DD156566A5

DD156566A5 - Ventilanordnung

Info

Publication number: DD156566A5
Application number: DD81227872A
Authority: DD
Inventors: David W Bouette
Original assignee: Mono Oakes Ltd
Priority date: 1980-02-25
Filing date: 1981-02-25
Publication date: 1982-09-08
Also published as: IE810206L; GB2070202A; EP0034884A3; DE3169779D1; ZA81786B; IE50684B1; KR830005595A; JPS56138581A; BR8101019A; NO810628L; ATE12571T1; DK81381A; ES499756A0; NZ196173A; US4384678A; EP0034884A2; ES8207309A1; AR224676A1; FI810556L; AU538350B2

Abstract

Die Erfindung betrifft eine Ventilanordnung zur Herstellung geschaeumter Erzeugnisse, wie sie zum Beispiel in der Nahrungsmittel- und Suesswarenindustrie sowie analogen Fertigungsverfahren zur Anwendung kommt. Ziel der Erfindung ist eine Ventilanordnung, mit welcher geschaeumte Produkte rationell hergestellt werden koennen. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Ventilanordnung zu schaffen, durch welche ein diskontinuierliches Verfahren zur Herstellung von kleinen geschaeumten Erzeugnissen,zum Beispiel Schokoladenplaetzchen und -riegeln aus Luftschokolade,ermoeglicht wird. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe dadurch geloest, dass die bekannte, aus einer mit einen Ein- und Auslass versehenen Kammer bestehenden Ventilanordnung, deren Auslass durch zwei Ventilplatten, die einen scharfkantigen und einstellbaren Auslassdurchgang ergeben, gebildet wird, mit einer Kolbeneinsatzeinheit zum ploetzlichen Verschliessen des Stromdurchganges durch die genannte Oeffnung ohne Veraenderung der Voreinstellung des genannten Reglers bestueckt wird. Die Kolbeneinsatzeinheit kann dabei aus einem Plunger mit Endstueck oder einem Element in Verbindung mit einem Druckstueck mit einer schraegen Flaeche bestehen.

Description

Ventilanordnung Anwendungsgebiet der Erfindung

Die Erfindung betrifft eine Ventilanordnung für die Herstellung von geschäumten Erzeugnissen, wie sie zum Beispiel in der nahrungsmittel- und Süßwarenindustrie sowie analogen Fertigungsverfahren zur Anwendung kommt.

Charakteristik der bekannten technischen Lösungen

Nach der Patentanmeldung Nr. A 200 65 97 sind Ventilanordnungen für die Herstellung von geschäumten Nahrungsmitteln, beispielsweise Luftschokolade, bekannt, bei denen die Schokolade unter sehr hohem Druck mit einem löslichen Gas gemischt und der Druck plötzlich freigesetzt wird. Dieses lösliche Gas kann zum Beispiel Kohlendioxid sein, welches unter den genannten Bedingungen aus der Lösung austritt und Blasen in der Schokoladenmasse bildet·

Erreicht wird das dadurch, daß die mit Kohlendioxid vermischte und unter Druck gesetzte Schokoladenmasse durch ein scharfkantiges Ventil geführt und das entstandene Schokoladenerzeugnis dem normalen Luftdruck ausgesetzt wird.

Ein wesentliches Merkmal der bekannten Lösung ist, daß ein sehr hoher Druckabfall erreicht wird, wenn das Erzeugnis das System bzw. das Ventil der betreffenden Vorrichtung verläßt. Wenn ein gleichmäßiger Durchsatz erreicht werden soll, muß die Stromun&sfläche und damit der Druckabfall gut regulierbar sein.

Bei den bekannten Verfahren und Vorrichtungen war es mit erheblichen Schwierigkeiten verbunden, den kontinuierlichen

Fluß der geschäumten Schokoladenmasse zu unterbrechen, um einzelne Schokoladenplätzchen oder Schokoladenstangen bzw. -riegel herzustellen.

Die bisher verwendete Methode sah dafür ein gesondertes Umgehungsventil vor, das sich oberhalb des scharfkantigen Öffnungsventils befand. Die Schwierigkeit bei dieser Anordnung besteht darin, daß eine bestimmte Menge des Schokoladenerzeugnisses innerhalb des scharfkantigen Ventils verbleibt, fest werden und zum Blockieren führen kann.

