DE1040629B - Galvanisches Flachelement - Google Patents

Description

DEUTSCHES

Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf galvanische Flachelemente in Kunststoffgehäusen, die zu Batterien gewünschter Größe zusammengestellt werden können.

Die bisher bekannten flachen Elemente weisen einige Nachteile auf. Der innere Widerstand dieser aus flachen Einzelelementen bestehenden Batterien ist häufig sehr hoch, so daß die Batterie nicht in der Lage ist, eine so große Leistung zu liefern, wie sie häufig bei tragbaren Lampen erforderlich ist. Bei anderen Ausführungsformen ist entweder der Herstellungspreis zu hoch oder die Lebensdauer zu gering. Bei den bekannten Zellen kommt es manchmal vor, daß bei hoher Stromabgabe der Elektrolyt aus der Zelle fließt.

Die genannten Nachteile vermeidet die Erfindung dadurch, daß zwischen der z. B. aus Kohle bestehenden positiven Elektrode und dem Boden des Kunststoffgehäuses eine die zentrale Öffnung überdeckende Metallplatte vorgesehen ist, die fast die gleiche Flächenausdehnung wie die positive Elektrode hat, von dieser aber am Rande überragt und gegen den Boden angepreßt ist und die negative Elektrode gegen den inneren Rand einer Metallkapsel anliegt, welche die zweite zentrale Öffnung des Gehäuses verschließt.

Gemäß einer Weiterbildung der Erfindung kann die negative Elektrode innenseitig von einem Papierblatt völlig überdeckt sein, welches größer ist als die negative Elektrode und mit dem Elektrolyt imprägniert ist.

Die die zentrale Öffnung des Deckels verschließende Metallkapsel kann vorteilhafterweise etwas höher als der Deckel ausgebildet sein.

Am Umfang des Kunststoffgehäuses ist erfindungsgemäß eine ringförmige Expansionskammer vorgesehen, die dazu dient, im Falle einer zu starken Entladung herausquellenden Elektrolyt aufzunehmen.

Weitere Merkmale der Erfindung ergeben sich aus der Beschreibung und aus der Zeichnung, die eine erfindungsgemäße Batterie im Schnitt wiedergibt.

Bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel ist jedes Element kreisförmig ausgebildet. Es besteht aus einer Schale 1, deren Wand 2 doppelt ist und deren Boden eine kreisförmige Zentralbohrung 3 aufweist. Die Schale besteht vorzugsweise aus thermoplastischem Material. Auf dem Boden der Schale ist eine Scheibe 4 aus dünnem Metall angeordnet, deren Durchmesser zwischen dem der Schale 1 und dem der Bohrung 3 liegt, so daß sie die Öffnung 3 völlig überdeckt und als Pol dient.

Die positive Elektrode 5 ist auf der Scheibe 4 angeordnet. Sie besteht aus einer kreisförmigen Platte, deren Durchmesser größer ist als der der Scheibe 4. Diese Platte ist biegsam, so daß sie sich vollkommen an die Scheibe 4 sowie an die Depolarisationsmasse 6 anschmiegt.

Anmelder:

Les Piles Wonder,
Saint-Ouen, Seine (Frankreich)

Vertreter: Dr. M. Schneider und Dr. A. Eitel,
Patentanwälte, Nürnberg, Hauptmarkt 29

Beanspruchte Priorität:
Frankreich vom 2. März 1954

Jacques Paul Courtecuisse,

Neuilly-sur-Seine, Seine (Frankreich),

ist als Erfinder genannt worden

Über der positiven Elektrode befindet sich die Depolarisationsmasse, die aus einem vorgefertigten Formstück besteht. In einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung wird die Depolarisationsmasse unmittelbar in die Schale gepreßt, so daß diese bis zum oberen Rand gefüllt ist. Dadurch wird ein sehr inniger Kontakt zwischen der Depolarisationsmasse und der positiven Elektrode hergestellt. Ein weiterer Vorteil dieser Ausführungsform besteht darin, daß der Rand der positiven Elektrode sehr stark gegen den Boden der Schale gepreßt wird, so daß eine Abdichtung entsteht, die jedes Fließen des Elektrolyts nach der zentralen Scheibe 4 und der Öffnung 3 der Schale verhindert.

