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Dampfsterilisator Die üblichen Dampfsterilisatoren, wie sie in Krankenhäusern
oder bei Ärzten zur Entkeimung von Wäsche, Verbandmaterial, Instrumenten usw. benutzt
werden, verkörpern einen Kessel, der besondere Sterilisiergutbehälter aufnimmt und
nach dem Verschließen mit gesättigtem Dampf bzw. Heißdampf beschickt wird.
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Dem Kessel d.es Sterilisators ist fast stets ein mit einem Filter
kombiniertes Ventil zugeordnet, daß dazu dient, nach Beendigung der Sterilisation
und nach dem Abschalten des Dampfes zunächst einen Druckausgleich zwischen Außenluft
und Kessel herzustellen, ehe letzterer geöffnet wird.
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Für die Betätigung des getrennten Ausgleichsventils bedarf es erhöhter
Aufmerksamkeit. Denn wenn der Deckel nach erfolgter Sterilisation geöffnet würde,
ohne daß zuvor auch das Ausgleichsventil geöffnet worden wäre, so entstünde wegen
des Abblasens des im Kessel enthasltenen Dampfes eine Gefährdung des Bedienungspersonals.
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Es ist mehrfach vorgeschlagen worden, den Sch.raubverschluß des Sterilisators
so auszubilden bzw. anzuordnen, daß er in funktioneller Abhängigkeit von dem im
Sterilisatorinneren herrschenden Druck steht, derart nämlich, daß der Deckelversch.luß
nur dann gelöst werden kann, wenn durch vorheriges fflnen des genannten Ventils
der gewünschte Druckausgleich erfolgt ist. Während bei einer verhältnis mäßig komplizierten
elektrischen Steuereinrichtung für Sterilisieranlagen die einzelnen Organe selbsttätig
in bestimmter zeitlicher Folge betätigt werden, hat man bei solchen, den Regelfall
ausmachenden Sterilisatoren, deren. verschiedene Schaltorgane mechanisch betätigt
werden, vorgeschlagen, den Schraubverschluß des Stenlisatordeckels mit einem Taster
zusammenarbeiten zu lassen., d.er, durch eine mit dem Sterilisatorgehäuse in Verbindung
stehende Membran verstellbar, ein Element des Deckelverschlusses in den Bereich
eines Sperrgliedes überführen kann. Der Nachteil einer solchen Anordnung besteht
einerseits darin, daß es nicht nur des Ausgleichsventils, sondern auch noch eines
zusätzlichen Überwachungsaggregates bedarf. Außerdem arbeitet die vorbekannte Einrichtung
insofern nicht zwangläufig, als infolge der Nachgiebigkeit der Membran das vorerwähnte
Element des Verschlusses absichtlich oder zufällig außer Eingriff mit dem Sperrorgan
gebracht werden kann, abgesehen davon, daß die Betriebssicherheit des mit einer
Membran arbeitenden Tasters ohnehin begrenzt ist.
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Man hat ferner versucht, eine Beziehung zwischen dem Deckelverschluß
des Sterilisators und dem Entlastungsventil der Sterilisierkammer dadurch zu schaffen,
daß man beide Aggregat durch eine Steuerscheibe verbindet. Die Drehung eines Handrades
bewirkt auf diese Weise das Kombina,tion,sspgieil zwischien Deckelverschluß und
Ventil. Ein Nachteil dieser Anordnung ist es jedoch, daß der Hersteller von Sterilisationsapparaten
nicht meh.r die übliche und wi rtschaftlichste Anordnung von Deckelverschluß und
Ventil beibehalten kann, die auf der getrennten Herstellung beider Teile beruht,
sondern eine komplizierte Kombination der beiden Teile vorfahrizieren muß.
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Die Erfindung verfolgt dagegen das Ziel, die funktionelle Abhängigkeit
zwischen Sterilisatorverschluß und Ausgleichsventil auf mechanischem Wege, d. h.
mit Hilfe stabiler bzw. starrer Elemente völlig zwangläufig zu gestalten derart
also, daß der Schraubverschluß des Sterilisators un,mittelbar mit dem Ausgleichsventil
in gewünschter Wechselwirkung zusammenarBeitet, ohne daß die Vorteile der funktionellen
Selbständigkeit der beiden zu verknüpfenden Elemente aufgegeben werden.