Ziel der Erfindung

Ziel der Erfindung ist eine Ventilanordnung, mit welcher geschäumte Produkte sehr rationell hergestellt werden können.

Darlegung des Wesens der Erfindung

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Ventilanordnung zu schaffen, durch welche ein diskontinuierliches Verfahren zur Herstellung von kleineren geschäumten Erzeugnissen, zum Beispiel Schokoladenplätzchen und -riegeln aus Luftschokolade, ermöglicht wird.

Erfindungsgeraäß wird die Aufgabe dadurch gelöst, daß die bekannte, aus einer mit einem Ein- und Auslaß versehenen Kammer bestehende Ventilanordnung, deren Auslaß durch zwei Ventilplatten, die einen scharfkantigen und einstellbaren Auslaßdurchgang ergeben, gebildet wird, mit einer Kolbeneinsatzeinheit zum plötzlichen Verschließen des Stromdurchganges durch die genannte Öffnung der Voreinstellung des genannten Reglers bestückt wird«

Die Kolbeneinsatzeinheit kann dabei aus einem Plunger mit Endstück oder einem Element in Verbindung mit einem Druckatück mit einer schrägen Fläche bestehen.

Bei einer solchen Anordnung ist es möglich, eine vollständig geöffnete oder genau voreingestellte teilweise geöffnete Stellung des Ventils und eine geschlossene Stellung in zeitlich gesteuerter Folge zu erreichen· Dabei wird gewährleistet, daß regelmäßig Mengen oder Gewichte der zu bearbeitenden Erzeugnismasse abgegeben werden und die Menge des Materials, die zum Zeitpunkt des Schließens oberhalb der Ebene der scharfkantigen und regelbaren Öffnung eingeschlossen wird, gering oder unbedeutend ist. Das bedeutet, daß bei geöffnetem, sich öffenendem oder geschlossenem Ventil die Menge des Materials, die kurzzeitig nicht der normalen hohen Rate des Druckabfalls ausgesetzt ist, auf ein Minimum reduziert wird. Es ist möglich zu garantieren, daß diese Menge weniger als 0,01 cnr beträgt, was sehr wenig angesichts der Mindestauf tragsmenge ist, die normalerweise bei diesem Verfahren erforderlich ist und die normalerweise mehr und bedeutend mehr als 1 cm beträgt.

Um beispielsweise Schokoladenstangen herzustellen, ist es vorteilhaft, die Luftschokolade stoßweise zuzuführen. Um diese Wirkung zu erreichen, kann zum plötzlichen Unterbrechen des durch die Öffnungen fließenden Materialstromes ein Plunger verwendet werden, der in die Öffnung einer der Ventilplatten eingesetzt werden kann. Es ist vorteilhaft, wenn der Plunger längs der Achse der genannten Öffnung der ersten Ventilplatte an deren stromaufwärts gelegener Seite im Verhältnis zum Strom des Erzeugnisses durch die von den Öffnungen gebildeten Stromdurchgänge bewegt werden kann·

Vorzugsweise wird der Plunger durch eine Kolbeneinsatzeinheit bewegt, die aus einem Kolben, auf welchem der Plunger angeordnet ist, aus einer Leerlaufverbindung, bestehend aus dem genannten Kolben, einem Schlitz, einem Querstift und einer Feder, die der Leerlaufverbindung zugeordnet ist und bewirkt, daß das Gleitelement gegen die Ventilplatte gedruckt wird, wodurch die Peder, wenn der Plunger in die Ventilplatte eingreift, zusammengedrückt wird, besteht·

Die zweite Ventilplatte kann durch ein Gleitelement in Verbindung mit Stellmutter und Stiftschraube stellbar sein, wobei durch die Drehung der Stellmutter die Bewegung der zweiten Ventilplatte bewirkt wird.

Alternativ dazu kann die zweite Ventilplatte auf einem Element angebracht werden, welches im Verhältnis zur ersten Ventilplatte gedreht werden kann, wobei die Achse der Öffnung in der zweiten Ventilplatte im Verhältnis zur Achse des Elements versetzt ist, wodurch die Drehung des Elements die relative Drehung zwischen den Öffnungen in den Ventilplatten bewirkt.

