Vorrichteng an Schreibmaschinen zum absatzweisen Vorschieben und Abschneiden einer von einer Rolle abgezogenen Formularbahn. Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung an Schreibmaschinen zuim absatzweisen Vor schieben und Abschneiden einer von einer Rolle abgezogenen Formularhahn aus Papier, hei der der jeweilig einer Formularlänge ent sprechende Vorschub der Papierbahn durch eine durch einmaligen Ausschlag eines Hand hebels bewirkte Drehung einer Vorschub walze bewirkt wird. Gemäss der Erfindung dient der zur Drehung dieser Vorschubwalze.
dienende Vorschubhebel beim Ausschwingen nach der dem Vorschub entgegengesetzten Richtung zur Betätigung einer Abschneide vorrichtung, die von dem Ende des Formular bandes nach jedem Vorschub der Papierbahn ein einer Formularlänge entsprechendes Stück abtrennt.
Auf der Zeichnung ist eine beispielsweise Ausführungsform der Vorschubvorrichtung in Fig. 1in Vorderansicht, in Fig. 2 im Grundriss, in Fig. 3 in Endansicht von links, und in Fig. 4 im senkrechten Querschnitt von links gesehen dargestellt; Fig. 5 zeigt im einzelnen in grösserem Massstabe die Abschneidevorrichtung nebst einem Teil der zu ihrer Bewegung dienenden Teile in Vorderansicht, Fig. 6 einen zugehörigen Grundriss, Fig. 7 einen senkrechten Schnitt nach der Linie 7-7 der Fig. 6, Fig. 8 einen ähnlichen Schnitt nach der Linie 8-8 der Fig. 6 .
Das Gestell der dargestellten Vorrichtung besteht aus zwei Seitenwangen 1, welche durch Querstreben 2, 3, 4 miteinander ver bunden sind und mittelst ihrer untern, ab gebogenen Flanschen 5 auf dem Wagen einer Schreibmaschine so zu befestigen sind, dass die Vorschubvorrichtung zu der Schreib walze 6 der SchreibmaSchlne die in Fig. 4 im Selinitt angedeutete Stellung einnimmt.
Das Formularband 7 wird von einer Vor ratsrolle 8 abgezogen, die am hintern Ende des Gestelles der Vorscliubvorrichtung uni eine quer durchgehende, herausnehmbare Achse 9 drehbar ist, umläuft die Schreib maschinenwalze 6 und gelangt von hier auf wärts zu der Vorschubwalze 10, deren vordere und obere Seite sie zwischen den beiden Gegendruckwalzen 11 und 12 auf eine ge wisse Strecke umspannt.
Diese Gegendruck wälzen sind jede an einem Paar von Lenker hebeln 13 bezw. 14 angebracht, welche auf der Verbindungsstrebe 3 des Gestelles dreh bar sind, und werden durch nicht dargestellte Federn gegen Formularbahn und Vorschub walze angedrückt, so dass bei der Drehung dieser Vorschubwalze die Formularbahin um die Schreibmaschinenwalze 6 herum, unab hängig von deren Zeilenvorschub, vorwärts bewegt wird, nachdem vorher in bekannter Weise die Gegendruckwalze der Schreibwalze 6 gelöst ist.
Ihre. Drehbewegung erhält die Vorschub walze 10 durch einen auf dem linken Ende der mit ihr fest verbundenen Walzenachse 15 sitzenden Zahntrieb 16, der mit einem auf der linken Aussenseite des Gestelles angeord neten Zahurade 17 in Eingriff steht Dieses Zahnracd sitzt lose auf einer Lagerungsachse 18,welche mit ihrem einen Ende in der lin ken Gestellwänge 1, mit ihrem andern Ende in einem Stützarm 19 befestigt ist, der bei. 20 an der Aussenseite der Seitenwange an geschraubt ist. Auf dieser Lagerungsachse 18 sind ausserdem noch neben dem Zahnrad 17 ein mit einem Schalthebel 21 verbundenes Schaltzahnrad 22 und noch weiter ausserhalb ein Handhebel 23 unabhängig voneinander drehbar angeordnet.
An der Aussenseite des Zahnrades 17 ist eine Schaltklinke 24 angebracht, welche durch-eine Feder mit den Zähnen des Schalt rades 22 in Eingriff gehalten wird. Der mit der Nabe dieses Schaltzahnrades, wie er wähnt, fest verbundene Schalthebel 21 wird in seiner. Ruhelage durch eine an seinem un tern Gegenarm angreifende Feder 26 am Stützarie 19 in festem Anschlag erhalten.