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Dies wird dadurch erreicht, daß das Sch.altorgan des Deckelverschlusses,
mit letzterem lösbar gekuppelt, mit dem Steuerorgan des im Sterilisatordeckel angeordneten
Ausgl eichsventils derart verbunden ist, daß die Schließbewegung des Steuerorgans
das Schaltorgan entkuppelt, während seine Offnungsbewegung das Schaltorgan zur Kupplung
mit dem Schraubverschluß freigibt.
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Durch ein.e solche Einrichtung wird erreicht, daß, solange das Ventil
geschlossen ist, der Deckelverschluß überhaupt nicht entsperrt werden kann, während
die Überführung des Schaitorgans für den Deckelverschluß in die Arbeitsstellung
zwangläufig von der öffnung des Ventils begleitet sein muß.
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Eine bevorzugte, auch für sich allein. wertvolle Ausführungsform
der Erfindung besteht darin, daß das dem Lufteinlaßventil zugeordnete Filter zwischen
Ventil und Sterilisator liegt und in ständiger Verbindung mit dem Sterilisierraum
angeordnet ist. Eine solche Einrichtung vereinfacht nicht nur in erheblicher Weise
die konstruktive Durchbildung des Erfindungsgedankens, sondern hat zugleich den
gro ßen Vorteil, daß das Filter während jedes Sterilisationsvorganges innerhalb
des Sterilisators mit entkeimt wird.
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In der Zeichnung ist beispielhaft eine Ausführungsform des Erfindungsgedankens
dargestellt.
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Fig. 1 veranschaulicht einen senkrechten. Schnitt durch den oberen
Teil eines Dampfsterilisators; Fig. 2 zeigt in vergrößertem Maßstab Teile des gleichen
Schnittes bei verän.derter Stellung verschiedener Organe.
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Älit 5 ist das obere Ende eines Sterilisatorkessels bezeichnet, auf
dessen Doppelwandung 6 unter Zwischenschaltung einer Gummidichtung7 der Deckel 8
aufliegt, der in bekannter. aus der Zeichnung nicht ersichtlicher Weise, beispielsweise
durch Scharniere. an den Kessel angelenkt sein. kann.
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Um den Deckel 8 druckdicht auf dem Gummiring 7 festzuziehen, ist
eine Gewindespindel 9 vorgesehen, die, in einem Widerlager 10 gelagert, über einen
balligen Kopf 11 dem Deckel anliegt und mit Hilfe eines Handrades 12 vor- oder zurückgeschraubt
werden kann, wobei gleichzeitig die Pranken 13 geschaltet werden.
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Auf dem Deckel 8 ist ein Gehäuse 14 befestigt, das, über einen Stutzen
15 mit dem Kessel 5 in Verbindung stehend. zur Aufnahme eines Filters 16 dient.
Das Gehäuse 14 mündet in ein Ventilgehäuse 17, das durch eine Leitung 18 mit der
Außenluft in Verbindung steht und ein Ventil 19 enthält. Die Anordnung ist so getroffen,
daß, wenn das Ventil 19 auf seinem Sitz 20 aufruht, die Verbindung zwischen der
Leitung 18 und dem Stutzen 15 unterbrochen ist.
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Die Betätigung des Ventils 19 erfolgt durch eine Gewindespindel 21,
die sich. in ein.em Arm 22 des Widerlagers 10 axial verstellen. Iäßt, und zwar mit
Hilfe des gerändelten Schaltknopfes 23.
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Um nun zwischen dem Schaltorgan 12 d.es Deckelverschlusses 9 und
dem Steuerorgan 23 des Ventils 19 eine zwangläufige Verbindung herzustellen, steht
die Nahe 24 des Handrades 12 mit der Spindel 9 durch eine Klauenkupplung25 im Eingriff,
die sich durch Verschiebung der Teile 24 und 9 gegeneinander lösen oder schließen
läßt.