Dieser allgemeine Bautyp kann außerdem einen axial beweglichen Hohlkolben, der sich in Gleitkontakt mit der Außenfläche des Plungers befindet, eine axial bewegliche Führung, die sich in Gleitkontakt mit der Außenfläche des Hohlkolbens befindet, und ein Element zur Bewegung des genannten Hohlkolbens und der genannten Führung besitzen. Dadurch können beide anfangs als Kolben bewegt werden, wodurch Material zwischen die Ventilplatte und den Hohlkolben mit Führung fließen und danach die Führung axial in Richtung dieser Ventilplatte bewegt werden kann, um eine bestimmte Menge Material einzuschließen. Bei einer Aufv/ärtsbewegung des

Plungers und einer Abwärtsbewegung des Kohlkolbens wird eine unter Druck stehende und dosierte Materialmenge abgegeben.

Wenn die Absicht besteht, die Anlage im allgemeinen kontinuierlich zu betreiben und den Betrieb nur von Zeit zu Zeit zu unterbrechen, kann die Vorrichtung zum plötzlichen Unterbrechen des Stromdurchgangs durch die genannte Öffnung aus einem Element zur Bewegung der ersten Ventilplatte um eine Entfernung zum vollständigen Abschließen der Öffnungen bestehen.

Diese Vorrichtung kann aus einem hin- und hergehenden Schieber bestehen, auf welchem die betreffende Ventilplatte montiert ist, und beispielsweise einem durch hydrostatischen Druck betätigten Mechanismus zur Bewegung des Schiebers·

Mit dem Schieber kann bei einem besonderen Ausführungsbeispiel ein Element mit einem Druckstück mit schräger Fläche zu s ammenwi rk en <,

Das genannte Element mit dem Druckstück bewegt sich quer zur Gleitrichtung des Schiebers, wobei die schräge Fläche die Vorwärtsbewegung des Schiebers bewirkt.

Eine Rückholfeder drückt den Stößel des Schiebers gegen die schräge Fläche des Druckstückes· Diese Vorrichtung zur Bewegung des Druckstückes mit der schrägen Fläche besteht vorteilhaft aus einer durch hydrostatischen Druck betätigten Kolben- und Zylindereinheit.

Das Druckstück mit der schrägen Fläche kann verstellbar sein, um die Einstellung der betreffenden Ventilplatte im Verhältnis zur anderen Ventilplatte vorzunehmen zu können, um die Voreinstellung des Stromdurchgangs durch die benannten Öffnungen vornehmen au können.

Ausführunffsbeispiel

Die Erfindung soll nachstehend an Ausführungsbeispielen näher erläutert werden. In den zugehörigen Zeichnungen zeigen:

Pig. 1: zwei der erfindungsgemäßen Ventilanordnungen

im Schnitt;

Pig· 2 A und 2 B: zwei verschiedene Stellungen der beiden

Ventilplatten entsprechend der Ventilanordnung gemäß Pig. 1 in der Draufsicht und im Schnitt;

Pig. 3: den Schnitt III-III gemäß Pig. 1;

Pig. 4: den Schnitt durch eine weitere Ausführungsform der erfindungsgemäßen Ventilanordnung im Bereich der beiden Ventilplatten;

Pig. 5 A, 5 B drei verschiedene Stellungen der Ventil^u -³ * platten entsprechend der Anordnung gemäß

Pig. 4 iin Draufsicht;

Pig. 6: den Schnitt durch eine weitere Ausführungsform der erfindungsgemäßen Anordnung in schematischer Darstellung;

Pig. 7: den Schnitt durch eine v/eitere Ausführungsform der erfindungsgemäßen Anordnung und

Pig. 8: eine Stellung der beiden Ventilplatten entsprechend der Ventilanordnung gemäß Pig. 7 in der Draufsicht und im Schnitt·

Es wird zuerst auf Fig. 1 Bezug genommen· Gezeigt werden zwei identische Ventilanordnungen 1, die jeweils mit der Rückseite zu einem gemeinsamen Sammelrohr 2 angeordnet sind· Dieses Sammelrohr 2 hat eine innere Sammelkammer 3, welche in dem besonderen, vorgeschlagenen Ausführungsbeispiel fünfzehn Paare der "Ventilanordnung 1 speist· Zu jeder Ventilanordnung 1 gehört eine Kammer 4 mit einem Einlaß 5·

