Gehäuse zwischen dien Kolben vorgesehen und durch eine Durchbrechung des den Zapfen tragenden Kolbens in den hohlen Zapfen einführbar ist, um die ihn umgebende Blase aufzublähen. Es empfiehlt sich, die beiden Kolben durch eine Kette, und zwar beispielsweise durch eine Laschenkette, miteinander zu verbinden. Diese Kette ermöglicht zwar eine gegenseitige Annäherung der beiden Kolben, wenn ein Aufblähen der Gummiblase erfolgen soll. Sie sichert aber auch vor allen, Dingen eine Mitnahme des den Zapfen tragenden Kolbens bei der Rückbewegung des durch die. Spindel betätigten Arbeitskolbens.

In der Zeichnung ist das Gehäuse eines Anbohrventils mit der Hilfsabsperrvorrichtung in senkrechtem Schnitt in vier verschiedenen Betriebsstellungen dargestellt.

Das Ventilgehäuse 10, welches mit dem konischen Gewindestutzen 11 in das die Transportleitung umgebende Schellenband dicht schließend eingedreht wird, trägt in seiner axialen Verlängerung den Ventilstutzen 12 und weiter unten seitlich den Abzweigstutzen 13 für die abzweigende Leitung. Durch diesen Stutzen hindurch soll vorübergehend der axiale Durchgang dicht schließend verschlossen werden.

Zu diesem Zweck ist an das Gewinde des Stutzens Hilfsabsperrvorrichtung
für Anbohrventile

Zusatz zur Patentanmeldung R 17927 XII/47g
(Auslegieschrift 1 035 435)

Anmelder:

Rheinisches Metallwerk G.m.b.H.,
Porz bei Köln

13 das Gehäuse 14 angeschraubt, in welchem die beiden Kolben 15 und 16 geführt sind. Der Kolben 15 trägt einen. Zapfen 17, der von der Gummiblase 18 umgeben ist. Außerdem weist der Kolben 15 eine Durchbrechung 19 auf, durch welche das Druckmittel aus dem Raum 20 in den Zapfen eintreten kann, wenn die Gummiblase 18 aufgebläht werden soll. Der Kolben 16 steht mit der Betätigungsspindel 21 in Verbindung und kann durch diese in dem Gehäuse 14 hin- und herbewegt werden. Der Raum 20 zwischen den beiden Kolben 15 und 16 ist mit einen, hydraulischen Druckmittel gefüllt. Dieses bewirkt im allgemeinen eine synchrone Bewegung des Kolbens 15 bei der Verschiebung des Kolbens 16 in der einen oder anderen Richtung. Vorsorglich, ist eine zusätzliche Verbindung zwischen diesen beiden Kolben durch, die Laschenkette 22 geschaffen.

Nachdem das Gehäuse 10 des Anbohrventils an, das die Transpoirtfaitung umgebende Schellenband angeschraubt und die Hilfsvorrichtung angebaut ist, befinden, sich die Teile zunächst in der in Fig. 1 skizzierten Lage. Bei dieser Stellung der Teile wird das Anbohrgerät auf den Ventilstutzen 12 aufgeschraubt und durch die axiale Durchflußöffnung des Gehäuses 10 hindurch dia Transportleitung angebohrt. Ist das geschehen¹, so wird das Bohrgerät bis in den Stutzen 12 zurückgeschraubt, und, anschließend tritt die Hilfsabsperrvorrichtung in Tätigkeit. Durch Drehen der Spindel 21 wird der Kolben 16 und über das den Raum 20 füllende Druckmittel auch der Kalben 15 entsprechend vorgeschoben, bis der Zapfen 17 mit der Gummiblase 18 die in Fig. 2 skizzierte Lage einnehmen. Erfolgt dann eine weitere Drehung

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der Spindel 21 in gleicher Richtung, so> kann der Kolben 15 nicht mehr weiter vorgeschoben werden, da der Zapfen 17 an der Wand der axialen Durchflußöffnung aufsitzt. Eine weitere Vorwärtsbewegung· des Kolbens 16 bewirkt sodann eine Druckerhöhung des Druckmittels in dem Ra,um 20. Die Druckerhöhung pflanzt sich durch die Durchbrechung 19 und den Kanal des Zapfens 17 fort bis in die Gummiblase, und diese wird daher, wie bei 18 in Fig. 3 punktiert angedeutet, so aufgebläht, daß sie den axialen. Durchgang des Ventilgehäuses 10 vollkommen dicht verschließt. Ist das erreicht, so kann das Anbohrgerät entfernt und durch das Ventiloberteil 23 ersetzt werden.. Sobald dieses das Ventilgehäuse 10 nach oben hin eindeutig verschließt, wird durch Drehen der Ventilspindel 21 in entgegengesetzter Richtung der Kolben 16 zurückgeschraubt mit der Wirkung, daß zunächst die Druckflüssigkeit in dem Raum 20 entlastet wird. Dadurch wird die Aufblähung der Gummiblase 18 rückgängig gemacht, wie in Fig. 4 erkennbar ist.

Claims (2)

PATENTANSPRÜCHE:

1. Hilfsabsperrvorrichtung für Anbohrvenitile, wobei in einem an einem rechtwinklig am Ventilgehäuse abzweigenden Stutzen, für die anzuschließende Abzweigleitung angeordneten Gehäuse für die Hilfsabsperrvorrichtung' ein von einer Gummiblase umschlossener, als Verschlußstück dienender und mit einer Bohrung versehener Zapfen durch eine Spindel bis in die, axiale Durehflußöffnung des Ventilgehäuses hineingeführt und durch Zuführen eines Druckmittels die Gummiblase aufblähhar ist und dadurch der Abschluß herbeigeführt wird, nach Patentanmeldung R17927 XII/47 g, dadurch gekennzeichnet, daß in dem angeschraubten Gehäuse (14) dier Hilfsabsperrvorrichtung zwei Kolben (15, 16) angeordnet sind, von welchen der eine Kolben (16) mit der von außen her betätigbaren Spindel (21) od. dgl. verbunden ist, während der andere Kolben (15) den Zapfen (17) mit deir Gummiblase (18) trägt und synchron mit dem ersteren Kolben (16) bewegt wird, wobei das Druckmittel im Gehäuse (14) zwischen den Kolben (15, 16) vorgesehen und durch eine Durchbrechung (19) des den Zapfen (17) tragenden; Kolbens (15) in den hohlen Zapfen

(17) einführbar ist, um die ihn umgebende Blase

(18) aufzublähen.

2. Absperrvorrichtung- nach Anspruch 1, dadurch, gekennzeichnet, daß die beiden Kolben (15, 16) durch eine Kette (22) miteinander verbunden sind.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen

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