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Andererseits ist auf dem Widerlager 10 mittels einer Konsole 26 schwenkbar
ein. Doppelhebel 27 befestigt. dessen eines Ende 28 in eine Führungsnut 29 der Nabe
24 greift, während das andere Hebelende 30 in eine Führungsnut 31 der Ventilspindel
21 eingreift.
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Die beschriebene Einrichtung arbeitet wie folgt: veun der Deckel
8 mit Hilfe der Verschluß spindel 9 fest auf die Dichtung7 gepreßt ist, kann. der
beabsichtigte Sterilisationsvorgang nur stattfinden, wenn das Ventil 19, 20 geschlossen
ist, da anderenfalls der durch den Deckel 5 eingelassene Dampf über die Leitung
15, 17, 18 abblasen würde. Indem man. nun aber mittels des gerändelten Knopfes 23
das Ventil schließt, d. h. die Spindel 21 n.ach. unten schraubt, wird auch das Ende
30 des Doppelhebels 27 durch die fest auf der Spindel 21 sitzende Nut 31 gesenkt.
Dies hat ein Aufheben des Hebelendes 28 und damit der Teile24 und 12 zur Folge,
wobei die Kupplung 25 gelöst wird.
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Sind demgemäß der Deckel 8 und das Ventil 19, 20 geschlossen, so
ist es unmöglich, mittels des Handrades 12 den Deckelverschluß zu betätigen. Die
Lösung des Deckelverschlusses setzt vielmehr die Schließung der Kupplung 25, also
die Senkung des Schaltrades 12 und der Nabe 24, voraus, und dies wiederum ist nur
möglich, wenn das Ventil 19, 20 geöffnet wird.
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Fig. 2 zeigt deutlich, wie die Schließung des Ventils 19, 20 das Auseinanderziehen
der Kupplungshälften 25 a und 25b zur Folge hat.
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Naturgemäß ist das in der Zeichnung dargestellte Beispiel nicht bindend
für die mögliche Verwirklichung des Erfindungsgedankens. Sowohl die örtliche gegenseitige
Anordnung des Deckelverschlusses und des Ventils als auch die Ausbildung der baulichen
Einzelheiten, etwa der Kupplung, könnte anders gewählt werden, beispielsweise so,
daß das Ventil und die Spindel des Deckelverschlusses koaxial zueinander liegen.
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In allen Fällen hat die erfindungsgemäße Einrichtung zugleich den
schon erwähnten Vorzug, daß das im Gehäuse 14 untergebrachte Filter 16 (das auch
in den Deckel oder Kessel selbst eingebaut sein könnte) dauernd mit dem Inneren
des Kessels 5 in Verbindung steht und damit bei jeder Charge durch den in den Kessel
eingel,eiteten Dampf erneut sterilisiert wird.
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Dies verkörpert einen erheblichen Vorteil gegenüber jenen bekannten
Anordnungen, bei denen das Ventil zwischen Kessel und Filter liegt, letzteres also
nur mit der Außenluft in Verbindung steht und. somit der Gefahr der Infizierung
durch Luftkeime ausgesetzt ist.
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Während im übrigen die sämtlichen. vorstehend beschriebenen Teile
dem Deckel, beispielsweise der Oberseite eines beispielsweise zylindrisch gedachten
Steri.lNisatorkessels zugeordnet sind, könnten sämtliche oder einzelne Elemente
auch einem seitlichen Verschluß deckel oder der seitlichen Wandung des Sterili sierkessels
zugeordnet werden PATENTANSIR(%CIIE 1. Dampfsterilisator mit Druckausgleichsventil,
dessen Deckelverschluß nur bei drucklosem Sterilisator geöffnet werden kann, dadurch
gekennzeichnet, daß der Deckelverschluß (9) mit dem Schaltorgan (12) durch eine
lösbare Kupplung (25) verbunden ist, die von dem Steuerorgan (23, 21) des im Sterilisatordeckel
angeordneten Ausgleichsventils (19) mechanisch betätigt wird, derart, daß bei geschlossenem
Ausgleichsventil die Kupplung gelöst und bei geöffnetem Ausgleichsventil gekuppelt
ist.