Im rechten Winkel zum Einlaß 5 jeder Kammer 4 ist ein Auslaß 6 angeordnet, der durch eine pendelnde Ventilplatte 22 verschlossen wird, die in einem Abschnitt des Ventilkörpers 23 durch eine zv/eite Ventilplatte 25 in Stellung gehalten wird, wobei die pendelnde Ventilplatte 22 mit einer ringförmigen Dichtung 24 versehen ist· So gewährleistet der hydrostatische Druck in der Kammer 4 bzw· im Auslaß 6 das richtige Zusammenwirken der Ventilplatten 22 und 25, so daß ihre Flächen flach aneinanderliegen und eine gute Flüssigkeitsabdichtung ergeben. Die Ventilplatte 22 ist mit einer konisch zugespitzten Öffnung 22 A versehen, die vom Inneren des Auslasses 6 wegführend konvergiert· Die Ventilplatte 25 ist mit einer gleichen zugespitzten Öffnung 25 A versehen, die sich zur Ventilplatte 22 .hin zuspitzt, wodurch die beiden Platten zwischen sich einen scharfkantigen Ausgang bilden·

Die Ventilplatte 25 ist auf einem Gleitelement 26 angebracht, das mit einer Stellmutter 27 zusammenwirkt, die auf eine Stiftschraube 28 gedreht wird, welche vom Ventilkörper 23 getragen wird» Durch diese Anordnung ist die Einstellung der Öffnungsgröße durch Drehung der Stellmutter 27 möglich, um so die relative Einstellung der beiden Öffnungen 22 A und 25 A in den Ventilplatten 22 und 25 zu bewirken, damit der Stromdurchgang durch die Öffnungen 22 A und 25 A vorher eingestellt werden kann·

Jedem Stromdurchgang ist eine Kolbeneinsatzeinheit 7 zugeordnet· Sie hat die Form eines im allgemeinen zylindrischen Gehäuses 8, das an der Stelle 9 geflanscht ist, um am oberen Ende des Ventilskörpers 23 anzuliegen, wobei das zylindrische Gehäuse 8 mit einer ringförmigen Dichtung 10 versehen ist und durch einen mit Gewinde versehenen Paßstift 11, der mit einer Vertiefung 12 auf der Außenfläche des Gehäuses 8 zusammenwirkt und an seinem Platz im Gehäuse 8 gehalten wird.

In dem Gehäuse 8 ist ein Kolben 13 axial bewegbar, der gemeinsam mit allen entsprechenden Kolben 13 durch einen durch hydrostatischen Druck betätigten Hebel 14 axial auf- und abbewegt werden kann·

Im Kolben 13 befindet sich ein Schlitz 13 A, in welchem ein Querstift 15 gleiten kann· Der Querstift 15 befindet sich am Plunger 16, welcher sich axial im Kolben 13 in zwei Richtungen bewegen kann. Der Plunger 16 trägt an seinem oberen Ende einen Plansch, gegen den eine schraubenförmig gewundene Peder 18 mit Vorspannung anliegt. So ermöglicht die Anordnung des Plungers 16 innerhalb des Kolbens 13 die Leerlaufverbindung zwischen dem Kolben 13 und dem Plunger 16, wodurch der Plunger 16 im Verhältnis zum Kolben 13 elastisch leicht gedrückt werden kann. Eine weitere ringförmige Dichtung 19 befindet sich zwischen dem Plunger 16 und dem Kolben 13.

Am unteren Ende trägt der Plunger 16 ein Endstück 30, das aus Plastmaterial hergestellt wurde und ein konisch gedrehtes Ende hat, dessen Form in die Öffnung 22 A der Ventilplatte 22 paßt. Das Endstück 30 und der Plunger 16 sind

mm Q mm

damit oberhalb der relativ befestigten, aber leicht pendelnden Ventilplatte 22 angeordnet.

Bei der Anwendung der Ventilanordnung 1, beispielsweise zur Herstellung von Luftschokolade, wie das in der unter der Nummer A 200 65 97 veröffentlichten Patentanmeldung beschrieben wurde, ist zuerst der Stromdurchgang durch die Öffnungen 22 A und 25 A einzustellen· Das geschieht durch den Einstellregler in Form der Stellmutter 27, welche das Gleitelement 26 in die gewünschte Stellung bewegt, die experimentell bestimmt werden kann. Auf diese Art und Weise kann die gewünschte Voreinstellung des Stromdurchgangs durch die Öffnungen 22 A und 25 A erreicht werden. Die Pig. 2 A und 2 B zeigen die Stellungen, in denen die Öffnungen 22 A und 25 A vollständig geöffnet bzw. fast geschlossen sind.