Der Handhebel 23 ist an seinem Ende mit einem Kurbelgriff 28 verbunden und legt sich bei der Betätigung der Vorschubvorrlchtung auf einen seitlichen Vorsprung 29 am Ende des Schalthebels 21, so dass er, wenn er nach. vorwärts zum Ausschlag gebracht wird, mit- telst dieses Vorsprunges den Schalthebel 21 mitnimmt. Hierdurch wird mittelst der bei dieser Drehrichtung mit dem Schaltrade 22 in festem Eingriff stehenden Schaltklinke 24 das Zahnrad 17 und dadurch der Zahn trieb 16 gedreht, wodurch die Vorschubwalze 10 eine Drehbewegung im Sinne des Vor- Schubes der Formularbahn 7 erteilt wird.
Die Grösse des Vorschubes wird entsprechend der Formularlänge durch einen einstellbaren An schlag 30 bestimmt, auf den der Vorschub handhebel 23 au der untern Grenze seiner nach vorn gerichteten Drehbewegung anstösst.
Der Vörscliubhebel 23 hat einen an nähernd rechtwinkligen, nach rückwärts vor ragenden Arm 31, der nach aussen abgekröpft ist und am Ende eine Rolle 32 trägt, die sich in der in Fig. 5 dargestellten Ruhelage des Vorschubhebels über einer Zugplatte 33 befindet, welche mit dem untern Ende einer senkrechten Zahnstange 34 fest verbunden und ausserhalb der Druckrolle 32 längs einer senkrechten Leitstange 35 geführt ist, die an beiden Enden von einem an der Aussenseite der linken Gestellwange befestigten Trag- uügel 36 gehalten wird.
Im obern Winkelraum des Tragbügels ist zwischen der Zahnstange und der Gestell wange ein Zahntrieb 38 angeordnet, welcher mit den Zähnen der Zahnstange in-Eingriff steht und- mit einer wagrechten Achse 39 fest verbunden ist.
Die Trietachse 39 ragt eine = gewisse Strecke nach rückwärts und trägt-eine Zug rolle 9:0, welche auf dieser Triebachse längs v erse 'hie bbar angeordnet, aber mit ihr durch Eingriff ihres Federkeils 41 in die Längsnut 42 -der Triebwelle für - Drehbewegungen zwangsläufig verbunden ist.
- Die Zugrolle- 40 - wird von einem La.-, gerungsbügel 43 von: unten beiderseits uin=. fasst .und gehalten, .welcher, zugleich als' zweite Lagerung der Triebwelle 39 dient, aber mit der Zugrolle - 40 längs- dieser Triebwelle verschiebbar ist. Der Tragbügel 43 hat vorn einen seitlichen Arm 44, mittelst dessen er an einer senkrechten Gestellsclhiene 45 be festigt ist, der auf der gegenüberliegenden Seite eine Winkelleiste 46 trägt, die mittelst eines von ihr abgebogenen Lappens durch Schrauben oder Niete verbunden ist.
Auf die ser Winkelleiste ist das eine Ende einer wag rechten Stiutzplatte 48 befestigt, die, durch eine mittlere Längsnut 49 geteilt, quer über die Breite des Schreibmaschinenwagens reicht und am andern, rechten Ende durch eine der linksseitigen ähnliche Winkelleiste mit einer der rechtsseitigen entsprechenden Gestell schiene 51 verbunden ist, die, ebenso wie diese; an der äussern Seite und in geicher Höhe wie diese, in einem Tragbügel 52 ge lagert, eine Bandrolle 53 von gleichem Durch messer trägt.
Die leiden Gestellschienen 45, 51 haben unten je einen wagreehten Befesti gungslappen 54, mittelst dessen sie auf ent sprechenden, von den Gestellwangen beider seits nach innen abgebogenen, wagrechten Lei sten 50 mittelst Schrauben befestigt werden können, welche zwecks Längsverstellbarkeit der Abschneideorrichtung mit Längsschlitzen 56 versehen sind.
Auf die beiden Zugrollen 40 und 53 sind die beiden Enden eines beispielsweise in Form einer Darmsaite ausgebildeten Zugbandes 57 mit einigen Gängen aufgewickelt lund hier nach befestigt. In einer innern Ausdrehung der rechtsseitigen Zugbandrolle 53 ist eine Spiralfeder 58 angebracht, die mit ihrem einen Ende bei 59 an der Rolle, mit ihrem andern Ende bei 60 am Tragbügel 52 be festigt und so gespannt ist, dass sie die Rolle 53 oben nach auswärts zu drehen strebt und dadurch das Zugband 57 gespannt hält.
Unterhalb des Zugbandes ist eine Füh rungsstange 61 vorgesehen, die mit ihren bei den Enden mittelst Schrauben 62 in gabel förmigen Ausschnitten 63 der Enden der beiden Gestellschienen 45 bezw. 51 in der Höhe verstellbar und leicht herausnehmbar befestigt ist. Diese Führungsstange bat die Form eines einfachen Stabes von rundem Querschnitt und dient zur Führung des Mes- serwagens während seiner quer zu der unter ihr hindurch über die Stützplatte hinweg geführten Papierbahn von einer zur ändern Seite der Vorrichtung führenden Schneid bewegung.