Der zweite Teil des Elements besteht aus einem vorzugsweise aus thermoplastischem Material hergestellten Deckel 7, dessen Rand 8 einen inneren Durchmesser aufweist, der gleich dem Außendurchmesser der Schale 1 ist, so daß der Deckel mit Reibung die Schale umfaßt. Die Höhe des Randes 8 des Deckels gleicht ungefähr der Höhe des Randes 2 der Schale. In diesem Deckel ist eine mittlere Bohrung 9 vorgesehen, deren Rand eine hervorstehende Wulst 10 aufweist, deren Durchmesser etwas kleiner ist als der Durchmesser der Bohrung 3. In dieser Bohrung 9 ist der negative Pol 11 angeordnet, der aus einer gezogenen Metallkapsel besteht, deren Rand 12 in eine Aussparung 13 des Deckels hineinpaßt. Die Höhe dieser Metallkapsel ist so bemessen, daß sie etwas über die WuUt 10 herausragt.

809 657Ί04

Claims (4)

Unter dem negativen Pol liegt eine Zinkscheibe 14, die in einer Avissparung 15 des Deckels aufgenommen ist. Unter dieser Scheibe 14 befindet sich ein Blatt 16 aus saugfähigem Papier, dessen Durchmesser dem inneren Durchmesser des Deckels entspricht und das vor seinem Einlegen mit Elektrolyt imprägniert ist. Der Durchmesser der Papierscheibe 16 ist etwas größer als der der Scheibe 14, so daß zwischen der Anode und der Kathode kein direkter Kontakt stattfinden kann. Nachdem der negative Pol die Zinkscheibe und das imprägnierte Papierblatt in den Deckel eingelegt worden sind, wird letzterer über die Schale gestülpt. Die Ränder der Schale und des Deckels werden vorher mit einem Lösungsmittel überzogen. Dadurch, daß das Zusammenschieben der Teile einen bestimmten Druck erfordert, kann durch geeignete Wahl des Lösungsmittels ein sehr gutes Anhaften des Deckels an der Schale und somit eine vollkommene Dichtigkeit erzielt werden. Das so gebildete Element, dessen doppelte Wand eine Expansionskammer für den Elektrolyt bildet, ist vollständig von thermoplastischem Material umhüllt, bis auf den mittleren Teil der Scheibe 4 und dem kreisförmigen Vorsprung des Pols 11. Eine Batterie wird durch Aufeinanderlegen von zwei oder mehr solcher Elemente hergestellt, wobei der negative Pol des unteren Elements selbsttätig in Berührung mit dem positiven Pol des oberen Elements kommt und die Wulst 10 in die öffnung 3 hineingreift. Jeder Irrtum beim Zusammenbau der Batterie ist auf Grund der besonderen Form der Elemente ausgeschlossen. Pa tent α ν s ρ r ü c η ε :

1. Galvanisches Flachelement in einem Kunststoffgehäuse, dessen Boden und Deckel zentrale Öffnungen aufweisen, die durch Metallteile abgeschlossen sind, welche als Pole dienen, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen der z. B. aus Kohle bestehenden positiven Elektrode (5) und der Schale (1) eine die zentrale öffnung überdeckende Metallplatte (4) vorgesehen ist, die fast die gleiche Flächenausdehnung wie die positive Elektrode hat. von dieser aber am Rande überragt und gegen die Schale angepreßt ist und die negative Elektrode (14) gegen den inneren Rand (12) einer Metallkapsel (11) anliegt, die die zweite zentrale öffnung des Gehäuses im Deckel (7) verschließt.

2. Element nach Anspruch 1. dadurch gekennzeichnet, daß die negative Elektrode innenseitig von einem Papierblatt (16) völlig überdeckt ist, das größer ist als die negative Elektrode und mit dem Elektrolyt imprägniert ist.

3. Element nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß am Umfang des Kunststoffgehäuses eine ringförmige Expansionskammer (2) vorgesehen ist.

4. Element nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die die zentrale öffnung des Deckels verschließende Metallkapsel (11) etwas höher als der Deckel ist.

In Betracht gezogene Druckschriften:
USA.-Patentschriften Nr. 2 411 272, 2 519 054.
580 415;

französische Patentschriften Nr. 981670, 1024163; britische Patentschrift Nr. 100714.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen

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