Wenn der Strom der Schokolade oder eines ähnlichen Materials abgeschaltet werden soll, wird eine pneumatische Vorrichtung (nicht gezeigt) betätigt und der Hebel 14 in Uhrzeigerrichtung gekippt, um den Kolben 13 nach unten zu drücken. Eine Feder 18 bewirkt, daß sich der Plunger 16 nach unten bewegt, bis das Endstück 30 in eine Öffnung 22 A eingreift. Eine geringe v/eitere Abwärtsbewegung des Kolbens 13 ist durch die Leerlaufverbindung möglich, die durch den Schlitz 13 A und den Querstift 15 gebildet wird. Diese Anordnung gewährleistet, daß die Vorbelastung des Endstückes 30 in der Öffnung 22 A trotz jeder geringen Fehlanpassung im wesentlichen konstant bleibt, ^s ist offensichtlich, daß dadurch die Schließung des Durchganges sehr plötzlich bewirkt wird und daß die Voreinstellung des Querschnitts der Öffnung dadurch in keiner Weise geändert wird. Die Vorrichtung kann mit verhältnismäßig hoher Geschwindigkeit arbeiten, und die Zeitsteuerung kann so erfolgen, daß eine angemessen genaue

Einstellung der abgegebenen Menge erfolgt. In einer besonderen Vorrichtung wird die Ventilanordnung 1 dazu verwendet, gleichzeitig dreißig Hohlräume in einer Schokoladenformwanne zu füllen. Dabei wird der Kolben 13 26 Mal in einer Minute betätigt und die gewünschte Menge an Schokolade abgegeben. Weiterhin wird der richtige Druckabfall an den Öffnungen 22 A und 25 A erreicht, ohne deren Voreinstellung zu beeinträchtigen. Diese Voreinstellung ist notwendig, um den erforderlichen Druckabfall zu erreichen.

Die Pig· 4 und 5 zeigen die gleiche Anordnung, bei der die feststehende oder pendelnde Ventilplatte 43 mit der entsprechenden Öffnung auf einer Achse 47 angebracht ist und sich die untere Ventilplatte 44 auf einem ringförmigen Element 45 befindet. Das Element 45 kann um seine Achse 46 gedreht werden, die gegenüber den Ventilplatten 43 und 44 und somit der Achse 47 versetzt ist· Auf diese Weise bewirkt die Drehung des Elements 45 die Rotationsverschiebung der Öffnungen der Ventilplatten 43 und 44 im Verhältnis zueinander, wie aus den Fig. 5 A, 5 B und 5 C hervorgeht. Die schraffierten Flächen 48 und 49 in den Abbildungen 5 B und 5 C zeigen die teilweise und vollständige Überlagerung der beiden Öffnungen. Ein Plunger 41 mit einem Endstück 42 ist, wie in den Fig. 1,2 und 3 dargestellt, ebenfalls vorhanden.

Fig. 6 zeigt eine weitere Modifikation· Die Bauweise der Vorrichtung zur Bewegung der Öffnungen 62 A und 64 A relativ zueinander kann entweder den Fig. 1 bis 3 oder den Fig. 4 und 5 entnommen werden.

Bei dieser Anordnung reicht der Einlaß 60 bis in die Kammer 61, die eine untere Stirnwand 63 hat, in welcher sich eine feststehende oder pendelnde Ventilplatte 62 befindet. Die andere Ventilplatte 64 kann, wie oben, durch jedes geeignete Mittel bewegt werden, um die Voreinstellung des

Stromdurchgangs durch die Öffnungen 62 A und 64 A der Ventilplatten 62 und 64 vorzunehmen. Bei dieser Bauweise befindet sich in der Kammer 61 ein Plunger 65, der dem Plunger 16 in der Fig. 1 entspricht, der axial zu den Öffnungen 62 A und 64 A in den Ventilplatten 62 und 64 ausgerichtet wird. Das untere Ende des Plungers 65 ist so geformt, daß es mit der Form des Kegels der Öffnung 62 A in der oberen Ventilplatte 62 übereinstimmt.