Die Schneidevorrichtung wird durch einen Gleitschuh 64 geführt, der mit dem zu sei ner Hin- und Herbewegung dienenden Zug band 57 dadurch verbunden ist, dass dieses zwischen einem obern Vorsprung 65 des Gleit- schuhes und einer mittelst Schrauben be festigten Klemmleiste 66 festgeklemmt wird. Der Gleitschuh trägt unten dicht über der Stützplatte 48 einen beiderseits vorragenden wagrechten Drehzapfen 67, auf dessen En den die beiden Gestenwangen 68 des Messer wagens drehbar befestigt sind.
Am vordern Ende sind diese Gestellwangen durch einen Stehbolzen 69 miteinander verbunden, auf dem an je zwei Armpaaren 70 die vordern Laufrollen 71 drehbar so angeordnet sind, dass sie beiderseits der mittleren Längsnut 49 der Stützplatte 48 auf dieser aufliegen. Zwischen diesen Rollen ragt von rückwärts das kreisförmige Abschneidemesser 72 vor, welches auf einer mittleren Achse 73 mit- telst Muttern 74 an einremn Bundring 75 fest- gehal.t.en wird.
Diese Messerachse ist an .bei den Seiten in den Gestellwangen 68, durch die ihre Enden nach aussen treten, gelagert und trägt ausserhalb derselben die beiden Triebrollen 76, die mit der Achse durch'- Splinte 77 verbunden sind.
Eine um den Drehzapfen 67 gewundene Schraubenfeder 78, die ihren einen Stützpunkt bei 79 am Gleitschub 64, den andern bei 80* an der Ge- stellwange 68 hat., - drückt mittelst der bei den letzteren die Triebrollen 76 auf. die Stütz platte 48, beziehungsweise die auf . dieser ruhende Papierbahn nieder. Der Durchmesser des Kreismessers ist grösser als der der Trieb- . rollen, so dass ersteres unten bis zu einer gewissen Tiefe durch die Ebene _ der Papier bahn hindurch in den Längsspalt 49 der Stützplatte 48 hineinragt.
Die beiden vordern Laufrollen 71 werden jede für sich durch eine Schraubenfeder 81 ebenfalls auf die Stiitzplatte 48, beziehungsweise azif die Pa- . pierbahn niedergedrückt. Die Anordnung Ist so getroffen, dass die Berührungsstelle der vordem Laufrollen 71 mit der Papierbahn dicht vor der Stelle liegt, wo die Schneide des Kreismessers 72 durch die Papierbahn hin durchgeht.
Wird durch Zurückdrücken des Handhebels 23 nach vorausgegangenem Vor wärtsschwingen desselben und dadurch be wirktem Vorschub der Papierbahn um .eine Formularlänge mittelst des Hebelarmes. 31 und der Rolle 32 die Zahnstange 34 abwärts bewegt, so dreht sich mit dem Zahntrieb 38 die Zugbandrölle 40 und zieht durch das Zug band 57 den Gleitschuh 64 und mit diesem den Messerwagen aus seiner auf der rechten Seite der Schreibmaschine befindlichen Ruhe lage quer über die Papierbahn hinweg nach links.
Hierbei wird durch die beiden Lauf rollen 71 einerseits und die beiden Triebrollen 76 der Messerachse 73 anderseits die Papier bahn auf die Stützplatte 48 niedergedrückt, wobei sie an vier Punkten um die Schneid stelle desMessers 72 herum festgehalten wird, so dass diese der Schneid- oder Trennwirkung des Messers nicht ausweichen kann, ohne dass es notwendig ist, dieses Messer nach Art des Scherenschnittes längs einer Gegenschneide zu führen.
Hierdurch wird im Gegensatz zu einem solchen Scherenschnitt der Arbeits widerstand der Schneidevorrichtung ausser- offlentlich vermindert, und zugleich eine schnelle Abnutzung der Messerschneide, wie sie beim Scherenschnitt rauvermeidlich ist, ausgeschlossen.
Das Kreismesser 72 wird während des Schneidvorganges dadurch, dass sich die Triebrolle 76 auf der Stützplatte, beziellungs- weise der durch diese geschützten Papierbahn abrollen, bei der Vorwärtsbewegung bestän dig gedreht, so dass nicht nur die Schneid stelle des Messers wechselt, sondern dieses auch durch die zu durchschlieidende Stelle der Papierbahn hindurchgezogen wird. Um die Schneidwirkung noch mehr zu sichern und die nachteiligeWirkung einer Abnutzung der Schneide praktisch aufzuheben, ist die Mösserschneide vorzugsweise mit feinen Säge- .zähnen versehen. Zum Drehantrieb des Messers genügt un-.
ter Umständen auch eine einseitige, statt zweier beidseitig angeordneter Rollen. Auch kann man, statt den Messerwagen drehbar mit dem Gleitschuh zur verbinden, die zum An trieb mittelst Laufrollen eingerichtete Mes serachse für sich federnd in dem mit dem Glleitschuh fest zu vereinigenden Messer wägen lagern.