Ein Hohlkolben 66 ist axial verschiebbar, so daß sich seine Innenfläche mit der Außenfläche des Plungers-65 in Gleitkontakt befindet» Ebenso kann die Führung 67 mit ihrer Innenfläche im Kontakt mit der Außenfläche des Hohlkolbens 66 axial gleiten·

Bei der Anwendung werden der Hohlkolben 66 und die Führung 67 gehoben, wenn der Plunger 65 die Öffnungen in den Ventilplatten 62 und 64 geschlossen hat, so daß eine Lücke und 69 unter der Führung 67 und dem Hohlkolben 66 gebildet wird. Die Führung 67 wird dann gesenkt, so daß sie· die Platte oder Stirnwand 63 berührt und damit das Erzeugnis unter den Hohlkolben 66 und um den Plunger 65 unter Druck einschließt» Der Plunger 65 wird dann gehoben und gleichzeitig der Hohlkolben 66 gesenkt, so daß das Erzeugnis, immer noch unter Druck, durch die Öffnungen herausgedrückt wird. Die bei jeder Bewegung abgegebene Menge kann durch eine entsprechende vorherige Verstellung des Hohlkolbens nach oben eingestellt werden. Auf diese Art und Weise kann bei jedem Vorgang eine genau abgemessene Menge des Erzeugnisses abgegeben werden. Nachdem die abgemessene Menge abgegeben wurde, wird der Plunger 65 wieder plötzlich in die Öffnung gedrückt, um den Strom zu unterbrechen, ohne dadurch die Voreinstellung des Querschnitts des Stromdurchgangs zu beeinträchtigen, außerdem wird der Betrieb bei konstantem Druck aufrechterhalten·

Diese Anordnung ist nur bei bestimmten, sehr spezialiesierten Anwendungen notwendig, wenn das abgegebene Erzeugnis außerordentlich genau reguliert werden muß, denn normalerweise reicht die durch die Bauweise gemäß den Pig. 1 bis 3 erzielte Regelfolge durchaus aus·

Eine weitere Anordnung wird in der Pig. 7 gezeigt, aus der ersichtlich ist, daß der Einlaß 71 in eine Kammer 72 führt, innerhalb der in fester Stellung eine Ventilplatte 74 angebracht und in einer Halterung angeordnet ist, welche mit einer ringförmigen Dichtung 76 versehen ist. Eine weitere Ventilplatte 73 kann im Verhältnis zu und im Kontakt mit der Ventilplatte 74 auf der oberen Seite, d. h. nahe des Inneren der Kammer 72, gleiten. Die beiden Ventilplatten 73 und 74 sind mit kegelstumpfförmig zugespitzten Öffnungen 73 A bzw. 74 A versehen.

Der Ventilkörper 75 hat, wie aus der Zeichnung hervorgeht, ein Element 77» das in senkrechter Richtung gleiten kann, wobei die senkrechte Hin- und Herbewegung durch eine durch hydrostatischen Druck betätigte Kolben- und Zylinderanordnung (nicht gezeigt) bewirkt wird. Das Element 77 trägt ein Druckstück 78, dessen v/aagerechte Stellung durch eine Schraube 79 und eine Stellmutter 80 reguliert werden kann· Das Druckstück 78 hat eine schräge Fläche 81, die mit einem Stößel 81 A zusammenwirkt, welcher wiederum einen Schieber 81 B trägt, auf dem die Ventilplatte 73 angebracht ist. Es ist eine Rückholfeder 82 vorhanden, die den Stößel 81 A gegen die schräge Fläche 81 drückte Um zu verhindern, daß ein Teil des Erzeugnisses aus der Kammer 72 austritt, ist um den Schieber 81 B eine ringförmige Dichtung 83 angebracht. Die ersten beiden Stellungen des Ventils, die durch Einstellung erreicht werden können, entsprechen den in den Fig. 2 A und 2 B gezeigten. Fig. 8 zeigt eine Anordnung, bei denen die beiden Öffnungen 73 A und 74 A überhaupt nicht miteinander in Verbindung sind. Die Anordnung gemäß den Fig. 2 A und 2 B

kann durch Verstellen der Schraube 79 erreicht werden, wodurch die schräge Fläche 81 des Druckstückes 78 um einen größeren oder kleineren Betrag nach links bewegt wird· Auf diese Weise kann die Voreinstellung des Stromdurchgangs durch die Öffnungen 73 A und 74 A vorgenommen werden, V/enn der Strom ausgeschaltet v/erden soll, wird der mit dem Element 77 verbundene Plüssigkeitszylinder betätigt und das Druckstück 78 wird um einen entsprechenden Weg bewegt. Gleichzeitig erreicht die Ventilplatte 73 eine Stellung, wie sie in der Pig. 8 dargestellt ist. Diese Anordnung gewährleistet somit eine plötzliche Unterbrechung des Stromes. Wenn die Flüssigkeitskolben- und Zylinderanordnung in die Ausgangsstellung zurückgeführt wird, nehmen die Ventilplatten 73 und 74 wieder ihre Ausgangsstellung ein.

Claims

-H-

Erfindungsanspruch

1· Ventilanordnung zur Verwendung bei der Herstellung eines geschäumten Erzeugnisses, wobei die genannte Ventilanordnung aus einer Kammer (4; 61; 72) mit einem Einlaß (5; 60; 71) und einem Auslaß (6), einer ersten Ventilplatte (22; 62; 73), welche den genannten Auslaß bedeckt, einer ersten konischen Öffnung (22 A; 62 A; 73 A) in der genannten ersten Platte in Übereinstimmung mit dem genannten Auslaß und in der von der Kammer wegführenden Richtung konvergierend, einer zweiten Ventilplatte (25; 64; 74), welche die genannte erste Ventilplatte in Flächezu-Flächen-Beziehung auf der Fläche der genannten ersten Platte, die von der genannten Kammer entfernt ist, überlagert, einer zweiten konischen Öffnung (25 A; 64 A; 74 A) in der genannten zweiten Ventilplatte, deren Achse parallel zu der der genannten ersten konischen Öffnung verläuft und die zu der genannten Kammer hin konvergiert, um mit der genannten ersten konischen Öffnung einen scharfkantigen Auslaß für den Stromdurchgang aus der genannten Kammer zu bilden, und einem voreinstellbaren Regler, der aus einem Gleitelement (26), einer Stellmutter (27) und einer Stiftschraube (28) bzw. einem Element (45) oder aber auch aus einer Schraube (79) in Verbindung mit einer Stellmutter (80) bestehen kann, zur Regulierung der relativen Stellungen der genannten ersten und zweiten Platte in einer Ebene quer zur Achse der genannten Öffnungen, wodurch der Querschnitt des Auslaßstromdurchgangs voreingestellt werden kann, besteht, gekennzeichnet dadurch, daß die Vorrichtung mit einer Kolbeneinsatzeinheit (7), die im wesentlichen aus einem Plunger (16) mit Endstück (30) bzw. einem Plunger (41) mit Endstück (42), einem Plunger (65) oder einem Element (77) in Verbindung mit einem Druckstück (78) mit einer schrägen Fläche (81) bestehen kann und zum plötzlichen Verschließen des Stromdurchgangs durch die ge-

nannten Öffnungen ohne Veränderung der Voreinstellung des genannten Reglers und damit d es genannten Stromdurchgangs dient, versehen ist·
2. Ventilanordnung nach Punkt 1, gekennzeichnet dadurch, daß das Element zum plötzlichen Verschließen des Stromdurchgangs durch die genannten Öffnungen aus einem Plunger mit Endstück (16; 30) bzw· (41; 42) oder einem Plunger (65) besteht, der in die Öffnung (22 A; 62 A) einer der genannten Ventilplatten (22; 62) eingeführt werden kann.

3« Ventilanordnung nach Punkt 2, gekennzeichnet dadurch, daß der genannte Plunger längs der Achse der Öffnung der genannten ersten Ventilplatte auf deren oberer Seite im Verhältnis zum Strom des Erzeugnisses durch den durch die genannten Öffnungen gebildeten Stromdurchgang bewegt werden kann.

4· Ventilanordnung nach Punkt 3, gekennzeichnet dadurch, daß der Plunger (16) durch eine Kolbeneinsatzeinheit (7) bewegt werden kann, die aus einem Kolben (13), auf welchem der Plunger (16) angeordnet ist, aus einer Leerlaufverbindung, bestehend aus dem genannten Kolben (13), dem Schlitz (13 A), dem Querstift (15) und der Peder (18), die der genannten Leerlaufverbindung zugeordnet ist und bewirkt, daß das Gleitelement gegen die erste Ventilplatte (22) gedrückt wird, wodurch die Feder (18), wenn der Plunger (16) in die erste Ventilplatte (22) eingreift, zusammengedrückt wird, besteht.
5. Ventilanordnung nach Punkt 2, 3 oder 4, gekennzeichnet dadurch, daß die genannte zweite Ventilplatte (25) durch eine mit einem Gewinde versehene Stellmutter (27) verstellbar ist, Vielehe in die genannte zweite Ventil-

platte (25) eingreift, wobei die Drehung der genannten, mit Gewinde versehenen Stellmutter (27) die Bewegung der genannten zweiten Ventilplatte (25) bewirkt.

Ventilanordnung nach Punkt 2, 3 oder 4, gekennzeichnet dadurch, daß die genannte zweite Ventilplatte (44) durch ein Element (45) verstellbar ist, welches im Verhältnis zur ersten Ventilplatte (43) gedreht v/erden kann und bei welchem die genannte zweite Ventilplatte (44) auf dem genannten Element (45) angebracht ist, wobei die Achse (47) der Öffnung der zweiten Ventilplatte (44) im Verhältnis zur Achse (46) des Elements (45) versetzt ist, wodurch die Drehung des Elements (45) die relative Einstellung zwischen den Öffnungen in den Ventilplatten (43; 44) bewirkt·

Ventilanordnung nach einem der Punkte 2 bis 6, gekennzeichnet dadurch, daß sie einen axial beweglichen Hohlkolben (66), der sich in Gleitkontakt mit der Außenfläche des Plungers (65) befindet, eine axial bewegliche Führung (67), die sich in Gleitkontakt mit der Außenfläche des Hohlkolbens (66) befindet, und ein Element zur Bewegung des genannten Hohlkolbens (66) und der genannten Führung (67) besitzt, wodurch beide anfangs als Kolben bewegt werden können, wodurch Material zwischen die erste Ventilplatte (2) und den genannten Hohlkolben (66) mit Führung (67) fließen und danach die Führung (67) axial in Richtung dieser Ventilplatte (62) bewegt werden kann, um eine bestimmte Menge Material einzuschließen, um bei einer Aufwärtsbewegung des Plungers (65) und einer Abwärtsbewegung des Hohlkolbens (66) eine unter Druck stehende und dosierte Materialmenge abzugeben.

8· Ventilanordnung nach einem der vorangegangenen Punkte, gekennzeichnet dadurch, daß die erste Ventilplatte (22; 62; 43) mit der bekannten Kammer (4; 61; 40) in Verbindung ist und in direktem Stoßverhältnis zu der genannten zweiten Ventilplatte (25; 44; 64) steht, wobei die voreinsteilbare Regelung, bewirkt durch das Gleitelement (26) in Verbindung mit der Stellmutter (27) bzw. das Element (45), die Voreinstellung der zweiten Ventilplatte (25; 64; 44) ermöglicht und bei v/elcher die genannte erste Ventilplatte (22; 62; 43) in der genannten Kammer (4; 61; 40) angebracht ist, um durch den Flüssigkeitsdruck in der genannten Kammer zum Zusammenwirken mit der genannten zweiten Ventilplatte bewegt werden zu können.
9. Ventilanordnung nach Punkt 1, gekennzeichnet dadurch, daß das genannte Element zum plötzlichen Schließen der Öffnungen (73 A; 74 A) und damit des Stromdurchganges aus einer Einrichtung, die aus einem Element (77), einem Druckstück (78), einer Schraube (79), einer Stellmutter (80) und einer schrägen Fläche (81) gebildet wird und die eine Bewegung der Ventilplatte (73) und damit ein vollständiges Schließen der Öffnungen (73 A; 74 A) bewirkt, besteht.
10. Ventilanordnung nach Punkt 9, gekennzeichnet dadurch, daß das genannte Element zum Bewegen der genannten Ventilplatte (73) aus einem hin- und hergehenden Stößel (81 A) und einem Schieber (81 B), auf dem die genannte Ventilplatte (73) angebracht ist, und aus einem durch hydrostatischen Druck betätigten Mechanismus, bestehend aus einem Element (77) und einem Druckstück (78) mit einer schrägen Fläche (81), der den genannten Stößel (81 A) mit dem Schieber (81 B) bewegt, besteht.

Hierzu 5 Blatt Zeichnungen